Die Rechtfertigung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers

RA Dr. Hajo Rupp

doi:10.5771/9783748924494

Zusammenfassung

Bislang gibt es in der Literatur keine grundlegende Betrachtung der Schutzgründe des Tonträgerherstellerrechts. Die Gesetzesbegründung beschränkte sich auf die „besondere technisch-organisatorische Leistung“, die Schutz vor Ausbeutung erfahren müsse. Durch die wirtschaftliche Ausrichtung des Schutzrechts erscheinen Begründungsansätze mit Mitteln der ökonomischen Theorie (Marktversagen/Anreiz) sinnvoll. Allerdings werden insbesondere im US-amerikanischen Schrifttum Anreize diskutiert, die alternative Amortisationsmöglichkeiten der vom Produzenten getätigten Investitionen behaupten. Ziel der Arbeit ist es, die bei der bei der Tonträgerproduktion involvierten Interessen offenzulegen und verschiedene Schutzkonzeptionen zu untersuchen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8063-1
ISBN-Online: 978-3-7489-2449-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 294
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. A. Die Informationsgesellschaft als Prüfstein der überkommenen Urheberrechtsgesetzgebung Kein Zugriff
2. B. Warum Rechtfertigung? – Zielsetzung und Erkenntnisinteresse der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Schutzrechtsinhaber Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
      2. b) Das Verbreitungsrecht Kein Zugriff
      3. c) Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff
      4. d) Vergütungsansprüche Kein Zugriff
    3. 3. Internationaler, europa- und verfassungsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgrenzung nach der Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung nach der Ausgestaltung im UrhG Kein Zugriff
    3. 1. a) Charakteristika der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
      2. b) Ein vergleichbares Immaterialgut als Schutzgut des Tonträgerherstellerrechts? Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Lauterkeitsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
    2. 2. Schutz im Bürgerlichen Recht (BGB) Kein Zugriff
2. 1. I. Vom Urheber des Musikwerks und Songtextes abgeleitete Rechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die relevanten Rechte und die beteiligten ausübenden Künstler Kein Zugriff
    2. 2. Der Schutzgegenstand der eingeräumten Rechte Kein Zugriff
    3. 3. Der Schutzumfang des Vervielfältigungsrechts Kein Zugriff
    4. 4. Die Schutzdauer der eingeräumten Rechte Kein Zugriff
1. A. Die Herstellung von Filmen Kein Zugriff
2. B. Die Sendung eines (Rundfunk-)Programms Kein Zugriff
3. C. Die Veranstaltung der Darbietung eines ausübenden Künstlers Kein Zugriff
4. D. Das Verlegen urheberrechtlicher Werke Kein Zugriff
5. 1. I. Das Herstellen einer Datenbank Kein Zugriff
  2. II. Die Erstausgabe oder Erstwiedergabe eines gemeinfreien, zuvor nicht erschienenen Werkes Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung und Würdigung: das Tonträgerherstellerrecht im System der unternehmerischen Werkmittler-Leistungsschutzrechte Kein Zugriff
1. 1. I. Arbeitstheoretische Rechtfertigung des Urheberrechts Kein Zugriff
  2. II. Persönlichkeitsrechtliche Rechtfertigung des Urheberrechts Kein Zugriff
2. B. Kein individualistischer Kern beim Leistungsschutz des Tonträgerherstellers Kein Zugriff
1. A. Materialien Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Der Utilitarismus Kein Zugriff
      2. b) Der Homo Oeconomicus Kein Zugriff
      3. c) Effizienz Kein Zugriff
    2. 2. Markt und Wettbewerb – Mechanismen zur Herstellung von Effizienz Kein Zugriff
    3. 3. Versagen des Marktmechanismus bei der Tonträgerherstellung und Anreiz durch Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
    4. 4. Negativwirkungen des absolutrechtlichen Schutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der Ausgangspunkt der demokratischen Urheberrechtstheorie: Zivilgesellschaftliches Engagement, Redefreiheit und (dezentrale) Kommunikation als Grundpfeiler des demokratischen Gemeinwesens Kein Zugriff
      2. aa) Die Produktionsfunktion des Urheberrechts Kein Zugriff
        bb) Kritik an der Produktionsfunktion des Urheberrechts Kein Zugriff
        cc) Die Strukturfunktion des Urheberrechts Kein Zugriff
        dd) Kritik an der Strukturfunktion des Urheberrechts Kein Zugriff
        ee) Symbolfunktion des Urheberrechts Kein Zugriff
        ff) Kritik an der Symbolfunktion des Urheberrechts Kein Zugriff
      3. c) Implikationen für den Tonträgerhersteller Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Fuktionen kreativer Werke in einer gerechten und attraktiven Kultur Kein Zugriff
      2. b) Kritik Kein Zugriff
1. 1. I. Musikwirtschaft/Musikindustrie Kein Zugriff
  2. II. Künstler (Artist), ausübender Künstler und Urheber/Komponist Kein Zugriff
  3. III. Tonträgerunternehmen / Plattenfirma / Label Kein Zugriff
  4. IV. Produzent (kreativ/wirtschaftlich) Kein Zugriff
  5. V. Verwertungsgesellschaften und Verlage Kein Zugriff
  6. VI. Personal Manager und Business Manager (Finanzberater) Kein Zugriff
  7. VII. Merchandising-Unternehmen und Konzertagenturen (Agent) und Veranstalter Kein Zugriff
  8. VIII. Tonstudio und Tontechniker/ Toningenieur, Tonmeister Kein Zugriff
2. 1. I. Direkt Beteiligte Kein Zugriff
  2. II. Indirekt Beteiligte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Arten der Herstellung Kein Zugriff
    2. 2. Produktionsschritte Kein Zugriff
    3. 3. Veränderungen im Aufnahmeprozess Kein Zugriff
1. 1. I. Die Musikwirtschaft vor Erfindung der Aufnahmetechnik (bis spätes 19. Jahrhundert) Kein Zugriff
  2. II. Entwicklungslinien von der Erfindung des Grammophons bis zur Compact Disc (bis frühe 1990er Jahre) Kein Zugriff
  3. III. Der Siegeszug der Computertechnologie und des Internets: Neuausrichtung in der Musikproduktion, -distribution und -rezeption (von den frühren 1990er Jahren bis heute) Kein Zugriff
2. B. Zusammenfassung und Würdigung: Die Geschäftsmodelle und Akteure der Musikwirtschaft im Laufe der Zeit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Beispiel Konzertgeschäft Kein Zugriff
    2. 2. Beispiel Merchandising-Artikel Kein Zugriff
    3. 3. Beispiel Werbefläche für Dritte Kein Zugriff
    4. 4. Beispiel Bundling Kein Zugriff
    5. 5. Beispiel Fanclubs und andere Organisationsformen des persönlichen Austauschs zwischen Künstler und Fan Kein Zugriff
    6. 1. a) Gründe gegen die Annahme, es bestünden ausreichende Alternativanreize in die Tonträgerproduktion Kein Zugriff
      2. b) Risiken für den Musikmarkt durch die alternativen Anreize in die Tonträgerproduktion Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kopierschutzfunktion technischer Schutzvorkehrungen Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige Nutzungskontrollfunktion technischer Schutzvorkehrungen Kein Zugriff
    3. 3. Überwachungsfunktion technischer Schutzvorkehrungen Kein Zugriff
    4. 4. Würdigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Intrinsische Motivation Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Verwertbarkeit des Urheberrechts als Indiz für das Bestehen intrinsischer Motivation Kein Zugriff
      3. c) Kreatives und innovatives Schaffen in Open-Source-Communities als Beispiel intrinsischer Motivation Kein Zugriff
    2. 2. Übertragung auf Tonträgerhersteller Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zu alternativen Refinanzierungsmodellen, technischen Schutzmaßnahmen und intrinsischer Motivation: Notwendigkeit einer Ausschließungsbefugnis des Tonträgerherstellers Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Flexibilität des UWG und Planungs-/Rechtssicherheit Kein Zugriff
    2. 2. Mangelnde Verkehrsfähigkeit lauterkeitsrechtlicher Positionen Kein Zugriff
    3. 3. Schutzlücken des UWG Kein Zugriff
    4. 4. Keine systemimmanente Begründungs- und Begrenzungsmöglichkeit des Schutzes durch außerwettbewerbliche Interessen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vom Urheber der musikalischen Komposition und des Textes abgeleitete Rechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Kongruenz der vom ausübenden Künstler abgeleiteten Leistungsschutzrechte mit den Tonträgerherstellerrechten? Kein Zugriff
      2. aa) Schutzdefizite durch fehlende Vermutung der Rechtsinhaberschaft bei Schadensersatzansprüchen des derivativ Berechtigten Kein Zugriff
        bb) Schutzdefizite bei der Vervielfältigung von Darbietungsteilen Kein Zugriff
        (1) Praxis der Musikproduktion in der heutigen Popularmusik – insbesondere bei „programmierter“ Musik Kein Zugriff
        (2) Keine Werkdarbietung bei „programmierter“ Musik Kein Zugriff
        (3) Zusammenfallen von Werkschöpfung und Werkdarbietung bei „programmierter“ Musik – die Absorptionsregel des BGH Kein Zugriff
        dd) Doppelte Abtretungsbefugnis des ausübenden Künstlers bei Filmproduktionen, § 92 II UrhG Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Berücksichtigung der Investitionshöhe: Schutz nur für wesentliche Investitionen? Kein Zugriff
  2. II. Flexibilisierung der Schutzfrist Kein Zugriff
2. B. Problem der Vereinbarkeit der vorgeschlagenen Änderungen mit höherrangigem Recht und internationalrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 265

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