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Hedge Fonds im Spannungsfeld des Aktien- und Kapitalmarktrechts

Shareholder Activism und aktienrechtliche Corporate Governance
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Ausgehend von den Geschehnissen um die Deutsche Börse AG im Frühjahr 2005 thematisiert das Werk die Wechselbeziehung von börsennotierten Gesellschaften und Aktionären. Dabei schlägt der Autor eine stärkere Betonung des Gestaltungsspielraums der Unternehmensführung vor, ohne dass damit die Rückbindung an die ausgleichende Wirkung des Kapitalmarkts aufgegeben würde. Hierzu werden de lege lata und de lege ferenda wirkende Maßnahmen empfohlen, die sich an der Corporate Governance der Aktiengesellschaft des US-amerikanischen Rechts orientieren. Eine größere unternehmerische Unabhängigkeit der Leitungsorgane von dem sich dynamisch verändernden Aktionärskreis scheint geboten, um dem Ziel einer langfristig positiven Unternehmensentwicklung von Publikums-Aktiengesellschaften auch in Zeiten globalisierter Kapitalmärkte gerecht zu werden. In einem weit gespannten Bogen diskutiert der Autor außerdem die mitgliedschaftliche Treubindung der Aktionäre, die Reform der Hauptversammlung durch das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG), Bonuszahlungen für die Teilnahme an der Hauptversammlung, der Tatbestand des Acting in concert und die kapitalmarktrechtliche Beteiligungstransparenz.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4445-2
ISBN-Online
978-3-8452-1777-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
241
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
    1. Sind Aktionäre „dumm und frech“? Kein Zugriff Seiten 21 - 23
      Autor:innen:
      1. Verortung der Problematik im Aktien- und Kapitalmarktrecht Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        Autor:innen:
      2. Tätigwerden des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 24 - 25
        Autor:innen:
      1. Die Ära nach der „Deutschland AG“ Kein Zugriff Seiten 25 - 26
        Autor:innen:
      2. Das „richtige“ Aktienrecht für eine Wirtschaft unter neuen Vorzeichen Kein Zugriff Seiten 26 - 28
        Autor:innen:
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 28
      Autor:innen:
      1. Notwendigkeit eines sachgerechten Beurteilungsmaßstabs Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        Autor:innen:
      2. Keine Störung des Börsenhandels Kein Zugriff Seiten 31 - 32
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Keine Bindung an den aktienrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Geschichtliche Entwicklung von Hedge Fonds Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das heutige Begriffsverständnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Fehlende Justitiabilität des Hedge Fonds-Begriffs Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Vinkulierung gegenüber einzelnen, namentlich genannten Investoren? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Versagung der Zustimmung zum Anteilserwerb aus Gründen des Gesellschaftswohls Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 40 - 40
        Autor:innen:
      1. Das schweizerische Modell Kein Zugriff Seiten 40 - 42
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Inkorporation von Erwerbsgrenzen in das deutsche Recht? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Neufassung des § 67 AktG durch das Risikobegrenzungsgesetz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vergleich mit der schweizerischen Rechtslage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Europarechtliche Implikationen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
        Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 48 - 48
      Autor:innen:
      1. Das Entscheidungsermessen der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
      2. Parallele im US-amerikanischen Recht Kein Zugriff Seiten 49 - 51
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Verpflichtung zur Förderung des Gesellschaftswohls Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Treubindung im Verhältnis zu Gesellschaft und Aktionären Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Materielle Beschlusskontrolle versus Rechtssicherheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Blick auf das US-amerikanische Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Gewinnverwendungsbeschluss, Auflösungsbeschluss und Beschluss über Fragen der Geschäftsführung gem. § 119 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Abstimmung über Kapitalmaßnahmen als Votum über die weitere Unternehmensstrategie – Die Situation bei der Deutschen Börse AG im Frühjahr 2005 Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Einführung in den Sach- und Streitstand Kein Zugriff Seiten 63 - 65
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Grenzen der mitgliedschaftlichen Treubindung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Hybride Stellung des Aktionärs als Gesellschafter und Investor Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 67 - 67
      Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 68 - 68
      Autor:innen:
      1. Keine Umgehung der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 68 - 69
        Autor:innen:
      2. Aktionärs-Aktivismus als Störung der Willensbildung der Hauptversammlung? Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Regelungen zur Stimmrechtsvertretung im Überblick Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vergleich mit dem US-amerikanischen Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Stimmrechtsausübung aus der Distanz – Die Aktionärsrechte-RiL 2007/36/ EG Kein Zugriff Seiten 74 - 75
        Autor:innen:
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 75 - 76
        Autor:innen:
      1. Gesetzlich geregelte Fallgruppen Kein Zugriff Seiten 76 - 77
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Ansicht von Becker Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 80 - 80
        Autor:innen:
      1. Greenmail-Zahlungen nach US-amerikanischem Recht Kein Zugriff Seiten 80 - 82
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Absolute und relative Gleichbehandlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Relative Gleichbehandlung in der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Ungleichbehandlung aus gesellschaftsbezogenen Gründen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ungleichbehandlung aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Ansatz des US-amerikanischen Rechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kritische Würdigung der Lehre vom Vorrang des Unternehmensinteresses Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Übertragung der Lehre vom Markt für Unternehmenskontrolle auf das deutsche Recht? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Rezeption der Lehre vom Markt für Unternehmenskontrolle im deutschen und europäischen Übernahmerecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Positive Aspekte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Schwächen der Lehre vom Gesellschafterverband Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Kritik an der Lehre vom Markt für Unternehmenskontrolle Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Ökonomische Implikationen von Unternehmensübernahmen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Integrationsmodell Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Positive Aspekte Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Wahrung der Unternehmensinteressen? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Der Ansatz von Kirchner Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Differenzierung zwischen aktienrechtlicher und kapitalmarktbezogener Gleichbehandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Die Minimax II-Entscheidung vom 6. Oktober 1960 Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Versuch einer Prognose der künftigen BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Kein unilaterales Verständnis des deutschen Corporate Governance-Modells Kein Zugriff Seiten 110 - 112
        Autor:innen:
      2. Das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinzip als Gerechtigkeitsgebot Kein Zugriff Seiten 112 - 114
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Eingeschränkte gerichtliche Kontrolle von Maßnahmen der Geschäftsführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Nachvollziehbarkeit von Abwehrmaßnahmen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Angemessenheit von Abwehrmaßnahmen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Übertragung auf die Abwehr aktivistische Aktionäre Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Einheit der Aktiengesellschaft und Kapitalmarkt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gebot der Aktionärsgleichbehandlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Vereins- und genossenschaftsrechtliche Grundlagen der deutschen Aktiengesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verbandsperson oder Personenverband? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Verbandsperson als bloße Fiktion? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Die Aktiengesellschaft als selbständige „entity“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vorschlag für eine Inkompatibilitätsregelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kritik und Gegenkritik Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 130 - 132
        Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 133 - 133
      Autor:innen:
    2. Aufgabe und Bedeutung der Aktie Kein Zugriff Seiten 133 - 134
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Verbandsbezogene Argumente Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kapitalmarktbezogene Argumente Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Das System der Eigentümerkontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Mehrheit von Aktiengattungen und aktienrechtliches Gleichbehandlungsprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Mehrheit von Aktiengattungen als Modell für familiengeführte Gesellschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 138 - 139
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die lex lata seit dem KonTraG 1998 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Mehrstimmrechtsaktien im deutschen Aktienrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Höchststimmrechte im deutschen Aktienrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Die Situation in anderen europäischen Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 141 - 142
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Kapitalverkehrsfreiheit gem. Art. 56 EG und die Golden Shares-Recht-sprechung des EuGH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Europäisches Sekundärrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Gedanklicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 146 - 146
        Autor:innen:
      2. Regelungstechnische Praktikabilität Kein Zugriff Seiten 146 - 146
        Autor:innen:
      3. Rechtspolitische Statthaftigkeit von Treuestimmrechtsaktien Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 148 - 149
      Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 150 - 150
      Autor:innen:
      1. Das Verhältnis von Aufwand und Ertrag bei der Stimmrechtsausübung Kein Zugriff Seiten 150 - 152
        Autor:innen:
      2. Vergleich mit Parlamentswahlen Kein Zugriff Seiten 152 - 153
        Autor:innen:
      1. Alternativen zur physischen Anwesenheit an der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 153 - 154
        Autor:innen:
      2. Internationalisierung des Depotstimmrechts der Banken Kein Zugriff Seiten 154 - 156
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Bekanntmachung der Einberufung der Hauptversammlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der sog. „freie Meldebestand“ als Systemlücke Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Maßnahmen des Risikobegrenzungsgesetzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Wertung der nicht abgegebenen Stimmen zugunsten der Abstimmungsvorschläge der Verwaltung Kein Zugriff Seiten 158 - 159
        Autor:innen:
      5. Proxy-Voting nach US-amerikanischem Vorbild Kein Zugriff Seiten 159 - 159
        Autor:innen:
      6. Pflicht zur Teilnahme an der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 159 - 160
        Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 160 - 161
        Autor:innen:
      2. Aktienrechtliche Klassifikation von Präsenzbonuszahlungen Kein Zugriff Seiten 161 - 163
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Teilnahme an der Hauptversammlung als Maßnahme zur Förderung des Gesellschaftszwecks? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zum Verhältnis von Kapitalaufbringung und Hauptversammlungsteilnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Mittelbare Diskriminierung von Klein- und Vorzugsaktionären Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Präsenzbonuszahlungen und Verkehrsfähigkeit der Aktie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Weitere Kritikpunkte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung zu Präsenzbonuszahlungen Kein Zugriff Seiten 168 - 169
        Autor:innen:
    2. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 169 - 170
      Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 171 - 171
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Kapitalmarktrechtliche Konsequenzen konzertierten Verhaltens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Theoretische Begründung des Acting in concert Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zur Notwendigkeit eines Korrektivs Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Regelungsziel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Formale Betrachtungsweise Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Materielle Betrachtungsweise Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Diskussion Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Einzelfallausnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Abstimmung aufgrund einer Vereinbarung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abstimmung in sonstiger Weise Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Unschädliche Kontakte unter Aktionären Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Unbestimmtheit der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Art. 5 Übernahme-RiL 2004/25/EG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 EG) als Grenze des nationalen Regelungsspielraums Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Minderheitenschutz als zwingender Grund des Allgemeininteresses? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Abwehr gesamtwirtschaftlich unerwünschter Aktivitäten als zwingender Grund des Allgemeininteresses? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Schutz inländischer Unternehmen als zwingendes Allgemeininteresse? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Konsequenzen für aktivistische Aktionäre Kein Zugriff Seiten 187 - 188
        Autor:innen:
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 188 - 189
        Autor:innen:
      1. Neuerungen durch das Risikobegrenzungsgesetz Kein Zugriff Seiten 189 - 190
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Inkonsequenz der Neuregelung des § 27a Abs. 2 WpHG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Von den Meldepflichten nicht erfasste Derivate-Konstruktionen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Schwächen der deutschen lex lata Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Aktuelle Entwicklungen in der Schweiz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Aktuelle Entwicklungen in der Großbritannien Kein Zugriff
              Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Licht und Schatten kapitalmarktrechtlicher Transparenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Argumente gegen eine Ausweitung der §§ 21 ff. WpHG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Argumente für eine Ausweitung der §§ 21 ff. WpHG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Synthese Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 201 - 201
        Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 202 - 202
      Autor:innen:
      1. Rückgriff auf genehmigtes Kapital Kein Zugriff Seiten 202 - 203
        Autor:innen:
      2. Kontrolle der Entscheidung über eine Kapitalerhöhung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
        Autor:innen:
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 204 - 205
        Autor:innen:
      1. Der Fall der Deutschen Börse AG Kein Zugriff Seiten 205 - 205
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Schutz der Organstellung Kein Zugriff
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        2. Perversion des Minderheitenschutzes Kein Zugriff
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        3. Kontrolle des Vorstandshandelns Kein Zugriff
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      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 208 - 208
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    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 208 - 209
      Autor:innen:
  3. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 210 - 218
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  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 238
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  5. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 241
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