Der Wettbewerbsvorsprung im Lauterkeitsrecht

Sven Hetmank

doi:10.5771/9783845241579

Zusammenfassung

Die Beantwortung der Frage, mit welchen Kriterien im Wettbewerbsrecht die Unlauterkeit einer geschäftlichen Handlung zu bestimmen ist, bereitet seit jeher Schwierigkeiten. Nachdem zumindest bei Verstößen gegen Rechtsnormen lange Zeit danach gefragt wurde, ob ein ungerechtfertigter Vorsprung im Wettbewerb erzielt wird, kommt dem Vorsprungsgedanken nach aktueller Rechtslage keine Bedeutung mehr zu.

In diesem Werk wird untersucht, ob es lauterkeitsrechtlich wirklich unbeachtlich sein kann, wenn sich ein Wettbewerber eine Sonderstellung im Wettbewerb anmaßt, die allein aus einem Gesetzesverstoß resultiert oder wenn die öffentliche Hand eine öffentlich-rechtlich bedingte Vorzugsstellung im Wettbewerb gegen private Konkurrenten ausnutzt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 22.11.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7714-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4157-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 184
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. 1. Rechtsbruchtatbestand Kein Zugriff Seiten 17 - 18
  2. Wettbewerb der öffentlichen Hand Kein Zugriff Seiten 18 - 20
2. 1. Ziel und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. 1. Rechtsbruchtatbestand Kein Zugriff
    2. Begriff der öffentlichen Hand Kein Zugriff
    3. Schwerpunkt der Arbeit Kein Zugriff
    4. Keine Behandlung sonstiger Lauterkeitstatbestände Kein Zugriff
    5. Keine Behandlung von öffentlich-rechtlichen und kartellrechtlichen Fragestellungen Kein Zugriff
    6. Unterstellung der Anwendbarkeit des UWG und der Eröffnung des Zivilrechtsweges Kein Zugriff
  3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
1. 1. Der Wettbewerbsvorsprung im UWG von 1896 Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  2. Der Vorsprungsgedanke bei Lobe und Kohler Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  3. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
      2. Kritik in der Literatur und Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Sachverhalte und Entscheidungen Kein Zugriff
      2. Literaturmeinungen Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    2. Fortführung und Konkretisierung durch den BGH Kein Zugriff
    3. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
    4. Die Normzwecktheorie von Schricker Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  6. 1. Wesentlichkeit der Wettbewerbsbeeinträchtigung Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
      2. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
      2. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 64 - 65
2. 1. Gesetzeswortlaut und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  2. Kritik im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 67 - 67
  3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 67 - 70
  4. 1. Die Entscheidungen „Schulfotoaktion“, „Betonstahl“, „Schulden Hulp“ und „Überregionaler Krankentransport“ Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung „Zweckbetrieb“ vom 2.12.2009 Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. Abstellen auf Interessen und Funktionen der Marktteilnehmer Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung des Vorsprungsgedankens Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 78 - 79
3. 1. Alleinige Relevanz des Schutzzwecks Kein Zugriff Seiten 79 - 79
  2. Relevanz des Wettbewerbsvorsprungs Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  3. Andere Kriterien Kein Zugriff Seiten 81 - 81
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 82
4. 1. Kritik am Vorsprungsgedanken Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  2. Den Vorsprungsgedanken bejahende Stimmen Kein Zugriff Seiten 84 - 84
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 84 - 88
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 88 - 89
5. 1. 1. Individualrechtlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Sozialrechtliches Verständnis Kein Zugriff
    3. Weitere Entwicklung und Kritik in der Literatur Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Schutzobjekt und Schutzsubjekte Kein Zugriff
    2. 1. Sozialethisch fundierte Auffassung Kein Zugriff
      2. Funktionsorientierte Auffassung Kein Zugriff
  3. 1. „Schutzzwecktrias“ und Lauterkeitsbezug Kein Zugriff
    2. Einheitlicher Schutzzweck des UWG? Kein Zugriff
    3. Ausreichender Schutz der Verbraucher- und Allgemeininteressen außerhalb des Rechtsbruchtatbestands? Kein Zugriff
    4. Schutzzweck der verletzten Norm entscheidend? Kein Zugriff
    5. Verhältnis der geschützten Interessen zueinander Kein Zugriff
    6. Kritik an der sozialethisch fundierten Auffassung Kein Zugriff
    7. Kritik an der funktionsorientierten Auffassung Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Vorwerfbares Verhalten Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeiner Wettbewerbsbegriff Kein Zugriff
      2. Leistungswettbewerb Kein Zugriff
      3. Par condicio concurrentium Kein Zugriff
      4. Dilemmasituation Kein Zugriff
      5. Wettkampfsituation Kein Zugriff
      6. Vorsprungsgedanke Kein Zugriff
      7. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
      8. Marktfunktionen der Anbieter und des freien Wettbewerbs Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 120 - 123
6. 1. Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben? Kein Zugriff Seiten 123 - 124
  2. Verstoß i. S. v. § 4 Nr. 11 i. V. m. § 3 Abs. 1 UWG? Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  3. 1. Den Rückgriff ablehnende Stimmen Kein Zugriff
    2. Den Rückgriff bejahende Stimmen Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. Vorwerfbare Verletzung der par condicio concurrentium Kein Zugriff
    2. Wettbewerbsvorsprung Kein Zugriff
    3. Vorgelagerte Normverstöße Kein Zugriff
    4. Spürbarkeit und Zumutbarkeit Kein Zugriff
    5. Subjektive Erfordernisse? Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 134
7. 1. Ablehnende Stimmen Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  2. Bejahende Stimmen Kein Zugriff Seiten 135 - 135
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 135 - 138
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 138 - 139
8. Ergebnis Teil B. Kein Zugriff Seiten 139 - 140
1. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt und Entscheidung. Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. Sachverhalt und Entscheidung Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. „Kommunaler Bestattungswirtschaftsbetrieb III“ Kein Zugriff
    2. „1000,- DM Umwelt-Bonus“ Kein Zugriff
    3. „Elternbriefe“ Kein Zugriff
    4. „Altautoverwertung“ Kein Zugriff
    5. „Friedhofsruhe“ und „Buchgeschenk vom Standesamt“ Kein Zugriff
  6. Strengerer Maßstab des Kartellsenats? Kein Zugriff Seiten 150 - 151
  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 151 - 152
2. 1. 1. Preisgestaltung Kein Zugriff
    2. Standortvorteile und sonstige amtliche Beziehungen Kein Zugriff
  2. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Seiten 157 - 158
3. 1. Grundsätzliche Kritik Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  2. Grundsätzliche Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  3. Lauterkeitsrechtliche Sonderstellung Kein Zugriff Seiten 160 - 162
  4. 1. Zweckentfremdung öffentlicher Mittel Kein Zugriff
    2. Verquickung mit der Erfüllung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
    3. 1. Preisunterbietung Kein Zugriff
      2. Standortvorteile und sonstige amtliche Beziehungen Kein Zugriff
      3. Unzulässige Kalkulationsprüfung? Kein Zugriff
      4. Spürbarkeit Kein Zugriff
  5. 1. Bequemlichkeit und Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkte? Kein Zugriff
    2. Enger Zusammenhang zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben? Kein Zugriff
  6. Beweislastumkehr Kein Zugriff Seiten 168 - 168
4. Ergebnis Teil C. Kein Zugriff Seiten 168 - 169
1. Rechtsbruchtatbestand Kein Zugriff Seiten 170 - 173
2. Wettbewerb der öffentlichen Hand Kein Zugriff Seiten 173 - 175
3. Generelle Relevanz im Lauterkeitsrecht? Kein Zugriff Seiten 175 - 184

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