Strafrechtliche Risiken des konzernweiten Cash Pooling

Dr. Tanja Niedernhuber

doi:10.5771/9783845271552

Zusammenfassung

Die Konzernfinanzierung mittels Cash Pooling erfreut sich großer Beliebtheit. Seit den „Bremer Vulkan“-Urteilen des BGH ist dieses Finanzierungsinstrument aber auch verstärkt in den Fokus der Staatsanwaltschaften gerückt.

Das MoMiG sollte das Cash Pooling privilegieren und noch attraktiver gestalten. Es brachte aber auch einige Rechtsunsicherheit mit sich und führte zu neuen strafrechtlichen Risiken der Geschäftsleiter der Konzerngesellschaften und der Muttergesellschaft. Ihnen drohen Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren sowie die gefürchtete gesellschaftsrechtliche Sanktion der Inhabilität.

Das Werk legt zunächst die zivilrechtlichen Grundlagen und analysiert darauf aufbauend die komplexen Probleme des Cash Pooling in Bezug auf Untreue, Insolvenzdelikte, Betrug und Gründungsschwindel. Es schlägt gesetzeskonforme Verhaltensregeln für Geschäftsleiter vor, die eine Orientierungshilfe für die Praxis der Konzernfinanzierung bieten können.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 27.06.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2542-7
ISBN-Online: 978-3-8452-7155-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 414
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. Bremer Vulkan Kein Zugriff
2. Strafbarkeitsrisiken Kein Zugriff
3. Grundbegriffe des Cash Pooling Kein Zugriff
4. Entstehungsgründe für Risiken des Cash Pooling Kein Zugriff
5. 1. Zivilrechtlicher Vermögensschutz im Kapitalgesellschaftsrecht im Zusammenhang mit Cash Pooling Kein Zugriff
1. Bedeutung der Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff
2. 1. Bareinlage und Sacheinlage Kein Zugriff
  2. Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
  3. Hin- und Herzahlen Kein Zugriff
  4. Die „Qivive“-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
3. Besonderheiten bei der GmbH & Co. KG Kein Zugriff
4. 1. Bareinlage und Sacheinlage Kein Zugriff
  2. Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
  3. Hin- und Herzahlen Kein Zugriff
5. 1. Verdeckte Sacheinlage und Hin- und Herzahlen Kein Zugriff
  2. Probleme der Neuregelung Kein Zugriff
  3. 1. Cash-Pool I Kein Zugriff
    2. Cash-Pool II Kein Zugriff
6. Geltung der Grundsätze der Kapitalaufbringung für die Kapitalerhöhung Kein Zugriff
7. 1. Rechtslage vor 2003 Kein Zugriff
  2. Änderungen durch das „November-Urteil“ Kein Zugriff
  3. Änderungen durch das MoMiG Kein Zugriff
8. 1. Kapitalerhaltung in der AG Kein Zugriff
  2. Das Prinzip der Bindung des gesamten Vermögens Kein Zugriff
  3. Die „MPS“-Entscheidung Kein Zugriff
9. Kapitalerhaltung im Cash-Pool Kein Zugriff
Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff Seiten 68 - 71
1. GmbH Kein Zugriff
2. AG Kein Zugriff
3. Konzern Kein Zugriff
4. Deliktsrecht Kein Zugriff
1. 1. Qualifiziert faktischer Konzern Kein Zugriff
  2. TBB Kein Zugriff
  3. Bremer Vulkan Kein Zugriff
2. 1. Strafrechtliche Risiken des Cash Pooling Kein Zugriff
1. Die Untreue im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
2. 1. Treueverhältnis und Treuepflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kollegialorgan Kein Zugriff
      2. Faktischer Geschäftsführer Kein Zugriff
    2. Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
    3. Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
    4. 1. Ablehnende Meinung Kein Zugriff
      2. Beckemper Kein Zugriff
        Höf Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Richter Kein Zugriff
        Wodicka Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Aus Mitgliedschaft Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Flum Kein Zugriff
        Tiedemann Kein Zugriff
        Schünemann Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Aus neuen Gesellschafterrechten Kein Zugriff
      3. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Aktionär Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vermögensbetreuungspflicht aufgrund faktischer Geschäftsführung Kein Zugriff
      2. Bremer Vulkan I Kein Zugriff
        Bremer Vulkan II Kein Zugriff
        BGHSt 54, 52 Kein Zugriff
        Ransiek Kein Zugriff
        Fleischer Kein Zugriff
        Arens Kein Zugriff
        Ewald Kein Zugriff
        Bauer Kein Zugriff
        Arnold Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Rechtsprechung vor Trihotel und MoMiG Kein Zugriff
        Befürwortende Literaturansichten Kein Zugriff
        Ablehnende Literaturstimmen Kein Zugriff
        Rechtsprechung nach MoMiG Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Verpflichtung auf das Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Vermögensbetreuungspflicht der Tochtergesellschaft gegenüber ihrer Mutter Kein Zugriff
  4. 1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    2. 1. Veranlassung des Beitritts durch die Muttergesellschaft Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur Kein Zugriff
        Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff
      3. Atypische Verwahrung Kein Zugriff
        Vertrag sui generis Kein Zugriff
        Darlehensvertrag Kein Zugriff
        Geschäftsbesorgung im Rahmen eines Treuhandverhältnisses Kein Zugriff
        Vermögensbetreuungspflicht Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Zivilrechtsakzessorietät oder Strafrechtsautonomie? Kein Zugriff
    2. 1. Kapitalerhaltungsvorschriften als Grenze der Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
      2. § 64 GmbHG bzw. § 92 II AktG Kein Zugriff
      3. § 43 a GmbHG bzw. §§ 89, 115, 288 II AktG Kein Zugriff
      4. Existenzvernichtungsverbot Kein Zugriff
  2. 1. Beschränkung auf gravierende Verstöße? Kein Zugriff
    2. 1. Geschäftsführer bzw. Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
        Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        Weisung der Gesellschafter Kein Zugriff
      2. Strafbarkeit der Geschäftsleitung der Muttergesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. Verstoß gegen das Kapitalerhaltungsgebot Kein Zugriff
        Verstoß gegen § 64 GmbHG bzw. § 92 II AktG Kein Zugriff
        Existenzvernichtender Eingriff Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen das Kapitalerhaltungsgebot Kein Zugriff
        Verstoß gegen § 64 GmbHG bzw. § 92 II AktG Kein Zugriff
      3. Maßstab Kein Zugriff
4. 1. Gefährdungsschaden Kein Zugriff
  2. Kompensation Kein Zugriff
5. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zivilrechtliche Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. Strenge Zivilrechtsakzessorietät Kein Zugriff
        Funktionale Zivilrechtsakzessorietät Kein Zugriff
        Die Ansicht von Arens Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Zivilrechtliche Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. Übertragbarkeit auf das Strafrecht Kein Zugriff
  2. 1. Überschuldung Kein Zugriff
    2. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. Personelle Komponente Kein Zugriff
    2. Zeitliche Komponente Kein Zugriff
  4. Tathandlung Kein Zugriff
  5. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  6. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
2. 1. Inhalt der Pflicht Kein Zugriff
  2. Pflichtverletzung Kein Zugriff
  3. Verhältnis zur Insolvenzverschleppung Kein Zugriff
  4. Besonderheiten im Cash-Pool Kein Zugriff
3. 1. Wirtschaftliche Krise Kein Zugriff
  2. Objektive Bedingung der Strafbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schuldnereigenschaft als besonderes persönliches Merkmal Kein Zugriff
      2. Kaufmannseigenschaft als besonderes persönliches Merkmal Kein Zugriff
    2. Vertretungsorgane von juristischen Personen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verhältnis zum Bankrott Kein Zugriff
      2. Gläubigereigenschaft Kein Zugriff
      3. Gewähren einer Befriedigung Kein Zugriff
        Inkongruenz Kein Zugriff
        Nachrangigkeit und Auszahlungsverbote Kein Zugriff
      4. Begünstigung als Taterfolg Kein Zugriff
      5. Cash-Pool-Saldierung als Befriedigung Kein Zugriff
        Inkongruenz Kein Zugriff
        Taterfolg Kein Zugriff
        Abgrenzung Tun und Unterlassen Kein Zugriff
        Garantenpflicht Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      6. Garantenpflicht gegenüber der Bank Kein Zugriff
        Garantenpflicht gegenüber den Poolgesellschaften Kein Zugriff
        Überwachungsgarant Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Vermögensbestandteile Kein Zugriff
        Beiseiteschaffen Kein Zugriff
        Beitritt zum Cash-Pool Kein Zugriff
        Leistung trotz unwirksamen Rahmenvertrags Kein Zugriff
      2. Als Täter Kein Zugriff
        Als Teilnehmer Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Bankrott durch Verringern des Vermögensstands, § 283 I Nr. 8 StGB Kein Zugriff
  5. 1. Errichtung und Beitritt zum Cash-Pool Kein Zugriff
    2. Upstream- und Downstream-Zahlungen Kein Zugriff
  6. 1. Beitritt zum Cash-Pool Kein Zugriff
    2. Einzelne Zahlungen Kein Zugriff
    3. Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
  7. 1. Gläubigerbegünstigung Kein Zugriff
    2. 1. Vorsatzerfordernis Kein Zugriff
      2. Irrtum über die Wirksamkeit des Rahmenvertrags Kein Zugriff
  8. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      2. Die Dogmatik der normativen Deutung von Lackner und Tiedemann Kein Zugriff
      3. Faktische Betrachtungsweise und normative Deutung Kein Zugriff
      4. Pawlik Kein Zugriff
        Wittig Kein Zugriff
        Gauger Kein Zugriff
        Frisch Kein Zugriff
        Kargl Kein Zugriff
      5. Die Verletzung kommunikativer Verkehrspflichten nach Vogel Kein Zugriff
      6. Täuschung als Missbrauch von Informationsherrschaft nach Kasiske Kein Zugriff
      7. Das Kriterium der Redundanz nach Kindhäuser Kein Zugriff
      8. Die Semantik der Interaktion nach Mayer Lux Kein Zugriff
  2. 1. 1. Täuschung durch Unterlassen Kein Zugriff
  3. 1. Relevanz für die Vermögensverfügung Kein Zugriff
    2. Zukünftige und innere Tatsachen Kein Zugriff
    3. 1. Aktuelle oder zukünftige Zahlungsfähigkeit? Kein Zugriff
      2. Betrachtung der individuellen Forderung oder der finanziellen Gesamtsituation? Kein Zugriff
      3. Allgemeines oder insolvenzrechtliches Verständnis? Kein Zugriff
      4. Tatsacheneigenschaft – Beweisbarkeit und intersubjektive Nachprüfbarkeit Kein Zugriff
      5. Äußere oder innere Tatsache oder subjektive Prognose als Werturteil? Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Konkludente Täuschung Kein Zugriff
      2. Täuschung durch Unterlassen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Konkludente Täuschung Kein Zugriff
      2. Garantenstellung Kein Zugriff
        Einschränkung durch den materiellen Garantengedanken Kein Zugriff
        Aufklärungspflicht über die Überzeugung von zukünftigen Tatsachen Kein Zugriff
        Selbstschutz des Opfers Kein Zugriff
        Grenzen des Selbstschutzes Kein Zugriff
2. Irrtum und Vermögensverfügung Kein Zugriff
3. Vermögensschaden Kein Zugriff
4. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
1. 1. Taugliche Täter Kein Zugriff
  2. 1. Voraussetzungen des Gründungs- und Kapitalerhöhungsschwindels, § 82 I Nrn. 1 und 3 GmbHG, § 399 I Nrn. 1 und 4 AktG Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen des Sachgründungsschwindels, § 82 I Nr. 2 GmbHG, § 399 I Nr. 2 AktG Kein Zugriff
    3. 1. Leistung der (Sach-)Einlage Kein Zugriff
      2. Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
      3. Hin- und Herzahlen Kein Zugriff
    4. Begehung durch Unterlassen Kein Zugriff
2. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
3. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Untreue Kein Zugriff
2. Bankrottdelikte Kein Zugriff
3. Betrug Kein Zugriff
4. Gründungsschwindel Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff
Literatur Kein Zugriff Seiten 389 - 412
Index Kein Zugriff Seiten 413 - 414

Strafrechtliche Risiken des konzernweiten Cash Pooling

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen