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Monographie Kein Zugriff
Arbeitsrechtlicher Kündigungsschutz und Europarecht
Zur Europarechtskonformität von § 2 IV AGG unter Berücksichtigung der Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz- Autor:innen:
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Mit Wirkung zum 18.08.2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Dieses Gesetz, das der Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien dient, hat bereits vor seiner Einführung für zahlreiche Diskussionen gesorgt. Hauptstreitpunkt ist dabei § 2 IV AGG, der den Anwendungsbereich des Gesetzes richtlinienwidrig für arbeitsrechtliche Kündigungen ausschließt.
Der Verfasser untersucht die Folgen und zeigt auf, dass die vielfach propagierte Nichtanwendung der Norm in Anlehnung an das oft zitierte „Mangold“-Urteil des EuGH rechtsstaatlichen Bedenken begegnet. Er erläutert, dass und auf welche Weise statt dessen das „traditionelle“ nationale Recht europarechtskonform auszulegen ist.
Das Werk richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker des Arbeitsrechts.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4273-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1535-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 28
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 210
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- RL 76/207/EWG vom 09.02.1976, geändert durch RL 2002/73/EG vom 23.09.2002, geändert durch die RL 2006/54/EG vom 05.07.2006 Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- RL 2000/43/EG vom 29.06.2000 Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- RL 2000/78/EG vom 27.11.2000 Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- RL 2004/113/EG vom 13.12.2004 Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Das Gebot der Entgeltgleichheit, Art. 141 EG (ex Art. 119 EGV und EWGV) Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Europäischer (ungeschriebener) Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung nationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfortbildung nationalen Rechts Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Keine Pflicht zur Auslegung „contra legem“ Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Auslegungskanon Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen nationaler Gesetzesauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen und Methoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen nationaler Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 37 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Anforderungen an die Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen einer Benachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Benachteiligung einer Vergleichsgruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Diskriminierungsabsicht erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- „Positivliste“ versus „Negativliste“ und geschützte Diskriminierungsmerkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Die Begriffe Betrieb, Unternehmen und Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmensbezug der Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berücksichtigung aller wesentlicher Umstände des Einzelfalles Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „objektive Prinzip“ des Kündigungsschutzgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Einfluss diskriminierender Motive Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung des Arbeitgebers aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- (Un-)Zumutbarkeit als eigenständiges Prinzip? Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchskontrolle bei der betriebsbedingten Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Der sog. Kopftuchfall des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Einordnung der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auswirkungen diskriminierender Motive auf die Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Berücksichtigungsfähigkeit beruflicher Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem der customer preferences Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Behandlung aufgrund des Alters Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Behandlung aufgrund der Religion und der Weltanschauung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Behandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die mittelbar diskriminierende Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kündigung ausschließlich aus diskriminierenden Motiven Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigung sowohl aus diskriminierenden als auch sonstigen Gründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegungsfähigkeit des „objektiven Prinzips“ der Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung und mittelbare Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sanktionen nach dem Kündigungsschutzgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
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- EuGH – 12.07.2006, die Rechtssache Navas Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schadensersatzleistungen gemäß Art. 6 II RL 2002/73/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Ersatzfähigkeit der Prozesskosten, § 12a ArbGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtsbedingter Anpassungsbedarf im Bereich der Sanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen im Kündigungsschutzgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Beweis der objektiven Benachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Glaubhaftmachung der Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtskonforme Auslegung von § 1 II 4 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
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- EuGH – 11.07.2006, die Rechtssache Navas Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf krankheitsbedingte Kündigungen i.S. des § 1 II KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Kriterien der Sozialauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unternehmens- oder Betriebsdimension der Sozialauswahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Unternehmens-/Arbeitgeberbezug der Antidis-kriminierungsrichtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfasste Diskriminierungstatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Einfluss diskriminierender Motive Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall „gesuchter“ Kündigungsgründe? Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit und Möglichkeit einer richtlinienkonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfasste Diskriminierungstatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kausalität sittenwidriger Kündigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit und Möglichkeit einer richtlinienkonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beweisführung mittels Anscheinsbeweises (prima-facie-Beweis) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die abgestufte Darlegungs- und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notwendigkeit der richtlinienkonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten der richtlinienkonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendungsbereich und geschützte Diskriminierungsmerkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anspruchsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit einer europarechtskonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten einer europarechtskonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entstehungsgeschichte und Normzweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalität, Rechtsfolge und Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- § 81 II SGB IX Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 612a, 134 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 75 BetrVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Richtlinienkonformität nationaler Kündigungsschutzvorschriften Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
- Transparenzgebot Kein Zugriff Seiten 155 - 157Autor:innen:
- Grundsatz der Gleichwertigkeit und Effektivität Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Zitiergebot Kein Zugriff Seiten 158 - 158Autor:innen:
- Absenkungsverbot und Verbot richtlinienwidriger Maßnahmen während der Umsetzungsfrist („Frustrationsverbot“) Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 159 - 159Autor:innen:
- Historische Entwicklung der Norm Kein Zugriff Seiten 160 - 162Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entschädigung gemäß § 15 II AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit der Kündigung gemäß § 7 I AGG i.V.m. § 134 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigungen in sog. Kleinbetrieben i.S. des § 23 KSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung nur auf gesetzliche Kündigungsschutzbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Durchlässigkeit“ des § 2 IV AGG für Regelungen der Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der richtlinienkonformen Auslegung von § 2 IV AGG? Kein Zugriff Seiten 170 - 173Autor:innen:
- Autor:innen:
- EuGH – 22.11.2005, die Rechtssache Mangold Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Geltung des Primärrechts zwischen Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare „positive“ horizontale Wirkung von Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
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- EuGH – 22.06.1989, die Rechtssache Costanzo Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH – 30.04.1996, die Rechtssache CIA Security Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH – 26.09.2000, die Rechtssache Unilever Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH – 07.01.2004, die Rechtssache Wells Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Urteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Der dogmatische „Kunstgriff“ in der Rechtssache Mangold Kein ZugriffAutor:innen:
- Die (Folge-)Entscheidung in der Rechtssache Palacios Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vom primärrechtlichen Gleichbehandlungsgebot erfasste Diskriminierungsmerkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom Nichtanwendungsbefehl erfasste Normen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Inhalt und Struktur des § 14 III 4 TzBfG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Struktur des § 2 IV AGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der Unterschiede für den Nichtanwendungsbefehl Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Unmittelbare Wirkung der Richtlinien gegenüber öffentlichen Arbeitgebern Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff Seiten 196 - 198Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 206Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 210Autor:innen:
