Hedge Fonds im Spannungsfeld des Aktien- und Kapitalmarktrechts

RA Dr. Thomas G. Wenninger

doi:10.5771/9783845217772

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Monographie Kein Zugriff

Hedge Fonds im Spannungsfeld des Aktien- und Kapitalmarktrechts

Shareholder Activism und aktienrechtliche Corporate Governance

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung, Band 29
Verlag:: 23.06.2009

Zusammenfassung

Ausgehend von den Geschehnissen um die Deutsche Börse AG im Frühjahr 2005 thematisiert das Werk die Wechselbeziehung von börsennotierten Gesellschaften und Aktionären. Dabei schlägt der Autor eine stärkere Betonung des Gestaltungsspielraums der Unternehmensführung vor, ohne dass damit die Rückbindung an die ausgleichende Wirkung des Kapitalmarkts aufgegeben würde. Hierzu werden de lege lata und de lege ferenda wirkende Maßnahmen empfohlen, die sich an der Corporate Governance der Aktiengesellschaft des US-amerikanischen Rechts orientieren. Eine größere unternehmerische Unabhängigkeit der Leitungsorgane von dem sich dynamisch verändernden Aktionärskreis scheint geboten, um dem Ziel einer langfristig positiven Unternehmensentwicklung von Publikums-Aktiengesellschaften auch in Zeiten globalisierter Kapitalmärkte gerecht zu werden. In einem weit gespannten Bogen diskutiert der Autor außerdem die mitgliedschaftliche Treubindung der Aktionäre, die Reform der Hauptversammlung durch das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG), Bonuszahlungen für die Teilnahme an der Hauptversammlung, der Tatbestand des Acting in concert und die kapitalmarktrechtliche Beteiligungstransparenz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 23.06.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4445-2
ISBN-Online: 978-3-8452-1777-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 241
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Sind Aktionäre „dumm und frech“? Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. 1. Verortung der Problematik im Aktien- und Kapitalmarktrecht Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Tätigwerden des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 24 - 25
3. 1. Die Ära nach der „Deutschland AG“ Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  2. Das „richtige“ Aktienrecht für eine Wirtschaft unter neuen Vorzeichen Kein Zugriff Seiten 26 - 28
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 28
1. 1. Notwendigkeit eines sachgerechten Beurteilungsmaßstabs Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  2. Keine Störung des Börsenhandels Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  3. 1. Keine Bindung an den aktienrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 1. Geschichtliche Entwicklung von Hedge Fonds Kein Zugriff
      2. Das heutige Begriffsverständnis Kein Zugriff
      3. Fehlende Justitiabilität des Hedge Fonds-Begriffs Kein Zugriff
    3. Vinkulierung gegenüber einzelnen, namentlich genannten Investoren? Kein Zugriff
    4. Versagung der Zustimmung zum Anteilserwerb aus Gründen des Gesellschaftswohls Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 40 - 40
2. 1. Das schweizerische Modell Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  2. 1. Inkorporation von Erwerbsgrenzen in das deutsche Recht? Kein Zugriff
    2. 1. Die Neufassung des § 67 AktG durch das Risikobegrenzungsgesetz Kein Zugriff
      2. Vergleich mit der schweizerischen Rechtslage Kein Zugriff
      3. Europarechtliche Implikationen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 48 - 48
2. 1. Das Entscheidungsermessen der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. Parallele im US-amerikanischen Recht Kein Zugriff Seiten 49 - 51
3. 1. 1. Verpflichtung zur Förderung des Gesellschaftswohls Kein Zugriff
    2. Treubindung im Verhältnis zu Gesellschaft und Aktionären Kein Zugriff
  2. 1. Materielle Beschlusskontrolle versus Rechtssicherheit Kein Zugriff
    2. Blick auf das US-amerikanische Recht Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Gewinnverwendungsbeschluss, Auflösungsbeschluss und Beschluss über Fragen der Geschäftsführung gem. § 119 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    2. Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
      2. Die Abstimmung über Kapitalmaßnahmen als Votum über die weitere Unternehmensstrategie – Die Situation bei der Deutschen Börse AG im Frühjahr 2005 Kein Zugriff
4. 1. Einführung in den Sach- und Streitstand Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  2. 1. Grenzen der mitgliedschaftlichen Treubindung Kein Zugriff
    2. Hybride Stellung des Aktionärs als Gesellschafter und Investor Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 67 - 67
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 68 - 68
2. 1. Keine Umgehung der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  2. Aktionärs-Aktivismus als Störung der Willensbildung der Hauptversammlung? Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  3. 1. Die Regelungen zur Stimmrechtsvertretung im Überblick Kein Zugriff
    2. Vergleich mit dem US-amerikanischen Recht Kein Zugriff
  4. Stimmrechtsausübung aus der Distanz – Die Aktionärsrechte-RiL 2007/36/ EG Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 75 - 76
3. 1. Gesetzlich geregelte Fallgruppen Kein Zugriff Seiten 76 - 77
  2. 1. Die Ansicht von Becker Kein Zugriff
    2. Die Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 80 - 80
4. 1. Greenmail-Zahlungen nach US-amerikanischem Recht Kein Zugriff Seiten 80 - 82
  2. 1. Absolute und relative Gleichbehandlung Kein Zugriff
    2. Relative Gleichbehandlung in der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. Ungleichbehandlung aus gesellschaftsbezogenen Gründen Kein Zugriff
      2. Ungleichbehandlung aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
      2. Der Ansatz des US-amerikanischen Rechts Kein Zugriff
      3. Kritische Würdigung der Lehre vom Vorrang des Unternehmensinteresses Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
      2. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
        Übertragung der Lehre vom Markt für Unternehmenskontrolle auf das deutsche Recht? Kein Zugriff
        Rezeption der Lehre vom Markt für Unternehmenskontrolle im deutschen und europäischen Übernahmerecht Kein Zugriff
      3. Positive Aspekte Kein Zugriff
        Schwächen der Lehre vom Gesellschafterverband Kein Zugriff
        Kritik an der Lehre vom Markt für Unternehmenskontrolle Kein Zugriff
        Ökonomische Implikationen von Unternehmensübernahmen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Integrationsmodell Kein Zugriff
      2. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
        Positive Aspekte Kein Zugriff
        Wahrung der Unternehmensinteressen? Kein Zugriff
        Der Ansatz von Kirchner Kein Zugriff
      3. Differenzierung zwischen aktienrechtlicher und kapitalmarktbezogener Gleichbehandlung Kein Zugriff
      4. Die Minimax II-Entscheidung vom 6. Oktober 1960 Kein Zugriff
        Versuch einer Prognose der künftigen BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. Kein unilaterales Verständnis des deutschen Corporate Governance-Modells Kein Zugriff Seiten 110 - 112
  2. Das aktienrechtliche Gleichbehandlungsprinzip als Gerechtigkeitsgebot Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  3. 1. Eingeschränkte gerichtliche Kontrolle von Maßnahmen der Geschäftsführung Kein Zugriff
    2. 1. Nachvollziehbarkeit von Abwehrmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Angemessenheit von Abwehrmaßnahmen Kein Zugriff
    3. Übertragung auf die Abwehr aktivistische Aktionäre Kein Zugriff
    4. 1. Einheit der Aktiengesellschaft und Kapitalmarkt Kein Zugriff
      2. Gebot der Aktionärsgleichbehandlung Kein Zugriff
  4. 1. Vereins- und genossenschaftsrechtliche Grundlagen der deutschen Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    2. Verbandsperson oder Personenverband? Kein Zugriff
    3. Die Verbandsperson als bloße Fiktion? Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. Die Aktiengesellschaft als selbständige „entity“ Kein Zugriff
    2. Vorschlag für eine Inkompatibilitätsregelung Kein Zugriff
    3. Kritik und Gegenkritik Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 130 - 132
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 133 - 133
2. Aufgabe und Bedeutung der Aktie Kein Zugriff Seiten 133 - 134
3. 1. 1. Verbandsbezogene Argumente Kein Zugriff
    2. Kapitalmarktbezogene Argumente Kein Zugriff
    3. Das System der Eigentümerkontrolle Kein Zugriff
  2. 1. Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff
    2. Mehrheit von Aktiengattungen und aktienrechtliches Gleichbehandlungsprinzip Kein Zugriff
    3. Mehrheit von Aktiengattungen als Modell für familiengeführte Gesellschaften Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 138 - 139
4. 1. 1. Die lex lata seit dem KonTraG 1998 Kein Zugriff
    2. Mehrstimmrechtsaktien im deutschen Aktienrecht Kein Zugriff
    3. Höchststimmrechte im deutschen Aktienrecht Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Die Situation in anderen europäischen Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  3. 1. Die Kapitalverkehrsfreiheit gem. Art. 56 EG und die Golden Shares-Recht-sprechung des EuGH Kein Zugriff
    2. Europäisches Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. Gedanklicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 146 - 146
  2. Regelungstechnische Praktikabilität Kein Zugriff Seiten 146 - 146
  3. Rechtspolitische Statthaftigkeit von Treuestimmrechtsaktien Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 148 - 149
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 150 - 150
2. 1. Das Verhältnis von Aufwand und Ertrag bei der Stimmrechtsausübung Kein Zugriff Seiten 150 - 152
  2. Vergleich mit Parlamentswahlen Kein Zugriff Seiten 152 - 153
3. 1. Alternativen zur physischen Anwesenheit an der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 153 - 154
  2. Internationalisierung des Depotstimmrechts der Banken Kein Zugriff Seiten 154 - 156
  3. 1. Bekanntmachung der Einberufung der Hauptversammlung Kein Zugriff
    2. Der sog. „freie Meldebestand“ als Systemlücke Kein Zugriff
    3. Maßnahmen des Risikobegrenzungsgesetzes Kein Zugriff
  4. Wertung der nicht abgegebenen Stimmen zugunsten der Abstimmungsvorschläge der Verwaltung Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  5. Proxy-Voting nach US-amerikanischem Vorbild Kein Zugriff Seiten 159 - 159
  6. Pflicht zur Teilnahme an der Hauptversammlung Kein Zugriff Seiten 159 - 160
4. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  2. Aktienrechtliche Klassifikation von Präsenzbonuszahlungen Kein Zugriff Seiten 161 - 163
  3. 1. Teilnahme an der Hauptversammlung als Maßnahme zur Förderung des Gesellschaftszwecks? Kein Zugriff
    2. Zum Verhältnis von Kapitalaufbringung und Hauptversammlungsteilnahme Kein Zugriff
    3. Mittelbare Diskriminierung von Klein- und Vorzugsaktionären Kein Zugriff
    4. Präsenzbonuszahlungen und Verkehrsfähigkeit der Aktie Kein Zugriff
    5. Weitere Kritikpunkte Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung zu Präsenzbonuszahlungen Kein Zugriff Seiten 168 - 169
5. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 169 - 170
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 171 - 171
  2. 1. Kapitalmarktrechtliche Konsequenzen konzertierten Verhaltens Kein Zugriff
    2. Theoretische Begründung des Acting in concert Kein Zugriff
    3. Zur Notwendigkeit eines Korrektivs Kein Zugriff
  3. 1. Regelungsziel Kein Zugriff
    2. 1. Formale Betrachtungsweise Kein Zugriff
      2. Materielle Betrachtungsweise Kein Zugriff
      3. Diskussion Kein Zugriff
      4. Einzelfallausnahme Kein Zugriff
    3. 1. Abstimmung aufgrund einer Vereinbarung Kein Zugriff
      2. Abstimmung in sonstiger Weise Kein Zugriff
      3. Unschädliche Kontakte unter Aktionären Kein Zugriff
  4. 1. Unbestimmtheit der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
    2. 1. Art. 5 Übernahme-RiL 2004/25/EG Kein Zugriff
      2. Die Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 EG) als Grenze des nationalen Regelungsspielraums Kein Zugriff
        Minderheitenschutz als zwingender Grund des Allgemeininteresses? Kein Zugriff
        Abwehr gesamtwirtschaftlich unerwünschter Aktivitäten als zwingender Grund des Allgemeininteresses? Kein Zugriff
        Schutz inländischer Unternehmen als zwingendes Allgemeininteresse? Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  5. Konsequenzen für aktivistische Aktionäre Kein Zugriff Seiten 187 - 188
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 188 - 189
2. 1. Neuerungen durch das Risikobegrenzungsgesetz Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  2. 1. Inkonsequenz der Neuregelung des § 27a Abs. 2 WpHG Kein Zugriff
    2. 1. Von den Meldepflichten nicht erfasste Derivate-Konstruktionen Kein Zugriff
      2. Schwächen der deutschen lex lata Kein Zugriff
        Aktuelle Entwicklungen in der Schweiz Kein Zugriff
        Aktuelle Entwicklungen in der Großbritannien Kein Zugriff
  3. 1. Licht und Schatten kapitalmarktrechtlicher Transparenz Kein Zugriff
    2. Argumente gegen eine Ausweitung der §§ 21 ff. WpHG Kein Zugriff
    3. Argumente für eine Ausweitung der §§ 21 ff. WpHG Kein Zugriff
    4. Synthese Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 201 - 201
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 202 - 202
2. 1. Rückgriff auf genehmigtes Kapital Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  2. Kontrolle der Entscheidung über eine Kapitalerhöhung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 204 - 205
3. 1. Der Fall der Deutschen Börse AG Kein Zugriff Seiten 205 - 205
  2. 1. Schutz der Organstellung Kein Zugriff
    2. Perversion des Minderheitenschutzes Kein Zugriff
    3. Kontrolle des Vorstandshandelns Kein Zugriff
  3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 208 - 208
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 208 - 209
Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 210 - 218
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 238
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 241

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