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Die Verrechtlichung von Geschäftsleitervergütungen in Kapitalgesellschaften

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Vorstandsvergütung steht seit Jahren im Mittelpunkt der Corporate-Governance-Debatte in Deutschland. Ihre Höhe und Zusammensetzung wurden durch das Aktiengesetz und das soft law des Deutschen Corporate Governance Kodex zunehmend reguliert. Schrifttum und Praxis haben diesen Verrechtlichungsprozess kritisch begleitet. Die zivilrechtlichen Anforderungen an die Vergütung des GmbH-Geschäftsführers sind dagegen bislang kaum wissenschaftlich untersucht worden. Dabei wirft die Vergütungsfestsetzung in der „kleinen Schwester“ der AG ganz ähnliche ökonomische Probleme auf, deren juristische Lösung hier jedoch die Rechtsprechung übernommen hat.

soft law

Die Studie erläutert und vergleicht die gesellschaftsrechtlichen Anforderungen an die Geschäftsleitervergütung in beiden Rechtsformen. Sie behandelt zudem die Frage, ob die aktiengesetzlichen Vorgaben infolge des 2009 in Kraft getretenen Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung nunmehr auch auf die GmbH Anwendung finden.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0320-3
ISBN-Online
978-3-8452-4688-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
148
Sprache
Deutsch
Seiten
244
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Abürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
  3. Fragestellung, Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
    Autor:innen:
      1. Das Angemessenheitsgebot des §?87 Abs.?1 AktG a. F. Kein Zugriff Seiten 25 - 27
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die dritte Notverordnung des Reichspräsidenten vom 6.?Oktober 1931 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Einführung des ersten Angemessenheitskriteriums in §?78 Abs.?1 AktG 1937 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Lange Bedeutungslosigkeit des §?87 Abs.?1 AktG a. F. in der Unternehmenspraxis und der Rechtswissenschaft Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Der Mannesmann-Prozess Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die stufenweise Verschärfung der Anforderungen an die Vorstandsvergütung im Deutschen Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Angemessenheit durch Rechenschaft: Das Gesetz über die Offenlegung der Vorstandsvergütungen (VorstOG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Das VorstAG im Kontext der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise Kein Zugriff Seiten 42 - 44
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Hintergrund: Die Entwicklung der Vorstandsvergütung zu einer Anreizvergütung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die Grundzüge der Principal-Agent-Theorie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Principal-Agent-Theorie im Unternehmen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Anreizvergütung als Instrument zur Behebung des Agency-Konflikts Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Die zweite wirtschaftstheoretische Grundlage der Anreizthese: Der Shareholder Value-Ansatz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Anerkennung der Anreizthese in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Kodex-Bewegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die These von der Erforderlichkeit langfristiger Verhaltensanreize Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Eigene Bewertung der Thesen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Problem der tatbestandlichen Unschärfe des §?87 Abs.?1 AktG a. F. Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Problem der mangelnden Durchsetzbarkeit der Aufsichtsratshaftung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Probleme im Entscheidungsprozess über die Vergütungsvereinbarung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Der Lösungsansatz des VorstAG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Eigene Bewertung des gesetzgeberischen Lösungswegs Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 79 - 80
      Autor:innen:
      1. Gesamtbezüge des einzelnen Vorstandsmitglieds Kein Zugriff Seiten 81 - 82
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Aufgaben des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Lage der Gesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Leistungen des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusätzliche ungeschriebene Angemessenheitsfaktoren Kein Zugriff Seiten 86 - 87
        Autor:innen:
      4. Übliche Vergütung als Obergrenze Kein Zugriff Seiten 87 - 91
        Autor:innen:
      1. Gebot einer auf die nachhaltige Unternehmensentwicklung ausgerichteten Vergütungsstruktur Kein Zugriff Seiten 91 - 94
        Autor:innen:
      2. Gebot einer mehrjährigen Bemessungsgrundlage für variable Vergütungselemente Kein Zugriff Seiten 94 - 98
        Autor:innen:
    1. Vergütungsbeschluss durch Aufsichtsratsplenum, §?107 Abs.?3 Satz?3 AktG Kein Zugriff Seiten 98 - 101
      Autor:innen:
    2. Überblick über die bisherigen Auswirkungen des VorstAG auf die Vergütungspraxis Kein Zugriff Seiten 101 - 102
      Autor:innen:
    3. Fazit Kein Zugriff Seiten 102 - 103
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. GmbH ohne Aufsichtsrat Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat und mit Aufsichtsrat nach dem Drittelbeteiligungsgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. §?35 Abs.?3 Satz?1 GmbHG i.V.m. §?181 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. §?47 Abs.?4 Satz?2 GmbHG Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Vergütungszuständigkeit in der paritätisch mitbestimmten GmbH Kein Zugriff Seiten 112 - 116
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Geschäftsleitervergütung als Problem des Minderheitenschutzes in der GmbH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Besondere Schutzbedürftigkeit des Minderheitsgesellschafters in der GmbH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gefährdungsgrad für die Minderheitsinteressen in den einzelnen Fallkonstellationen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs von 1976 und 1990 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fortführung durch instanzgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Das Angemessenheitsgebot im Schrifttum Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Treuepflicht, Stimmrechtsmissbrauch und Verbot unerlaubter Sondervorteile Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Verstoß gegen das Verbot der verdeckten Gewinnausschüttung unter dem Gesichtspunkt der Kapitalerhaltung (§?30 Abs.?1 GmbHG) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Verstoß gegen das Verbot der verdeckten Gewinnausschüttung unter den Gesichtspunkten der Treuepflicht und des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Zwischenfazit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Fremdvergleich Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Forderung des BGH nach einer umfassenden Würdigung aller Umstände Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vergleich der in der GmbH geltenden Angemessenheitskriterien mit §?87 I 1 AktG n. F. Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Anstellung eines Fremdgeschäftsführers Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Angemessenheitsgrenze der Rechtsprechung für die Gehaltsfestsetzung in der GmbH mit paritätisch mitbestimmtem Aufsichtsrat Kein Zugriff Seiten 147 - 149
        Autor:innen:
      4. Angemessenheitsgebot in der Einmann-GmbH Kein Zugriff Seiten 149 - 151
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Nichtigkeit der Vereinbarung nach §§?134, 138 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unwirksamkeit der Vergütungsabrede wegen Missbrauchs der Vertretungsmacht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Bei Verstoß gegen das Kapitalerhaltungsgebot des §?30 GmbHG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erstattungsanspruch auch ohne Eingriff in das Stammkapital Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Anspruch gegen die Aufsichtsratsmitglieder in der paritätisch mitbestimmten GmbH Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anspruch gegen die Gesellschaftermehrheit in der nicht unter das MitbestG fallenden GmbH Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Schadensersatzanspruch gegen den leistungsempfangenden Geschäftsführer Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Anfechtbarkeit des Beschlusses der Gesellschafterversammlung in der nicht paritätisch mitbestimmten GmbH Kein Zugriff Seiten 167 - 167
        Autor:innen:
      5. Spezielle Rechtsfolgen in der paritätisch mitbestimmten GmbH Kein Zugriff Seiten 167 - 168
        Autor:innen:
      6. Zusammenfassung der Rechtsfolgen unangemessener Geschäftsführervergütung und Betrachtung der Durchsetzbarkeit unter Vergleich mit dem Aktienrecht Kein Zugriff Seiten 168 - 170
        Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Unstreitig kein Verstoß gegen §?181 BGB bei Mitwirkung des Gesellschafter-Geschäftsführers am Anstellungsbeschluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Teleologische Reduktion des §?47 Abs.?4 Satz?2 GmbHG nach der Rechtsprechung und der herrschenden Literatur Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Befürwortung der Anwendung des §?47 Abs.?4 Satz?2 GmbHG zur Sicherung eines effektiven Minderheitenschutzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Begrenzte Minderheitenschutzwirkung des Angemessenheitsgebots Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Der Beschluss über den Anstellungsvertrag als „Sozialakt“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Besondere Intensität des Eigeninteresses des Mehrheitsgesellschafters Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Kein Überwiegen der Mitgliedschaftsbefugnisse wegen Untrennbarkeit von Bestellungs- und Anstellungsvertrag Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Kein höheres Konfliktpotential bei Bestimmung der Anstellungsbedingungen durch die Minderheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Anwendung über die Verweisungsketten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Analoge Anwendung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Anwendung über die Verweisungskette Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Analoge Anwendbarkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. GmbH ohne Aufsichtsrat Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Anwendung über die Verweisungsketten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Analoge Anwendung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Anwendung über die Verweisungskette Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Analoge Anwendung Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Zusammenfassung des Abschnitts 3 Kein Zugriff Seiten 199 - 202
      Autor:innen:
      1. Ausgestaltung der variablen Bestandteile der GmbH-Geschäftsführervergütung in der Rechtspraxis Kein Zugriff Seiten 203 - 206
        Autor:innen:
      2. Keine Problematisierung der kurzfristigen Anreizwirkung von Geschäftsführertantiemen durch staatliche Maßnahmen und Rechtswissenschaft Kein Zugriff Seiten 206 - 207
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ablehnung im Schrifttum Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Anwendung auf die GmbH mit Aufsichtsrat über die Verweisungsketten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Analoge Anwendung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Fehlendes Regelungsbedürfnis aufgrund weitreichender Möglichkeiten der GmbH-Gesellschafter zur Steuerung der Geschäftsleitung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Geschäftsführung durch Mehrheitsgesellschafter Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Geteilter Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 217 - 221
        Autor:innen:
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 221 - 223
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung des Abschnitts 4 Kein Zugriff Seiten 223 - 224
      Autor:innen:
    1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 230 - 230
      Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 244
    Autor:innen:

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