Verwechslungsgefahr im Urheberrecht

Ilona Koppermann

doi:10.5771/9783845279152

Zusammenfassung

Während die Verwechslungsgefahr im spanischen Urheberrecht normiert und in der französischen Rechtsprechung zur Beurteilung urheberrechtlicher Konstellationen anerkannt ist, wird der Begriff in Deutschland nicht im Urheber-, sondern im Marken- und Wettbewerbsrecht verwendet. Es fragt sich, ob das Urheberrecht gleichwohl vor Verwechslungsgefahr schützt. Bei entsprechenden Parallelen könnten nicht nur urheberrechtliche Begriffe schärfer konturiert werden, sondern auch die Grundsätze zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Marken- und Wettbewerbsrecht überdacht werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 13.02.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3613-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7915-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 85
Sprache: Deutsch
Seiten: 363
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
Einführung Kein Zugriff Seiten 27 - 32
Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 33 - 36
1. 1. 1. Unterscheidungs- und Herkunftsfunktion Kein Zugriff
    2. Vertrauensfunktion Kein Zugriff
    3. Werbefunktion Kein Zugriff
    4. Kommunikationsfunktion Kein Zugriff
    5. Weitere Funktionen Kein Zugriff
  2. Geschützte Funktionen der Marke im WZG Kein Zugriff
  3. 1. Markenrecht und Grundfreiheiten der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. Europäisches Markenrecht Kein Zugriff
  4. Geschützte Funktionen der Marke im Markengesetz Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Auswirkungen der Marke auf die unterschiedlichen Interessen Kein Zugriff
  2. Gewichtung der unterschiedlichen Interessen Kein Zugriff
3. Allgemeine Voraussetzungen einer Markenverletzung Kein Zugriff
4. 1. Erfordernis einer Markenmäßigkeit der Benutzung Kein Zugriff
  2. 1. Urteil des EuGH in Sachen BMW (1. Phase) Kein Zugriff
    2. 1. Funktionsverletzende Benutzung und einheitliche Auslegung Kein Zugriff
      2. Bedeutung für die Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
    3. 1. Benutzung zu rein beschreibenden Zwecken Kein Zugriff
      2. Metatags bzw. AdWords Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. Arten der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
  2. Maßgebliche Sichtweise Kein Zugriff
  3. 1. Abstraktheit der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
    2. 1. Verwechslungsgefahr als Rechtsfrage Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf die Ermittlung der Verkehrsauffassung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Objektive Gefahr Kein Zugriff
  4. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
6. 1. Wechselwirkung Kein Zugriff
  2. 1. Maßgebliche Zeichen Kein Zugriff
    2. Beurteilungsgrundsätze Kein Zugriff
    3. 1. Prägetheorie Kein Zugriff
      2. Selbstständig kennzeichnende Stellung Kein Zugriff
    4. Funktion der Zeichenähnlichkeit für die Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
  3. 1. Früheres Tatbestandsmerkmal der Warengleichartigkeit Kein Zugriff
    2. Veränderungen durch den neuen Begriff der Warenähnlichkeit Kein Zugriff
    3. Definition der Warenähnlichkeit Kein Zugriff
    4. Maßgebliche Waren Kein Zugriff
    5. Auswirkung auf den Begriff der Verwechslungsgefahr und Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff der Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
      2. Beurteilungskriterien Kein Zugriff
      3. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
    2. Originäre Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
    3. Nachträgliche Veränderung der Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
    4. 1. Empirische Argumentation Kein Zugriff
      2. Normative Argumentation Kein Zugriff
    5. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. Schutz vor Assoziationsgefahr? Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    4. Eigenständige Bedeutung des gedanklichen Inverbindungbringens Kein Zugriff
7. Fazit Kein Zugriff
1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
2. Verhältnis der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften gem. §§ 5 Abs. 2, 6 Abs. 2 Nr. 3 UWG zueinander Kein Zugriff
3. 1. 1. Normzweck/Zielsetzung der UGP-RL Kein Zugriff
    2. Normzweck/Zielsetzung der WerbeRL Kein Zugriff
    3. Schutzzweck/Funktion des UWG Kein Zugriff
  2. Auswirkung auf die Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
4. Rechtsverletzende Benutzung Kein Zugriff
5. 1. Maßgebliche Sichtweise Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
      2. § 6 Abs. 2 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
    2. Abstraktheit i.S.d. Unbeachtlichkeit aufklärender Hinweise Kein Zugriff
    3. 1. Verwechslungsgefahr als Rechtsfrage Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf die Ermittlung der Verkehrsauffassung Kein Zugriff
      3. Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
6. 1. Begriff der Verwechslungsgefahr gem. §§ 5 Abs. 2, 6 Abs. 2 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
  2. 1. Waren oder Dienstleistungen Kein Zugriff
    2. Betrieb/Mitbewerber Kein Zugriff
    3. Kennzeichen Kein Zugriff
    4. Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
  3. 1. Zusammenhang mit der Produktvermarktung Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnis zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      2. Funktion der Relevanz und mögliches Äquivalent im Markenrecht Kein Zugriff
    3. 1. Funktion der Spürbarkeit Kein Zugriff
        Wegfall des Spürbarkeitserfordernisses durch die UWG-Reform 2015 Kein Zugriff
      2. Irreführungsquote im Vergleich zur Spürbarkeitsschwelle Kein Zugriff
      3. Verhältnis zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
  4. 1. Relevanz als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal im B2C-Bereich des § 6 Abs. 2 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
    2. Spürbarkeit gem. § 3 Abs. 1 UWG 2008 und Vereinbarkeit mit Art. 4 der WerbeRL Kein Zugriff
    3. Auswirkungen des Wegfalls der Spürbarkeitsschwelle infolge der UWG-Reform 2015 Kein Zugriff
  5. 1. 1. Lauterkeitsrechtliches Äquivalent in § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
      2. Lauterkeitsrechtliches Äquivalent in § 6 Abs. 2 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
    2. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
    3. Wechselwirkung Kein Zugriff
  6. 1. Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. 1. Vorrangthese bis zur UWG-Novelle 2008 Kein Zugriff
    2. Das Verhältnis nach dem UWG 2008 Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Angaben über die betriebliche Herkunft Kein Zugriff
      2. Unwahrheit oder sonstige Täuschungseignung Kein Zugriff
      3. Verhältnis zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      4. Begrenzung auf in quantitativer und qualitativer Hinsicht erhebliche Irreführungen Kein Zugriff
    2. 1. Normzweck/Schutzzweck Kein Zugriff
      2. Abstraktheit der Irreführung Kein Zugriff
      3. Tat- oder Rechtsfrage/Revisibilität Kein Zugriff
      4. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
      5. Wechselwirkung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Nr. 13 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Täuschung über die betriebliche Herkunft und maßgebliche Sichtweise Kein Zugriff
      2. Verwechslungsobjekt Kein Zugriff
      3. Verhältnis zur marken- bzw. lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        Erfassen von tatsächlichen Kennzeichenähnlichkeiten Kein Zugriff
      4. Bezug zur Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Vermeidbarkeit der Herkunftstäuschung Kein Zugriff
      6. Spürbarkeit gem. § 3 Abs. 1 UWG 2008 und Relevanz Kein Zugriff
    2. 1. Normzweck/Schutzzweck Kein Zugriff
      2. Abstraktheit der Verwechslungsgefahr bzw. Täuschung über die betriebliche Herkunft Kein Zugriff
      3. Täuschung über die betriebliche Herkunft als Tat- oder Rechtsfrage Kein Zugriff
      4. Schutzbeginn Kein Zugriff
      5. Wechselwirkung Kein Zugriff
      6. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        Nachahmung in Kenntnis des Originals Kein Zugriff
        Verhältnis zu den Verwechslungstatbeständen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Verhältnis von § 4 Nr. 3 lit. a UWG zu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
    2. Verhältnis von § 4 Nr. 3 lit. a UWG zu §§ 3 Abs. 3 Anhang Nr. 13, 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, Abs. 2, 6 Abs. 2 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
    3. Verhältnis von § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG zu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
    4. Verhältnis von § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG zu §§ 3 Abs. 3 Anhang Nr. 13, 5 Abs. 2, 6 Abs. 2 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
1. 1. 1. Antike und Mittelalter Kein Zugriff
    2. Privilegienwesen Kein Zugriff
    3. Beginn eines naturrechtlich fundierten Verständnisses des Urheberrechts Kein Zugriff
  2. Auswirkungen für den Vergleich mit der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
2. 1. 1. Interessen des Urhebers Kein Zugriff
    2. Interessen der Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben, Lichtbildner und ausübenden Künstler Kein Zugriff
    3. Interessen der Werk- und Leistungsverwerter Kein Zugriff
    4. Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff
    5. Interessen der »Mitbewerber« Kein Zugriff
  2. Gewichtung der unterschiedlichen Interessen Kein Zugriff
  3. Verhältnis zu den markenrechtlich geschützten Funktionen und Interessen Kein Zugriff
3. 1. 1. Auslegung der Individualität als Werkunterscheidbarkeit Kein Zugriff
    2. Einfluss europäischer Vorgaben zum Werkbegriff Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. (Subjektive) Neuheit Kein Zugriff
  3. Notwendige Gestaltungshöhe Kein Zugriff
  4. Persönliche Schöpfung und wahrnehmbare Form Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. Veröffentlichungsrecht, § 12 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
  2. 1. Sinn und Zweck/Geschützte Interessen Kein Zugriff
    2. Angriff auf die Urheberschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entstellungen oder andere Beeinträchtigungen Kein Zugriff
      2. Gefährdung der berechtigten Urheberinteressen Kein Zugriff
  4. 1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnis von der Bearbeitung zur anderen Umgestaltung Kein Zugriff
      2. Werkcharakter der Bearbeitung oder anderen Umgestaltung Kein Zugriff
      3. Verhältnis zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Bearbeitungen und andere Umgestaltungen ohne Werkveränderungen? Kein Zugriff
        Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
    3. Veröffentlichung, Verwertung und Herstellung gem. § 23 UrhG Kein Zugriff
    4. Übertragung eines Werkes in eine andere Werkart/Kunstform als freie Benutzung Kein Zugriff
    5. 1. Vergleich mit der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      2. Vergleich mit der Täuschung über die betriebliche Herkunft nach § 4 Nr. 3 lit. a UWG Kein Zugriff
    6. Selbstständiges Werk gem. § 24 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
    7. 1. Wörtliches »Verblassen« Kein Zugriff
      2. »Verblassen« im weiteren Sinn – Insbesondere: Parodie Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    8. 1. Menge der Übernahmen als im Urheberrecht entscheidendes Kriterium? Kein Zugriff
      2. Unmittelbare Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        Mittelbare Verwechslungsgefahr und »Unternehmensverwechslungen« Kein Zugriff
        Besonderheiten bei Fortsetzungen bzw. Parodien Kein Zugriff
        Argumente für den Schutz vor Urheberverwechslungsgefahr Kein Zugriff
        Argumente gegen einen Schutz vor Urheberverwechslungsgefahr Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen einer Ausnutzung der Wertschätzung (Rufausbeutung) im Markenrecht Kein Zugriff
        Voraussetzungen einer Beeinträchtigung der Wertschätzung (Rufschädigung) im Markenrecht Kein Zugriff
        Bedeutung für einen urheberrechtlichen Schutz vor einer Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Wertschätzung Kein Zugriff
        Darstellung der Auswirkung anhand der Erscheinungsform der Rufausbeutung Kein Zugriff
      4. Wegfall des Erfordernisses einer eigenständig schutzfähigen persönlich geistigen Schöpfung? Kein Zugriff
        Konkretisierung hinsichtlich der Anforderungen an die Selbstständigkeit Kein Zugriff
        Unerheblichkeit, ob das Werk nur einer anderen Person als dem Urheber zugeschrieben werden kann Kein Zugriff
        Schutz vor Rufschädigung oder -ausbeutung als Beurteilungskriterium nach § 24 UrhG? Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      5. »Fehlender« Faktor der Warenähnlichkeit Kein Zugriff
      6. Wechselwirkung Kein Zugriff
      7. Freie Benutzung und aufklärende Hinweise Kein Zugriff
      8. Abstraktheit des »Verblassens« Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. Begriffsverständnis Kein Zugriff
    3. 1. Verbleibender Anwendungsbereich des § 16 UrhG Kein Zugriff
      2. Vergleich mit der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
  7. 1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. 1. Erfüllung eines besonderen Zwecks Kein Zugriff
      2. Selbstständiges Werk Kein Zugriff
      3. Beschränkung des Nutzungsumfangs durch den Zweck Kein Zugriff
    3. Vergleich mit der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 345 - 348
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 363

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