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Monographie Kein Zugriff

Der Schutz des Beschuldigten vor seinem Verteidiger

Zur Zurechnung von Verteidiger-Schlechtleistung und deren Auswirkungen auf das Strafverfahren
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 123
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht – gerade in Anbetracht der gestiegenen Prozessverantwortung der Verteidigung – Auswirkungen von Mängeln der Verteidigung auf das Strafverfahren, insbesondere die Person der oder des Beschuldigten. Im Fokus steht hierbei zunächst die Herausarbeitung einer Diskrepanz der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung, die eine Verschuldenszurechnung zulasten der oder des Angeklagten untersagt, mit der faktischen Handhabe und dem tatsächlichen Umgang mit Verteidiger:innen-Schlechtleistung. Ausgehend von diesem Befund folgt die Auseinandersetzung mit der Frage, ob der oder dem Beschuldigten überhaupt Schutz vor der Verteidigung gewährt werden muss bzw. – so weit die Frage bejaht wird – durch wen und auf welche Art ein solcher Schutz erreicht werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1118-6
ISBN-Online
978-3-7489-4237-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
123
Sprache
Deutsch
Seiten
414
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
    1. A. Strafverteidigung als Herausforderung Kein Zugriff
      1. I. Wahrnehmung in der Justiz Kein Zugriff
      2. II. Wahrnehmung in der Politik Kein Zugriff
      3. III. Wahrnehmung in der Anwaltschaft Kein Zugriff
      4. IV. Wahrnehmung in der Gesetzgebung Kein Zugriff
      1. I. Zielsetzung Kein Zugriff
      2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
            1. aa) Materielle Verteidigung Kein Zugriff
            2. bb) Formelle Verteidigung Kein Zugriff
            1. aa) Selbstverteidigung Kein Zugriff
            2. bb) Wahlverteidiger Kein Zugriff
            3. cc) Pflichtverteidiger Kein Zugriff
            4. dd) Sicherungsverteidiger Kein Zugriff
            1. aa) Verfassungsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
            2. bb) Völkerrechtliche Verankerung Kein Zugriff
            1. aa) Die Funktion der formellen Verteidigung Kein Zugriff
                1. (a) Strenge Organtheorie Kein Zugriff
                2. (b) Eingeschränkte Organtheorie Kein Zugriff
                1. (a) Extreme Parteiinteressensvertretertheorie und Autonomieprinzip Kein Zugriff
                2. (b) Vertragstheorie Kein Zugriff
              3. (3) Verfassungsrechtlich-prozessuale Theorie Kein Zugriff
              4. (4) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Originäre Aufgaben des Verteidigers Kein Zugriff
        2. 2. Zunehmende Übertragung von Prozessverantwortung Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Die Garantie effektiver Verteidigung nach deutschem Recht Kein Zugriff
          1. a) Das Recht auf effektive Verteidigung nach Art. 6 Abs. 3 lit. c EMRK Kein Zugriff
          2. b) Die Bedeutung der EMRK für das deutsche Recht Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Die Verschiedenartigkeit der zu beurteilenden Fälle Kein Zugriff
          2. b) Unterschiede in der Wahrnehmung Kein Zugriff
          1. a) Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
          2. b) Beurteilungsgegenstand Kein Zugriff
          3. c) Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
          4. d) Die Person des Beurteilenden Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Ungenügende Prozessvorbereitung Kein Zugriff
        2. 2. Bloße „Prozessbegleitung“ Kein Zugriff
        3. 3. Fristversäumnisse Kein Zugriff
        4. 4. Versäumnis von Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
        5. 5. Defizitäres Nachkommen von Formerfordernissen Kein Zugriff
        6. 6. Fehlen von Grundkenntnissen Kein Zugriff
        7. 7. Materielle Fehler Kein Zugriff
        1. 1. Zum Begriff der „Zurechnung“ Kein Zugriff
        2. 2. Keine § 85 Abs. 2 ZPO entsprechende Regelung oder Verweisungsnorm Kein Zugriff
        3. 3. Keine analoge Anwendung des § 85 Abs. 2 ZPO oder eines dieser Vorschrift entsprechenden allgemeinen Rechtsgedankens Kein Zugriff
        4. 4. Keine Anwendung von § 44 StPO als Zurechnungsnorm Kein Zugriff
      2. II. Die Bedeutung einer fehlenden Regelung für die „Zurechnung“ im Strafverfahren Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Auswirkungen von Fehlern auf das Verfahren in der Tatsacheninstanz Kein Zugriff
      2. II. Auswirkungen von Fehlern in vorinstanzlichen Verfahren für die Revision Kein Zugriff
      3. III. Auswirkungen von Fehlern im Revisionsverfahren Kein Zugriff
      4. IV. Auswirkungen von Fehlern auf das Wiederaufnahmeverfahren Kein Zugriff
      5. V. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Verteidiger-Schlechtleistung in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      2. II. Verteidiger-Schlechtleistung in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
      3. III. Vergleich beider Judikaturen Kein Zugriff
        1. 1. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
        2. 2. Schweiz Kein Zugriff
        3. 3. Österreich Kein Zugriff
        4. 4. Frankreich Kein Zugriff
      5. V. Bewertung Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Die Stellung des Beschuldigten im Wandel der Zeit Kein Zugriff
          2. b) Die Entwicklung des Strafprozessrechts Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Neutralität der Staatsanwaltschaft als anklagende Behörde Kein Zugriff
        2. 2. Gerichtliche Aufklärungspflicht nach § 244 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
        3. 3. Schutz des Beschuldigten durch § 44 StPO Kein Zugriff
        4. 4. Schutz des Beschuldigten durch § 143a Abs. 2 S. 1 Nr. 3 Alt. 2 StPO Kein Zugriff
        5. 5. Schutz des Beschuldigten durch § 145 StPO Kein Zugriff
        6. 6. Schutz des Beschuldigten durch § 356 StGB Kein Zugriff
        7. 7. Schutz des Beschuldigten durch Berufsrecht Kein Zugriff
        8. 8. Schutz des Beschuldigten durch das Zivilrecht Kein Zugriff
        9. 9. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Die Rechtsstellung des Verteidigers Kein Zugriff
        2. 2. Das Gebot effektiven Rechtsschutzes aus Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
        3. 3. Das Prinzip der Waffengleichheit Kein Zugriff
        4. 4. Das Prinzip der Selbstverantwortlichkeit Kein Zugriff
        5. 5. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Wirksamer Verzicht des Beschuldigten auf seine Rechte Kein Zugriff
        2. 2. Eigenes Mitverschulden des Beschuldigten Kein Zugriff
        3. 3. Eigenständige Wahl des Verteidigers Kein Zugriff
        4. 4. Prozessordnungswidriges Verhalten Kein Zugriff
        5. 5. Bewertung Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Originärer Aufgabenbereich der Rechtsanwaltskammern im Rahmen ihrer Berufsaufsicht Kein Zugriff
        2. 2. Aufgabenerweiterung der Kammern i.S.e. Office for Legal Complaints Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz der verschuldensunabhängigen Zurechnung unwirksamer Verteidigung zulasten des Staats Kein Zugriff
          2. b) Ausnahmebedingte Zurechnung unwirksamer Verteidigung auf den Staat Kein Zugriff
            1. aa) Bewertung der konträren Ansätze Kein Zugriff
                  1. (aa) Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
                  2. (bb) Schwierigkeiten beim Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
                  3. (cc) Die Gerichte als falscher Adressat einer Kontrollverpflichtung Kein Zugriff
                  4. (dd) Bruch im Vertrauensverhältnis Kein Zugriff
                  5. (ee) Schaffen von Manipulationsmöglichkeiten Kein Zugriff
                  6. (ff) Überforderung der Justiz Kein Zugriff
                  1. (aa) Die Funktion staatlicher Strafverfolgungsbehörden im Strafverfahren Kein Zugriff
                  2. (bb) Die Legitimation des Strafurteils Kein Zugriff
                  3. (cc) Die Übertragung von Prozessverantwortung Kein Zugriff
                  4. (dd) Die Gleichbehandlung von vertretenem und nicht vertretenem Beschuldigten Kein Zugriff
                  5. (ee) Die Verantwortlichkeit für die eigene Bestellung Kein Zugriff
                  6. (ff) Die zivilgerichtliche Qualitätskontrolle Kein Zugriff
                  7. (gg) Die öffentlich-rechtliche Funktion von Verteidigung Kein Zugriff
                  8. (hh) Das Prinzip der Spiegelbildlichkeit Kein Zugriff
                3. (c) Bewertung Kein Zugriff
              2. (2) Zur Kritik an der Beibehaltung eines Verschuldenselements Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Verfassungsrechtliche Voraussetzungen einer rechtlichen Grundlage Kein Zugriff
              1. (1) Das Insitut gerichtlicher Fürsorge im Allgemeinen Kein Zugriff
              2. (2) Das Institut gerichtlicher Fürsorge als taugliche Rechtsgrundlage Kein Zugriff
            3. cc) Das Recht auf effektive und wirksame Verteidigung Kein Zugriff
            4. dd) Bewertung Kein Zugriff
            1. aa) Negative Abgrenzung Kein Zugriff
              1. (1) Überblick über die in der Literatur vertretenen Auffassungen Kein Zugriff
              2. (2) Bewertung und eigene Konkretisierung Kein Zugriff
              1. (1) Nichtbeiordnung des Verteidigers Kein Zugriff
              2. (2) Auswechslung des Pflichtverteidigers Kein Zugriff
              3. (3) Bestellung eines zusätzlichen Verteidigers Kein Zugriff
              4. (4) Unterbrechung oder Aussetzung der Verhandlung Kein Zugriff
              1. (1) Abfrage von Akteneinsichtsnahme und Mandantenkonsultation Kein Zugriff
              2. (2) Belehrung des Angeklagten über sein Recht auf effektive Verteidigung Kein Zugriff
              3. (3) Hinweispflichten des Gerichts gegenüber dem Beschuldigten Kein Zugriff
              4. (4) Abmahnung des Verteidigers Kein Zugriff
              5. (5) Zwingende Unterbrechung oder Aussetzung des Verfahrens bei Verteidigerwechsel Kein Zugriff
                1. (a) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. § 44 StPO Kein Zugriff
                2. (b) Anhörungsrüge nach § 356a StPO Kein Zugriff
                3. (c) Zurückweisung der Revisionsbegründung zur Nachbesserung Kein Zugriff
              7. (7) Wiederholung der Hauptverhandlung Kein Zugriff
            3. cc) Auswahl zwischen den Handlungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          1. a) Verfahrenshindernis Kein Zugriff
          2. b) Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff
          3. c) Revisionsrechtliche Geltendmachung des gerichtlichen Unterlassens Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Geltendmachung der Schlechtleistung im Revisionsverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Geltendmachung der Schlechtleistung im Wiedereinsetzungsverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Geltendmachung der Schlechtleistung im Wiederaufnahmeverfahren Kein Zugriff
          1. a) Bestehen eines kausalen Schadens Kein Zugriff
          2. b) Beweisbarkeit des Regressanspruches Kein Zugriff
        2. 2. Staatshaftung seitens der Gerichte Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
  6. Kapitel 5: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 381 - 384
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 385 - 414

Literaturverzeichnis (511)

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