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Zivilprozessualer Geheimnisschutz im Anschluss an das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Autor:innen:
Verlag:
 28.04.2021

Zusammenfassung

Der Autor untersucht den Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess. Er analysiert im Schwerpunkt die Neuregelungen zivilprozessualen Geheimnisschutzes durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) sowie die Richtlinie (EU) 2016/943. Während Geheimnisinhaber bisher vor der Wahl standen, entweder den Prozess oder ihr Geheimnis zu verlieren, gibt der Autor im Spannungsfeld zwischen effektivem Geheimnisschutz und prozessualem Informationszugang praxisnahe Hinweise zur Anwendung der Neuregelungen, um einen ausreichenden Schutz sicherzustellen. Gleichzeitig plädiert er für eine Neufassung der §§ 16 ff. GeschGehG, insbesondere um ihren eingeschränkten Anwendungsbereich auf alle Zivilprozesse zu erweitern.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
28.04.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8225-3
ISBN-Online
978-3-7489-2647-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
125
Sprache
Deutsch
Seiten
391
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. § 1 Wirtschaftliche Bedeutung des Geheimnisschutzes Kein Zugriff
    2. § 2 Die GeschGeh-RL und das GeschGehG Kein Zugriff
    3. § 3 Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines, §§ 1–5 GeschGehG Kein Zugriff
      2. B. Ansprüche bei Rechtsverletzungen, §§ 6–14 GeschGehG Kein Zugriff
      3. C. Verfahren in Geschäftsgeheimnisstreitsachen, §§ 15–22 GeschGehG Kein Zugriff
      4. D. Straftatbestände, § 23 GeschGehG Kein Zugriff
        1. I. Unternehmensbezug Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Bekanntheit Kein Zugriff
          2. 2. Leichte Zugänglichkeit Kein Zugriff
          3. 3. Begrenzter Personenkreis Kein Zugriff
        3. III. Geheimhaltungswille Kein Zugriff
        4. IV. Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
      2. B. Art. 39 Abs. 2 TRIPS Kein Zugriff
        1. I. Unternehmensbezug Kein Zugriff
        2. II. Fehlende Offenkundigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Verweis auf Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
          2. 2. Identität zwischen Geheimhaltungsinteresse und wirtschaftlichem Wert Kein Zugriff
          3. 3. Richtlinienkonformität des § 2 Nr. 1 lit. c GeschGehG Kein Zugriff
          1. 1. Regelungskontext des Begriffs Kein Zugriff
            1. a) Vertragliche Maßnahmen Kein Zugriff
            2. b) Technische Maßnahmen Kein Zugriff
            3. c) Organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
          3. 3. Angemessenheit der Maßnahmen im Einzelfall Kein Zugriff
        5. V. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      4. D. Begriff des Know-how Kein Zugriff
      5. E. Kein Recht des geistigen Eigentums Kein Zugriff
      6. F. Grundrechtlicher Schutz Kein Zugriff
        1. I. Prozessgegner Kein Zugriff
        2. II. Verfahrensöffentlichkeit Kein Zugriff
        3. III. Prozessuale Funktionsträger Kein Zugriff
        4. IV. Akteneinsicht Dritter und Urteilsveröffentlichung Kein Zugriff
        5. V. Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes Kein Zugriff
          1. 1. Materiell-rechtliche Informationsansprüche Kein Zugriff
          2. 2. Prozessuale Vorlageanordnungen Kein Zugriff
        1. I. Gefährdung des rechtlichen Schutzes Kein Zugriff
        2. II. Bedrohung des Wettbewerbsvorteils Kein Zugriff
      3. C. Bedürfnis nach prozessualen Geheimnisschutzmaßnahmen Kein Zugriff
    4. § 4 Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Ausschluss der Öffentlichkeit Kein Zugriff
          2. 2. Gerichtlich angeordnete Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
        2. II. Zeugnisverweigerungsrecht, § 384 Nr. 3 ZPO Kein Zugriff
        1. I. Justizangehörige Kein Zugriff
        2. II. Ehrenamtliche Richter Kein Zugriff
          1. 1. Schutz von Drittgeheimnissen: Meinungsstand Kein Zugriff
          2. 2. Schutz von Drittgeheimnissen im Zivilprozess Kein Zugriff
        4. IV. Sachverständige und Dolmetscher Kein Zugriff
        1. I. Umfassende Interessenabwägung im Einzelfall Kein Zugriff
          1. 1. Ablauf Kein Zugriff
          2. 2. Bewertung Kein Zugriff
        3. III. Wirtschaftsprüfervorbehalt Kein Zugriff
      1. A. Fiktion der Geheimheit Kein Zugriff
        1. I. Verfolgung der konkreten Verletzungsform Kein Zugriff
        2. II. Subsidiarität von Beweismitteln mit Geheimnisbezug Kein Zugriff
      3. C. Prozessuale Verzögerung der Geheimnisoffenbarung Kein Zugriff
        1. I. Sachverständigenvorbehalt im Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
        2. II. Augenscheinsmittler Kein Zugriff
        3. III. Dritter als mittelbares Beweismittel Kein Zugriff
          1. 1. BVerfG, NJW 2000, 1175 – Akteneinsicht im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
          2. 2. BVerfG, NVwZ 2006, 1041 – „Telekom-Entscheidung“ Kein Zugriff
          3. 3. Sondervotum des Richters Gaier zur „Telekom – Entscheidung“ Kein Zugriff
        2. II. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        3. III. Übertragbarkeit auf den Zivilprozess Kein Zugriff
        4. IV. Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
      6. F. Sanktionsbewehrte prozessuale Geheimhaltungspflichten Kein Zugriff
    3. § 3 Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Verzicht auf Abmahnung Kein Zugriff
        2. II. Nichtanwendung bzw. klägerfreundliche Auslegung des § 93 ZPO Kein Zugriff
        3. III. Vorprozessuale Geheimhaltungsvereinbarung Kein Zugriff
        1. I. Systematische Auslegung Kein Zugriff
        2. II. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
        1. I. Denkbare Anspruchsgrundlagen außerhalb des GeschGehG Kein Zugriff
        2. II. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
          1. 1. Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff
          2. 2. Anspruchshäufung Kein Zugriff
      4. D. Antragsrecht der Passivpartei Kein Zugriff
      5. E. Verfahren der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        1. I. Antrags- und Kennzeichnungserfordernis Kein Zugriff
        2. II. Beschluss des Gerichts Kein Zugriff
        3. III. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
            1. a) Keine Klage unter Vorbehalt Kein Zugriff
            2. b) Einreichen einer vollständigen und einer teilgeschwärzten Fassung Kein Zugriff
          2. 2. Formelle Rechtskraft einer Aufhebungsentscheidung Kein Zugriff
          1. 1. Maßstab der Glaubhaftmachung Kein Zugriff
          2. 2. Anforderungen in der Praxis Kein Zugriff
          3. 3. Richtlinienkonformität Kein Zugriff
          1. 1. Möglichkeit eines Geschäftsgeheimnisses Kein Zugriff
          2. 2. Vorgaben der GeschGeh-RL Kein Zugriff
        3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. C. Kein Ermessen des Gerichts Kein Zugriff
          1. 1. Kenntniserlangung „über das Verfahren“ Kein Zugriff
          2. 2. Hinweispflicht, § 20 Abs. 5 S. 2 GeschGehG Kein Zugriff
          1. 1. Nutzungs- und Offenlegungsverbot Kein Zugriff
          2. 2. Pflicht zur vertraulichen Behandlung Kein Zugriff
          1. 1. Fortdauer der Pflichten Kein Zugriff
            1. a) Umfang der materiellen Rechtskraft Kein Zugriff
            2. b) Formell rechtskräftige Entscheidung ausreichend Kein Zugriff
          3. 3. Bekanntheit bzw. leichte Zugänglichkeit Kein Zugriff
          1. 1. Nutzung und Offenlegung innerhalb von gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
            1. a) Beweislastumkehr Kein Zugriff
            2. b) Illegale anderweitige Kenntniserlangung Kein Zugriff
          3. 3. Analoge Anwendung der §§ 3 Abs. 2, 5 GeschGehG Kein Zugriff
            1. a) Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
            2. b) Beweiserleichterungen Kein Zugriff
            3. c) Nur Auswahl- und Bemessungsermessen des Gerichts Kein Zugriff
            4. d) Unzureichende Höhe der Ordnungsmittel Kein Zugriff
          2. 2. Materiell-rechtliche Ansprüche Kein Zugriff
            1. a) Kein Verstoß gegen „ne bis in idem“ Kein Zugriff
            2. b) Sonderregeln für Berufsgeheimnisträger Kein Zugriff
            3. c) Strafbarkeit nach § 23 GeschGehG Kein Zugriff
            4. d) § 353d Nr. 2 StGB Kein Zugriff
            5. e) Schaffung eines neuen Straftatbestands Kein Zugriff
      5. E. Einschränkung der Akteneinsicht Dritter, § 16 Abs. 3 GeschGehG Kein Zugriff
        1. I. Gegenstand der Zugangsbeschränkungen Kein Zugriff
          1. 1. Zugang zu gerichtlichen Entscheidungen Kein Zugriff
          2. 2. Beweisaufnahme und Güteverhandlung Kein Zugriff
      2. B. Persönlicher Umfang der Beschränkung Kein Zugriff
      3. C. Verfahren Kein Zugriff
        1. I. Anzahl der zugangsberechtigten Personen Kein Zugriff
            1. a) Richtlinienkonformität Kein Zugriff
            2. b) Bestimmung der Zuverlässigkeit Kein Zugriff
            3. c) Unzuverlässigkeit fachkundiger Personen Kein Zugriff
            4. d) Anwendung auf Prozessvertreter und Syndikusrechtsanwälte Kein Zugriff
          2. 2. Zweckmäßigkeit der Personenauswahl Kein Zugriff
        3. III. Kein Ermessen des Gerichts Kein Zugriff
        1. I. Möglichkeit Kein Zugriff
          1. 1. Geschäftsgeheimnisverletzung als Streitgegenstand Kein Zugriff
            1. a) Beteiligung prozessual nicht erforderlich Kein Zugriff
            2. b) Beteiligung eines „independent agents“ Kein Zugriff
          3. 3. Informationspflichten Kein Zugriff
      1. A. Abhängigkeitsverhältnis zu § 19 Abs. 1 S. 1 GeschGehG Kein Zugriff
      2. B. Kein Ermessen des Gerichts Kein Zugriff
      3. C. Erweiterung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      1. A. Konkretisierung und Ergänzung der §§ 16 ff. GeschGehG Kein Zugriff
      2. B. Eigenständige Maßnahmen Kein Zugriff
    6. § 6 Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. § 1 Problemlage Kein Zugriff
      1. A. Keine analoge Anwendung der §§ 16 ff. GeschGehG Kein Zugriff
      2. B. Verbindung mit einer Geschäftsgeheimnisstreitsache Kein Zugriff
        1. I. Fälle sekundärer Darlegungslast Kein Zugriff
        2. II. Kein Schutz der primär darlegungsbelasteten Partei Kein Zugriff
      4. D. Ausdehnung des Anwendungsbereichs der §§ 16 ff. GeschGehG Kein Zugriff
    3. § 3 Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Fazit Kein Zugriff 359 - 366
    1. § 16 Geheimhaltung Kein Zugriff
    2. § 17 Ordnungsmittel Kein Zugriff
    3. § 18 Geheimhaltung nach Abschluss des Verfahrens Kein Zugriff
    4. § 19 Weitere gerichtliche Beschränkungen Kein Zugriff
    5. § 20 Verfahren bei Maßnahmen nach den §§ 16 bis 19 Kein Zugriff
    6. § 23 Verletzung von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 371 - 388
  10. Onlinequellen Kein Zugriff 389 - 391

Literaturverzeichnis (283)

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