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Monographie Kein Zugriff
Der Querverbund kommunaler Unternehmen
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung verfassungs- und europarechtlicher Vorgaben- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 837
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht die Zusammenfassung kommunaler Unternehmen in sogenannten Querverbundsunternehmen. Sie befasst sich dabei insbesondere mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Zuweisung von Finanzmitteln innerhalb des Querverbunds. Von der Zulässigkeit öffentlicher Wirtschaftstätigkeit sowie der organisatorischen Ausgestaltung und ertragssteuerrechtlichen Behandlung des Querverbunds spannt der Autor den Bogen zu grundsätzlichen Fragen des Finanzausgleichsrechts und des europäischen Beihilferechts.
Die Untersuchung öffnet so den Blick für das gesamte rechtliche "Koordinatensystem", in dem sich kommunale Querverbundsunternehmen bewegen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1002-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5139-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 837
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 333
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Öffentliches Unternehmen Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Unternehmen Stadt Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Daseinsvorsorge Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Die Entwicklung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Öffentliche Wirtschaftstätigkeit und „marktwirtschaftliches System“ Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Staatsaufgabe und Gemeinwohlbindung Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gewinnerwirtschaftung als örtliche Angelegenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinnerwirtschaftung als Ausprägung der Finanzhoheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Liberalisierung durch Art. 28 II GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Überörtliche Wirtschaftstätigkeit und Art. 28 II GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gebühren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entgelte auf monopolisierten Märkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgelte auf offenen Märkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinnerzielung im Querverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Finanzausgleich als Schranke der Gewinnerwirtschaftung Kein Zugriff Seiten 47 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Potenzielles Wettbewerbsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerdefizitäre Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtkommerzielle private Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Monopole Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 12 I GG i.V.m. Art. 3 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliche Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Tätigkeit ohne Gewinnerzielungsabsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Subventionierung defizitärer Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 I GG – Belastungsgleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben des Kommunalrechts Kein Zugriff Seiten 74 - 81Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regiebetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunalunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aktiengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Formen des Querverbundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formenwahlfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisationshoheit der Kommunen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratische Legitimation öffentlicher Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nettoveranschlagung und Einheitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- „Missbrauchsschranke“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückanbindung über Dokumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratische Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- „Missbrauchsschranke“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückbindung durch Dokumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenz zur Besteuerung (Art. 105 GG) Kein Zugriff Seiten 117 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 104a I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umverteilung nicht in den Finanzausgleich einbezogener Erträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Umverteilung bereits durch Art. 106 f. GG verteilter Erträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze zur Ausgestaltung des Finanzausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit auf die Besteuerung der öffentlichen Hand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 12 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschaffungsmärkte der öffentlichen Hand und Wettbewerbsneutralität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Verfassungskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung der sachlichen Selbstständigkeit einer Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkte in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 12 I GG – Wettbewerbsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinnützigkeit der öffentlichen Hand und ihrer Eigengesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb – Zweckbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der unterschiedlichen Einbeziehung in den Finanzausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfachgesetzlicher Regelungskontext Kein ZugriffAutor:innen:
- Einnahmeerzielungsabsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuersubjekt – Gewinnermittlungssubjekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verlustberücksichtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Organisatorische Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichartige Betriebe gewerblicher Art Kein ZugriffAutor:innen:
- Enge wechselseitige technischwirtschaftliche Verflechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrs-, Versorgungs- und Hafenbetrieb im Sinne des § 4 III KStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kettenzusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Organschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestandsmerkmale einer verdeckten Gewinnausschüttung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen der verdeckten Gewinnausschüttung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückausnahme für Dauerverlustgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdeckte Gewinnausschüttung im Querverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Horizontaler und vertikaler Querverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdeckte Gewinnausschüttungen und Dauerverlustgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinnermittlung im Querverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbesteuer Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Kapitalertragsteuer Kein Zugriff Seiten 197 - 199Autor:innen:
- Einschränkung der Verlustnutzung durch § 4 VI KStG Kein Zugriff Seiten 199 - 201Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fremdfinanzierung nach Art. 104a GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konzernpotenzial und Wettbewerbsneutralität der Besteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Defizitärer Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Markt der gewinnbringenden Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorab: Querverbund und Art. 102 AEUV Kein Zugriff Seiten 214 - 219Autor:innen:
- Zielsetzungen des Beihilfeverbots Kein Zugriff Seiten 219 - 222Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliche Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Einheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Interner Zuweisungstatbestand im Querverbund öffentlicher Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirkungsbezogene Bestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Private reasonable investor test Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundgedanke: Konkrete Besteller- Ersteller-Beziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik überzeugt nicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrauungsakt Kein ZugriffAutor:innen:
- Parameter Kein ZugriffAutor:innen:
- Nettomehrkosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kosten eines durchschnittlichen Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiternde Anwendung der Altmark-Trans- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstabsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Synergieffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begünstigung bereits durch Gründung des Querverbundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Begünstigung über konkrete Leistungsund Austauschbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- PRIT Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betrauung im Querverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Pauschale Verlustausgleichsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlustausgleich im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Querverbundfinanzierung als eigener Maßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nicht steuersystemkonforme Begünstigung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begünstigung des defizitären Unternehmens im Querverbund Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der Begünstigung nach „Altmark Trans“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzwirksamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Zurechenbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Mittel in der Querverbundsfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Selektivität Kein Zugriff Seiten 282 - 286Autor:innen:
- Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 286 - 292Autor:innen:
- Art. 107 II, III AEUV Kein Zugriff Seiten 292 - 295Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigungsgrund oder Legalausnahme? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnismäßigkeitsprüfung durch den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Freistellungsentscheidung der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturauffassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderlichkeit der Finanzierung durch Finanzzuweisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Feinsteuerung über Darlegungslast Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall ÖPNV Kein ZugriffAutor:innen:
- Querverbundsfinanzierung und Art. 106 II AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 308 - 316Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 333Autor:innen:
