Strafvereitelung der Verfahrensbeteiligten

Philipp Hürtgen

doi:10.5771/9783845279664

Zusammenfassung

Auch wer als Verteidiger, Staatsanwalt oder Richter zugunsten des Beschuldigten neutral sozialadäquat oder berufstypisch agiert, schwebt ständig unter dem Damoklesschwert der Strafvereitelung. Die Untersuchung bietet eine umfassende Auswertung der Diskussion über die Strafvereitelung und modifiziert bisherige Lösungsansätze, indem sie ein gemeinsames Beurteilungskriterium für die Verfahrensbeteiligten aufzeigt. Dabei werden - ausgehend von den geschützten Rechtsgütern sowie den internationalen und nationalen Vorgaben – ihre Funktionen im Strafprozess in den Mittelpunkt gestellt. Im Anschluss wird die Theorie auf alle relevanten Fallkonstellationen angewandt. Sie kann zur Behandlung künftiger Fragestellungen herangezogen werden. Die Erkenntnisse münden in einem Vorschlag zur Änderung der §§ 258 und 258a StGB. Die Arbeit behandelt implizit zudem bislang kaum diskutierte allgemeine materiell-rechtliche und prozessuale Fragen, die weit über die Strafvereitelung hinausreichen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3631-7
ISBN-Online: 978-3-8452-7966-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 148
Sprache: Deutsch
Seiten: 537
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Problemdarstellung Kein Zugriff
2. B. Beschränkung des Untersuchungsgegenstandes/Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Entstehungsgeschichte der Vorschriften Kein Zugriff
2. 1. I. Bedeutung und Definition des Rechtsgutes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Lehren vom Einzelrechtsgut der Strafvereitelung Kein Zugriff
    2. 2. Kombinationslehren hinsichtlich der Strafvereitelung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgut der Vollstreckungsvereitelung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsgut der Strafvereitelung im Amt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsgutsbestimmung der Strafvereitelung nach § 258 I StGB Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgutsbestimmung der Vollstreckungsvereitelung nach § 258 II StGB. Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgutsbestimmung bei der Strafvereitelung im Amt nach § 258a StGB Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. C. Strafanwendungsrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Straflose Selbstbegünstigung Kein Zugriff
      2. aa) Zweck und Rechtsnatur Kein Zugriff
        bb) Innerer Anwendungsbereich Kein Zugriff
        cc) Verhältnis zu anderen Straftatbeständen oder Taten Kein Zugriff
      3. aa) Zweck und Rechtsnatur Kein Zugriff
        bb) Innerer Anwendungsbereich Kein Zugriff
        cc) Verhältnis zu anderen Vorschriften und Taten Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
        aaa) Strafantragserfordernis Kein Zugriff
        bbb) Sonstige Verfahrensvoraussetzungen oder Verfolgungshindernisse Kein Zugriff
        cc) Wegfall oder Milderung der Vortat Kein Zugriff
      2. aa) Strafe Kein Zugriff
        bb) Maßnahmen Kein Zugriff
      3. c) Entscheidungsgrundlage und Entscheidungskompetenz des Gerichts Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Definition der Tathandlung Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis zur Vortat Kein Zugriff
      3. aa) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        aaa) Allgemeine Konsequenzen für die Strafvereitelung Kein Zugriff
        (1) Täterschaftslösung Frischs Kein Zugriff
        (2) Theorie von der straflosen Veranlassung zum Selbstschutz Kein Zugriff
        (3) Teilnahmelösung Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
        cc) Abgrenzung der Strafvereitelung zur Beihilfe bzgl. der Vortat Kein Zugriff
      4. aa) Privatpersonen, Zeugen, Verteidiger Kein Zugriff
        bb) Amtsträger, die mit Strafverfolgung betraut sind Kein Zugriff
        cc) Amtsträger außerhalb des Strafverfahrens Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Problemdarstellung Kein Zugriff
        aaa) Behinderung/endgültige Verhinderung Kein Zugriff
        (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Schrifttum Kein Zugriff
        ccc) Jede nicht ganz unerhebliche Verzögerung Kein Zugriff
        ddd) Konkrete Gefährdung Kein Zugriff
        eee) Einzelfallabwägung Kein Zugriff
        fff) Unerheblichkeit von Verzögerungen Kein Zugriff
      2. b) Zum Teil vereitelt Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. a) Kausalität Kein Zugriff
      2. b) Objektive Zurechnung Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Absicht Kein Zugriff
      2. b) Wissentlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Eventualvorsatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Hinsichtlich der Vereitelung Kein Zugriff
      2. aa) Bezugspunkt Kein Zugriff
        bb) Vorsatzintensität Kein Zugriff
    3. 3. Versuch Kein Zugriff
    4. 4. Irrtümer Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. IV. Konkurrenzen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Strafe oder Maßnahme Kein Zugriff
    2. 2. Vollstreckung Kein Zugriff
    3. 1. a) Bestimmung der Tathandlung und des kausalen, objektiv zuzurechnenden Taterfolges Kein Zugriff
      2. b) Antritt fremder Freiheitsstrafen/Zahlung von Geldstrafen Kein Zugriff
  2. II. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  3. III. Konkurrenzen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Anderer Kein Zugriff
      2. b) Strafausschließungsgrund gem. § 258a I i.V.m. § 258 V Kein Zugriff
      3. c) Angehörigenprivileg des § 258 VI StGB Kein Zugriff
      4. d) Amtsträger Kein Zugriff
      5. aaa) Strafverfahren/Maßnahme/Vollstreckung Kein Zugriff
        bbb) Maßnahme Kein Zugriff
        ccc) Vollstreckung Kein Zugriff
        aaa) Gesetzliche Grundlage als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bbb) Garantenpflichten als Maßstab Kein Zugriff
        ccc) Kriterien im Rahmen der Unterlassungsstrafbarkeit Kein Zugriff
        (1) Tatsächliche Einwirkungsmöglichkeit des mit der Sache befassten Amtsträgers Kein Zugriff
        (2) Differenzierung zwischen aktivem Tun und Unterlassen Kein Zugriff
        (a) Ausschließlich sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
        (b) Sachliche und örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
        (c) Innerdienstliche Zuständigkeit Kein Zugriff
        eee) Mitwirkungserfordernis Kein Zugriff
        fff) Stellungnahme Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. Gegenstand der Strafvereitelung Kein Zugriff
    3. 3. Tathandlung Kein Zugriff
    4. 4. Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff
    5. 5. Taterfolg Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderungen an den subjektiven Tatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Versuch Kein Zugriff
    3. 3. Irrtümer Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolge Kein Zugriff
4. 1. I. Begriffsdefinition Kein Zugriff
  2. II. Problembeschreibung und Auswirkungen auf weitere Fragen Kein Zugriff
  3. III. Dogmatischer Ansatzpunkt zur Strafbarkeitsbegrenzung Kein Zugriff
  4. IV. Zulässigkeit einer Tatbestandsbegrenzung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    6. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    7. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    8. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    9. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    10. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  6. 1. 1. Praktische Ergebnisse Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung/Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. A. Einführung in die Problematik/Überblick über typische Fallkonstellationen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Die Beistandsfunktion des Verteidigers Kein Zugriff
      2. b) Keine aktive Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a) Parteiinteressenvertretertheorie Kein Zugriff
      2. b) Vertragstheorie Kein Zugriff
      3. c) Organtheorie Kein Zugriff
      4. d) Verfassungsrechtlich-prozessuale Theorie Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Unschuldsvermutung nach Art. 6 II EMRK Kein Zugriff
        bb) Art. 6 III lit. c EMRK Kein Zugriff
      2. b) Art 15 EU-GR-Charta Kein Zugriff
      3. c) Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutzbereich Kein Zugriff
        bb) Eingriff Kein Zugriff
        cc) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Herleitung und Schutzumfang Kein Zugriff
        bb) Verfassungsrechtlicher Ausgleich mit den Belangen der effektiven Strafrechtspflege Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechte Kein Zugriff
      2. b) Pflichten Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Beschränkung der Verteidigerstrafbarkeit durch die bereits erörterten Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Der Grundgedanke und seine Herleitung Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
      2. aaa) Darstellung Kein Zugriff
        bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
        aaa) Darstellung Kein Zugriff
        bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
        aaa) Darstellung Kein Zugriff
        bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
        aaa) Darstellung Kein Zugriff
        bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
        aaa) Darstellung Kein Zugriff
        bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. aa) Darstellung Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Darstellung Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa) Darstellung Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. aa) Darstellung Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      5. aa) Darstellung Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      6. aa) Darstellung Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      7. aa) Darstellung Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      8. aa) Darstellung Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dogmatischer Anknüpfungspunkt im Deliktsaufbau Kein Zugriff
    2. 1. a) Das europäische und internationale Recht Kein Zugriff
      2. b) Das Standesrecht Kein Zugriff
      3. c) Das materielle Strafrecht Kein Zugriff
      4. d) Strafprozessrecht Kein Zugriff
      5. e) Verfassungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung des Rechtsguts für die eigene Lösung Kein Zugriff
    4. 4. Die Verantwortung des Strafverteidigers als Ausgangspunkt? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Keine Sonderbehandlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Darstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Eigener Standpunkt Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Rechtsberatung und Unterstützung Kein Zugriff
    2. 2. Lügeverbot Kein Zugriff
    3. 3. Plädoyer auf Freispruch bei einem schuldigen Angeklagten Kein Zugriff
    4. 4. Einlegen von Rechtsmitteln Kein Zugriff
    5. 5. Akteneinsichtsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einflussnahme auf Zeugen Kein Zugriff
    2. 2. Kontakte mit Mitbeschuldigten und deren Verteidigern Kein Zugriff
    3. 3. Verfälschung oder Vernichtung von Beweisgegenständen Kein Zugriff
    4. 4. Forschen nach sachlichen Beweismitteln und Verwendung zweifelhafter Beweise Kein Zugriff
  3. III. Prozessuale Anträge Kein Zugriff
5. E. Versuch und Vorbereitung Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff
1. A. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Recht auf ein faires Verfahren Art. 6 I EMRK Kein Zugriff
      2. b) Gesetzlichkeitsprinzip nach Art. 7 I EMRK Kein Zugriff
    2. 1. a) Recht auf ein unparteiisches Gericht gemäß Art. 47 EU-GR-Charta Kein Zugriff
      2. b) Gesetzlichkeitsprinzip nach Art. 49 I u. II EU-GR-Charta Kein Zugriff
    3. 3. Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzesbindung des Richters Kein Zugriff
  3. III. Stellung des Richters im einfachen Recht Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Täterqualifikation Kein Zugriff
      2. aa) Recht Kein Zugriff
        aaa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bbb) Stellungnahme Kein Zugriff
        cc) Handeln bei Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache Kein Zugriff
        dd) Handeln zugunsten oder zum Nachteil einer Partei Kein Zugriff
    2. 2. Der subjektive Tatbestand der Rechtsbeugung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Stellungnahme zur Sperrwirkung der Rechtsbeugung Kein Zugriff
  3. III. Lösung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff
1. A. Einführung/Überblick über typische Fallkonstellationen Kein Zugriff
2. 1. I. Die europarechtliche Stellung des Staatsanwaltes Kein Zugriff
  2. II. Die verfassungsrechtliche Stellung des Staatsanwaltes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufbau und Organisationsstruktur Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben, Befugnisse und Pflichten Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Vorsätzliche Verfahrensmanipulation oder Verschleppung Kein Zugriff
  2. II. Unterlassene Einleitung eines gebotenen Strafverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine zureichenden Anhaltspunkte für Verurteilung Kein Zugriff
    2. 1. a) Einleitung/allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
      3. aa) Schwierigkeiten bei der Beurteilung Kein Zugriff
        bb) Konsequenzen Kein Zugriff
        aaa) Allgemeiner Standpunkt Kein Zugriff
        (1) Individueller oder objektiver Maßstab Kein Zugriff
        (2) Abstrakt genereller oder konkreter Maßstab Kein Zugriff
        (3) Definition der Arbeitsüberlastung Kein Zugriff
        (4) Ursachen/Zurechnung der Arbeitsüberlastung Kein Zugriff
        dd) Faulheit Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Praktische Bedeutung der Konstellationen Kein Zugriff
      2. b) Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung der Sphärentheorie Kein Zugriff
      4. aaa) Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) Bedeutung von § 150 GVG Kein Zugriff
        (2) Allgemeiner Abwägungsmaßstab Kein Zugriff
        (a) Gewissensfreiheit des Staatsanwalts Kein Zugriff
        (b) Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        (4) Bindung als Eingriff in Beschuldigtenrechte Kein Zugriff
        (5) Bindung als Verstoß gegen den Gewaltenteilungsgrundsatz Kein Zugriff
        (6) Bindung als demokratisches Legitimationsproblem Kein Zugriff
        (7) Mittelbare Präjudizienbindung Kein Zugriff
        (8) Verstoß gegen das Legalitätsprinzip/Weisungsbefugnis Kein Zugriff
        (9) Beschränkung staatsanwaltschaftlicher Übermacht Kein Zugriff
        (10) Rechtsunsicherheit und Gleichheitsgebot Kein Zugriff
        (11) Anknüpfungspunkte in der Strafprozessordnung Kein Zugriff
        (12) Auswirkungen für die Rechtspflege Kein Zugriff
        (13) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Qualität der Judikate Kein Zugriff
        (2) Diskussion Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bbb) Autonomie der Entscheidung bis zur Grenze des Willkürverbots Kein Zugriff
        (1) Definition der ständigen oder gefestigten Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Eigener Standpunkt Kein Zugriff
        aaa) Strafbarkeitseinschränkungen in subjektiver Hinsicht Kein Zugriff
        bbb) Anwendung der Sphärentheorie Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. aa) Bei entgegenstehender höchstrichterlicher, strafrechtlicher Judikatur Kein Zugriff
        aaa) Prüfungskompetenz Kein Zugriff
        bbb) Inzidente Verwerfungskompetenz Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Einstellung des Strafverfahrens aus Opportunitätsgründen/Zustimmung zur Einstellung Kein Zugriff
  5. V. Einwirkung auf die Beweiserhebung und Beweisverwertung im Hauptverfahren Kein Zugriff
  6. VI. Umgang mit der Rechtsmittelbefugnis Kein Zugriff
4. 1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kenntniserlangung von Straftat Kein Zugriff
    2. 2. Außerdienstlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen der Unterlassungsstrafbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Anwendbarkeit der Qualifikation Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Effektiver Schutz der Strafrechtspflege Kein Zugriff
      2. b) Beamtenrechtliche Treuepflicht Kein Zugriff
      3. c) Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      4. d) Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
      5. e) Rechtssicherheit Kein Zugriff
      6. f) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Uneingeschränkte Verfolgungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Befugnistheorie Kein Zugriff
      3. aa) Einfache und modifizierte Schweretheorie Kein Zugriff
        bb) Lehre von der Deliktsart Kein Zugriff
        cc) Maßgeblichkeit des § 153 StPO Kein Zugriff
    3. 3 . Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Eingriff Kein Zugriff
      3. aa) Allgemeine Schranken Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen der Sphärentheorie Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung des Kapitels Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
2. B. Auswertungen der Ergebnisse Kein Zugriff
3. 1. I. Notwendigkeit eines gesetzgeberischen Handelns Kein Zugriff
  2. II. Systematischer Standort der Änderungen Kein Zugriff
  3. III. Ergänzungen des Strafvereitelungstatbestandes Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 498 - 537

Literaturverzeichnis (761 Einträge)

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