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Monographie Kein Zugriff

Die Dogmatik der Kommunalwirtschaft zwischen national- und europäisch-normativer Konzeption

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Werk vereinigt die pluralen Regelungsebenen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung an der Schnittstelle zwischen ländergeregeltem Gemeinderecht, grundgesetzlichen Determinanten und den teils erheblich entgegenstrebenden Vorgaben des europäischen Rechts in einer kohärenten Dogmatik.

Während die "freiheitliche" verfassungsrechtliche Konzeption über die Analyse öffentlicher Zweckbindung und örtlicher Radizierung kommunalwirtschaftlichen Engagements erörtert wird, steht im Rahmen des europarechtlichen Teils das "gleichheitliche" Binnenmarktkonzept und die Grundfreiheitsträgerschaft des kommunalen Unternehmens im Mittelpunkt. Der "Systemkonflikt" wird mit Hilfe einer prinzipienorientierten Abwägung gelöst, in die u.a. die thematisch einschlägigen Neuerungen des Lissabon-Vertrages als Argumentationsstoff eingestellt werden.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6863-2
ISBN-Online
978-3-8452-3703-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
97
Sprache
Deutsch
Seiten
426
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 8 Jan Peters
  2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 16 Jan Peters
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22 Jan Peters
  4. Einleitung: Bezeichnung des Problems, Erkenntnisziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 28 Jan Peters
      1. Kommunale Wirtschaftstätigkeit – Betätigung außerhalb des Normbereichs des Art. 28 II GG Kein Zugriff 29 - 34 Jan Peters
      2. Jan Peters
        1. Öffentlicher Zweck – Erfordernis des Rechtsstaatsprinzips? Kein Zugriff Jan Peters
        2. Jan Peters
          1. Jan Peters
            1. Eine Kritik der »Schutzbereichslösung« Kein Zugriff Jan Peters
            2. Neutralität des Grundgesetzes und wirtschaftspolitische Gesetzgebungskompetenzen als Argumente einer fehlenden Schutzbereichsbetroffenheit? Kein Zugriff Jan Peters
            3. Der Marktanteil als Schutzgut einer abwehrrechtlichen Dimension der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff Jan Peters
            4. Ergebnis Kein Zugriff Jan Peters
          2. Jan Peters
            1. Jan Peters
              1. Abriss der Theorieentwicklung Kein Zugriff Jan Peters
              2. Jan Peters
                1. Auflösung des Grundrechtsbezuges zum Individuum Kein Zugriff Jan Peters
                2. Die Legislative als exklusiver Adressat grundrechtlicher Schutzpflichten? Kein Zugriff Jan Peters
            2. Wiederbelebung bundesverwaltungsgerichtlicher Prämissen Kein Zugriff Jan Peters
            3. Jan Peters
              1. Die Auflösung inhaltlicher Kontur Kein Zugriff Jan Peters
              2. Definitorische Eignung durch Schärfung im Umgehungsgedanken? Kein Zugriff Jan Peters
            4. Jan Peters
              1. Schutzbereichsverkürzung durch die Teilnahme des Staates am Wettbewerb Kein Zugriff Jan Peters
              2. Die Frage nach den Anforderungen an die Intensivität des Eingriffs Kein Zugriff Jan Peters
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Jan Peters
          3. Jan Peters
            1. Die diametrale Substanz des grundrechtlichen Regelungsvorbehaltes zwischen Berücksichtigung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts und Grundrechtsschutz Kein Zugriff Jan Peters
            2. Selbstverwaltung als institutionelle Garantie? Kein Zugriff Jan Peters
            3. Das subjektiv- rechtliche Potential des kommunalen Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff Jan Peters
            4. Kommunale Daseinsvorsorge und wirtschaftliche Betätigung als Schutzgüter des kommunalen Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff Jan Peters
            5. Jan Peters
              1. Beschreibung am Beispiel kondominaler Verwaltungsträger Kein Zugriff Jan Peters
              2. Das Selbstverwaltungsrecht im Spiegelbild Kein Zugriff Jan Peters
            6. Die Ausklammerung der Legislative aus dem Spannungsverhältnis kommunaler Kompetenzaktualisierung und grundrechtlichen Freiheit Kein Zugriff Jan Peters
            7. Die Gegenprobe am Institut des Vorbehalts des Gesetzes Kein Zugriff Jan Peters
            8. Fazit Kein Zugriff Jan Peters
          4. Ergebnis: Die Bindung der Selbstverwaltungskörperschaft an einen legitimen, öffentlichen Zweck Kein Zugriff Jan Peters
        3. Unmittelbare oder mittelbare Zweckerfüllung? Die Frage nach der Zulässigkeit primärer Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff Jan Peters
      3. Jan Peters
        1. Der Irrlauf einer unternehmerischen Gewerbefreiheit der öffentlichen Hand Kein Zugriff Jan Peters
        2. Jan Peters
          1. Das klassische Modell der Legitimationsketten und die Instrumetalthese Kein Zugriff Jan Peters
          2. Jan Peters
            1. Wirtschaftlichkeitsprinzip als Legitimationskonkurrenz Kein Zugriff Jan Peters
            2. Konstrukt weiterer Legitimationssubjekte im Verwaltungsapparat Kein Zugriff Jan Peters
            3. Differenzierung des Legitimationsobjekts »Staatsgewalt« Kein Zugriff Jan Peters
          3. Fazit Kein Zugriff Jan Peters
      4. Finanzhoheit und fairer Wettbewerb Kein Zugriff 151 - 153 Jan Peters
      5. Jan Peters
        1. Ressourcennutzung (kapazitätsauslastende Annextätigkeit) Kein Zugriff Jan Peters
        2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einfachgesetzlicher Ausgestaltung der Ressourcennutzung? Kein Zugriff Jan Peters
        3. Die durchführungsbezogenen Annextätigkeiten Kein Zugriff Jan Peters
      1. Örtlichkeitsprinzip und öffentlicher Zweck Kein Zugriff 161 - 164 Jan Peters
      2. Art. 28 II GG – Wortlaut verhafteter Ansatz Kein Zugriff 164 - 172 Jan Peters
      3. Jan Peters
        1. Die demokratieprinzipielle Durchdringung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts als Fixpunkt des Örtlichkeitsprinzips Kein Zugriff Jan Peters
        2. Jan Peters
          1. Darstellung Kein Zugriff Jan Peters
          2. Kritik Kein Zugriff Jan Peters
        3. Gebietshoheitliche Abschichtung und Abgrenzung zwischen Staat und Gemeinde Kein Zugriff Jan Peters
      4. Kompetenz des (Landes)gesetzgebers zur Überwindung des Örtlichkeitsprinzips? Kein Zugriff 186 - 188 Jan Peters
      5. Jan Peters
        1. Grundsatz Kein Zugriff Jan Peters
        2. Jan Peters
          1. Versorgung auf fremdem Gebiet Kein Zugriff Jan Peters
          2. Die gebietsübergreifende Dimension der Annextätigkeiten Kein Zugriff Jan Peters
          3. Interkommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff Jan Peters
      1. Das Gemeinschaftsrecht vor Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 201 - 204 Jan Peters
      2. Das Unionsrecht nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff 204 - 211 Jan Peters
    2. Kommunalwirtschaft in der Spannung zwischen europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Antinomie Kein Zugriff 211 - 212 Jan Peters
    3. Die Auflösung des Spannungsfeldes unionsrechtlicher und verfassungsrechtlicher Dogmatik in der Literatur im Überblick – Zwischen Privatisierung öffentlicher Aufgaben und Privatisierung des Wesens öffentlicher Unternehmen Kein Zugriff 212 - 216 Jan Peters
      1. Jan Peters
        1. Jan Peters
          1. Das öffentliche Unternehmen und die innerstaatliche Grundfreiheitsberechtigung Kein Zugriff Jan Peters
          2. Die autopoietische Auslegung des Unionsrechts Kein Zugriff Jan Peters
          3. Die Auslegung des Art. 54 II AEUV Kein Zugriff Jan Peters
          4. Der innerstaatliche Träger der Grundfreiheiten und der innere Zusammenhang von Art. 54 II EGV und Art. 106 I AEUV Kein Zugriff Jan Peters
          5. Die Ablehnung des Konfusionsargumentes Kein Zugriff Jan Peters
        2. Jan Peters
          1. Grundlagenkritik des überkommenen, engen Verständnisses Kein Zugriff Jan Peters
          2. Jan Peters
            1. Ein Vergleich mit der Zwischenstaatlichkeitsklausel aus Art. 101, 102 AEUV Kein Zugriff Jan Peters
            2. Die Grundfreiheiten als Verbote von Marktaustrittsbeschränkungen Kein Zugriff Jan Peters
            3. Das »Pistre« Urteil Kein Zugriff Jan Peters
            4. Ergebnis und Subsumtion Kein Zugriff Jan Peters
        3. Resümee: Tatbestandliches Potential der Grundfreiheiten zur Überwindung verfassungsrechtlicher Restriktionen Kein Zugriff Jan Peters
      2. Jan Peters
        1. Jan Peters
          1. Art. 106 I AEUV: Bloßes Verbot der Privilegierung? Kein Zugriff Jan Peters
          2. Art. 106 II AEUV – Argument einseitiger Diskriminierung oder eines Gleichbehandlungsgebotes? Kein Zugriff Jan Peters
          3. Konklusion Kein Zugriff Jan Peters
        2. Jan Peters
          1. Die »Goldene Aktien«- Rechtsprechung und die Verkürzung der »Eigentumsordnung« auf die »Eigentumszuordnung« Kein Zugriff Jan Peters
          2. Das Aufgreifen der engen Auslegung im kommunalwirtschaftlich- »liberalen« Schrifttum Kein Zugriff Jan Peters
          3. Jan Peters
            1. Regelungsgenese und Telos Kein Zugriff Jan Peters
            2. Wortlaut Kein Zugriff Jan Peters
            3. Jan Peters
              1. Die exponierte Stellung und der Bezug zu sektoralen Vorbehalten Kein Zugriff Jan Peters
              2. Jan Peters
                1. Konflikt als Wesensmerkmal Kein Zugriff Jan Peters
                2. Der Schutz der mitgliedstaatlichen Instrumentalisierungsinteressen im Gefüge der nationalen Rechtsordnung Kein Zugriff Jan Peters
          4. Fazit Kein Zugriff Jan Peters
        3. Vom weiten Begriffsverständnis und dem Versuch der Vermittlung mit dem Binnenmarktkonzept Kein Zugriff Jan Peters
        4. Die Perplexität des Kompetenzkonfliktes und Art. 106 II AEUV als Anknüpfungspunkt deren Überwindung Kein Zugriff Jan Peters
      1. Jan Peters
        1. Dienstleitung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff Jan Peters
        2. Rechtliche oder tatsächliche Verhinderung der Erfüllung der übertragenen Aufgabe Kein Zugriff Jan Peters
        3. Beeinträchtigung der Entwicklung des Handelsverkehrs Kein Zugriff Jan Peters
      2. Die Inkorporation praktischer Konkordanz in Art. 106 II AEUV bei Schuppert und Storr: »Prozedurale Kooperation« zwischen Mitgliedstaaten und Unionsorganen Kein Zugriff 304 - 310 Jan Peters
      3. Jan Peters
        1. Das Scheitern dualistischer Methode und die strukturelle Basis einer monistischen Lösung Kein Zugriff Jan Peters
        2. Jan Peters
          1. Exkurs: Die Rationalität der Auslegung des Art. 106 II AEUV Kein Zugriff Jan Peters
          2. Veranschaulichung und Präzisierung des Prinzipienmodells am Beispiel der Rekonstruktion grundrechtlicher Begründungsstrukturen Kein Zugriff Jan Peters
        3. Übertrag des Prinzipienmodells auf den Systemkonflikt im Kommunalwirtschaftsrecht Kein Zugriff Jan Peters
        4. Die Universaldienstleistung als Kompromiss i. S. eines prinzipienorientierten Ausgleichs? - Zugleich Verifizierung des »Einzelfalles« und Einstieg in die Abwägung zur Ermittlung des relativen Geltungsvorranges Kein Zugriff Jan Peters
        5. Jan Peters
          1. Das Ende der unionsrechtlichen »Kommunalblindheit« nach dem Vertrag von Lissabon als Argument der Abwägung Kein Zugriff Jan Peters
          2. Das Protokoll zum Lissabon- Vertrag über die Dienste von allgemeinem Interesse Kein Zugriff Jan Peters
          3. Jan Peters
            1. Res publica und Binnenmarkt Kein Zugriff Jan Peters
            2. Auflösung des systemtheoretischen Wesenskerns des Primärrechts in einem geschriebenen Grundrechtskatalog? Kein Zugriff Jan Peters
          4. Jan Peters
            1. Inhaltliche Ausrichtung der Kompetenz Kein Zugriff Jan Peters
            2. Die »Daseinsvorsorgekompetenz« als Argumentationsgegenstand unionaler Kompetenztiefe Kein Zugriff Jan Peters
            3. Fazit Kein Zugriff Jan Peters
          5. Das Ergebnis der Abwägung – Determination des relativen Geltungsvorranges Kein Zugriff Jan Peters
  7. Pointierte Zusammenfassung Kein Zugriff 367 - 374 Jan Peters
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 375 - 426 Jan Peters

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