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Das Verbot der Ungleichbehandlung nach Art. 24 Abs. 5 OECD-MA

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Das sogenannte Beteiligungsdiskriminierungsverbot des Art. 24 Abs. 5 OECD-MA untersagt die steuerliche Diskriminierung von Unternehmen mit gebietsfremden Anteilseignern. Es ist seit Langem fester und unveränderter Bestandteil der weltweiten DBA-Vertragspraxis. In der Rechtsprechung und steuerrechtlichen Literatur stand die Vorschrift gleichwohl lange Zeit im Schatten anderer Diskriminierungsverbote.

Das Werk untersucht anhand der Historie sowie der gerechtigkeitstheoretischen und ökonomischen Grundlagen den Zweck und den dogmatischen Gewährleistungsgehalt der Regelung. Anhand einer umfassenden Darstellung der bestehenden Rechtsprechung wird beschrieben, wie die Vorschrift etwa in nationalen Systemen der Gruppenbesteuerung oder in Unterkapitalisierungsvorschriften wirkt und welche Rolle ihr – auch im Wechselspiel mit unionsrechtlichen Grundfreiheiten – im internationalen Investitionsschutz zukommen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3100-8
ISBN-Online
978-3-8452-7473-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschafts- und Steuerrecht
Band
13
Sprache
Deutsch
Seiten
418
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24
          1. a Allgemeines zur Bedeutung der Steuer in der Handelsgeschichte Kein Zugriff
          2. b Die Entstehung von zwischenstaatlichen Handelsverträgen Kein Zugriff
          1. a Hintergründe der Entwicklung Kein Zugriff
          2. b Erste frühe Staatsverträge mit Gleichbehandlungsklauseln Kein Zugriff
          1. a Hintergründe der Entwicklung Kein Zugriff
          2. b Die Gleichbehandlung in den Handelsverträgen Kein Zugriff
          1. a Hintergründe der Entwicklung Kein Zugriff
          2. b Wissenschaftliche Behandlungen der Steuerfrage Kein Zugriff
        5. Das Diskriminierungsverbot in der Abkommenspraxis vor dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
        6. Staatenpraxis nach dem Zweiten Weltkrieg und Entwicklung des Beteiligungsdiskriminierungsverbots Kein Zugriff
          1. a Arbeiten der Internationalen Handelskammer Kein Zugriff
            1. Die ersten DBA-Entwürfe des Völkerbundes Kein Zugriff
            2. Parallele Arbeiten unter der Schirmherrschaft des Völkerbundes Kein Zugriff
            3. Einsetzung des Fiskalausschusses des Völkerbundes Kein Zugriff
            4. Nachfolge durch UN-Fiskalkommission Kein Zugriff
        2. Die Gründung der OEEC/OECD Kein Zugriff
        1. Einsetzung des Steuerausschusses der OEEC Kein Zugriff
        2. Arbeitsweise des Steuerausschusses Kein Zugriff
          1. a Beschränkung auf die Konstellation der Benachteiligung Kein Zugriff
          2. b Beschränkung der Untersuchung der steuerlichen Ansässigkeit Kein Zugriff
          3. c Konsequenz der Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
          1. a Vorschlag durch Schweizer Delegation Kein Zugriff
          2. b Diskussionen im weiteren Verlauf Kein Zugriff
          3. c Vorschläge zum Wortlaut der Vorschrift im Verlauf Kein Zugriff
          4. d Formulierungen zur Vergleichbarkeit Kein Zugriff
          5. e Die Formulierung „other or more burdensome” Kein Zugriff
        3. Weitere Entwicklung des Art. 24 Kein Zugriff
        1. Strukturelle Beobachtungen Kein Zugriff
        2. Beurteilung der Arbeiten der WP4 Kein Zugriff
        1. Deutsche Abkommenspolitik Kein Zugriff
          1. a Australien und Neuseeland Kein Zugriff
          2. b Begrenzungen des Anwendungsbereichs in anderen Staaten Kein Zugriff
        3. Die Rolle von Art. 24 Abs. 6 Kein Zugriff
        1. Umgesetzte Musterabkommmen und multilaterale Verträge Kein Zugriff
        2. Entwürfe von Musterverträgen Kein Zugriff
        1. Historische Hinweise Kein Zugriff
          1. a Allgemeine Ausgangslage und Motivation der Vertragsparteien Kein Zugriff
          2. b Die allgemeinen Ziele von Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
          3. c Art. 24 und die Vermeidung der Doppelbesteuerung Kein Zugriff
        3. Schutzwirkungen des Art. 24 im Vergleich zu anderen Schutznormen Kein Zugriff
        1. Beschränkung auf das Verbot der Benachteiligung Kein Zugriff
        2. Analyse des Umfangs der Nichtdiskriminierung aus politischer Perspektive Kein Zugriff
          1. a Beschreibung der Gleichheitsidee Kein Zugriff
            1. Schlussfolgerungen aus der Formulierung von Art. 24 als Nichtdiskriminierungsvorschrift? Kein Zugriff
            2. Status der Gleichheit als Ziel des Art. 24? Kein Zugriff
            3. Fazit zum gleichheitsrechtlichen Element des Art. 24 Kein Zugriff
            1. Kapitalexport- und Kapitalimportneutralität aus steuerrechtlicher Perspektive Kein Zugriff
            2. Beurteilung beider Konzepte und ihr Verhältnis zueinander Kein Zugriff
          2. b Neuere finanzwissenschaftliche Neutralitätskonzepte Kein Zugriff
            1. Art. 24 im Rahmen der Kapitalexportneutralität Kein Zugriff
            2. Art. 24 im Rahmen der Kapitalimportneutralität Kein Zugriff
          4. d Art. 24 im Rahmen einer Kapitaleignerneutralität Kein Zugriff
          5. e Fazit zur Rolle von Art. 24 in Neutralitätskonzepten Kein Zugriff
          1. a Time-Inconsistency als Grundlage von bilateralen Diskriminierungsverboten Kein Zugriff
            1. Vergleich zu Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
            2. Situation bei Art. 24 Kein Zugriff
            1. Indirekte Schutzwirkung des Art. 24 Abs. 5 Kein Zugriff
            2. Empirische Zusammenhänge Kein Zugriff
              1. Gebrauch in der Abkommenspolitik Kein Zugriff
              2. Gebrauch in der Abkommenspraxis Kein Zugriff
            2. Übersicht zur Höhe der Nettodirektinvestitionen Kein Zugriff
            3. Interpretation der Daten Kein Zugriff
        3. Fazit zur ökonomischen Wirkung Kein Zugriff
      4. Fazit zu den Untersuchungen von Zweck und Wirkung Kein Zugriff
      1. Der Rang von DBA im nationalen Recht Kein Zugriff
        1. Gegenstand der Auslegung Kein Zugriff
          1. a Die allgemeinen Auslegungsregeln des Art. 31 WVK Kein Zugriff
          2. b Ergänzende Auslegungsmittel nach Art. 32 WVK Kein Zugriff
          3. c Auslegung mehrsprachiger Verträge nach Art. 33 WVK Kein Zugriff
            1. Stellung der zweckorientieren Auslegung innerhalb des Art. 31 WVK Kein Zugriff
            2. Anwendung teleologischer Argumente im Rahmen von Art. 24 Kein Zugriff
          2. b Grundsatz der Entscheidungsharmonie Kein Zugriff
          3. c In dubio mitius? Kein Zugriff
          4. d Restriktive Auslegung der Diskriminierungsverbote der DBA als Ausnahmevorschriften? Kein Zugriff
          1. a Die Rolle des OECD-Musterabkommens Kein Zugriff
            1. Relevanz des OECD-Musterkommentars Kein Zugriff
            2. Berücksichtigung neugefasster OECD-Musterkommentare Kein Zugriff
        5. Die Bedeutung des Art. 3 Abs. 2 Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung zu Auslegungsgrundsätzen des Art. 24 Kein Zugriff
        1. BFH I R 6/09 Kein Zugriff
        2. Rechtliches Erfordernis einer europarechtskonformen Auslegung? Kein Zugriff
        3. Europarechtskonforme Auslegung aus Praktikabilitätsgründen? Kein Zugriff
      2. Fazit zur europarechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
      1. Unternehmen eines Vertragsstaats Kein Zugriff
        1. Beteiligung oder Kontrolle des Kapitals Kein Zugriff
        2. Schutz der Begründung einer Kapitalbeteiligung? Kein Zugriff
        1. Verständnis als kausales Unterscheidungsverbot Kein Zugriff
        2. Verständnis als qualifiziertes Anknüpfungsverbot Kein Zugriff
        3. Darstellung beider Konzepte anhand der Anwendung in der Rechtsprechung zu Gruppenbesteuerungssystemen Kein Zugriff
          1. a Begriff der Diskriminierung Kein Zugriff
          2. b Ablehnung weiterer allein auf den Diskriminierungsbegriff gestützter Konzepte Kein Zugriff
          1. a Vergleichbarkeit in einem kausalen Unterscheidungsverbot Kein Zugriff
            1. Bestimmung der Verknüpfung zwischen staatlicher Maßnahme und Verbotsmerkmal Kein Zugriff
            2. Formulierung als restriktive Ähnlichkeitsprüfung Kein Zugriff
          1. a Kausales Unterscheidungsverbot Kein Zugriff
          2. b Qualifiziertes Anknüpfungsverbot in der Anwendung des House of Lords Kein Zugriff
          3. c Orientierung am Normtext Kein Zugriff
          1. a Zweistufigkeit der Vergleichsprüfung Kein Zugriff
          2. b Berücksichtigung nur relevanter Unterschiede Kein Zugriff
          1. a Art. 24 als „absolutes Diskriminierungsverbot“ Kein Zugriff
          2. b Auswirkungen einer fehlenden Rechtfertigungsebene Kein Zugriff
          3. c Versuche der Implementierung von Rechtfertigungsgründen auf anderen Prüfungsebenen Kein Zugriff
            1. Rechtfertigungsgrund des „öffentlichen Interesses“ Kein Zugriff
            2. Rechtfertigungsgrund der „Wirksamkeit steuerlicher Kontrolle“ Kein Zugriff
          5. e Zusammenfassung zur Rechtfertigungsfrage Kein Zugriff
            1. Offene Diskriminierungen und getarnte Diskriminierungen Kein Zugriff
            2. Verstecke Diskriminierung Kein Zugriff
            1. Allgemeine Beschränkung auf offene Diskriminierungen Kein Zugriff
              1. Bedeutung der historischen Vertragspraxis Kein Zugriff
              2. Das materiellen Verständnisses der Gleichbehandlung Kein Zugriff
              3. Umsetzung des materiellen Verständnisses der Gleichbehandlung in Art. 24 Kein Zugriff
          3. c Fazit zur Thematik der versteckten Diskriminierung Kein Zugriff
        4. Allgemeine Zusammenfassung zum Prüfungskonzept Kein Zugriff
          1. a Hypothetisches Vergleichspaar des Art. 24 Abs. 5 Kein Zugriff
          2. b Exkurs zum individuellen Vergleichsrahmen: Der Oscar-Chinn-Fall Kein Zugriff
            1. Allgemeiner Rahmen des Belastungsvergleichs Kein Zugriff
            2. Bezugspunkt von „anders“ und von „belastender“ Kein Zugriff
            3. Bedeutung einer „anderen Besteuerung“ im Fall der Privilegierung Kein Zugriff
            4. Fazit zum Merkmal der anderen oder belastenderen Besteuerung Kein Zugriff
              1. Woodend-Rubber-Verfahren des Privy Council Kein Zugriff
              2. First-Tier Tribunal in Felixstowe Dock Kein Zugriff
          2. b Anwendung des Belastungsvergleichs in Rechtsprechungsfällen Kein Zugriff
            1. Systematische Wechselwirkungen Kein Zugriff
            2. Historische Entwicklung des Normtextes Kein Zugriff
              1. Allgemeine Ausführungen zum Vergleich Kein Zugriff
              2. Ausführungen zum Gewährleistungsgehalt des Art. 24 Abs. 5 Kein Zugriff
          2. b Bestimmung der Ähnlichkeit allein in Hinblick auf das Unternehmen? Kein Zugriff
          3. c Zusammenfassung zur Prüfung der Ähnlichkeit Kein Zugriff
      1. Allgemeine Beschreibung von Gruppenbesteuerungssystemen Kein Zugriff
        1. Transfers zwischen zwei Schwestergesellschaften mit gemeinsamer Mutter Kein Zugriff
        2. Transfers bei doppelstöckigen Auslandsstrukturen Kein Zugriff
          1. a RÅ ref 91 II Kein Zugriff
          2. b RÅ ref 91 I Kein Zugriff
          3. c Felixstowe-Dock Kein Zugriff
          4. d Analyse der Urteile Kein Zugriff
        1. Problembeschreibung bei grenzüberschreitenden Gruppenstrukturen Kein Zugriff
          1. a Ausschluss durch den OECD-MK Kein Zugriff
          2. b Argumentation mit dem Erfordernis der Gleichstellung Kein Zugriff
          3. c Teleologische Reduktion Kein Zugriff
          4. d Ausdrückliche Einschränkung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
          1. a BFH I R 54 u. 55/10 Kein Zugriff
          2. b House of Lords vom 23. Mai 2007 (Boake Allen) Kein Zugriff
          3. c First-Tier Tribunal vom 1. April 2010 (FCE Bank) Kein Zugriff
          1. a Zusammenhang von Ansässigkeit und unbeschränkter Steuerpflicht Kein Zugriff
          2. b Relevanz der unbeschränkten Steuerpflicht Kein Zugriff
          1. a Möglichkeit des inländischen Besteuerungszugriffs Kein Zugriff
          2. b Eingeschränkte Anwendung von Gruppensystemen Kein Zugriff
      4. Fazit zur Anwendung in Gruppenbesteuerungssystemen Kein Zugriff
      1. Systematische Stellung des Art. 24 Abs. 5 im OECD-MA Kein Zugriff
        1. Konkurrenz von Art. 24 Abs. 4 und 5 in Unterkapitalisierungsfällen Kein Zugriff
        2. Verhältnis zu Art. 9 Abs. 1 Kein Zugriff
            1. BFH I R 6/09 Kein Zugriff
            2. Analyse des Urteils Kein Zugriff
            3. Fortführung der Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Andritz-Verfahren Kein Zugriff
            2. Analyse der Rechtsprechung im Andritz-Verfahren Kein Zugriff
          3. c Weitere Beispiele aus der internationalen Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung zum systematischen Verhältnis der Absätze des Art. 24 zueinander Kein Zugriff
        1. Parallele Anwendung innerhalb des Art. 24 Kein Zugriff
          1. a RÅ ref 91 II Kein Zugriff
          2. b RÅ 2000 ref 17 Kein Zugriff
          3. c KHO 2003/2773 Kein Zugriff
        3. Parallele Anwendung mit der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
          1. a Die Meistbegünstigungsklausel Kein Zugriff
          2. b Meistbegünstigungen und DBA Kein Zugriff
          3. c Unterschied zwischen Meistbegünstigung und Drittwirkung Kein Zugriff
          1. a Drittwirkungen eines weiteren DBA Kein Zugriff
          2. b Drittwirkung von Unionsrecht Kein Zugriff
          3. c Beurteilung der Drittwirkung Kein Zugriff
          1. a Delaware-Urteil des BFH Kein Zugriff
          2. b Thin Cap Group Litigation des High Court Kein Zugriff
          3. c Drei Urteile des Hoge Raad vom 27. April 1994 Kein Zugriff
      1. Ursprung und Wirkung des Art. 24 Abs. 5 Kein Zugriff
      2. Zukunft des Art. 24 Abs. 5 Kein Zugriff
  5. Urteilsübersicht Kein Zugriff 391 - 396
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 397 - 418

Literaturverzeichnis (393)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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