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Monographie Kein Zugriff

Die Lückenfüllung im Recht der SE und der SPE

Eine Untersuchung am Beispiel der Holzmüller-Rechtsprechung des BGH
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Sowohl das für die Europäische Aktiengesellschaft (SE) als auch das für die geplante Europäische Privatgesellschaft (SPE) geltende Recht besteht aus einem komplizierten Geflecht verschiedener Regelungsebenen: Die jeweils primär maßgebende EU-Verordnung verweist für nicht geregelte Rechtsfragen subsidiär auf nationales Recht. Die Arbeit widmet sich der Bestimmung des anwendbaren Rechts und untersucht die Abgrenzung der Lückenfüllung durch nationales Recht von der Lückenfüllung auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene. Die Grundsätze der Lückenfüllung werden dabei am Beispiel ungeschriebener Gesellschafterrechte veranschaulicht, die der BGH erstmalig 1982 im Holzmüller-Urteil für das deutsche Aktienrecht postulierte.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7437-4
ISBN-Online
978-3-8452-4073-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
67
Sprache
Deutsch
Seiten
265
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Andreas Wirtz
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Andreas Wirtz
  3. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 25 Andreas Wirtz
      1. Einführung Kein Zugriff 26 - 27 Andreas Wirtz
      2. Andreas Wirtz
        1. Andreas Wirtz
          1. Sachverhalt und Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Andreas Wirtz
            1. Dogmatische Verortung der ungeschriebenen Hauptversammlungskompetenz Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Schutzzweck der ungeschriebenen Hauptversammlungskompetenz Kein Zugriff Andreas Wirtz
            3. Andreas Wirtz
              1. Quantitative Kriterien Kein Zugriff Andreas Wirtz
              2. Qualitative Kriterien Kein Zugriff Andreas Wirtz
            4. Mehrheitserfordernis eines Holzmüller-Beschlusses Kein Zugriff Andreas Wirtz
        2. Das „Macrotron“-Urteil des BGH Kein Zugriff Andreas Wirtz
        3. Andreas Wirtz
          1. Sachverhalt Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Andreas Wirtz
            1. Schutzzweck der ungeschriebenen Hauptversammlungskompetenz Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Dogmatische Grundlage der ungeschriebenen Hauptversammlungskompetenz Kein Zugriff Andreas Wirtz
            3. Quantitative und qualitative Anforderungen an eine Holzmüller-Maßnahme Kein Zugriff Andreas Wirtz
            4. Mehrheitserfordernis eines Holzmüller-Beschlusses Kein Zugriff Andreas Wirtz
        4. Der Nichtzulassungsbeschluss des BGH vom 20. November 2006 Kein Zugriff Andreas Wirtz
        5. Andreas Wirtz
          1. Quantitative Anforderungen an eine Holzmüller-Maßnahme Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Qualitative Anforderungen an eine Holzmüller-Maßnahme Kein Zugriff Andreas Wirtz
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Andreas Wirtz
        6. Zwingender Charakter der Holzmüller-Maßnahmen Kein Zugriff Andreas Wirtz
      3. Andreas Wirtz
        1. Andreas Wirtz
          1. Terminologie Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der richterlichen Rechtsfortbildung Kein Zugriff Andreas Wirtz
        2. Einordnung der Holzmüller-Rechtsprechung Kein Zugriff Andreas Wirtz
      4. Ergebnis zu § 1 Kein Zugriff 50 - 52 Andreas Wirtz
      1. Einführung Kein Zugriff 52 - 53 Andreas Wirtz
      2. Andreas Wirtz
        1. Andreas Wirtz
          1. Geschäftsführer Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Gesamtheit der Gesellschafter (Gesellschafterversammlung) Kein Zugriff Andreas Wirtz
          3. Gestaltungsfreiheit im Innenverhältnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
        2. Konkretisierung der Vorlagepflicht des § 49 Abs. 2 GmbHG durch die Holzmüller-Rechtsprechung Kein Zugriff Andreas Wirtz
        3. Herleitung der Gesellschafterzuständigkeit bereits aus dem gesetzlichen Kompetenzverhältnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
        4. Fehlende Schutzbedürftigkeit der Gesellschafter einer GmbH? Kein Zugriff Andreas Wirtz
        5. Stellungnahme Kein Zugriff Andreas Wirtz
      3. Disponibilität der Zuständigkeit für Holzmüller-Maßnahmen im GmbH-Recht Kein Zugriff 61 - 63 Andreas Wirtz
      4. Mitbestimmte GmbH Kein Zugriff 63 - 64 Andreas Wirtz
      5. Mehrheitserfordernisse im Rahmen der Beschlussfassung Kein Zugriff 64 - 65 Andreas Wirtz
      6. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff 65 - 65 Andreas Wirtz
      1. Einführung Kein Zugriff 66 - 67 Andreas Wirtz
      2. Andreas Wirtz
        1. Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff Andreas Wirtz
        2. Grundlegende Wesensmerkmale der SE Kein Zugriff Andreas Wirtz
        3. Andreas Wirtz
          1. Vorteile Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Nachteile Kein Zugriff Andreas Wirtz
      3. Andreas Wirtz
        1. Andreas Wirtz
          1. Zur Regelungstechnik Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Zur Lückenfüllung Kein Zugriff Andreas Wirtz
        2. Normenhierarchie innerhalb des SE-Rechts Kein Zugriff Andreas Wirtz
        3. Andreas Wirtz
          1. Begriff des Regelungsbereichs Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Bestimmung und Abgrenzung des Regelungsbereichs Kein Zugriff Andreas Wirtz
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
        4. Andreas Wirtz
          1. Begriff und Feststellung einer Regelungslücke in der SE-VO Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Andreas Wirtz
            1. Regelungslücke, die durch nationales Recht zu schließen ist Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Andreas Wirtz
              1. Generelle Zulässigkeit der richterlichen Rechtsfortbildung auf Ebene des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Andreas Wirtz
              2. Andreas Wirtz
                1. Kein Ausschluss der gemeinschaftsrechtlichen Lückenfüllung durch die Verweistechnik der SE-VO Kein Zugriff Andreas Wirtz
                2. Zulässige Methoden der richterlichen Lückenfüllung: Regelgeleitete versus prinzipiengeleitete Rechtsfortbildung Kein Zugriff Andreas Wirtz
          3. Andreas Wirtz
            1. Abgrenzungsmerkmal der „planwidrigen“ Regelungslücke Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Abgrenzungsmerkmal der „SE-spezifischen“ Regelungslücke Kein Zugriff Andreas Wirtz
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Andreas Wirtz
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
      4. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff 103 - 105 Andreas Wirtz
      1. Einführung Kein Zugriff 105 - 105 Andreas Wirtz
      2. Andreas Wirtz
        1. Zuständigkeiten nach der SE-VO Kein Zugriff Andreas Wirtz
        2. Zuständigkeiten nach transformiertem Richtlinienrecht (SE-ErgRiL) Kein Zugriff Andreas Wirtz
        3. Zuständigkeiten nach dem Sitzstaatrecht Kein Zugriff Andreas Wirtz
        4. Zuständigkeiten aufgrund der Satzung Kein Zugriff Andreas Wirtz
      3. Andreas Wirtz
        1. Andreas Wirtz
          1. Generelle Existenz ungeschriebener Hauptversammlungszuständigkeiten in der SE-VO Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Andreas Wirtz
            1. Andreas Wirtz
              1. Regelungsbereich der SE-VO eröffnet Kein Zugriff Andreas Wirtz
              2. Nicht geregelter Gegenstand Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Andreas Wirtz
              1. Generelle Zuständigkeit der Hauptversammlung einer SE für strukturändernde Maßnahmen Kein Zugriff Andreas Wirtz
              2. Abschließende Kompetenzverteilung durch „Nebenordnungs-“ oder „Hierarchiemodell“? Kein Zugriff Andreas Wirtz
              3. Auswirkungen des optionalen monistischen Führungssystems Kein Zugriff Andreas Wirtz
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
            3. Andreas Wirtz
              1. Lücke als typische Folge des supranationalen Charakters der SE Kein Zugriff Andreas Wirtz
              2. Mangel an zur Lückenfüllung heranzuziehenden nationalen Regelungen Kein Zugriff Andreas Wirtz
              3. Sicherung der Funktionsfähigkeit der SE Kein Zugriff Andreas Wirtz
              4. Umgang mit der Holzmüller-Problematik in anderen EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff Andreas Wirtz
              5. Spezialität und Flexibilität des Art. 52 S. 2 SE-VO Kein Zugriff Andreas Wirtz
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
        2. Andreas Wirtz
          1. Andreas Wirtz
            1. Wortlautauslegung des Begriffs „ Rechtsvorschriften“ Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Wortlautauslegung des Begriffs „übertragen“ Kein Zugriff Andreas Wirtz
            3. Teleologische Auslegung: Die Bedeutung des Richterrechts im Gesamtgefüge des zur Anwendung gelangenen nationalen Rechts Kein Zugriff Andreas Wirtz
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Andreas Wirtz
            1. § 119 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Einzel- oder Gesamtanalogie Kein Zugriff Andreas Wirtz
          3. Zuständigkeit für die Fortbildung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Andreas Wirtz
          4. Andreas Wirtz
            1. Rechtsunsicherheit infolge divergierender Aktionärsrechte versus Rechtssicherheit durch gesicherte Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Schwierigkeiten für den Rechtsanwender Kein Zugriff Andreas Wirtz
            3. Attraktivitätsverlust der Rechtsform SE Kein Zugriff Andreas Wirtz
          5. Gleichbehandlungsgebot des Art. 10 SE-VO Kein Zugriff Andreas Wirtz
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
        3. Andreas Wirtz
          1. Statutarische Gestaltungsspielräume im Lichte der Satzungsstrenge Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Andreas Wirtz
            1. Rein fakultative Satzungsregelung Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Fakultative Satzungsregelung ergänzt um einen kapitalmarktrechtlichen Ansatz Kein Zugriff Andreas Wirtz
          3. Andreas Wirtz
            1. Unternehmensgegenstand Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Andreas Wirtz
              1. Zuständigkeitskatalog Kein Zugriff Andreas Wirtz
              2. Generalklausel Kein Zugriff Andreas Wirtz
          4. Exkurs: Der Corporate Governance Kodex als untauglicher Lösungsweg de lege ferenda Kein Zugriff Andreas Wirtz
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
      4. Ergebnis zu § 4 Kein Zugriff 168 - 169 Andreas Wirtz
      1. Einführung Kein Zugriff 170 - 172 Andreas Wirtz
      2. Andreas Wirtz
        1. Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff Andreas Wirtz
        2. Andreas Wirtz
          1. Geschlossene Kapitalgesellschaft mit beschränkter Haftung Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Gestaltungsfreiheit im Innenverhältnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
          3. Andreas Wirtz
            1. Die grundlegende Kompetenzstruktur in der SPE Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Gesellschafterversammlung Kein Zugriff Andreas Wirtz
            3. Leitungs-/Geschäftsführungsorgan Kein Zugriff Andreas Wirtz
            4. Originäres Weisungsrecht der Gesellschafter gegenüber dem Leitungs-/Geschäftsführungsorgan Kein Zugriff Andreas Wirtz
          4. Unterschiede zur GmbH Kein Zugriff Andreas Wirtz
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
      3. Andreas Wirtz
        1. Andreas Wirtz
          1. Andreas Wirtz
            1. Obligatorische Regelungsaufträge Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Fakultative Regelungsaufträge Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Verzicht auf dispositives Recht Kein Zugriff Andreas Wirtz
          3. Mustersatzungen Kein Zugriff Andreas Wirtz
        2. Normenhierarchie innerhalb des SPE-Rechts Kein Zugriff Andreas Wirtz
        3. Anwendungsbereich der SPE-VO Kein Zugriff Andreas Wirtz
        4. Andreas Wirtz
          1. Andreas Wirtz
            1. Unvollständigkeit der SPE-VO versus Privatautonomie Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Verweistechnik und Lückenfüllung durch nationales Recht versus Vollstatut und Lückenfüllung auf Gemeinschaftsrechtsebene Kein Zugriff Andreas Wirtz
            3. Abgrenzung der beiden Arten von Regelungslücken Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Andreas Wirtz
            1. Keine Verdrängung des nationalen Rechts durch die Regelungsaufträge Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Lückenfüllung durch nationales Recht versus ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff Andreas Wirtz
          3. Kompetenz zur Lückenschließung Kein Zugriff Andreas Wirtz
      4. Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff 211 - 213 Andreas Wirtz
      1. Einführung Kein Zugriff 213 - 213 Andreas Wirtz
      2. Andreas Wirtz
        1. Andreas Wirtz
          1. Bestimmung des Regelungsbereichs Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Unvollständigkeit der Verordnung Kein Zugriff Andreas Wirtz
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
        2. Andreas Wirtz
          1. Andreas Wirtz
            1. Weisungsrecht der Gesellschafter als Instrument zur Wahrung ihrer Einwirkungsmöglichkeiten Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Keine mit § 49 Abs. 2 GmbHG vergleichbare Vorlagepflicht Kein Zugriff Andreas Wirtz
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Andreas Wirtz
          2. Andreas Wirtz
            1. Erklärungsgehalt von Nichtregelungen Kein Zugriff Andreas Wirtz
            2. Feststellung im Einzelfall Kein Zugriff Andreas Wirtz
            3. Lückenschluss im Falle einer festgestellten Regelungslücke Kein Zugriff Andreas Wirtz
            4. Andreas Wirtz
              1. Genuines Weisungsrecht Kein Zugriff Andreas Wirtz
              2. Statuierung einer Vorlagepflicht in der Verordnung Kein Zugriff Andreas Wirtz
              3. Aufnahme von Vorlagepflicht und Weisungsrecht in die Regelungsaufträge Kein Zugriff Andreas Wirtz
              4. Aufnahme von Vorlagepflicht und Weisungsrecht in die Mustersatzung(en) Kein Zugriff Andreas Wirtz
      3. Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff 226 - 227 Andreas Wirtz
    1. Holzmüller-Doktrin Kein Zugriff 228 - 229 Andreas Wirtz
    2. Lückenfüllung im Recht der SE Kein Zugriff 229 - 232 Andreas Wirtz
    3. Lückenfüllung im Recht der SPE Kein Zugriff 232 - 236 Andreas Wirtz
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 237 - 265 Andreas Wirtz

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