Der Vertragsschluss mit Hilfe von „Smart Assistants“

Dr. Josef Matoussi

doi:10.5771/9783689000684

Zusammenfassung

In Zeiten der Digitalisierung verändern sich auch die tradierten Prozesse im Vertragsrecht. Mit dem Einsatz intelligenter Assistenten rückt der automatisierte und autonome Vertragsschluss in greifbare Nähe. Der Band untersucht die rechtlichen Aspekte dieser technologischen Revolution. Im Mittelpunkt stehen die Fragen, wie diese Systeme rechtsverbindliche Willenserklärungen abgeben können, welche neuen Herausforderungen und Risiken entstehen und welche Anpassungen des Zivilrechts erforderlich sind, um den digitalen Vertragsschluss rechtssicher zu gestalten. Er bietet somit einen vertieften Einblick in die Chancen und Risiken des automatisierten und autonomen Vertragsschlusses und zeigt Handlungsempfehlungen für die Zukunft des Zivilrechts auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-68900-067-7
ISBN-Online: 978-3-68900-068-4
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 234
Sprache: Deutsch
Seiten: 468
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
Kapitel 1: Smart Assistants in der Rechtsgeschäftslehre – eine Einführung Kein Zugriff Seiten 1 - 6
1. § 1 Was ist ein Smart Assistant? Kein Zugriff
2. 1. A. Natürliche Intelligenz Kein Zugriff
  2. B. Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
  3. C. Ein Definitionsversuch der KI Kein Zugriff
  4. D. Die Geschichte der Künstlichen Intelligenz Kein Zugriff
  5. E. Eigenschaften und Funktionsweise von Algorithmen Kein Zugriff
  6. F. Erscheinungsformen und Anwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  7. G. Künstliche Intelligenz und der freie Wille Kein Zugriff
  8. 1. I. Grundlagen der Leitlinien Kein Zugriff
    2. II. Die Inhalte der Leitlinien Kein Zugriff
    3. III. Einschätzung der Leitlinien Kein Zugriff
3. 1. A. Smart Assistants als verbotene KI-Systeme Kein Zugriff
  2. B. Smart Assistants als Hochrisiko-KI-Systeme Kein Zugriff
  3. C. Smart Assistants unter Art. 52 des Entwurfs Kein Zugriff
  4. D. Weitere Definitionen des Entwurfs Kein Zugriff
  5. E. Durchsetzung der KI-Verordnung Kein Zugriff
  6. F. Zusammenspiel mit dem bestehenden und geplanten Rechtsrahmen Kein Zugriff
  7. G. Fazit zu dem Verordnungsentwurf Kein Zugriff
4. 1. A. Die Funktionsweise des maschinellen Lernens Kein Zugriff
  2. 1. I. Begrenzungsmöglichkeiten und -pflichten für die Lernentwicklung Kein Zugriff
    2. II. Regulierungsvorschläge nach dem Entwurf der KI-Verordnung Kein Zugriff
5. 1. A. Technische Funktionsweise Kein Zugriff
  2. B. Anwendungsmöglichkeiten von Smart Assistants Kein Zugriff
  3. C. Google’s KI als Vorreiter der Entwicklung von Smart Assistants Kein Zugriff
  4. D. Definition des Begriffs Smart Assistant Kein Zugriff
6. 1. A. Technische Hintergründe und Programmiersprachen Kein Zugriff
  2. B. Fähigkeiten und Anwendungsmöglichkeiten von Smart Contracts Kein Zugriff
  3. C. Smart Contracts auf der Blockchain Kein Zugriff
  4. D. Smart Contracts im Zusammenspiel mit Smart Assistants Kein Zugriff
7. 1. 1. I. Der Input Kein Zugriff
    2. II. Der Output Kein Zugriff
  2. B. Wertpapierhandelssysteme als aktuelles Beispiel von KI Kein Zugriff
  3. 1. I. Ein Überblick über verschiedene Systeme Kein Zugriff
    2. II. Reaktive und proaktive Systeme Kein Zugriff
    3. III. Die Abgrenzung des autonomen zum automatisierten System Kein Zugriff
    4. IV. Entwicklung des Systems Kein Zugriff
1. § 1 Die größten Konkurrenten im Vergleich Kein Zugriff
2. § 2 Der Netzwerkeffekt – wer groß ist wird immer größer Kein Zugriff
3. § 3 Ökonomische Implikationen Kein Zugriff
4. § 4 Vergleich der einzelnen Systeme Kein Zugriff
5. 1. A. Sammlung und Auswertung von Daten online oder offline Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Regelungsgegenstand der Norm Kein Zugriff
    2. II. Die Tragweite der automatisierten Entscheidung Kein Zugriff
    3. III. Beeinträchtigungen der User Kein Zugriff
    4. IV. Einwirkungsmöglichkeiten des Users Kein Zugriff
    5. V. Abschließende Bewertung des Art. 22 DSGVO Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. II. Erfassung physischer Produkte Kein Zugriff
    3. III. Zugangsrecht und Informationspflichten Kein Zugriff
    4. IV. Smart Assistants im Data Act Kein Zugriff
    5. V. Zusammenspiel mit der DSGVO und Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Weiterverwendung von Daten im Besitz öffentlicher Stellen Kein Zugriff
    2. II. Anforderungen an Dienste von Datenintermediären Kein Zugriff
    3. III. Datenaltruismus Kein Zugriff
    4. IV. Europäischer Dateninnovationsrat und Internationaler Zugang Kein Zugriff
    5. V. Einschätzung zum Data Governance Act Kein Zugriff
  3. C. Richtige regulatorische Schritte? Kein Zugriff
1. § 1 Allgemeine Grundsätze des Vertragsschlusses Kein Zugriff
2. 1. A. Entwicklung der Automatisierung Kein Zugriff
  2. 1. I. Rechtsfähigkeit und Entscheidungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. II. Objektiver Tatbestand der automatisiert erzeugten Willenserklärung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Handlungswille Kein Zugriff
      2. 2. Erklärungsbewusstsein / Erklärungswille Kein Zugriff
      3. 3. Geschäfts- und Rechtsbindungswille Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Reines Ersetzen der Sprache durch Daten Kein Zugriff
    2. II. Einordnung in der Botenschaft Kein Zugriff
    3. 1. 1. Subsumtion der Erklärung eines Smart Assistants unter die Blanketterklärung Kein Zugriff
      2. 2. Ablehnende Haltung zur Anwendung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeine Ausführungen zur Computererklärung Kein Zugriff
      2. 2. Tatbestand der Willenserklärung bei Computererklärungen Kein Zugriff
      3. 3. Anwendung auf moderne Smart Assistants Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 1. 1. Das Problem der fehlenden Willenserklärung Kein Zugriff
      2. 2. Lösung nach dem Minderjährigenrecht Kein Zugriff
      3. a) Der Smart Assistant als falsus procurator Kein Zugriff
        b) Ablehnende der analogen Anwendung der §§ 164 ff. BGB Kein Zugriff
      4. a) Ausnahmen des Offenkundigkeitsprinzips Kein Zugriff
        b) Das Handeln unter fremden Namen Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. VI. Exkurs: Das Sklavenrecht im alten Rom – Geschäftsfähigkeit ohne Rechtsfähigkeit für automatisierte Systeme Kein Zugriff
    7. VII. Conclusio zur Einordnung von Erklärungen seitens automatisierter Systeme Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Abgabe Kein Zugriff
      2. 2. Zugang Kein Zugriff
      3. 3. Das BGH-Urteil zu einer Buchung für „Mr. Noch Unbekannt“ Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. II. Formvorschriften gemäß § 126 und § 126a BGB Kein Zugriff
    3. III. Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
  5. E. Fazit zu dem Vertragsschluss mit automatisierten Smart Assistants Kein Zugriff
3. 1. A. Die Ungewissheit der Entscheidung Kein Zugriff
  2. B. Das Mehr an Eigenständigkeit als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Verbraucherschutzrichtlinie Kein Zugriff
    2. II. Überblick über Digital Services Act und Digital Markets Act Kein Zugriff
  4. D. Ein möglicher Vertragsschluss ohne Menschen Kein Zugriff
  5. E. Eigene Willenserklärung des Verwenders Kein Zugriff
  6. 1. 1. 1. Ein Vergleich zu natürlichen Personen Kein Zugriff
      2. 2. Mögliche Haftungslücken durch fehlende Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
      3. 3. Gewährleistung von Rechtssicherheit Kein Zugriff
      4. a) Ethische Fragen Kein Zugriff
        b) Moralische Bedenken Kein Zugriff
      5. a) Argumente gegen die Erforderlichkeit Kein Zugriff
        b) Argumente für die Erforderlichkeit Kein Zugriff
        c) Abwägung und Notwendigkeit der E-Person Kein Zugriff
      6. 6. Folgen der Verleihung von Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einführung und Erläuterung der These Kein Zugriff
      2. 2. Das „right to explanation“ aus der Datenschutz-Grundverordnung als Vorbild? Kein Zugriff
      3. 3. Das Vorbild der Entschließung auf EU-Ebene Kein Zugriff
      4. a) Historische Betrachtung der juristischen Personen Kein Zugriff
        (1) Einordnung im Bürgerlichen Gesetzbuch Kein Zugriff
        (2) Die Rechtsstellung der E-Person im Rechtsverkehr Kein Zugriff
        (3) Die Grenzen der Rechtsfähigkeit autonomer Systeme Kein Zugriff
        (a) Erforderlichkeit des Registers Kein Zugriff
        (b) Konstitutive oder deklaratorische Eintragung Kein Zugriff
        (c) Inhaltliche Voraussetzungen der Anmeldung Kein Zugriff
        (d) Zeitliche Grenzen der Handlungsfähigkeit von E-Personen Kein Zugriff
        (a) Gesetzliche Ausgestaltung der Haftungsmasse Kein Zugriff
        (b) Die Versicherung als Alternative zur Haftungsmasse Kein Zugriff
        (c) Haftungssumme und Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
        c) Die rechtliche Bezeichnung im Rechtsverkehr Kein Zugriff
      5. 5. Die E-Person als überzeugende Lösung und ihre Notwendigkeit Kein Zugriff
    3. III. Der objektive Tatbestand der Willenserklärung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Menschliche Betrachtung Kein Zugriff
      2. 2. Technische Betrachtung Kein Zugriff
      3. a) Der Handlungswille bei autonomen Systemen Kein Zugriff
        b) Erklärungs- und Geschäftswille Kein Zugriff
    5. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Erklärungen autonomer Systeme de lege feranda Kein Zugriff
    6. VI. Die eigene Erklärung autonomer Systeme als Lösungsvorschlag Kein Zugriff
  7. 1. I. Smart Assistants als reine Kommunikationsmittel Kein Zugriff
    2. II. Die offerta ad incertas personas als Lösungskonzept Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die anwendbaren Rechtsscheintatbestände im Einzelnen Kein Zugriff
      2. 2. Zurechnungsprinzipien im Rahmen des Rechtsscheins Kein Zugriff
      3. 3. Der Rechtsschein im Rahmen von Smart Assistants Kein Zugriff
    4. IV. Autonome Systeme und die Computererklärung – genügt diese? Kein Zugriff
    5. V. Lösung über die Blanketterklärung Kein Zugriff
    6. VI. Eine analoge Anwendung der Botenschaft Kein Zugriff
    7. VII. Zurechnung per Stellvertretung bei autonomen Systemen Kein Zugriff
    8. 1. 1. Die Vollmacht für einen Menschen im Vergleich zur Nutzung eines Smart Assistant Kein Zugriff
      2. 2. Eine hypothetische Vollmacht basierend auf der Datenanalyse Kein Zugriff
      3. 3. Umfang der Vollmacht Kein Zugriff
      4. 4. Die Haftung des autonomen Systems als Vertreter ohne Vertretungsmacht nach § 179 BGB Kein Zugriff
      5. 5. Systematik der Robotervertretung Kein Zugriff
      6. 6. Abschließende Einordung der Robotervertretung Kein Zugriff
4. 1. A. Angebot und Annahme Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Abgabe Kein Zugriff
    2. II. Der Zugang Kein Zugriff
    3. III. Entbehrlichkeit des Zugangs bei dem User selbst Kein Zugriff
    4. IV. Die Entbehrlichkeit der Annahme nach § 151 BGB Kein Zugriff
5. 1. A. Das Vorliegen von AGB Kein Zugriff
  2. 1. I. Automatisierte Systeme Kein Zugriff
    2. II. Autonome Systeme Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. C. Schriftform und Möglichkeit der Kenntnisnahme Kein Zugriff
  4. D. Einbeziehungskontrolle nach § 305 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  5. E. AGB-Kontrolle Kein Zugriff
6. § 6 Regelungen der Form bei Smart Assistants auf Smart Contracts Kein Zugriff
1. 1. A. Grundlagen der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. B. Vergleich von Programmiersprachen zur gesetzlichen Sprache Kein Zugriff
  3. C. Fazit zur Auslegung Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemeines zum Verbraucherschutz im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
  2. B. Informationspflichten im Fernabsatzverkehr Kein Zugriff
  3. 1. I. Inhalt und Ausnahmen Kein Zugriff
    2. II. Die Anwendung des § 312i I S. 1 BGB auf Smart Assistants Kein Zugriff
  4. D. Amazons Dash Button als Beispiel eines Verstoßes Kein Zugriff
  5. E. Transparenz und das Problem der Black Box Kein Zugriff
  6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. A. Anwendbarkeit der Anfechtungsregeln Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Allgemeine Ausführungen Kein Zugriff
      2. 2. Technische Fehler des Systems Kein Zugriff
      3. 3. Falscheingabe des Users und falsches Verständnis Kein Zugriff
      4. 4. Unkenntnis der Programmiersprache Kein Zugriff
      5. 5. Ein Fehler in der Erklärungsvorbereitung Kein Zugriff
      6. 6. Falsche Nutzung durch den User Kein Zugriff
    2. II. Anfechtung wegen falscher Übermittlung nach § 120 BGB Kein Zugriff
  3. 1. I. Wer muss wem die Anfechtung erklären? Kein Zugriff
    2. II. Arglistige Täuschung durch den Smart Assistant Kein Zugriff
  4. D. Abschließendes zur Anfechtung Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Artikel 3 der Richtlinie über KI-Haftung – Offenlegung von Beweismitteln und widerlegbare Vermutung Kein Zugriff
    2. II. Artikel 4 der Richtlinie über KI-Haftung – (Widerlegbare) Vermutung der haftungsbegründenden Kausalität Kein Zugriff
    3. III. Die Anwendung des Entwurfs und seine Grenzen Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Haftung des Users Kein Zugriff
    2. II. Die Haftung des Herstellers Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Der Anspruch nach § 280 BGB gegen autonome Systeme Kein Zugriff
      2. 2. Das digitale Vertretenmüssen Kein Zugriff
      3. 3. Beweisbarkeit aus gespeicherten Informationen und Protokollierungspflicht Kein Zugriff
      4. a) Art und Umfang der Haftungssumme Kein Zugriff
        b) Haftungsmasse aus dem Erwirtschafteten des Systems Kein Zugriff
        c) Haftungsbegrenzung der hinter dem System stehenden Entität Kein Zugriff
        d) Beteiligte im Rahmen der Haftungsmasse Kein Zugriff
        e) Fazit zur eigenen Haftung und Haftungsmasse Kein Zugriff
    2. 5. Ein Verschuldensäquivalent für autonome Systeme Kein Zugriff
    3. 6. Identifizierbarkeit durch das Robotikregister Kein Zugriff
    4. 1. 8. Abschließendes zur eigenen Haftung des Smart Assistant Kein Zugriff
    5. II. Exkurs: Die Wissenszurechnung bei Smart Assistants Kein Zugriff
    6. 1. 1. Das eigene Verschulden des Users Kein Zugriff
      2. 2. Komplexitätsrisiken im Rahmen der Haftung Kein Zugriff
      3. a) Direkte Anwendung des § 278 BGB auf autonome Systeme und die verursachte Haftungslücke Kein Zugriff
        (a) Planwidrigkeit der Regelungslücke Kein Zugriff
        (b) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        (c) Gegenstimmen aus der Literatur und Ergebnis Kein Zugriff
        (2) Übertragung auf autonome Systeme Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis zu § 278 BGB Kein Zugriff
    7. IV. Exkurs: Haftung des Users für Schäden des Systems Kein Zugriff
    8. 1. 1. Die deliktische Haftung unter dem BGB Kein Zugriff
      2. a) Eine analoge Anwendung des § 831 BGB Kein Zugriff
        b) Die Problematik der Exkulpationsmöglichkeit Kein Zugriff
        c) Die Widerrechtlichkeit der Gehilfenhaftung Kein Zugriff
      3. a) Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        b) Die „Digitale Assistenzhaftung“ nach Teubner Kein Zugriff
        c) Initiativlösungsversuche des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
        d) Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. 4. Analoge Anwendung des § 833 BGB Kein Zugriff
      5. 5. Deliktische Haftung des Systems selbst Kein Zugriff
    9. 1. (1) Software mit Hardware (embedded Software) Kein Zugriff
        (2) Software ohne Hardware (unembedded Software) Kein Zugriff
        (3) Die europarechtliche Überarbeitung der Produkthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
        b) Künstliche Intelligenz und Smart Assistants als Produkt Kein Zugriff
        c) Exkurs: Die Produzentenhaftung nach § 823 BGB Kein Zugriff
      2. a) Entwicklungsfehler Kein Zugriff
        b) Fehlerverdacht und Fehlerbegriff Kein Zugriff
        c) Instruktionsfehler Kein Zugriff
      3. a) Produktbeobachtungspflichten Kein Zugriff
        b) Warnpflichten und Software-Updates Kein Zugriff
      4. 4. Ursächlichkeit und haftungsausschließende Gesichtspunkte Kein Zugriff
      5. 5. Beweiserleichterungen nach dem neuen Entwurf der Produkthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
      6. 6. Weitere Neuerungen des Änderungsentwurf Kein Zugriff
      7. 7. Abschließendes zur Produkthaftung Kein Zugriff
    10. 1. 1. Schwerpunkt der geschäftlichen Aktivitäten Kein Zugriff
      2. 2. Keine Haftungsprivilegierung bei aktivem Verhalten Kein Zugriff
      3. 3. Haftungsprivilegierung für Anbieter von Smart Assistants Kein Zugriff
      4. 4. Erweiterte Regeln für besonders große Online-Plattformen Kein Zugriff
      5. 5. Abschließendes zum DSA Kein Zugriff
  4. D. Versicherbarkeit und -pflicht für autonome Systeme Kein Zugriff
1. § 1 Einführung Kein Zugriff
2. § 2 Zurechnung von Willenserklärungen für automatisierte Smart Assistants Kein Zugriff
3. § 3 Die Rechtspersönlichkeit für autonome Smart Assistants Kein Zugriff
4. § 4 Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Smart Assistants Kein Zugriff
5. § 5 Haftungsregeln für Smart Assistants Kein Zugriff
6. § 6 Endergebnis Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 453 - 468