Die elektronische Gesellschaftsgründung über die Grenze

Dr. Fabian Klumpen

doi:10.5771/9783845288994

Zusammenfassung

Über die Frage, ob der deutsche Gesetzgeber eine rein elektronische Gründung von Kapitalgesellschaften ermöglichen sollte, ist durch den Vorschlag der EU-Kommission zur SUP-Richtlinie, eine heftige Diskussion entbrannt. Die elektronische Ferngründung über die Grenze und in ihr die Identitätsgewähr sind Gegenstand der vorliegenden Dissertation. Der wissenschaftliche Ertrag dieser Arbeit liegt zum einen in der umgreifenden Erfassung der reichen Argumentation zur elektronischen Gründung, ihrer systematischen Fokussierung und kritischen Durchdringung; zum anderen und vor allem liefert die Untersuchung eine kritische und Zukunft-weisende Auseinandersetzung mit dem elektronischen Identifizierungsmitteln, auf welche der EU-Ministerrat seinen Kompromiss in der Allgemeinen Ausrichtung zur SUP-Richtlinie im Wesentlichen in dieser zentralen Frage gestützt hat. Für das ins Haus stehende „Company Law Upgrade Package“ der EU-Kommission liefert die Untersuchung hilfreich gut brauchbares Vormaterial.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4672-9
ISBN-Online: 978-3-8452-8899-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band: 83
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. 1. A. Bedarf nach einer weiteren supranationalen Rechtsform Kein Zugriff
  2. B. Vorgeschichte der SPE Kein Zugriff
  3. C. Das „Allzweckmöbel“ – Die Societas Privata Europaea Kein Zugriff
  4. D. Von der SPE zur SUP Kein Zugriff
  5. E. Societas Unius Personae (SUP) Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Gründungsformen der SUP Kein Zugriff
      2. 2. Sitz der SUP Kein Zugriff
    2. II. Eintragungsverfahren der SUP Kein Zugriff
    3. 1. 1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
      2. 2. Europäisch vorgegebene Standardvorlage für die Satzung Kein Zugriff
      3. 3. Europaweit einheitliches Anmeldeformular Kein Zugriff
      4. 4. Elektronische Ferngründung über die Grenze Kein Zugriff
      5. 5. Dauer des Online-Eintragungsverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Adressaten: Start-up-Unternehmen und die mittelständische Unter-nehmensgruppe Kein Zugriff
      2. 2. Das SUP-Leitbild: Der KMU-Konzern – die kleine und mittlere Unternehmensgruppe – im Europäischen Binnenmarkt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Standardisierung und Harmoniserung der Gründungs- und Eintragungsformalitäten Kein Zugriff
      2. 2. Elektronische Ferngründung über die Grenze Kein Zugriff
    3. III. Würdigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Publizitätsrichtlinie Kein Zugriff
      2. 2. Effektive Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Steuerhinterziehung Kein Zugriff
    2. 1. a. Sachverhaltsermittlung, Beratung der Gründer und Entwurf der erforderlichen Gründungsdokumente Kein Zugriff
        aa. Notarielle Vorprüfung der Gründungsunterlagen Kein Zugriff
        bb. Identifizierung und Verifizierung der Anmeldenden Kein Zugriff
        c. Fiskalische Funktion: Sicherung des Steueraufkommens Kein Zugriff
        d. Würdigung Kein Zugriff
      2. aa. Umwandlung der Papierurkunde in die elektronische Form Kein Zugriff
        bb. Elektronische Beglaubigung Kein Zugriff
        cc. Elektronische Übermittlung der signierten Dokumente an das Re-gistergericht Kein Zugriff
        dd. Notarielle Aufbereitung eintragungsrelevanter Strukturdaten im sog. XML-Dateiformat Kein Zugriff
        b. Eintragung in das Register Kein Zugriff
    3. 1. 1. Erhöhte Richtigkeitsgewähr und Schutz vor Identitätsdiebstahl und Identitätsbetrug Kein Zugriff
      2. 2. Erhöhte Komplexität des Registerverfahrens und Filterfunktion des Notars Kein Zugriff
      3. 3. Erstellung und Übermittlung von Strukturdaten Kein Zugriff
      4. 4. Verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Input-Kontrolle Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundlagen des angelsächsischen Registerwesens Kein Zugriff
      2. 2. Die Möglichkeit der Online-Gründung Kein Zugriff
      3. 3. Handelsregisteranmeldung in Papierform oder elektronischer Form Kein Zugriff
      4. 4. Prüfung der Eintragungsunterlagen Kein Zugriff
      5. 5. Handelsregistereintragung, Ausstellung der Gründungsurkunde und Bekanntmachung Kein Zugriff
      6. a. Company Hijacking oder Corporate Identity Fraud Kein Zugriff
        b. Eingeschränkte Publizitätsfunktion Kein Zugriff
        c. Fehlende Transparenz und Übersichtlichkeit Kein Zugriff
        d. Würdigung Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Einbindung des deutschen Notars in die elektronische Ferngründung Kein Zugriff
      2. 2. Vorbeugende Gründungskontrolle Kein Zugriff
    2. II. Art. 14 Abs. 5 S. 2 SUP-KOM Kein Zugriff
    3. III. Erwägungsgrund 13 und Art. 14 Abs. 3 SUP-KOM Kein Zugriff
    4. IV. Art. 13 Abs. 1 SUP-KOM Kein Zugriff
    5. V. Art. 12 Abs. S. 1 und Art. 21 Abs. 3 S. 2 SUP-KOM Kein Zugriff
    6. VI. Art. 14 Abs. 4 Unterabs. 2 S. 2 SUP-KOM Kein Zugriff
    7. VII. Art. 14 Abs. 6 S. 1 SUP-KOM Kein Zugriff
    8. 1. 1. Verzicht auf die Mitwirkung eines Notars bei der Gründung Kein Zugriff
      2. 2. Fehlendes Prinzip der vorsorgenden Rechtspflege Kein Zugriff
      3. 3. Rechtspolitische Tendenzen aus der Vergangenheit und jüngst veröffentlichte nichtamtliche Initiativen Kein Zugriff
      4. a. Fehlende Gründungsberatung und -belehrung Kein Zugriff
        b. Verzicht auf die notarielle Vorprüfung (Legalitätskontrolle) Kein Zugriff
        c. Fehlende Identitätsgewähr und die damit einhergehende Aufgabe bis-heriger Transparenz- und Publizitätsstandards Kein Zugriff
        d. Die Beteiligung der Notare im Gründungsverfahren einer GmbH – zu viel des Guten? Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Gründungsbeschleunigung, Senkung der Gründungskosten, Entlastung der Gründer und Registergerichte Kein Zugriff
        b. Erhöhte Rechtssicherheit, Klarheit und Planbarkeit Kein Zugriff
        c. Geringe Regelungsdichte und eine erhöhte Transparenz Kein Zugriff
        d. Senkung der Gründungkosten Kein Zugriff
      2. a. Fehleranfälligkeit und Mehrbelastung der öffentlichen Hand aufgrund fehlender Beratung durch den Notar Kein Zugriff
        b. Verleitung zur unreflektierten Übernahme Kein Zugriff
        c. Verzögerung des Eintragungsverfahrens Kein Zugriff
        d. Fehlende Flexibilität und Anpassungsfähigkeit Kein Zugriff
        e. Unvollständigkeit und Untauglichkeit der standardisierten Eintragungsvorlage für die Anmeldung Kein Zugriff
        f. Herausforderungen für den Europäischen Gesetzgeber Kein Zugriff
        g. Missbrauchspotential bei Satzungsänderungen Kein Zugriff
      3. 3. Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Gleichstellung der inländischen und ausländischen Gründer Kein Zugriff
        bb. Geringer Stellenwert der notariellen Beratungsfunktion Kein Zugriff
        cc. Abbau psychologischer Hemmnisse Kein Zugriff
        aa. Aufgabe rechtlich wohl begründeter Schutzsysteme Kein Zugriff
        bb. Hohe Fehleranfälligkeit und Mehrbelastung der Gerichte Kein Zugriff
        cc. Mehrkosten und zeitlicher Mehraufwand Kein Zugriff
        dd. Keine Diskriminierung ausländischer Gründer Kein Zugriff
        ee. Gleichbleibender Beratungsaufwand Kein Zugriff
        c. Würdigung Kein Zugriff
      2. aa. Rechtsvergleichendes Argument Kein Zugriff
        bb. Eigenverantwortlichkeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        cc. Rückstände bei der Führung des Handelsregisters Kein Zugriff
        aa. Abkehr vom Acquis communautaire Kein Zugriff
        bb. Mehrbelastung der Gerichte und potentielle Zeitverzögerungen durch etwaige Zwischenverfügungen Kein Zugriff
        c. Würdigung Kein Zugriff
      3. aa. Informationsgehalt des Handelsregisters Kein Zugriff
        bb. Berechtigung und Notwendigkeit der negativen Publizität des Handelsregisters Kein Zugriff
        aa. Aufgabe bisheriger Publizitäts- und Transparenzstandards des natio-nalen Rechts und des sekundären Unionsrechts Kein Zugriff
        bb. „Carte Blanche“ zur Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Steuerhinterziehung Kein Zugriff
        cc. Die elektronische Ferngründung über die Grenze als Einladung für missbräuchliche Firmenbestattungen Kein Zugriff
        dd. Verlust der Publizitätswirkungen der öffentlichen Register Kein Zugriff
        ee. Sozio-ökonomische Folgekosten Kein Zugriff
        ff. Unzureichende Identitätskontrolle und Sitzaufspaltung als Quelle erheblichen Potenzials für Steuerhinterziehung Kein Zugriff
        c. Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. a. Gründungsbeschleunigung Kein Zugriff
        b. Erhöhung der volkswirtschaftlichen Prosperität Kein Zugriff
      2. a. Fehlende Umsetzbarkeit Kein Zugriff
        b. Fehlende Notwendigkeit einer Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
        c. Rein formelle Registerkontrolle Kein Zugriff
      3. 3. Würdigung Kein Zugriff
  6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. 1. 1. 1. Europaweit einheitliche elektronische Standardvorlagen für die Satzung und die Eintragung der SUP Kein Zugriff
      2. 2. Elektronische SUP-Ferngründung ohne persönlichen Gründerauftritt im Eintragungsmitgliedstaat Kein Zugriff
      3. 3. Eintragungsdauer Kein Zugriff
    2. II. Allgemeine Ausrichtung des Rates der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. III. Arbeitsdokument des Rechtsausschusses des EU Parlaments Kein Zugriff
    4. IV. Aktueller Verfahrensstand Kein Zugriff
1. § 1 Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Errichtungsakt der SUP Kein Zugriff
    2. II. Eintragungsformalitäten Kein Zugriff
    3. III. Eintragungsverfahren Kein Zugriff
  2. B. Der aktuelle Beitrag der SUP-Ferngründung zur grenzüberschreitenden Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. a. Anerkennungspflicht Kein Zugriff
        b. Notifizierung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Art. 14b Abs. 1 lit. a SUP-RAT Kein Zugriff
      2. 2. Erwägungsgründe 18a, 18b und Art. 14b Abs. 1 lit. b, Abs. 3 SUP-RAT Kein Zugriff
      3. 3. Erwägungsgrund 18a und Art. 14b Abs. 2 SUP-RAT Kein Zugriff
      4. 4. Erwägungsgrund 18b und Art. 14b Abs. 4, 5 SUP-RAT Kein Zugriff
    3. III. Abschließende Würdigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Anscheinsbeweis für die selbstständige Auslösung des Authentisierungsvorgangs Kein Zugriff
      3. 3. Anscheinsbeweis für die Abgabe von Erklärungen nach der Authentisierung Kein Zugriff
      4. 4. Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. De-Mail Kontoeröffnung, § 3 De-MailG Kein Zugriff
      3. 3. Anmeldung zum Postfach, § 4 De-MailG Kein Zugriff
      4. a. Fehlende Ende-zu-Ende-Verschlüsselung Kein Zugriff
        b. Gestattung von pseudonymen De-Mail-Adressen Kein Zugriff
      5. 5. Identitätsbestätigungsdienst, § 6 De-MailG Kein Zugriff
      6. 6. Würdigung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Erhalt der öffentlichen Funktionen des Notars durch eine „Fernbe-urkundung“ und „Live-Authentifikation“? Kein Zugriff
      2. 2. Kombinationsmodell: eID-Verfahren und Videokonferenz-Verfahren Kein Zugriff
      3. 3. Fehlende technische und rechtliche Definitionen Kein Zugriff
      4. 4. Technische Anforderungen Kein Zugriff
      5. 5. Würdigung Kein Zugriff
    5. VII. Abschließende Würdigung Kein Zugriff
  5. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 302

Literaturverzeichnis (222 Einträge)

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