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Monographie Kein Zugriff

Pflichtmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften

Das jagdrechtliche Revierprinzip im Lichte des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Nachdem der EGMR in den vergangenen Jahren das Jagdsystem von Frankreich und Luxemburg für unvereinbar mit der EMRK erklärt hat, entwickelte sich auch um das deutsche Jagdrecht eine lebhafte Diskussion.

Das Werk arbeitet die Rechtslage rund um die sogenannten Jagdgenossenschaften auf und schafft damit eine tragfähige Grundlage für die grund- und konventionsrechtliche Bewertung des deutschen Regelungskonzepts. Zugleich geht die Studie der Frage nach dem systematischen Verhältnis zwischen der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR auf der einen und der nationalen Rechtsordnung auf der anderen Seite nach.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4624-1
ISBN-Online
978-3-8452-1641-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
68
Sprache
Deutsch
Seiten
114
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
    1. Das Revierprinzip: Historische Entwicklung und Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
    2. Die gesetzliche Regelungskonstruktion Kein Zugriff Seiten 14 - 16
    3. Föderalismusreform I Kein Zugriff Seiten 16 - 16
  3. Anfechtungen des Revierprinzips Kein Zugriff Seiten 17 - 18
      1. Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 19 - 20
      2. Recht auf Schutz des Eigentums nach Art. 1 Zusatzprotokoll Kein Zugriff Seiten 20 - 20
      3. Diskriminierung in Bezug auf das Eigentum nach Art. 1 Zusatzprotokoll i.V.m. Art. 14 EMRK Kein Zugriff Seiten 20 - 21
      4. Recht auf negative Vereinigungsfreiheit nach Art. 11 EMRK und Diskriminierung entgegen Art. 11 i.V.m. Art. 14 EMRK Kein Zugriff Seiten 21 - 22
      5. Gewissensfreiheit nach Art. 9 EMRK Kein Zugriff Seiten 22 - 22
    1. Kammer, Urteil vom 10. Juli 2007 – 2113/04 – Schneider / Luxembourg Kein Zugriff Seiten 22 - 23
    2. Kammer, Entscheidung vom 6. Dezember 2007 – 25708/03, 25719/03 – Baudiniere et Vauzelle / France Kein Zugriff Seiten 23 - 24
        1. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
        2. Gewissensfreiheit Kein Zugriff
        3. Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
        4. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        5. Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
        6. Verletzung der EMRK Kein Zugriff
      1. BVerfG (K), Beschluss vom 1. Februar 2007 – 2 BvR 126/04 Kein Zugriff Seiten 30 - 31
      1. OVG Koblenz, Urteil vom 13. Juli 2004 – 8 A 10216/04 Kein Zugriff Seiten 31 - 33
      2. BVerwG, Urteil vom 14. April 2005 – 3 C 31/04 Kein Zugriff Seiten 33 - 34
      1. LG Zweibrücken, Urteil vom 30. November 2004 – 3 S 126/04 Kein Zugriff
      2. BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005 – III ZR 10/05 Kein Zugriff Seiten 35 - 35
    1. Jüngste Urteile Kein Zugriff Seiten 35 - 36
      1. Mit dem Jagdrecht verfolgte Ziele Kein Zugriff Seiten 37 - 40
      2. Verortung des Jagdrechts Kein Zugriff Seiten 40 - 41
      3. Gesetzlicher Geltungsbereich und erfasste Flächen Kein Zugriff Seiten 41 - 42
      4. Ausgestaltung Jagdgenossenschaft Kein Zugriff Seiten 42 - 44
      5. Ausgleichsregelungen Kein Zugriff Seiten 44 - 45
      6. Fazit: Wesentliche Unterschiede zwischen dem deutschen und französischen Jagdsystem Kein Zugriff Seiten 45 - 46
      1. Mit dem Jagdrecht verfolgte Ziele Kein Zugriff Seiten 46 - 48
      2. Gesetzlicher Geltungsbereich und erfasste Flächen Kein Zugriff Seiten 48 - 49
      3. Konstruktion und Ausgestaltung der Jagdgenossenschaften Kein Zugriff Seiten 49 - 53
      4. Ausgleich von Wildschäden Kein Zugriff Seiten 53 - 54
      5. Fazit: Wesentliche Unterschiede zwischen dem deutschen und dem luxemburgischen Jagdsystem Kein Zugriff Seiten 54 - 54
      1. Vorgaben an den gesetzgeberischen Regelungsauftrag Kein Zugriff Seiten 55 - 58
      2. Keine „Aufladung“ der Eigentumsfreiheit durch die Gewissensfreiheit Kein Zugriff Seiten 58 - 60
      3. Keine Verletzung des Kernbereichs Kein Zugriff Seiten 60 - 61
          1. Schutz und Erhalt eines gesunden Wildbestandes durch Hege Kein Zugriff
          2. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und Tiere nach Art. 20a GG Kein Zugriff
          3. Schutz des Eigentums Dritter Kein Zugriff
          4. Keine konventionsrechtlichen Einwände gegen die Legitimität der Ziele Kein Zugriff
        1. Eignung Kein Zugriff
          1. Ruhenlassen der Jagd auf einzelnen Grundstücken Kein Zugriff
          2. Bildung freiwilliger Jagdgenossenschaften Kein Zugriff
          3. Polizeijagd kein „milderes Mittel“ der Konfliktlösung Kein Zugriff
          1. Berücksichtigung der rechtlichen Würdigung des EGMR Kein Zugriff
          2. Keine festzustellende Unangemessenheit als Ergebnis der Abwägung Kein Zugriff
          3. Keine Abweichung im Ergebnis der Abwägung bei unterstellter Berücksichtigung von Belangen der Gewissensfreiheit Kein Zugriff
          4. Zur Problematik finanzieller Kompensationsleistungen Kein Zugriff
          5. Konsistenz des deutschen Revierprinzips Kein Zugriff
          1. Differenzierung nach der Grundstücksgröße Kein Zugriff
          2. Differenzierung nach der Grundstücksart Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 84
      1. Eigenständigkeit der Begriffsauslegung im Rahmen der EMRK sowie des GG Kein Zugriff Seiten 84 - 85
      2. Konventionsrechtliche Zuordnung der Jagdgenossenschaft zum staatlichen Bereich Kein Zugriff Seiten 85 - 88
        1. Deutsche und konventionsrechtliche Eingriffsschranken Kein Zugriff
        2. Gesetzliche Regelung und legitime Ziele Kein Zugriff
        3. Eignung Kein Zugriff
        4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        5. Angemessenheit Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 90 - 91
      1. Grundsätzliche Reichweite der Gewissensfreiheit Kein Zugriff Seiten 91 - 92
      2. Tatbestandliche Begrenzung der Gewissensfreiheit auf die Wahrnehmung eigener Rechte Kein Zugriff Seiten 92 - 94
      3. Eingriffsrechtfertigung: Konsistenz des deutschen Regulierungsmodells Kein Zugriff Seiten 94 - 95
      1. Vorrangproblematik im Verhältnis von EMRK und Bundesrecht Kein Zugriff Seiten 96 - 99
      2. Berücksichtigung der EMRK im Rahmen der Normauslegung Kein Zugriff Seiten 99 - 101
      1. Flächendeckende Bejagung als Vorgabe des BJagdG Kein Zugriff Seiten 101 - 104
      2. Zum Vorrang der EMRK vor dem Landesrecht Kein Zugriff Seiten 104 - 107
      3. Keine materiellen Bedenken gegen eine autonome Entscheidung der Länder Kein Zugriff Seiten 107 - 107
  4. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 108 - 110
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 111 - 114

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