Auswirkungen der wertpapierhandelsrechtlichen Verhaltenspflichten auf das Privatrecht

RA Dr. Kornelius Lotha

doi:10.5771/9783748916246

Zusammenfassung

Es ist nach wie vor ungeklärt, welche zivilrechtlichen Folgen bei einem Verstoß gegen die §§ 63 ff. WpHG eintreten sollen. Das Werk diskutiert umfassend eine „Ausstrahlung“ des Finanzaufsichtsrechts, die Einordnung der §§ 63 ff. WpHG als Privatrecht und eine Schutzgesetzeigenschaft der Verhaltenspflichten. Der Autor entwickelt die Haftung von Finanzdienstleistern aus einem Beratungsvertrag weiter und zeigt konkret auf, welche zivilrechtlichen Folgen bei Verstößen gegen bestimmte Pflichten aus dem WpHG eintreten - etwa in Bezug auf Schadensersatz oder Beweislast. Das Werk enthält weiter einen Überblick zu wesentlichen Regeln und Durchsetzung des US-amerikanischen Wertpapierrechts, und zieht einen Vergleich zur deutschen Rechtslage.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 20.06.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0882-7
ISBN-Online: 978-3-7489-1624-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 221
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. 1. 1. 1. Allgemeine Einführung Kein Zugriff
    2. 1. a) Problemfeld Kein Zugriff
      2. b) Lösungsvorschlag Kein Zugriff
    3. 3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    4. 4. Begrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wertpapierdienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff
      2. b) Erste Finanzmarktrichtlinie Kein Zugriff
      3. c) Nationale Gesetzgebung im Nachgang der Finanzkrise Kein Zugriff
      4. d) Zweite Finanzmarktrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. a) Bond-Urteil Kein Zugriff
      2. b) Kickback-Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
        (2) Vollstreckung Kein Zugriff
        (3) Regelsetzung und Information Kein Zugriff
      2. (1) Aufsicht Kein Zugriff
        (2) Schiedsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Aufsicht in Deutschland Kein Zugriff
    3. 1. a) Einheitlichkeit der Aufsicht Kein Zugriff
      2. b) Anschluss an das politische System Kein Zugriff
      3. c) Aufgabenteilung zwischen Exekutive und Judikative Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wertpapiergesetze Kein Zugriff
    2. 2. Gerichtszuständigkeiten und anwendbares Recht Kein Zugriff
    3. 1. a) Common law fraud Kein Zugriff
      2. b) Eigenständigkeit der Wertpapiergesetze Kein Zugriff
    4. 4. Haftung nach Rule 10b-5 Kein Zugriff
    5. 5. FINRA Rules Kein Zugriff
    6. 1. a) Akteure der privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      2. b) Normerzeugung zwischen Legislative, Selbstregulierung und Exekutive Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterscheidung zwischen broker-dealers und investment advisers Kein Zugriff
    2. 1. a) Disclosure Kein Zugriff
      2. b) Care obligation Kein Zugriff
      3. c) Conflict of interest obligation Kein Zugriff
      4. d) Compliance Obligation Kein Zugriff
    3. 1. (1) Empfehlungen im besten Interesse Kein Zugriff
        (2) Bestmögliche Ausführung Kein Zugriff
        (3) Überwachungspflichten Kein Zugriff
      2. b) Duty of loyalty Kein Zugriff
      3. c) Compliance Kein Zugriff
    4. 1. (1) Offenlegungspflichten Kein Zugriff
        (2) Interessenkonflikte allgemein Kein Zugriff
        (3) Drittvergütungen als besonderer Interessenskonflikt Kein Zugriff
        (4) Eignung von Empfehlungen Kein Zugriff
        (5) Kundenklassifizierung Kein Zugriff
        (6) Best Execution Kein Zugriff
        (7) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis Regulierung und Privatrechtsordnung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Problemstellung der Corporate Governance Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Auslegung als Vorgang zur Herstellung von Normkonvergenzen Kein Zugriff
      2. b) Koordinationsdogmatik Kein Zugriff
    2. 1. a) Entwicklung als Auslegungskonzept Kein Zugriff
      2. b) Konsolidierung als Auslegungskonzept Kein Zugriff
      3. c) Weiterentwicklung zur selbständigen methodischen Figur? Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Selbstbeschränkung der Corporate Governance-Konzepte Kein Zugriff
    2. 2. Anders gelagerte Regelungsumfelder Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Eignung im Rahmen der Ausstrahlungslehre Kein Zugriff
      3. c) Leitentscheidung des BGH als Rechtsgrundsatzbildung? Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine Normlücken hinsichtlich aktienrechtlicher Fragen Kein Zugriff
      2. b) Keine Normlücken hinsichtlich wertpapierhandelsrechtlicher Fragen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Ausstrahlung als Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Ausstrahlung als Generalklauselkonkretisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Dogmatisch-inhaltlich Kein Zugriff
      2. b) Methodisch-formal Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine gesetzgeberische Entscheidung für vorvertragliche Haftung Kein Zugriff
      2. b) Geringeres Schutzniveau bei vorvertraglicher Haftung Kein Zugriff
    3. 3. Erstarren des privaten Rechts des Wertpapierhandels Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. (1) Keine Alternativität von Aufklärung und Herausgabe Kein Zugriff
        (2) Elemente aus dem Privatrecht Kein Zugriff
        (3) Elemente aus dem Aufsichtsrecht Kein Zugriff
        (4) Abwägung im Einzelfall Kein Zugriff
    5. 1. a) Geringe Kompatibilität mit Regelungsweise des WpHG Kein Zugriff
      2. b) Geringe Kompatibilität mit faktischer Ausstrahlung Kein Zugriff
      3. c) Hinweise auf generelle Schwächen des Ausstrahlungskonzepts Kein Zugriff
    6. 6. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Fazit: Ablehnung des Ausstrahlungskonzepts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unmittelbares Anknüpfen an zivilrechtliches Haftungssystem Kein Zugriff
    2. 2. Keine Abdingbarkeit der Verhaltenspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Implikationen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Herangezogene Kompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Privatrechtliche Ansätze im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Richtlinientext Kein Zugriff
    4. 4. Vorgesehene Sanktionsmechanismen Kein Zugriff
    5. 5. Harmonisierungsgrad Kein Zugriff
    6. 6. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Herangezogene Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Keine Anwendung auf isolierte Primärnormen Kein Zugriff
      2. b) Kein zwingender Schluss von Sekundär- auf Primärnormen Kein Zugriff
    2. 2. Subordinationstheorie Kein Zugriff
    3. 3. Interessentheorie Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verbraucherschutz in § 4 Abs. 1a FinDAG Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkung auf das öffentliche Interesse Kein Zugriff
    3. 3. Institutionelle Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Folgerungen für Geltungszeitraum der Norm Kein Zugriff
    2. 2. Folgerungen angesichts der Aufhebung der Norm Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  7. 1. 1. Funktionelle Ähnlichkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Unterschiede in der Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  8. 1. 1. Wesentliche Aspekte Kein Zugriff
    2. 2. Fazit Kein Zugriff
  9. IX. Fazit: keine privatrechtliche Natur Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anknüpfung an Willenserklärungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Leitlinien der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Praktische Auswirkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Konkrete Anlageentscheidung Kein Zugriff
      2. b) Sachkunde Kein Zugriff
      3. c) Eigenes wirtschaftliches Interesse Kein Zugriff
      4. d) Erhebliche Bedeutung für den Anleger Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätzliche Unverbindlichkeit von Rat? Kein Zugriff
      2. b) Diskrepanz zwischen Interessen und Haftungspflichten Kein Zugriff
      3. c) Erwartungshorizont des Anlegers Kein Zugriff
      4. d) Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
      5. e) Bestimmbarkeit des Vertragsinhalts Kein Zugriff
      6. f) Aufsichtsrechtliche Dokumentations- und Informationspflichten Kein Zugriff
      7. g) Abweichendes Konstrukt eines Realvertrags Kein Zugriff
      8. h) Fazit Kein Zugriff
  3. III. Fazit: Vertragsauslegungskonzept Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine allgemeine Maßgabe Kein Zugriff
      2. b) Verbleibender Anwendungsbereich des Kriteriums Kein Zugriff
    3. 1. a) Herleitung Kein Zugriff
      2. b) Praktische Folgen Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis zu anderen Koordinationsansätzen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Praktische Relevanz innerhalb der Deliktshaftung Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Relevanz neben Haftung in Sonderrechtsverhältnissen Kein Zugriff
    3. 3. Relevanz in Bezug auf den Schwerpunkt der Untersuchung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Unmittelbares Normumfeld und Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. b) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Stellung der Schutzgesetzhaftung im Deliktsrecht Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierung des restriktiven Vorgehens Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anlegerschutz als Reflex? Kein Zugriff
    2. 2. Ineinandergreifen von Individual- und Funktionenschutz Kein Zugriff
    3. 3. Anlegerschutz als Regelungsziel Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zum Argument einer systemfremden Außenhaftung Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zur Haftung in Sonderrechtsverhältnissen Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zur Schutzgesetzeigenschaft Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Grundlagen der Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Folge: Konvergenz im Anwendungsbereich des WpHG Kein Zugriff
    3. 1. a) Überkommene Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Entwicklungen im Aufsichtsrecht Kein Zugriff
      3. c) Neue Pflichtenlage Kein Zugriff
    4. 4. Freie Anlagevermittler Kein Zugriff
    5. 1. (1) Keine Pflicht aus § 70 WpHG Kein Zugriff
        (2) Pflicht aus Art. 50 Abs. 2 UAbs. 1 lit. b) DelVO (EU) 2017/565 Kein Zugriff
      2. b) Zivilrecht Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    6. 6. Fazit zur Aufklärungspflicht von Zuwendungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragliche und aufsichtsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf den objektiven Empfängerhorizont Kein Zugriff
    3. 3. Abdingbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Unabhängige Beratung und Finanzportfolioverwaltung Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Individualbezogenheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
      2. (1) Abweichende Begründungsansätze Kein Zugriff
        (2) Lösung nach Vertragsauslegungskonzept Kein Zugriff
        (3) Konvergenz zum Arzt- und Versicherungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Herausgabeanspruch nach § 83 Abs. 7 WpHG Kein Zugriff
    2. 2. Beweislastumkehr Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Beratungsvertragliche Haftung Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Prospekthaftung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Zielmarktabgleich durch Hersteller Kein Zugriff
    2. 1. (1) Aufsichtsrechtlich Kein Zugriff
        (2) Zivilrechtlich Kein Zugriff
      2. (1) Aufsichtsrechtlich Kein Zugriff
        (2) Zivilrechtlich Kein Zugriff
      3. (1) Aufsichtsrechtlich Kein Zugriff
        (2) Zivilrechtlich Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Ausführungsgrundsätze als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. b) Einbeziehung durch Zustimmung zu Banken-AGB Kein Zugriff
      3. c) Haftungsfolgen Kein Zugriff
    2. 2. Beweislastumkehr Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. § 9. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 316