Upstream-Sicherheiten und Merger Buy-out

Dr. Moritz Pfaffenberger

doi:10.5771/9783748920908

Zusammenfassung

Anliegen dieser Arbeit ist es eine Schneise in das Dickicht von Dogmatik und Rechtsprechung zu schlagen. Die kapitalerhaltungsrechtliche Einordnung von Upstream-Sicherheiten und Verschmelzungen beschäftigen Literatur und Rechtsprechung seit jeher. Virulent werden diese Vorgänge auch und insbesondere im Kontext von Akquisitionsfinanzierungen unter Einsatz eines Akquisitionsvehikels. Der Verfasser nimmt es sich zur Aufgabe bestehende Dogmatiken auf den Prüfstand zu stellen und eine umfassende kapitalerhaltungsrechtliche Bewertung eines Akquisitionsvorgangs anzustreben, an der es bisweilen in dieser Gesamtheit fehlt. Ein besonderes Augenmerk liegt darin, etwaige Haftungsrisiken für Investoren aufzuzeigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 26.11.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7692-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2090-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 186
Sprache: Deutsch
Seiten: 336
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 31
1. 1. 1. 2.1.1.1. Auszahlung durch Eingehung des Auftragsverhältnisses bzw. der entgeltlichen Geschäftsbesorgung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.1.2.1. Wirtschaftliches oder bilanzielles Verständnis vom Auszahlungsbegriff Kein Zugriff
      2. 2.1.1.2.2.1. Der Haftungskredit Kein Zugriff
        2.1.1.2.2.2.1. Darlehensgeschäft nicht belastender als Sicherungsgeschäft Kein Zugriff
        2.1.1.2.2.2.2. Sicherungsgeschäft nicht belastender als Darlehensgeschäft Kein Zugriff
        2.1.1.2.2.2.3. Geltung identischer Maßstäbe für Leistungen mit Kreditcharakter Kein Zugriff
        2.1.1.2.2.3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 2.1.1.2.3.1. Dingliche Sicherheit Kein Zugriff
        2.1.1.2.3.2. Schuldrechtliche Sicherheit Kein Zugriff
    3. 2.1.1.3. Keine Abhängigkeit des Auszahlungscharakters von der Werthaltigkeit des Freistellungsanspruchs Kein Zugriff
    4. 2.1.1.4. Keine Abhängigkeit des Auszahlungscharakters von der Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme Kein Zugriff
    5. 1. 2.1.1.5.1. Fehlende eigenständige Vermögensminderung bei der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. 2.1.1.5.2. Fehlende Auszahlungswirkung beim Gesellschafter Kein Zugriff
      3. 2.1.1.5.3. Fehlende Geschäftsführerhandlung Kein Zugriff
      4. 2.1.1.5.4. Kein Widerspruch zum BGH-Urteil vom 18.06.2007 – II ZR 86/06 Kein Zugriff
      5. 2.1.1.5.5. Übertragung auf den Zeitpunkt der Rückstellungsbildung Kein Zugriff
    6. 2.1.1.6. Vereinbarkeit des Ergebnisses mit dem Ziel des effektiven Schutzes des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff
    7. 1. 2.1.1.7.1. Verbesserung der Vermögenslage der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. 2.1.1.7.2.1. Gefahr einer ungerechtfertigten Vermögensmehrung Kein Zugriff
        2.1.1.7.2.2.1. Erhaltung der Verwertungsmöglichkeit Kein Zugriff
        2.1.1.7.2.2.2. Funktionaler Zusammenhang zur Kapitalaufbringung Kein Zugriff
        2.1.1.7.2.2.3. Wertung des § 31 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
        2.1.1.7.2.2.4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    8. 1. 2.1.1.8.1. Limitation Language Kein Zugriff
      2. 2.1.1.8.2. Auswirkung auf die kapitalerhaltungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 2.1.2.1. Berechnung des zur Erhaltung des Stammkapitals erforderlichen Vermögens Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.2.2.1. Zeitpunkt der Beurteilung Kein Zugriff
      2. 2.1.2.2.2.1. Strenge bilanzielle Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2.1.2.2.2.2. Differenzierende bilanzielle Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2.1.2.2.2.3. Fingierte bilanzielle Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2.1.2.2.2.4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 2.1.2.2.3.1. Rechtsprechung des BFH Kein Zugriff
        2.1.2.2.3.2. Gegenstimmen Kein Zugriff
        2.1.2.2.3.3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 2.1.2.2.4.1. Allgemeine Kriterien der Vollwertigkeit Kein Zugriff
        2.1.2.2.4.2. Übertragung auf Sicherungsgeschäfte Kein Zugriff
      5. 2.1.2.2.5.1. Rückstellungsbildung nach den Kriterien der Vollwertigkeit Kein Zugriff
        2.1.2.2.5.2. Vollwertigkeit nach den Kriterien der Rückstellungsbildung Kein Zugriff
        2.1.2.2.5.3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. 2.1.2.2.6.1. Folgen einer streng bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2.1.2.2.6.2. Folgen einer differenzierenden bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2.1.2.2.6.3. Folgen einer fingierten bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2.1.2.2.6.4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. 2.1.2.2.7.1. Zur streng bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2.1.2.2.7.2.1. Geltung unterschiedlicher Maßstäbe je nach bilanzieller Ausgangslage Kein Zugriff
        2.1.2.2.7.2.2. Unterschiedliche Beweislastverteilung Kein Zugriff
        2.1.2.2.7.2.3. Wertungsinkonsistenz zu § 43a GmbHG Kein Zugriff
        2.1.2.2.7.3. Zur fingierten bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2.1.2.2.7.4.1. Modifizierte bilanzielle Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2.1.2.2.7.4.2. Kritik Kein Zugriff
        2.1.2.2.7.4.3. Übertragung auf das Sicherungsgeschäft Kein Zugriff
        2.1.2.2.7.4.4. Vorteile der modifizierten bilanziellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
    3. 2.1.2.3. Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 2.2.1.1. Keine Fiktion der Wertlosigkeit Kein Zugriff
    2. 2.2.1.2. Vollwertigkeitsprüfung basierend auf dem Wert der Gesellschaftsanteile Kein Zugriff
    3. 2.2.1.3. Vollwertigkeitsprüfung basierend auf der Unternehmensplanung Kein Zugriff
    4. 2.2.1.4. Folge bei teilweisem Verneinen der Vollwertigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.2.1. Der Investor als mittelbarer Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 2.2.2.2. Unmittelbare Leistung an die Erwerbsgesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. 2.2.3.1.1. Vertrags- und faktischer Konzern nach § 18 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
      2. 2.2.3.1.2. Konzernrechtlicher Unternehmensbegriff Kein Zugriff
    2. 2.2.3.2. Der faktische GmbH-Konzern Kein Zugriff
    3. 1. 2.2.3.3.1. Entsprechende Anwendbarkeit aktienkonzernrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
      2. 2.2.3.3.2. Auswirkungen auf § 30 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
      3. 2.2.3.3.3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 2.3.1. Kapitalerhaltungsrechtliche Zulässigkeit eines Sicherungsgeschäfts bei einer AG nach § 57 Abs. 1, Abs. 3 AktG Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.3.2.1.1. Der Tatbestand der finanziellen Unterstützung Kein Zugriff
      2. 2.3.2.1.2. Keine Legitimation bei vollwertigem Gegenleistungs- oder Rückzahlungsanspruch Kein Zugriff
      3. 2.3.2.1.3. Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. 2.3.2.2. Bewertung der Upstream-Sicherheit einer AG im Kontext eines LBO unter Berücksichtigung des Zusammentreffens von § 71a Abs. 1 AktG und § 57 Abs. 1, Abs. 3 AktG Kein Zugriff
  3. 1. 1. 2.3.3.1.1. Auswirkungen auf die Bewertung nach § 57 AktG Kein Zugriff
      2. 2.3.3.1.2. Auswirkungen auf das Verbot der financial assistance, § 71a Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2.3.3.2. Der Vertragskonzern, §§ 291 ff. AktG Kein Zugriff
1. 3.1. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Verschmelzung Kein Zugriff
2. 1. 1. 3.2.1.1. Keine Verdrängung gläubigerschützender Vorschriften außerhalb des UmwG Kein Zugriff
    2. 3.2.1.2. Keine Verdrängung des rechtsformspezifischen Kapitalerhaltungsrechts durch die Vorschriften des UmwG Kein Zugriff
    3. 3.2.1.3. Keine Verdrängung des rechtsformspezifischen Kapitalerhaltungsrechts im Falle des Upstream-/Downstream-Mergers Kein Zugriff
    4. 3.2.1.4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 3.2.2.1.1. Bejahung des Verstoßes gegen die Kapitalerhaltung Kein Zugriff
      2. 3.2.2.1.2. Gegenstimmen Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.2.2.1.1. Minderung des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff
        3.2.2.2.1.2. Vermögensvorteil für den Gesellschafter Kein Zugriff
        3.2.2.2.1.3.1. Missbrauchsvorwurf bei Verschmelzung mit negativem Vermögen Kein Zugriff
        3.2.2.2.1.3.2. Finanzierung des Anteilserwerbs durch die Tochtergesellschaft Kein Zugriff
        3.2.2.2.1.4. Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse Kein Zugriff
        3.2.2.2.1.5. Übertragung auf die Konstellation eines Merger Buy-outs Kein Zugriff
      2. 3.2.2.2.2.1.1. Kritik Kein Zugriff
        3.2.2.2.2.1.2.1. Keine Berücksichtigung eines originären Firmenwerts und stiller Reserven der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
        3.2.2.2.2.1.2.2. Kompensation durch Ansatz eines derivativen Firmenwerts Kein Zugriff
        3.2.2.2.2.2. Verstoß einer Aktiengesellschaft, § 57 AktG Kein Zugriff
        3.2.2.2.2.3. Erstattungsansprüche bei Verstoß, § 31 Abs. 1 GmbHG, § 62 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    3. 3.2.2.3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 3.2.3.1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 3.2.3.2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3.2.3.3. Sonderfall: Tochtergesellschaft mit negativem Vermögen Kein Zugriff
  4. 1. 3.2.4.1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 3.2.4.2. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. 3.2.5.1. Der Vertragskonzern Kein Zugriff
    2. 3.2.5.2. Der faktische Konzern Kein Zugriff
1. 1. 4.1.1. Die Upstream-Sicherheit vor Verschmelzung im Lichte von § 30 Abs. 1 GmbHG, §§ 57 Abs. 1, Abs. 3, 71a Abs. 1 AktG Kein Zugriff
  2. 4.1.2. Verschmelzung nach Upstream-Sicherheit im Lichte von § 30 Abs. 1 GmbHG, §§ 57 Abs. 1, Abs. 3, 71a Abs. 1 AktG Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1. Die Verschmelzung vor Upstream-Sicherheit im Lichte von § 30 Abs. 1 GmbHG, §§ 57 Abs. 1, Abs. 3, 71a Abs. 1 AktG Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.2.1. Kapitalerhaltungsrechtliche Zulässigkeit des Sicherungsgeschäfts nach § 30 Abs. 1 GmbHG, § 57 Abs. 1, Abs. 3 AktG Kein Zugriff
    2. 1. 4.2.2.2.1. Bewertung im Falle eines Upstream-Mergers Kein Zugriff
      2. 4.2.2.2.2. Bewertung im Falle eines Downstream-Mergers Kein Zugriff
    3. 4.2.2.3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1. Zielgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH Kein Zugriff
  2. 4.3.2. Zielgesellschaft in der Rechtsform einer AG Kein Zugriff
  3. 4.3.3. Gestaltungsmöglichkeit zur Haftungsvermeidung Kein Zugriff
5. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 303 - 320
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 336

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