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Monographie Kein Zugriff

Gewinnabschöpfung bei Verstoß gegen die lauterkeitsrechtliche Generalklausel

Zur dogmatischen Qualifikation des § 10 Abs. 1, 2 UWG und ihren Konsequenzen
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das Werk ordnet den lauterkeitsrechtlichen Gewinnabschöpfungsanspruch in § 10 Abs. 1, 2 UWG in das deutsche Zivilrechtssystem ein und zieht aus dieser Einordnung dogmatische Schlussfolgerungen. Grundlage der Einordnung ist ein Quervergleich mit Regelungen bzw. Regelungskomplexen insbesondere des Bereicherungs-, Geschäftsbesorgungs- und Schadensersatzrechts, die eine gewinnabschöpfende Wirkung entfalten können. Dazu werden jeweils die Tatbestandsmerkmale präzise ausgelegt, die Rechtsfolgen genau bestimmt und daraus die Wertungen des Gesetzgebers entwickelt. Exkursorisch werden außerzivilrechtliche Gewinnabschöpfungsmöglichkeiten behandelt. Anhand des dargelegten dreigliedrigen Verfahrens wird auch § 10 Abs. 1, 2 UWG untersucht. Die anschließend erfolgende Einordnung zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede mit den bekannten dogmatischen Kategorien auf, die für das weitere Verständnis analysiert werden.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-3945-8
ISBN-Online
978-3-8452-1304-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
47
Sprache
Deutsch
Seiten
326
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6 Michael Leicht
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 24 Michael Leicht
      1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 28 Michael Leicht
      2. Fragestellung dieser Untersuchung Kein Zugriff 28 - 31 Michael Leicht
      1. Michael Leicht
        1. Behandlung des Tatbestandselements Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Behandlung des Rechtsfolgenelements Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Michael Leicht
          1. Konsequenz für den Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Postulat der Wertungsfolgerichtigkeit und inneres System Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Rückwirkung des Wertungselements auf Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff Michael Leicht
          4. Bedeutung des Systemarguments Kein Zugriff Michael Leicht
      2. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Problemstellung Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Michael Leicht
            1. Typenvergleich Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Typologie Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Lösungsansätze Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Übertragbarkeit auf die Fragestellung dieser Untersuchung Kein Zugriff Michael Leicht
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 46 - 46 Michael Leicht
      1. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Michael Leicht
            1. Doppelfunktion des Merkmals Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Michael Leicht
              1. Konkrete Gegenstandsorientierung Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Michael Leicht
                1. Argumentation mit dem Willen des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Widerlegung der Argumentation Kein Zugriff Michael Leicht
                3. Bestätigung durch die neuere Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Michael Leicht
            1. Michael Leicht
              1. Notwendige Zweckgerichtetheit der Leistung als historischer Ausgangspunkt Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Bereicherungsrechtlich relevante Zwecke Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Rechtsnatur der Zwecksetzung und Konsequenzen Kein Zugriff Michael Leicht
              4. Kritik an der Lehre vom finalen Leistungsbegriff Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Erlangen in sonstiger Weise Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Michael Leicht
            1. Michael Leicht
              1. Funktion des Merkmals Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Michael Leicht
                1. Voraussetzung einer Vermögensverschiebung Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Unmittelbarkeit der Vermögensverschiebung Kein Zugriff Michael Leicht
                3. Kritik Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Michael Leicht
                1. Rechtswidrigkeitslehre Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Michael Leicht
                  1. Grundsätze zur Bestimmung von Positionen mit Zuweisungsgehalt in den strittigen Fällen Kein Zugriff Michael Leicht
                  2. Einzelne Positionen mit Zuweisungsgehalt Kein Zugriff Michael Leicht
                  3. Problematik der Eingriffskondiktion und insbesondere der Zuweisungslehre im Lauterkeitsrecht Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Michael Leicht
              1. Wortlautinterpretation Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Historische Interpretation Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Michael Leicht
                1. Problematik der Drei-Personen-Verhältnisse Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Lösungsansatz: Zurechnung des Kostenmerkmals Kein Zugriff Michael Leicht
                3. Diskussion Kein Zugriff Michael Leicht
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Michael Leicht
          4. Michael Leicht
            1. Michael Leicht
              1. Leistung negotii gerendi causa Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Leistung causa data causa non secuta gem. § 812 Abs. 1 S. 2 Fall 2 BGB (condictio ob rem datorum) Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Ausnahme § 817 BGB: condictio ob turpem vel iniustam causam Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Erlangen in sonstiger Weise Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Wirksame Verfügung eines Nichtberechtigten Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Das durch die Verfügung Erlangte Kein Zugriff Michael Leicht
      2. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Michael Leicht
            1. Michael Leicht
              1. Leistungskondiktion Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Nichtleistungskondiktion Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Konsequenz für § 816 Abs. 1 S. 1 BGB: Übererlösherausgabe Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Herausgabe der gezogenen Nutzungen Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Michael Leicht
            1. Grundsatz Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Keine Surrogation hinsichtlich des lucrum ex negotiatione cum re i.e.S. Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Michael Leicht
            1. Objektiver Wert Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Subjektiver Wert Kein Zugriff Michael Leicht
            3. Diskussion Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Gegenstand der Wertersatzpflicht Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Aufgedrängte Bereicherung Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Michael Leicht
          1. Überlagerung des gegenständlichen Ansatzes durch eine vermögensmäßige Betrachtung Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Michael Leicht
            1. Verlust des Erlangten selbst Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Michael Leicht
              1. Michael Leicht
                1. Sonstige Ausgaben als solche nicht berücksichtigungsfähig Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Kausalität Kein Zugriff Michael Leicht
                3. Durch Vertrauensschutz eingeschränktes Schädigungsverbot Kein Zugriff Michael Leicht
                4. Bereicherungswegfall als Schadensproblem Kein Zugriff Michael Leicht
                5. Lehre von der vermögensmäßigen Entscheidung Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Diskussion Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Michael Leicht
            1. Einseitiger Wegfall der Bereicherung als Problem im Gegenseitigkeitsverhältnis Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Michael Leicht
              1. Saldotheorie Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Restriktion des § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Michael Leicht
            3. Begründungen für die einschränkende Interpretation des § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Michael Leicht
            4. Michael Leicht
              1. Saldotheorie Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Michael Leicht
                1. Parallele Anlage von Rücktrittsfolgen- und Bereicherungsrecht Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Ausnahmen von der Wertersatzpflicht gem. § 346 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff Michael Leicht
                3. Bestimmung des Anwendungsbereichs der teleologischen Restriktion Kein Zugriff Michael Leicht
                4. Nicht (voll) Geschäftsfähige Kein Zugriff Michael Leicht
            5. Abschöpfung des Austauschgewinns als Konsequenz Kein Zugriff Michael Leicht
        4. Haftung nach den allgemeinen Vorschriften gem. § 818 Abs. 4 BGB Kein Zugriff Michael Leicht
      3. Michael Leicht
        1. Ansprüche gem. § 812 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Anspruch gem. § 816 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff Michael Leicht
      1. Begriff des Geschäftsbesorgungsrechts Kein Zugriff 122 - 122 Michael Leicht
      2. Geschäftsbesorgungsrecht als Gewinnabschöpfungsmöglichkeit Kein Zugriff 122 - 124 Michael Leicht
      3. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Michael Leicht
            1. Dem Beauftragten vom Auftraggeber übertragenes Geschäft Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Unentgeltliche Geschäftsbesorgung für den Auftraggeber Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Geschäftsbesorgungsvertrag Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Herausgabeanspruch des vertraglichen Geschäftsherrn Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Michael Leicht
            1. Aufwendungen Kein Zugriff Michael Leicht
            2. zum Zwecke der Ausführung des Auftrags bzw. des Geschäftsbesorgungsvertrags Kein Zugriff Michael Leicht
            3. den Umständen nach für erforderlich halten dürfen Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Verhältnis der gegenläufigen Ansprüche und Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Michael Leicht
          1. Übertragung und Handeln mit Geschäftsbesorgungswillen Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Prinzip der Folgenübertragung Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Gewinnübertragende und gewinnabschöpfende Funktion Kein Zugriff Michael Leicht
      4. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Geschäftsbesorgung für einen anderen Kein Zugriff Michael Leicht
          2. „ohne von dem anderen beauftragt oder ihm gegenüber sonst dazu berechtigt zu sein“ Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Herausgabeanspruch des Geschäftsherrn bei willkommener oder genehmigter auftragsloser Geschäftsbesorgung Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Michael Leicht
            1. Michael Leicht
              1. Voraussetzungen des § 683 S. 1 BGB Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Michael Leicht
                1. Aufwendungsbegriff Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Geschäftsbezug und Erforderlichkeit der Aufwendungen Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Genehmigte auftragslose Geschäftsbesorgung Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Verhältnis der gegenläufigen Ansprüche und Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Michael Leicht
          4. Michael Leicht
            1. Michael Leicht
              1. Handeln mit Geschäftsbesorgungswillen in der irrigen Annahme einer eigenen Verpflichtung zur Geschäftsbesorgung Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Handeln mit Geschäftsbesorgungswillen in den übrigen Fällen Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Konsequenzen Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Wertungsebene Kein Zugriff Michael Leicht
      1. Tatbestandsebene Kein Zugriff 148 - 149 Michael Leicht
      2. Michael Leicht
        1. Herausgabeanspruch des Geschäftsherrn und Herausgabeanspruch des Geschäftsanmaßers Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Verhältnis der gegenläufigen Ansprüche und Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Michael Leicht
      3. Michael Leicht
        1. Ergänzungsfunktion des § 687 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Situation des Geschäftsanmaßers Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Konsequenzen für die dogmatische Qualifikation des § 687 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Michael Leicht
      1. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs gem. § 61 Abs. 1 Halbs. 1 HGB Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Michael Leicht
            1. „kann statt dessen verlangen“ Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Geschäftemachen für eigene und für fremde Rechnung Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Michael Leicht
            1. Qualifikation des Innenverhältnisses Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Konsequenzen der erfolgten Qualifikation des Innenverhältnisses Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Handeln für fremde Rechnung Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Michael Leicht
          1. Fiktion der Gestion Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Entgeltabschöpfung Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Michael Leicht
      2. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Offene Handelsgesellschaft Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Kommanditgesellschaft, Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung und Partnerschaftsgesellschaft Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Aktiengesellschaft und KGaA Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kein Zugriff Michael Leicht
      1. Tatbestandsebene Kein Zugriff 162 - 164 Michael Leicht
      2. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Michael Leicht
            1. Konkrete Schadensberechnung Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Michael Leicht
              1. Michael Leicht
                1. „Theater“-Entscheidung des ROHG Kein Zugriff Michael Leicht
                2. „Ariston“-Entscheidung des RG Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Michael Leicht
                1. Michael Leicht
                  1. Rechtsprechung des RG Kein Zugriff Michael Leicht
                  2. Michael Leicht
                    1. „Diarähmchen II“-Entscheidung Kein Zugriff Michael Leicht
                    2. Michael Leicht
                      1. Dogmatische Einordnung des Anspruchs Kein Zugriff Michael Leicht
                      2. Grundlagen der betriebswirtschaftlichen Kostenrechnung Kein Zugriff Michael Leicht
                      3. Begründung der Nichtberücksichtigungsfähigkeit von Gemeinkosten Kein Zugriff Michael Leicht
                  3. Entwicklung der Lösung aus der Perspektive der Gestionshypothese und Vergleich mit dem Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Informationsanspruch gem. § 666 BGB im Rahmen der hypothetischen Gestion Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Verhältnis zu § 687 Abs. 2 BGB und Rechtsnatur des Anspruchs Kein Zugriff Michael Leicht
              4. Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff Michael Leicht
              5. Verteilung der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Michael Leicht
              6. Michael Leicht
                1. Rechtsprechung des RG Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Michael Leicht
              7. Michael Leicht
                1. § 97 Abs. 1 S. 2 UrhG und § 42 Abs. 2 S. 2 GeschmMG Kein Zugriff Michael Leicht
                2. § 139 Abs. 2 S. 2 PatG, § 24 Abs. 2 S. 2 GebrMG und § 42 Abs. 2 S. 3 GeschmMG Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Ersatz der Restitutionskosten Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Michael Leicht
            1. (Teilweise) Unmöglichkeit der Restitution Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Insuffiziente Restitution Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Unverhältnismäßige Restitution Kein Zugriff Michael Leicht
      3. Wertungsebene Kein Zugriff 191 - 193 Michael Leicht
      1. Tatbestandsebene Kein Zugriff Michael Leicht
      2. Rechtsfolgenebene Kein Zugriff 194 - 194 Michael Leicht
      3. Wertungsebene Kein Zugriff 194 - 194 Michael Leicht
      1. Michael Leicht
        1. Voraussetzungen Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Gegenstand und Umfang des Verfalls Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Parallelen und Unterschiede zum Bereicherungsrecht des BGB Kein Zugriff Michael Leicht
        4. Verhältnis zu anderen Vorschriften mit abschöpfender Funktion Kein Zugriff Michael Leicht
      2. Ordnungswidrigkeitenrechtlicher Verfall Kein Zugriff 198 - 199 Michael Leicht
      1. Preisüberhöhung als Voraussetzung Kein Zugriff 199 - 199 Michael Leicht
      2. Bestimmung des Mehrerlöses Kein Zugriff 199 - 201 Michael Leicht
      3. Verhältnis zu anderen Abschöpfungsregelungen Kein Zugriff 201 - 202 Michael Leicht
      1. Voraussetzungen der Mehrerlösabschöpfung Kein Zugriff 202 - 202 Michael Leicht
      2. Bestimmung des Mehrerlöses Kein Zugriff 202 - 203 Michael Leicht
      3. Verhältnis zu anderen Abschöpfungsregelungen Kein Zugriff 203 - 205 Michael Leicht
      1. Ordnungswidrigkeit und Geldbuße Kein Zugriff 205 - 205 Michael Leicht
      2. Funktionen der Geldbuße Kein Zugriff 205 - 206 Michael Leicht
      3. Bestimmung des „wirtschaftlichen Vorteils“ Kein Zugriff 206 - 207 Michael Leicht
      4. Verhältnis zu anderen Abschöpfungsregelungen Kein Zugriff 207 - 208 Michael Leicht
      5. Kartellordnungswidrigkeiten und sektorspezifische Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff 208 - 209 Michael Leicht
      1. Vorteilsabschöpfung durch die Kartellbehörde Kein Zugriff 209 - 209 Michael Leicht
      2. Vorteilsabschöpfung durch Verbände und Einrichtungen Kein Zugriff 209 - 210 Michael Leicht
      3. Sektorspezifische Abschöpfung des wirtschaftlichen Vorteils Kein Zugriff 210 - 211 Michael Leicht
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 211 - 212 Michael Leicht
      1. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Wettbewerbshandlung Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Michael Leicht
            1. Einfluß der Einzeltatbestände auf die Auslegung des Unlauterkeitsmerkmals in der Generalklausel Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Auslegung des Unlauterkeitsmerkmals der Generalklausel bei deren Anwendung als Auffangtatbestand Kein Zugriff Michael Leicht
            3. Unlauterkeit kein subjektives Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Michael Leicht
            4. Michael Leicht
              1. Unverfälschter und unbeeinträchtigter Wettbewerb Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Unlauterer Wettbewerb Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Wechselwirkung zwischen unlauteren Wettbewerbshandlungen und einem unbeeinträchtigten bzw. unverfälschten Wettbewerbsprozeß Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Eignung zu nicht nur unerheblicher Beeinträchtigung des Wettbewerbs Kein Zugriff Michael Leicht
          4. Weiter Anwendungsbereich durch Anknüpfung an die Generalklausel Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Michael Leicht
            1. Zweigliedrigkeit des Vorsatzes: Wissens- und Willenselement Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Voraussetzungen der einzelnen Vorsatzformen Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Michael Leicht
            1. Tatumstände Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Michael Leicht
              1. Wortlaut der Norm Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Übereinstimmender Vorsatzbegriff in § 9 UWG und § 10 UWG Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Anforderungen an das Unlauterkeitsbewußtsein Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Michael Leicht
      2. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Irrelevanz der wirtschaftlichen Stellung Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Beschränkung auf unmittelbare Abnahmeverhältnisse Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Irrelevanz des Bestehens eines Abnahmevertrages und des Ausbleibens der Abgabeleistung Kein Zugriff Michael Leicht
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Michael Leicht
        2. „Vielzahl“ Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Michael Leicht
          1. Michael Leicht
            1. Michael Leicht
              1. Michael Leicht
                1. Ausnahmefall: Vortäuschung der Einzugsermächtigung Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Übertragung des Ausnahmefalls auf § 10 Abs. 1 UWG Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Michael Leicht
                1. Unübertragbarkeit der bereicherungsrechtlichen Saldierungslehre aufgrund des Ausbleibens einer Rückabwicklung Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Widersprüchliche Methoden der Ermittlung des Gegenstandes des Herausgabeanspruchs Kein Zugriff Michael Leicht
                3. Argumentation mit dem „großen Differenzschaden“ der gescheiterten Gesetzgebungsanläufe? Kein Zugriff Michael Leicht
                4. Konsequenz: Behandlung von Fällen der aufgedrängten Abgabeleistung Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Michael Leicht
              1. Begründung des Schadenserfordernisses in § 9 Abs. 1 RefE Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Vorangegangene Gesetzgebungsvorhaben Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Geänderter Regelungszusammenhang in § 10 Abs. 1 RegE Kein Zugriff Michael Leicht
              4. Michael Leicht
                1. Kollektive Geltendmachung individueller Schadensersatzansprüche? Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Teleologische Interpretation des § 10 Abs. 1, 2 UWG Kein Zugriff Michael Leicht
                3. Rückschluß aus der Anrechnungsregel gem. § 10 Abs. 2 S. 1 UWG Kein Zugriff Michael Leicht
              5. Ergebnis Kein Zugriff Michael Leicht
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Michael Leicht
            1. Michael Leicht
              1. Umgangssprachliche Bedeutung des Begriffs Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Michael Leicht
                1. Bedeutung in der wirtschaftswissenschaftlichen Fachsprache Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Michael Leicht
                  1. Michael Leicht
                    1. Am Austauschgewinn oder am Übererlös orientierter Gewinnbegriff Kein Zugriff Michael Leicht
                    2. Geschäftsbesorgungsrechtlicher bzw. -rechtsähnlicher Gewinnbegriff Kein Zugriff Michael Leicht
                  2. Michael Leicht
                    1. Mehrerlös und Gewinn Kein Zugriff Michael Leicht
                    2. Wirtschaftlicher Vorteil und Gewinn Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Michael Leicht
            3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Michael Leicht
            4. Ergebnis Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Michael Leicht
      3. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Relevante Form der Kausalität, Zurechnung und Beschränkung Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Beweismaß und Schätzung gem. § 287 ZPO Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Bestimmung zur Abnahme Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Konditionale Verknüpfung Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Leicht
      4. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Bezug zum Lauterkeitsverstoß Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Leistungen an den Staat Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Michael Leicht
            1. Leistungen an die Mitbewerber Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Leistungen an die Abnehmer Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Erstattung gem. § 10 Abs. 2 S. 2 UWG Kein Zugriff Michael Leicht
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 275 - 276 Michael Leicht
      1. Herausgabeanspruch Kein Zugriff 276 - 277 Michael Leicht
      2. Michael Leicht
        1. Materiell-rechtliche Subsidiarität der lauterkeitsrechtlichen Gewinnabschöpfung Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Spezifischer Entreicherungseinwand Kein Zugriff Michael Leicht
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 279 - 280 Michael Leicht
    3. Wertungsebene Kein Zugriff 280 - 280 Michael Leicht
      1. Michael Leicht
        1. Delikts- und Schadensersatzrecht Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Keine restitutive Komponente und keine Rückabwicklung Kein Zugriff Michael Leicht
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            1. Parallelität mit der Leistungskondiktion Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Michael Leicht
              1. Zuweisungslehre Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Rechtswidrigkeitslehre Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Geschäftbesorgungsrecht und Geschäftsanmaßung Kein Zugriff Michael Leicht
        4. Ergebnis Kein Zugriff Michael Leicht
      2. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Delikts- bzw. schadensersatzrechtsähnliche Elemente Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Geschäftsbesorgungsrechtsähnliche Elemente Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Keine bereicherungsrechtlichen oder bereicherungsrechtsähnlichen Elemente Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Bereicherungsrechtsähnliche Elemente Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Geschäftsanmaßungs- bzw. gestionshypothesenähnliche Elemente Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Wertungsebene Kein Zugriff Michael Leicht
      3. Michael Leicht
        1. Tatbestandsebene Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Rechtsfolgenebene Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Wertungsebene Kein Zugriff Michael Leicht
        4. Gesamtregelung Kein Zugriff Michael Leicht
      1. Michael Leicht
        1. Michael Leicht
          1. Absatzbezug des Gewinnabschöpfungsanspruchs Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Beschränkung der abzugsfähigen Kosten durch das Erfordernis des Absatzbezugs Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Michael Leicht
            1. Folgekosten Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Herstellungs-, Betriebs- und Vertriebskosten Kein Zugriff Michael Leicht
            3. Kosten, die durch die Geltendmachung (lauterkeitsrechtlicher) Ansprüche gegen das unlautere Verhalten entstehen Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Problematik der aufgedrängten Abgabeleistung Kein Zugriff Michael Leicht
      2. Michael Leicht
        1. Darlegungs- und Beweislastverteilung Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Michael Leicht
          1. Fehlen einer ausdrücklichen Regelung Kein Zugriff Michael Leicht
          2. Michael Leicht
            1. Michael Leicht
              1. Michael Leicht
                1. Zwecke der unterschiedlichen Pflichten Kein Zugriff Michael Leicht
                2. Aufwendungen als Gegenstand der Informationspflichten Kein Zugriff Michael Leicht
                3. Rechnungslegungspflicht Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Anwendungsbereich der Norm außerhalb der Geschäftsbesorgungsverhältnisse Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Michael Leicht
              1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Michael Leicht
              2. Inhalt der aus Treu und Glauben entwickelten Informationspflicht Kein Zugriff Michael Leicht
              3. Schützenswerte Geheimhaltungsinteressen des Auskunftspflichtigen Kein Zugriff Michael Leicht
            3. Informationspflichten als Anspruchsinhalt der Verpflichtung zu Schadensersatz oder Beseitigung Kein Zugriff Michael Leicht
          3. Michael Leicht
            1. Diskussion Kein Zugriff Michael Leicht
            2. Ergebnis Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Gewinnschätzung gem. § 287 ZPO Kein Zugriff Michael Leicht
      3. Michael Leicht
        1. Erstreckung auf gezogene Nutzungen Kein Zugriff Michael Leicht
        2. Geldwertschuld Kein Zugriff Michael Leicht
        3. Unbeachtlichkeit des Wegfalls der Bereicherung Kein Zugriff Michael Leicht
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 309 - 326 Michael Leicht

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