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Monographie Kein Zugriff
Die Dogmatik der Kommunalwirtschaft zwischen national- und europäisch-normativer Konzeption
- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 97
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Werk vereinigt die pluralen Regelungsebenen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung an der Schnittstelle zwischen ländergeregeltem Gemeinderecht, grundgesetzlichen Determinanten und den teils erheblich entgegenstrebenden Vorgaben des europäischen Rechts in einer kohärenten Dogmatik.
Während die "freiheitliche" verfassungsrechtliche Konzeption über die Analyse öffentlicher Zweckbindung und örtlicher Radizierung kommunalwirtschaftlichen Engagements erörtert wird, steht im Rahmen des europarechtlichen Teils das "gleichheitliche" Binnenmarktkonzept und die Grundfreiheitsträgerschaft des kommunalen Unternehmens im Mittelpunkt. Der "Systemkonflikt" wird mit Hilfe einer prinzipienorientierten Abwägung gelöst, in die u.a. die thematisch einschlägigen Neuerungen des Lissabon-Vertrages als Argumentationsstoff eingestellt werden.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6863-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3703-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 97
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 426
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Einleitung: Bezeichnung des Problems, Erkenntnisziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 28Autor:innen:
- Kommunale Wirtschaftstätigkeit – Betätigung außerhalb des Normbereichs des Art. 28 II GG Kein Zugriff Seiten 29 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlicher Zweck – Erfordernis des Rechtsstaatsprinzips? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eine Kritik der »Schutzbereichslösung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Neutralität des Grundgesetzes und wirtschaftspolitische Gesetzgebungskompetenzen als Argumente einer fehlenden Schutzbereichsbetroffenheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Marktanteil als Schutzgut einer abwehrrechtlichen Dimension der Wettbewerbsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abriss der Theorieentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auflösung des Grundrechtsbezuges zum Individuum Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Legislative als exklusiver Adressat grundrechtlicher Schutzpflichten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiederbelebung bundesverwaltungsgerichtlicher Prämissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auflösung inhaltlicher Kontur Kein ZugriffAutor:innen:
- Definitorische Eignung durch Schärfung im Umgehungsgedanken? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereichsverkürzung durch die Teilnahme des Staates am Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Frage nach den Anforderungen an die Intensivität des Eingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die diametrale Substanz des grundrechtlichen Regelungsvorbehaltes zwischen Berücksichtigung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts und Grundrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstverwaltung als institutionelle Garantie? Kein ZugriffAutor:innen:
- Das subjektiv- rechtliche Potential des kommunalen Selbstverwaltungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Daseinsvorsorge und wirtschaftliche Betätigung als Schutzgüter des kommunalen Selbstverwaltungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschreibung am Beispiel kondominaler Verwaltungsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Selbstverwaltungsrecht im Spiegelbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausklammerung der Legislative aus dem Spannungsverhältnis kommunaler Kompetenzaktualisierung und grundrechtlichen Freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gegenprobe am Institut des Vorbehalts des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Die Bindung der Selbstverwaltungskörperschaft an einen legitimen, öffentlichen Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare oder mittelbare Zweckerfüllung? Die Frage nach der Zulässigkeit primärer Gewinnerzielungsabsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Irrlauf einer unternehmerischen Gewerbefreiheit der öffentlichen Hand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das klassische Modell der Legitimationsketten und die Instrumetalthese Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftlichkeitsprinzip als Legitimationskonkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstrukt weiterer Legitimationssubjekte im Verwaltungsapparat Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung des Legitimationsobjekts »Staatsgewalt« Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzhoheit und fairer Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 151 - 153Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ressourcennutzung (kapazitätsauslastende Annextätigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einfachgesetzlicher Ausgestaltung der Ressourcennutzung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die durchführungsbezogenen Annextätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Örtlichkeitsprinzip und öffentlicher Zweck Kein Zugriff Seiten 161 - 164Autor:innen:
- Art. 28 II GG – Wortlaut verhafteter Ansatz Kein Zugriff Seiten 164 - 172Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die demokratieprinzipielle Durchdringung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts als Fixpunkt des Örtlichkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebietshoheitliche Abschichtung und Abgrenzung zwischen Staat und Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenz des (Landes)gesetzgebers zur Überwindung des Örtlichkeitsprinzips? Kein Zugriff Seiten 186 - 188Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Versorgung auf fremdem Gebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gebietsübergreifende Dimension der Annextätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Interkommunale Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gemeinschaftsrecht vor Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff Seiten 201 - 204Autor:innen:
- Das Unionsrecht nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff Seiten 204 - 211Autor:innen:
- Kommunalwirtschaft in der Spannung zwischen europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Antinomie Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Die Auflösung des Spannungsfeldes unionsrechtlicher und verfassungsrechtlicher Dogmatik in der Literatur im Überblick – Zwischen Privatisierung öffentlicher Aufgaben und Privatisierung des Wesens öffentlicher Unternehmen Kein Zugriff Seiten 212 - 216Autor:innen:
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- Das öffentliche Unternehmen und die innerstaatliche Grundfreiheitsberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die autopoietische Auslegung des Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auslegung des Art. 54 II AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Der innerstaatliche Träger der Grundfreiheiten und der innere Zusammenhang von Art. 54 II EGV und Art. 106 I AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ablehnung des Konfusionsargumentes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlagenkritik des überkommenen, engen Verständnisses Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ein Vergleich mit der Zwischenstaatlichkeitsklausel aus Art. 101, 102 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundfreiheiten als Verbote von Marktaustrittsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das »Pistre« Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Subsumtion Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee: Tatbestandliches Potential der Grundfreiheiten zur Überwindung verfassungsrechtlicher Restriktionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 106 I AEUV: Bloßes Verbot der Privilegierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 106 II AEUV – Argument einseitiger Diskriminierung oder eines Gleichbehandlungsgebotes? Kein ZugriffAutor:innen:
- Konklusion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die »Goldene Aktien«- Rechtsprechung und die Verkürzung der »Eigentumsordnung« auf die »Eigentumszuordnung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Aufgreifen der engen Auslegung im kommunalwirtschaftlich- »liberalen« Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungsgenese und Telos Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die exponierte Stellung und der Bezug zu sektoralen Vorbehalten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konflikt als Wesensmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz der mitgliedstaatlichen Instrumentalisierungsinteressen im Gefüge der nationalen Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom weiten Begriffsverständnis und dem Versuch der Vermittlung mit dem Binnenmarktkonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Perplexität des Kompetenzkonfliktes und Art. 106 II AEUV als Anknüpfungspunkt deren Überwindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleitung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche oder tatsächliche Verhinderung der Erfüllung der übertragenen Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der Entwicklung des Handelsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Inkorporation praktischer Konkordanz in Art. 106 II AEUV bei Schuppert und Storr: »Prozedurale Kooperation« zwischen Mitgliedstaaten und Unionsorganen Kein Zugriff Seiten 304 - 310Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Scheitern dualistischer Methode und die strukturelle Basis einer monistischen Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Exkurs: Die Rationalität der Auslegung des Art. 106 II AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Veranschaulichung und Präzisierung des Prinzipienmodells am Beispiel der Rekonstruktion grundrechtlicher Begründungsstrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertrag des Prinzipienmodells auf den Systemkonflikt im Kommunalwirtschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Universaldienstleistung als Kompromiss i. S. eines prinzipienorientierten Ausgleichs? - Zugleich Verifizierung des »Einzelfalles« und Einstieg in die Abwägung zur Ermittlung des relativen Geltungsvorranges Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Ende der unionsrechtlichen »Kommunalblindheit« nach dem Vertrag von Lissabon als Argument der Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Protokoll zum Lissabon- Vertrag über die Dienste von allgemeinem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Res publica und Binnenmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Auflösung des systemtheoretischen Wesenskerns des Primärrechts in einem geschriebenen Grundrechtskatalog? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Ausrichtung der Kompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »Daseinsvorsorgekompetenz« als Argumentationsgegenstand unionaler Kompetenztiefe Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Ergebnis der Abwägung – Determination des relativen Geltungsvorranges Kein ZugriffAutor:innen:
- Pointierte Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 367 - 374Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 426Autor:innen:
