Der Koordinationsplan als Verfahrensinstrument in der Konzerninsolvenz

Dr. Kirsten A. Dargers

doi:10.5771/9783748933267

Zusammenfassung

Mit dem Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von Konzerninsolvenzen wurde der Koordinationsplan als zentrales Verfahrensinstrument des neuen Koordinationsverfahrens in die Insolvenzordnung aufgenommen. Fehlende Verbindlichkeit und weitere Kosten führen bislang dazu, dass insolvente Unternehmensgruppen trotz eines verfahrensübergreifenden Ansatzes den Koordinationsplan nicht nutzen.

Das Werk analysiert Eignung und Erfordernisse eines Koordinationsplans als erfolgreiches Verfahrensinstrument. Die Verfasserin entwirft unter Bewertung von nationalen und internationalen Plan- und Verfahrensgestaltungen für Unternehmensgruppen in der Insolvenz ein verbindlicheres und stimmiges Konzept für den Koordinationsplan von Verfahrenseinleitung bis -abschluss.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 13.07.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8989-4
ISBN-Online: 978-3-7489-3326-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 89
Sprache: Deutsch
Seiten: 393
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 32
1. 1. I. Europäisches Gruppen-Koordinationsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorrang der europäischen Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Einschränkung des europäischen Vorrangs Kein Zugriff
    3. 1. a) Zeitliche Vorrangigkeit oder Unkenntnis Kein Zugriff
      2. b) Auslegung des nationalen Antrags Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Schuldner-Typus des Koordinationsverfahrens Kein Zugriff
  2. II. Gedanke der Pareto-Effizienz und Gläubigerinteresse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Antragstellung und Begründung eines Gruppen-Gerichtsstandes Kein Zugriff
    2. 2. Zuständige Insolvenzgerichte und Gruppen-Verfahren Kein Zugriff
  4. IV. Antragsberechtigung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bestimmung des Koordinationsgerichts Kein Zugriff
    2. 2. Ermessensentscheidung und Befugnisse des Koordinationsgerichts Kein Zugriff
    3. 3. Wirkung der Verfahrenseinleitung für weitere gruppenangehörige Schuldner Kein Zugriff
  6. VI. Gruppen-Gläubigerausschuss, § 269c InsO Kein Zugriff
  7. 1. 1. Kompetenzen und Bestellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Abgestimmte Abwicklung Kein Zugriff
      2. b) Erstellung und Vorlage eines Koordinationsplans Kein Zugriff
      3. c) Maßnahmen im Interesse der Gläubiger Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenarbeit Kein Zugriff
  8. VIII. Kosten des Koordinationsverfahrens Kein Zugriff
1. A. Entstehungsgründe Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Grundsatz der Einzelverfahren im Insolvenzrecht Kein Zugriff
      2. b) Unternehmensgruppe als Adressat Kein Zugriff
      3. c) Erstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertragskonzern Kein Zugriff
      2. b) Faktischer Konzern Kein Zugriff
      3. c) Veränderung durch das Koordinationsverfahren Kein Zugriff
    3. 1. a) Einbindung in das Koordinationsverfahren Kein Zugriff
      2. b) Einbeziehung in den Koordinationsplan Kein Zugriff
  2. II. Harmonisierung der Abwicklung und bestmögliche Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
3. 1. I. Offene Formulierung zu Inhalt und Verbindlichkeit Kein Zugriff
  2. II. Kupierter Insolvenzplan Kein Zugriff
  3. III. Referenzplan Kein Zugriff
  4. IV. Interne „Publizität“ Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Verfahrenskoordinator Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorläufige Insolvenzverwalter Kein Zugriff
      2. b) Gemeinsames Vorlegen Kein Zugriff
      3. c) Einvernehmliche Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. a) Verzicht auf Vorlagerecht des Verfahrenskoordinators Kein Zugriff
      2. b) Konkurrierender Master-Insolvenzplan Kein Zugriff
    4. 4. Bestellung eines Verfahrenskoordinators nach begonnener Planentwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Definition Kein Zugriff
      2. b) Verfahrensimmanenz der Sachdienlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Kompensationsleistungen Kein Zugriff
      4. d) Überprüfung der Werthaltigkeit von Kompensationsleistungen Kein Zugriff
      5. (1) Sachdienlichkeit bei Planerstellung und Entscheidung über die Zustimmung Kein Zugriff
        (2) Haftung des Gruppen-Gläubigerausschusses Kein Zugriff
        bb) Haftung des Verfahrenskoordinators Kein Zugriff
        cc) Haftung der Insolvenzverwalter Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sanierung oder übertragende Sanierung Kein Zugriff
        bb) Liquidation Kein Zugriff
        cc) Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
      2. aa) Strategiekonflikte Kein Zugriff
        bb) Anfechtungsprozesse Kein Zugriff
        cc) Gegenseitige Ansprüche Kein Zugriff
        dd) Vergütungskosten Verfahrenskoordinator Kein Zugriff
      3. aa) Vertragspartner und Begriff Kein Zugriff
        bb) Ursprung und Themen Kein Zugriff
        cc) Formulierung von „Vorschlägen“ Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Inhalte Kein Zugriff
  3. III. Zustimmung des Gruppen-Gläubigerausschusses Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Anhängiges Koordinationsverfahren Kein Zugriff
      2. b) Vorschriften über das Recht zur Vorlage Kein Zugriff
      3. c) Vorschriften über verfahrensmäßige Behandlung Kein Zugriff
      4. aa) Kein rechtsgestaltender Teil Kein Zugriff
        bb) Keine Prüfung der Zweckmäßigkeit/Erfolgsaussichten Kein Zugriff
    2. 2. Gelegenheit zur Behebung eines Mangels Kein Zugriff
    3. 1. a) Beschwerdeberechtigung Kein Zugriff
      2. b) Wirkung für alle Vorlegenden Kein Zugriff
  5. V. Zeitrahmen nach Planbestätigung Kein Zugriff
  6. VI. Grundstruktur für den Aufbau eines Koordinationsplans Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Keine ausdrückliche Bindungswirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Werbung“ für den Koordinationsplan Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vollständige Zugrundelegung des Koordinationsplans Kein Zugriff
        bb) Keine Zugrundelegung des Koordinationsplans Kein Zugriff
        cc) Teilweise Zugrundelegung des Koordinationsplans Kein Zugriff
      2. b) Beziehung zum Gruppen-Gläubigerausschuss Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Teilnahme an der Planerstellung Kein Zugriff
    2. 2. Nichtteilnahme an der Gesamtverwertungsstrategie Kein Zugriff
    3. 3. Abweichungsrecht und -pflicht Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Indirekte Bindungswirkung durch Insolvenzverwaltungsverträge Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Kooperationspflicht für die Gesamtstrategie Kein Zugriff
      2. b) Kooperationspflicht in der Einzelbetrachtung Kein Zugriff
      3. c) Auskunfts- und Informationspflichten Kein Zugriff
      4. d) Wirkung Kein Zugriff
    2. 1. a) Kooperation über § 269c InsO Kein Zugriff
      2. b) Kooperation aus gesellschaftsähnlicher Verbindung Kein Zugriff
    3. 3. Kooperationspflichten von Geschäftsleitern und Gesellschaftern Kein Zugriff
  6. VI. Beschwerdeberechtigung bei Versagung der Planbestätigung Kein Zugriff
2. B. Auswirkung auf Umsetzung und Durchsetzung des Koordinationsplans Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtssicherheit und Planungssicherheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erhalt der Vorteile einer Konzernstruktur Kein Zugriff
    2. 2. Harmonisierungsaspekte Kein Zugriff
  3. III. Kosten-/Nutzenverhältnis im Koordinationsverfahren Kein Zugriff
  4. IV. Verlässlichkeit als Option mit eigenem Wert Kein Zugriff
  5. V. Vorteil eines starken Instruments Kein Zugriff
4. D. Ergebnis de lege lata Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Gestaltender Teil Kein Zugriff
    2. 1. aa) Prognoserechnung Kein Zugriff
        bb) Beurteilungsspielraum und Richtigkeit Kein Zugriff
        cc) Transparenz und Vollständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Prüfung durch Gericht Kein Zugriff
      3. c) Wirkung der Vergleichsrechnung Kein Zugriff
      4. d) Eignung Kein Zugriff
    3. 3. Prepackaged Plan Kein Zugriff
    4. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Eignung Kein Zugriff
    5. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Eignung Kein Zugriff
    6. 6. Einbeziehung gruppeninterner Drittsicherheiten Kein Zugriff
    7. 7. Einbeziehung Dritter Kein Zugriff
    8. 1. aa) Gruppenbildung Kein Zugriff
        bb) Mehrheiten Kein Zugriff
      2. aa) Ablauf Kein Zugriff
        bb) Eignung Kein Zugriff
      3. c) Minderheitenschutz § 251 InsO Kein Zugriff
    9. 9. Rechtsmittel Kein Zugriff
    10. 10. Verfahrensaufhebung Kein Zugriff
    11. 11. Planerfüllungsüberwachung Kein Zugriff
    12. 12. Anwendbarkeit für den Koordinationsplan Kein Zugriff
  2. 1. 1. Materielle Konsolidierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. b) Eignung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Gruppen-Koordinationsplan Kein Zugriff
  4. 1. 1. Darstellung und Ablauf des Scheme of Arrangement Kein Zugriff
    2. 1. a) Restructuring Agreement Kein Zugriff
      2. b) Practice Statement Letter Kein Zugriff
      3. c) Explanatory Statement Kein Zugriff
      4. d) Eignung Kein Zugriff
    3. 1. a) Abstimmungsbeteiligte Kein Zugriff
      2. b) Abstimmungsgruppen Kein Zugriff
      3. c) Abstimmungsmehrheiten Kein Zugriff
    4. 1. a) Fair and Reasonable Kein Zugriff
      2. b) Bindungswirkung gegenüber dissentierenden Gläubigern Kein Zugriff
      3. c) Beschwerde Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. V. Part 26A-Restructuring Plan Kein Zugriff
  6. VI. Company Voluntary Arrangement Kein Zugriff
  7. 1. 1. Gruppen-Gerichtsstand und Gruppen-Folgeverfahren Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vergleichsrechnung Kein Zugriff
        bb) Gruppeninterne Drittsicherheiten Kein Zugriff
      2. b) Gestaltender Teil Kein Zugriff
    3. 3. Vorprüfung Kein Zugriff
    4. 4. Stabilisierungsanordnungen Kein Zugriff
    5. 1. a) Abstimmungsbeteiligte Kein Zugriff
      2. b) Abstimmungsgruppen und - mehrheiten Kein Zugriff
      3. c) Cross-Class Cram-Down Kein Zugriff
    6. 6. Gerichtliche Bestätigung des Restrukturierungsplans unter Bedingungen Kein Zugriff
    7. 1. a) Sanierungsmoderator Kein Zugriff
      2. b) Restrukturierungsbeauftragter Kein Zugriff
      3. c) Gläubigerbeirat Kein Zugriff
    8. 8. Vollzugsschutz und Aufhebung der Restrukturierungssache Kein Zugriff
    9. 9. Anwendbarkeit für den Koordinationsplan Kein Zugriff
  8. 1. 1. Eigenverwaltungsplanung nach § 270a InsO Kein Zugriff
    2. 2. Spezialausrichtungen Kein Zugriff
  9. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Kooperationspflichten nach der EuInsVO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Darstellung Kein Zugriff
    2. 2. Eignung im deutschen Koordinationsverfahren Kein Zugriff
  3. III. Aussetzung der Verwertung in anderen gruppenangehörigen Verfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. Darstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Aussetzung von Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. b) Aussetzung von Verwertung und Verteilung Kein Zugriff
  5. V. Privilegierung des Gruppen-Koordinationsplans Kein Zugriff
  6. VI. Insolvenzverwaltungsverträge (protocols) Kein Zugriff
  7. 1. 1. Darstellung Kein Zugriff
    2. 2. Eignung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Darstellung Kein Zugriff
    2. 2. Eignung Kein Zugriff
  9. IX. Ergebnis europäische Lösungswege Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vertragsparteien und Abschlussbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Offensichtliche Zweckwidrigkeit und Regelungskonflikte Kein Zugriff
      2. b) Pflicht zur höchstpersönlichen Amtsführung Kein Zugriff
    3. 1. a) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Bedingter Insolvenzverwaltungsvertrag Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahrens- und Allgemeine Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Verfügungs-, Verwertungshandlungen und Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Verbindlichkeit durch Procedural Order Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Regelbeispiele Kein Zugriff
        (1) Quantitativ Kein Zugriff
        (2) Qualitativ Kein Zugriff
        cc) Entbehrlichkeit bei Nachteilen für die Insolvenzmasse Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Abstraktes Zustimmungserfordernis Kein Zugriff
      3. c) Zustimmungserfordernis bei organisatorischen Vereinbarungen Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Gläubigerversammlung und Gläubigerausschuss Kein Zugriff
      2. aa) Zustimmungsbefugnis zu besonders bedeutsamen Rechtshandlungen Kein Zugriff
        bb) Vorläufiger Gläubigerausschuss in allen gruppenangehörigen Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        cc) Abänderung der Zustimmungsentscheidung durch Gläubigerversammlung Kein Zugriff
        dd) Zustimmungsvorbehalt des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
      3. c) Gruppen-Gläubigerausschuss im Koordinationsverfahren Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Gläubigerzustimmung als Generalzustimmung Kein Zugriff
      2. b) Gläubigerzustimmung als Vorratsbeschluss Kein Zugriff
      3. c) Gläubigerzustimmung mittelbar über Insolvenzplan Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Uneinigkeit über Zustimmungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. aa) Kompensationsleistung Kein Zugriff
        bb) Werthaltigkeit der Gegenleistung Kein Zugriff
        cc) Zustimmungserfordernis Kein Zugriff
    5. 1. a) Vorläufiger Gläubigerausschuss Kein Zugriff
      2. b) Gläubigerversammlung und endgültiger Gläubigerausschuss Kein Zugriff
  5. V. Maßnahmen bei Bruch der Vereinbarung und das Ende des Insolvenzverwaltungsvertrags Kein Zugriff
  6. VI. Möglichkeiten für den Koordinationsplan Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Vorgespräch Kein Zugriff
  2. II. Austausch von Informationen Kein Zugriff
  3. III. Insolvenzbekanntmachungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beteiligtenöffentlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Elektronisches Gläubigerinformationssystem Kein Zugriff
    3. 1. aa) Koordination der Verfahrensanträge Kein Zugriff
        (1) Dokumentationsbasis Kein Zugriff
        (2) Erkennbare Pareto-Effizienz für die Einzel-Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        (3) Kostentransparenz Kein Zugriff
        cc) Vorbereitungen und Abstimmungskonzept Kein Zugriff
        dd) Ablaufstrukturen Kein Zugriff
      2. b) Registerführung Kein Zugriff
  5. V. Erforderliche Gesetzesänderung für Dokumentation und Transparenz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Wirkung einer Ausschlussoption Kein Zugriff
      2. b) Erforderliche Gesetzesänderung Kein Zugriff
    2. 1. a) Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Gesetzliche Verfahrens- oder Verwertungsaussetzung Kein Zugriff
      3. c) Vertragliche Verwertungs- und Verteilungsaussetzung Kein Zugriff
      4. d) Bildung eines vertraglich vereinbarten Treuhandvermögens Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufbau nach IDW Standards Kein Zugriff
    2. 1. a) Quoten-Vergleichsrechnung Kein Zugriff
      2. b) Kosten-Vergleichsrechnung Kein Zugriff
      3. aa) Darstellung von Machbarkeit und Sachdienlichkeit Kein Zugriff
        bb) Bedeutung für Insolvenzverwalterbeteiligung und -haftung Kein Zugriff
        cc) Wirkung für Gläubigerabstimmung Kein Zugriff
      4. d) Wirkung auf die Umsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Verteilungskonzepte Kein Zugriff
    4. 4. Planakzeptanz durch Beteiligte der Planerstellung Kein Zugriff
    5. 5. Meilenstein- und Umsetzungsplan zum Koordinationsplan Kein Zugriff
    6. 6. Erforderliche Gesetzesänderung Kein Zugriff
  3. III. Gerichtliche Vorprüfung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Abstimmung über Akzeptanz des Koordinationsplans Kein Zugriff
        bb) Gesetzesergänzung Kein Zugriff
      2. b) Abstimmung über Ausgleichs- und Verteilungsvereinbarungen zwischen Einzel-Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      3. aa) Erforderlichkeit der Gläubigerzustimmung im Einzel-Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        bb) Zur Stabilisierung des Koordinationsplans Kein Zugriff
        cc) Zur Umsetzung des Koordinationsplans Kein Zugriff
        (1) Erweiterung der gesetzlichen Formulierung Kein Zugriff
        (2) Abänderung der gesetzlichen Formulierung Kein Zugriff
      4. d) Abstimmung über Umsetzung durch Zugrundelegung in einem Insolvenzplan Kein Zugriff
      5. aa) Bedingungsvarianten bei der Umsetzung Kein Zugriff
        bb) Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Abstimmungsbeteiligte Kein Zugriff
      2. aa) Gruppen-Gläubigerausschuss Kein Zugriff
        bb) Gesamt-Gläubigerversammlung Kein Zugriff
      3. c) Gläubigerversammlung der Einzel-Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      4. d) Planlegitimation durch Gruppenbildungen Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Qualifizierte Summenmehrheit Kein Zugriff
      2. b) Relevante Mehrheit der Verfahren Kein Zugriff
    4. 1. a) Bewertung Kein Zugriff
      2. b) Modell Brünkmans Kein Zugriff
      3. c) Gesetzesformulierung Kein Zugriff
    5. 5. Minderheitenschutz Kein Zugriff
    6. 1. a) Zeitpunkte und Themen der Gläubigerzustimmung Kein Zugriff
      2. b) Elektronische Teilnahme Kein Zugriff
  5. V. Weitergehende Planbestätigung durch das Koordinationsgericht Kein Zugriff
  6. VI. Beschwerdeberechtigung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Vertragliche Umsetzungsregelungen Kein Zugriff
    2. 2. Planerfüllungsüberwachung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  8. 1. 1. Anlehnung an Beendigung der Einzel-Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Fehlen der Verfahrensvoraussetzungen analog § 212 InsO Kein Zugriff
    3. 3. Einstellung mit Zustimmung der Gläubiger Kein Zugriff
    4. 4. Regelung im Koordinationsplan Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsklarheit durch Aufhebungsbeschluss Kein Zugriff
3. C. Erforderliche Gesetzesformulierungen Kein Zugriff
4. 1. I. Ablauf des Koordinationsplanverfahrens von der Vorbereitung bis zur Umsetzung Kein Zugriff
  2. II. Mögliche Struktur eines verlässlicheren Koordinationsplans Kein Zugriff
6. Teil Wesentliche Ergebnisse und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 377 - 380
Anhang - Fragebogen Kein Zugriff Seiten 381 - 384
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 385 - 393

Literaturverzeichnis (162 Einträge)

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