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Reverse Engineering im Spannungsfeld der Sonderschutzrechte

Eine urheber-, patent- und lauterkeitsrechtliche Analyse des Reverse Engineering vor dem Hintergrund des harmonisierten Geheimnisschutzrechts
Autor:innen:
Verlag:
 14.01.2022

Zusammenfassung

In Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 legalisiert das neue deutsche Geheimnisschutzrecht in § 3 Abs. 1 Nr. 2 GeschGehG erstmals ausdrücklich das Phänomen des Reverse Engineering. Gegenstand der Arbeit ist eine umfassende Untersuchung der neuen Reverse Engineering-Freiheit. Hierzu entwickelt der Autor eine der Realität des Wirtschaftslebens Rechnung tragende Definition des Reverse Engineering. Nach einer praxisorientierten Auslegung des § 3 Abs. 1 Nr. 2 GeschGehG werden dessen Auswirkungen auf den gesamten unternehmerischen Know-how-Schutz beleuchtet. Im Mittelpunkt stehen dabei die Folgen für das Urheber-, Patent- und Lauterkeitsrecht. Der Autor entwickelt hierbei zielorientierte Lösungsvorschläge für bisher unbeantwortete Rechtsfragen.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
14.01.2022
ISBN-Print
978-3-8487-8364-9
ISBN-Online
978-3-7489-2747-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
131
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. I. Anlass und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    2. II. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. 1. Das Phänomen des Reverse Engineering Kein Zugriff
      2. 2. Ursprung des Reverse Engineering Kein Zugriff
      3. 3. Der Reverser Kein Zugriff
        1. a) Private und wissenschaftliche Forschung Kein Zugriff
        2. b) Betriebsinterne Motivation Kein Zugriff
        3. c) Gewerbliche Motivation Kein Zugriff
      2. 2. Methodik des Reverse Engineering Kein Zugriff
    3. III. Wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung Kein Zugriff
      1. 1. Unionsrechtliche Vorgaben und Umfang der Legalisierung Kein Zugriff
      2. 2. Objekt des Reverse Engineering Kein Zugriff
      3. 3. Erlaubte Handlungen Kein Zugriff
      4. 4. Berechtigung des Reversers Kein Zugriff
      5. 5. Voraussetzungen an die Informationsverwertung Kein Zugriff
        1. a) Kooperations- und Innovationsförderung Kein Zugriff
        2. b) Rechtsangleichung Kein Zugriff
        3. c) Ökonomische Bewertung der Förderungswirkung Kein Zugriff
      2. 2. Förderung von KMU Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Vergleich mit der rechtlichen Bewertung in den Vereinigten Staaten von Amerika Kein Zugriff
      2. 2. Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse zur Reverse Engineering-Freiheit Kein Zugriff
      1. 1. Die Unterscheidung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen Kein Zugriff
        1. a) Das Bezugsobjekt eines Geschäftsgeheimnisses Kein Zugriff
        2. b) Geheimhaltung – alias fehlende Offenkundigkeit Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Der wirtschaftliche Wert – alias Unternehmensbezug Kein Zugriff
      4. 4. Geheimhaltungsmaßnahmen als neues Begriffsmerkmal Kein Zugriff
        1. a) Harmonisierungscharakter der Richtliniendefinition Kein Zugriff
        2. b) Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Schutzverlust durch die Produktvermarktung Kein Zugriff
          1. aa) Berücksichtigung von lauterkeitsrechtlichen Aspekten Kein Zugriff
          2. bb) Ausschließliche Berücksichtigung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs Kein Zugriff
            1. (1) Ausgleich zwischen Schutzinteressen und Gemeinfreiheit Kein Zugriff
            2. (2) Förderung der Rechtssicherheit Kein Zugriff
            3. (3) Die Gefahr der Legalisierung ungewollter Betriebsspionage Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Der Durchschnittsfachmann als Beurteilungshorizont Kein Zugriff
          2. bb) Die Erheblichkeitsschwelle der leichten Zugänglichkeit Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Einfluss des Reverse Engineering auf die Angemessenheit der Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung des Einflusses des Reverse Engineering auf den Geschäftsgeheimnisbegriff Kein Zugriff
          1. aa) Strukturelle Konzeption als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          2. bb) Qualitative Ausgestaltung des Geheimnisschutzrechts Kein Zugriff
        2. b) Nähe zum Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
        3. c) Geheimnisschutzrecht als „Lauterkeitssonderrecht“ Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Lauterkeitsrechtliche Beurteilung der Informationsgewinnung Kein Zugriff
            1. (1) Beschränkung auf gewerblich motiviertes Reverse Engineering Kein Zugriff
            2. (2) Nachahmung eines Leistungsergebnisses Kein Zugriff
            3. (3) Unredliches Erlangen von Kenntnissen und Unterlagen Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Unlauterkeit der sklavischen Nachahmung Kein Zugriff
            2. (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Geschäftliche Handlung gegenüber einem Mitbewerber Kein Zugriff
            2. (2) Reverse Engineering als gezielte Behinderung Kein Zugriff
            3. (3) Sonderfall der sklavischen Nachahmung mithilfe des Reverse Engineering Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Bewertung des Reverse Engineering im Allgemeinen Kein Zugriff
            2. (2) Sonderfall der sklavischen Nachahmung mithilfe des Reverse Engineering Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. ee) Zusammenfassung der lauterkeitsrechtlichen Bewertung der Informationsverwertung Kein Zugriff
          1. aa) Für und Wider einer Beschränkung Kein Zugriff
          2. bb) Vereinbarkeit mit den Harmonisierungsbestrebungen Kein Zugriff
          3. cc) Normative Verortung einer Beschränkung Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung des Reverse Engineering Kein Zugriff
        1. a) Normenverhältnis als solches Kein Zugriff
        2. b) Auswirkungen des Verhältnisses auf die Beurteilung des Reverse Engineering Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Vervielfältigung des Computerprogramms – § 69c Nr. 1 UrhG Kein Zugriff
          2. bb) Umarbeitung des Computerprogramms – § 69c Nr. 2 UrhG Kein Zugriff
          3. cc) Verbreitung des Computerprogramms – § 69c Nr. 3 UrhG Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Interoperabilität als notwendiger Zweck Kein Zugriff
            2. (2) Reverse Engineering als ultima ratio Kein Zugriff
            3. (3) Der Reverser als berechtigte Person im Sinne des § 69e Abs. 1 Nr. 1 UrhG Kein Zugriff
              1. (a) Die Übernahme der Schnittstellenspezifikation Kein Zugriff
              2. (b) Die Übernahme der Schnittstellenimplementierung Kein Zugriff
              3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff
              2. (b) Systematische Auslegung Kein Zugriff
              3. (c) Teleologische Auslegung und die urheberrechtskonforme Umsetzung Kein Zugriff
              4. (d) Übereinstimmung mit Wertungen des Geheimnisschutzrechts Kein Zugriff
            6. (6) Zusammenfassung der Ergebnisse zu § 69e UrhG Kein Zugriff
            1. (1) Die Fehlerbeseitigung – § 69d Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
            2. (2) Urheberrechtliche Testklausel – § 69d Abs. 3 UrhG Kein Zugriff
              1. (a) Verwendung der nach § 69d Abs. 3 UrhG gewonnenen Informationen Kein Zugriff
              2. (b) Verwendung der nach § 69d Abs. 1 UrhG gewonnenen Informationen Kein Zugriff
              3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung des urheberrechtlichen Softwareschutzes Kein Zugriff
        1. a) Schutzfähige Analyseprodukte Kein Zugriff
          1. aa) Werkseingriff Kein Zugriff
          2. bb) Gefährdung der Urheberinteressen Kein Zugriff
          3. cc) Interessenabwägung Kein Zugriff
          4. dd) Bedeutung des Schutzes für Reverse Engineering-Vorhaben Kein Zugriff
        3. c) Schutz vor der Informationsverwertung nach § 23 UrhG Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung der Beurteilung des Reverse Engineering nach dem allgemeinen Urheberrecht Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung der urheberrechtlichen Beurteilung des Reverse Engineering Kein Zugriff
      1. 1. Verhältnis des Geheimnisschutzrechts zum Patentrecht Kein Zugriff
        1. a) Analyse als patentrechtlich relevante Handlung Kein Zugriff
          1. aa) Erschöpfung bei Sachpatenten Kein Zugriff
          2. bb) Erschöpfung beim Verfahrenspatent und bei Verfahrenserzeugnissen Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Schnittmenge mit der Reverse Engineering-Freiheit Kein Zugriff
          2. bb) Divergenz zur Reverse Engineering-Freiheit Kein Zugriff
        5. e) Zusammenfassung der patentrechtlichen Bewertung der Informationsgewinnung durch Reverse Engineering Kein Zugriff
      3. 3. Patentrechtliche Bewertung der Informationsverwertung Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung der patentrechtlichen Beurteilung des Reverse Engineering Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse zum Reverse Engineering im Wirkungsbereich der Sonderschutzrechte Kein Zugriff
      1. 1. Bei nicht öffentlich verfügbar gemachten Produkten Kein Zugriff
        1. a) Beschränkung durch Individualvertrag Kein Zugriff
        2. b) Beschränkung durch allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      1. 1. Bei nicht öffentlich verfügbar gemachten Produkten Kein Zugriff
      2. 2. Bei öffentlich verfügbar gemachten Produkten Kein Zugriff
    3. III. Auswirkungen auf die anderen Sonderschutzrechte Kein Zugriff
  8. G. Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff 243 - 248
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 249 - 264

Literaturverzeichnis (278)

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