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Monographie Kein Zugriff

Der Effektivitätsgrundsatz

Eine Untersuchung zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
Autor:innen:
Verlag:
 27.06.2013

Zusammenfassung

Seit 1976 urteilt der Europäische Gerichtshof, dass die Mitgliedstaaten beim Vollzug des Unionsrechts zwar auf ihr nationales Recht zurückgreifen dürfen, doch dabei die Durchsetzung des Unionsrechts nicht unmöglich machen oder übermäßig erschweren dürfen (Effektivitätsgrundsatz). Bisher war ungeklärt, was mit dieser praktisch hoch bedeutsamen Standardaussage genau gemeint ist.

Diese Lücke füllt die Verfasserin. Sie zeigt auf, dass man eine subjektive und eine objektive Ausprägung des Effektivitätsgrundsatzes unterscheiden muss. Vor diesem Hintergrund wird die Rechtsprechung analysiert und systematisiert. Die Verfasserin arbeitet unter anderem diejenigen Kriterien heraus, von denen abhängt, auf welche Ausprägung des Effektivitätsgrundsatzes der EuGH zurückgreift und wie streng er ihn verwendet. Insgesamt wird die Rechtsprechung des Gerichtshofs trotz der starken Kritik in der Literatur als größtenteils positiv bewertet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
Erscheinungsdatum
27.06.2013
ISBN-Print
978-3-8487-0461-3
ISBN-Online
978-3-8452-4767-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
374
Sprache
Deutsch
Seiten
228
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Einleitung Kein Zugriff 21 - 21
  3. Die Durchführung des Unionsrechts durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff 22 - 23
  4. Gefahren der mitgliedstaatlichen Durchführung Kein Zugriff 24 - 25
    1. Primärrechtliche Regelungen Kein Zugriff 26 - 27
    2. Sekundärrechtliche Regelungen Kein Zugriff 27 - 29
    3. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff 29 - 30
    4. Der Äquivalenz- und der Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff 30 - 32
    5. Direkte Vorgaben durch den Gerichtshof Kein Zugriff 32 - 32
  6. Die Zielsetzungen der Arbeit Kein Zugriff 32 - 35
    1. Die zwei Ausprägungen des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff
  8. Verschiedene Systematisierungsmöglichkeiten Kein Zugriff 38 - 38
      1. Die Wirkung in Mehrpersonenverhältnissen Kein Zugriff
      2. Der Gewinn für die Präzisierung des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff 40 - 40
    2. Zur Unterscheidung zwischen einer subjektiven und einer objektiven Ausprägung Kein Zugriff 40 - 40
    1. Der Effektivitätsgrundsatz zur Durchsetzung subjektiver Rechte Kein Zugriff
    1. Das zuständige Gericht Kein Zugriff 44 - 45
        1. Klagen gerichtet auf die Feststellung der Unionsrechtswidrigkeit Kein Zugriff
        2. Klagen gegen vorbereitende Maßnahmen Kein Zugriff
        3. Klagen mit eigener Sachverhaltswürdigung durch das Gericht Kein Zugriff
        4. Klagen zur Füllung von Rechtsschutzlücken bei Art. 258 ff. AEUV Kein Zugriff
        1. Der Tatbestand des Staatshaftungsanspruchs Kein Zugriff
          1. Ausschluss oder Minderung des Schadenersatzes Kein Zugriff
          2. Haftungsumfang und -pflichtiger Kein Zugriff
          3. Verjährung und Befristung Kein Zugriff
        1. Zur Abwehr von Sekundärrecht Kein Zugriff
        2. Zur Schaffung von Sekundärrecht Kein Zugriff
        3. Zur Durchsetzung von Unionsrechten Kein Zugriff
            1. Fristen im Jahres- und Monatsbereich Kein Zugriff
            2. Fristen von 15 Tagen oder weniger Kein Zugriff
            1. Das Urteil Peterbroeck Kein Zugriff
            2. Das Urteil Santex Kein Zugriff
            3. Das Urteil Pflücke Kein Zugriff
            4. Die Urteile Q-Beef und Banca Antoniana Popolare Veneta Kein Zugriff
            5. Verbraucher und Fristen Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Der Beginn und die Hemmung von Fristen Kein Zugriff
        3. Die nachträgliche Verkürzung von Fristen Kein Zugriff
        4. Die Vorhersehbarkeit von Fristen Kein Zugriff
      2. Die befristete Geltung von Ansprüchen Kein Zugriff 71 - 73
    4. Sonstige Regelungen zur Rechts- und Bestandskraft Kein Zugriff 73 - 75
      1. Die persönlichen Voraussetzungen der Klageerhebung Kein Zugriff 75 - 76
        1. Im unmittelbar anwendbaren Unionsrecht Kein Zugriff
        2. Durch die Umsetzung von Richtlinien Kein Zugriff
      1. Die Kontrolldichte Kein Zugriff 78 - 80
          1. Die Möglichkeit einer Prüfung von Amts wegen Kein Zugriff
          2. Die Pflicht zur Prüfung von Amts wegen Kein Zugriff
        2. Das Verbot der reformatio in peius Kein Zugriff
      3. Der Zeitpunkt der gerichtlichen Beurteilung Kein Zugriff 83 - 84
      1. Die Beweislastverteilung Kein Zugriff 84 - 85
      2. Beteiligungsrechte Kein Zugriff 85 - 86
      3. Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff 86 - 87
      1. Die Begründung von Verwaltungsentscheidungen Kein Zugriff 87 - 88
      2. Die Heilung von Verfahrensfehlern Kein Zugriff 88 - 89
        1. Der Wegfall der Bereicherung Kein Zugriff
        2. Zinszahlungen Kein Zugriff
        3. Der Schuldner des Rückforderungsanspruchs Kein Zugriff
      2. Schadenersatz bei Verstößen gegen Art. 101 AEUV Kein Zugriff 92 - 93
      3. Sanktionen für unionsrechtswidriges Handeln Kein Zugriff 93 - 94
    1. Der theoretische Ansatz: Die Konturierung der subjektiven Ausprägung des Effektivitätsgrundsatzes durch das Bild des Einzelnen Kein Zugriff 95 - 97
    2. Mögliche Einwände gegen diesen Ansatz Kein Zugriff 97 - 98
      1. Aktives Bemühen und Engagement Kein Zugriff 98 - 100
        1. Bei professionellen Wirtschaftsteilnehmern Kein Zugriff
        2. Bei Verbrauchern Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Der umsichtige und besonnene Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff 102 - 103
        1. Tatsächlich (nahezu) Unmögliches Kein Zugriff
        2. Keine besseren Rechtskenntnisse als staatliche Instanzen Kein Zugriff
          1. Strafverfahren und Sanktionen Kein Zugriff
          2. Finanzielle Risiken Kein Zugriff
      1. Der Effektivitätsgrundsatz zur Durchsetzung des objektiven Unionsrechts Kein Zugriff
      1. Die Gutgläubigkeit des Beihilfeempfängers als Voraussetzung für Vertrauensschutz und Rechtssicherheit Kein Zugriff 109 - 113
      2. Das Verhalten Dritter und der nationalen Behörden Kein Zugriff 113 - 114
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 114 - 114
        1. Ihre grundsätzliche Unvereinbarkeit mit dem Binnenmarkt Kein Zugriff
        2. Das mehrstufige Rückforderungsverfahren Kein Zugriff
        3. Sekundärrechtliche Regelungen für die Rückforderung Kein Zugriff
          1. Fristen Kein Zugriff
          2. Treu und Glauben Kein Zugriff
          3. Wegfall der Bereicherung Kein Zugriff
        2. Die Mittel der Rückforderung Kein Zugriff
        3. Die aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 121 - 121
    3. Sanktionen bei Verstößen gegen das objektive Unionsrecht Kein Zugriff 121 - 121
    1. Unterschiede im Einsatz der objektiven Ausprägung Kein Zugriff 122 - 123
    2. Der Einfluss des öffentlichen Durchsetzungsinteresses Kein Zugriff 123 - 125
    3. Parallelwertungen bei der subjektiven Ausprägung Kein Zugriff 125 - 125
      1. Gemeinsame Fragen beider Ausprägungen des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff
      1. Die Rückforderung von Beihilfen und das Urteil Santex Kein Zugriff 129 - 132
      2. Unterschiede zwischen den beiden Konstellationen Kein Zugriff 132 - 132
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 132 - 133
        1. Das Urteil Süderdithmarschen Kein Zugriff
        2. Das Urteil Kommission/Deutschland (Weindestillation) Kein Zugriff
        3. Das Urteil VEBIC Kein Zugriff
        4. Das Urteil Lucchini Kein Zugriff
        5. Das Urteil Heemskerk Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 138 - 138
      3. Mögliche Gründe für den Verzicht auf die objektive Ausprägung Kein Zugriff 138 - 140
    3. Folgerungen für den Einsatz des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff 140 - 140
    1. Das öffentliche Durchsetzungsinteresse Kein Zugriff 140 - 141
      1. Grundsätzlich hohe Einsatzbereitschaft und -fähigkeit Einzelner Kein Zugriff 141 - 143
      2. Ausnahmsweise mangelnde Fähigkeiten für den Einsatz Kein Zugriff 143 - 143
      3. Ausnahmsweise mangelndes Interesse am Einsatz Kein Zugriff 143 - 145
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 145 - 146
    3. Eine qualifizierte Gefahr für die Verwirklichung des Unionsrechts Kein Zugriff 146 - 148
    4. Folgerungen für den Einsatz des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff 148 - 148
    1. Die konkretere von mehreren möglichen Normen als Bezugspunkt Kein Zugriff
    2. Der Einzelfall als Bezugspunkt Kein Zugriff 149 - 149
    1. Die bewusste Beschränkung des Unionsrechts Kein Zugriff 150 - 151
    2. Parallelwertungen im Unionsrecht Kein Zugriff 151 - 153
    3. Parallelwertungen in anderen nationalen Rechtsordnungen Kein Zugriff 153 - 154
    4. Folgerungen für den Einsatz des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff 154 - 154
      1. Die drei Prüfungsschritte Kein Zugriff 154 - 156
      2. Die grundsätzliche Zuständigkeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff 156 - 157
        1. Zur Vergleichbarkeit von Fristen Kein Zugriff
        2. Zur Vergleichbarkeit von Ansprüchen Kein Zugriff
        3. Zur Vergleichbarkeit sonstiger Normen Kein Zugriff
      4. Ergebnis: Ein milder Prüfungsmaßstab Kein Zugriff 161 - 161
      1. Zwei getrennte, aber kumulative Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff 161 - 163
      2. Die unterschiedlichen Vorwürfe an die Mitgliedstaaten Kein Zugriff 163 - 164
      3. Die Steigerung der Wirksamkeit als Komponente beider Prinzipien Kein Zugriff 164 - 166
        1. Der Äquivalenzgrundsatz und die Gleichheit innerhalb eines Mitgliedstaats Kein Zugriff
        2. Der Effektivitätsgrundsatz und die Gleichheit zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. Kein Spannungsverhältnis dieser beiden Bezugspunkte Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 170 - 170
    3. Folgerungen für die Ziele des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff 170 - 170
    1. Unproblematische Konstellationen Kein Zugriff 171 - 172
      1. Der Anlassfall Kein Zugriff 172 - 173
      2. Die Neuregelung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff 173 - 174
        1. Ausnahmen von der Nichtanwendung des nationalen Rechts Kein Zugriff
        2. Die Bestimmung der anwendbaren Regelung Kein Zugriff
      1. Zusammenfassende Konturierung des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. Kritische Stellungnahme zur Verwendung des Effektivitätsgrundsatzes durch den Gerichtshof Kein Zugriff 182 - 182
    1. Die vom Gerichtshof entwickelten Kriterien, insbesondere das Bild des Einzelnen Kein Zugriff
    2. Der begrenzte Anwendungsbereich der objektiven Ausprägung Kein Zugriff 184 - 184
      1. (Zu) lange Rechtsbehelfsfristen Kein Zugriff 185 - 187
        1. Grundlegendes zur Subsidiaritätsklage Kein Zugriff
        2. Keine Anwendung des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff
      1. Die Rückforderung vertraglich gewährter Beihilfen – eine Problemskizze Kein Zugriff 189 - 192
      2. Der materielle Rückforderungsanspruch Kein Zugriff 192 - 193
        1. Normative »Vorwertungen« des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff
          1. Das Hauptsacheverfahren Kein Zugriff
          2. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 197 - 197
    1. Der Begriff der mitgliedstaatlichen Verfahrensautonomie Kein Zugriff 198 - 200
    2. Das Verhältnis von Verfahrensautonomie und Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff 200 - 201
      1. Die Offenheit der Rechtsprechung Kein Zugriff 201 - 202
      2. Einzelne Rechtspositionen als Bezugspunkt des Effektivitätsgrundsatzes Kein Zugriff 202 - 203
      3. Direkte Vorgaben durch den Gerichtshof Kein Zugriff 203 - 204
        1. Das Bild des Einzelnen Kein Zugriff
        2. Die Annahme eines Verstoßes Kein Zugriff
        3. Die Ablehnung eines Verstoßes Kein Zugriff
        4. Die Beseitigung eines Verstoßes Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff 207 - 208
    1. Die Wirksamkeit des Unionsrechts betonende Ansätze Kein Zugriff 209 - 211
    2. Das kompetenzielle Abwägungsmodell Kein Zugriff 211 - 213
    3. Ergebnis Kein Zugriff 213 - 213
  25. Abschließende Bewertung Kein Zugriff 213 - 228

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