Kapitalmarktkommunikation durch den Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft

Dr. Elisa Sophia Knorr

doi:10.5771/9783748921219

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Kapitalmarktkommunikation durch den Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft

Zulässigkeit und Grenzen des Investorendialogs mit dem Aufsichtsrat und seinem Vorsitzenden

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht, Band 192
Verlag:: 07.10.2021

Zusammenfassung

Anders als es die Aufnahme einer Anregung zum Investorendialog durch den Aufsichtsratsvorsitzenden in den DCGK und dessen weite Verbreitung in der Praxis vermuten lassen, sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der Außenkommunikation des Aufsichtsrats nicht abschließend geklärt. Die Verfasserin betrachtet daher im Rahmen einer Analyse des deutschen Aktien- und Kapitalmarktrechts Zulässigkeit und Grenzen der Kapitalmarktkommunikation durch den Aufsichtsrat. Dabei zeigt sie insbesondere auf, dass sich themenspezifische Kommunikationskompetenzen aus dem dualistischen Kompetenzgefüge als Annexkompetenzen ergeben und die Verengung der Kommunikationszuständigkeiten auf den Vorsitzenden dem Wesen des Aufsichtsrats als Kollegialorgan widerspricht.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 07.10.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7725-9
ISBN-Online: 978-3-7489-2121-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 192
Sprache: Deutsch
Seiten: 453
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
2. B. Rechtspolitische Relevanz der Fragestellung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Der Prinzipal-Agenten-Konflikt als Problem der Corporate Governance in Publikumsgesellschaften Kein Zugriff
2. B. Der Investorendialog als Stewardship-Aktivität (institutioneller) Investoren Kein Zugriff
3. C. Die Bedeutung institutioneller Investoren für die Abmilderung des Problems der rationalen Apathie der Aktionäre Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Darstellung des grundsätzlichen Kompetenzgefüges im dualistischen System der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
  2. II. Die grundlegende Bedeutung der Verortung der Zuständigkeit für die Kapitalmarktkommunikation Kein Zugriff
  3. III. Überblick über den Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der Begriff der Geschäftsführungsmaßnahme i. S. d. § 77 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Qualifizierung der Kapitalmarktkommunikation als Geschäftsführungsmaßnahme Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: die Kapitalmarktkommunikation als Leitungsaufgabe Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Entwicklung der Aufsichtsratstätigkeit im Wandel der Zeit Kein Zugriff
      2. aa) Zustimmungsvorbehalte des § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff
        bb) Sonderfall: Die Einbeziehung des Aufsichtsrats in die Geschäftsführungen in Krisenzeiten Kein Zugriff
        cc) § 32 MitbestG Kein Zugriff
        (1) Bestellung und Abberufung des Vorstands Kein Zugriff
        (2) Vertretung der Gesellschaft gegenüber Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
        (1) Feststellung des Jahresabschlusses durch Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
        (2) Prüfung durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        (3) Erteilung des Prüfungsauftrags Kein Zugriff
        ff) Die Beratung des Vorstands durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        gg) Sonstige Mittwirkungs- und Einflussnahmemöglichkeiten des Aufsichtsrats auf die Geschäftsführung der Gesellschaft Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Zur Eigenschaft des Vorstands als Vertretungsorgan der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. aa) Vertretungsbefugnisse des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (1) (Inhaltliche) Abweichungskompetenz der Organe zur Entsprechenserklärung des jeweils anderen Organs Kein Zugriff
        (2) Die Abgabe der vergangenheitsbezogenen Entsprechenserklärung als Wissenserklärung über die Befolgung der Verhaltensempfehlungen Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Adressatenkreis des Aufsichtsratsberichts und Außenfunktion Kein Zugriff
        (2) Berichtsinhalt und Kommunikationsbefugnis des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis und Rückschlüsse für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme der Verwaltung zu einem Übernahmegebot, § 27 Abs. 1 WpÜG Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Kommunikationsbefugnis des Aufsichtsrats als Annexkompetenz Kein Zugriff
      2. b) Weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    2. 1. a) Einordung der Lehre von den ungeschriebenen oder implizierten Zuständigkeiten in ihren rechtshistorischen Kontext Kein Zugriff
      2. aa) Voraussetzungen und Verortung der Annexkompetenz im System der stillschweigend mitgeschriebenen Zuständigkeiten Kein Zugriff
        bb) Erfordernis eines normativen Anknüpfungspunktes Kein Zugriff
      3. aa) Annexkompetenzen als Ergebnis einer teleologisch-funktionalen Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung von der Herleitung ungeschriebener Gesetzgebungskompetenzen im Wege der Analogiebildung Kein Zugriff
        cc) Verhältnis der funktional-teleologischen Auslegung zu den übrigen Auslegungsmethoden Kein Zugriff
        dd) Bedeutungsgehalt der tatbestandlichen Umschreibung der Annexkompetenz in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      4. aa) Die Behandlung von Doppelzuständigkeiten Kein Zugriff
        bb) Methodische Einordnung des Kriteriums des stärkeren Sachzusammenhangs Kein Zugriff
      5. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Schlussfolgerungen für die Anerkennung und Begründbarkeit von Annexkompetenzen im Aktien- beziehungsweise Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff
    3. 3. (Strukturelle) Vergleichbarkeit der Kompetenzabgrenzungsproblematik und Übertragbarkeit anerkannten Kriterien auf das Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Methodische Verortung der Annexkompetenzen im Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff
      2. b) Sachgerechtigkeit einer teleologisch-funktionalen Auslegung der geschriebenen Aufsichtsratskompetenzen Kein Zugriff
      3. c) Geschriebene Kompetenztitel als Anknüpfungspunkt für die Herleitung von Annexkompetenzen Kein Zugriff
      4. aa) Fehlendes Erfordernis einer notwendigen Bedingung Kein Zugriff
        bb) Die organschaftliche Funktionstrennung als Grenze der Kompetenzbegründung Kein Zugriff
        cc) Das Kriterium der Organadäquanz im Aktienrecht Kein Zugriff
    5. 1. aa) Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
        bb) Ausklammerung rechtsvergleichender Aspekte in der folgenden Untersuchung der organschaftlichen Kommunikationszuständigkeiten innerhalb der dualistisch verfassten Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. (1) Gesamtanalogie der gesetzlich geregelten Äußerungsbefugnisse des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (2) Analoge Anwendung des § 27 WpÜG Kein Zugriff
        bb) Ablehnung einer thematisch unbeschränkten Äußerungsbefugnis als Annexkompetenz zu § 111 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
      3. (1) Wortlautgrenze: Auslegungsbedürftigkeit und -fähigkeit der aktienrechtlichen Zuständigkeitsnormen in Bezug auf die sachbezogene Kommunikationszuständigkeit Kein Zugriff
        (2) Systemkohärenz einer themenspezifischen Kommunikationskompetenz Kein Zugriff
        (aa) Eigenverantwortlichkeit der Aufgabenwahrnehmung durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        (bb) Steuerung der Akzeptanz der Aufsichtsratsarbeit durch den Kapitalmarkt Kein Zugriff
        (cc) Rechenschafts- und Informationsfunktion des Gesprächsaustauschs Kein Zugriff
        (b) Vereinbarkeit einer aufsichtsratsspezifischen Kommunikationsbefugnis mit der aktienrechtlichen Funktionstrennung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Ausgangspunkt: Differenzierung nach exklusiven und geteilten Zuständigkeiten im Aufgabenspektrum des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (2) Das Problem der Doppelzuständigkeiten im Bereich der Kapitalmarktkommunikation Kein Zugriff
        (a) Unternehmensstrategie Kein Zugriff
        (aa) Die Personalkompetenz des Aufsichtsrats de lege lata Kein Zugriff
        (bb) Exkurs: Auswirkungen der Say on Pay-Regulierung nach der geänderten Aktionärsrechterichtlinie auf die aus der Personalkompetenz des Aufsichtsrats folgenden Kommunikationsbefugnisse Kein Zugriff
        (c) Finanzverantwortung Kein Zugriff
        (d) Der allgemeine Überwachungsauftrag als Anknüpfungspunkt für eine Äußerungsbefugnis des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (e) Zustimmungsvorbehalte des § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff
      4. (1) Das Informationsbedürfnis des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (2) Die Information des Aufsichtsrats nach dem Aktiengesetz Kein Zugriff
        (3) Das Recht des Aufsichtsrats zur themenunabhängigen Entgegennahme von Informationen Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Schlussfolgerungen in Bezug auf das Recht des Aufsichtsrats zur Stellungnahme zu aufsichtsratsspezifischen Fragestellungen Kein Zugriff
      2. b) Erweiterung des Fragerechts der Aktionäre nach § 131 Abs. 1 S. 1 AktG auf den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 1. (1) Einleitende Ausführungen Kein Zugriff
      2. (a) Unternehmensangestellte als Auskunftspersonen in der Aufsichtsratssitzung Kein Zugriff
        (b) Direktkontakte als Ausfluss der Personal- und Überwachungskompetenz des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. (3) Grenzen eines Initiativrechts des Aufsichtsrats zur Informationsbeschaffung Kein Zugriff
    3. 3. Der Kontakt mit außenstehenden Dritten Kein Zugriff
    4. 4. Die Kompetenz des Aufsichtsrats zur Selbstbefreiungsentscheidung und Veröffentlichung von Ad-hoc-Mitteilungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Die Mitwirkung des Aufsichtsratsvorsitzenden bei Handelsregisteranmeldungen Kein Zugriff
        bb) Der Aufsichtsratsvorsitzende als Versammlungsleiter Kein Zugriff
        cc) Erläuterung des Aufsichtsratsberichts auf der Hauptversammlung durch den Vorsitzenden Kein Zugriff
        dd) Bestätigung der vorangegangenen Erkenntnisse Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Der Aufsichtsratsvorsitzende als Bindeglied zwischen Aufsichtsrat und Vorstand Kein Zugriff
      3. (1) Die Beschlussbedürftigkeit von Maßnahmen der Kapitalmarktkommunikation Kein Zugriff
        (2) Anforderungen an den Detailierungsgrad des zu fassenden Beschlusses Kein Zugriff
        bb) Die Ausführung von Beschlusses nach § 108 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Das Verhältnis von Satzungs- und Geschäftsordnungsregelungen über die Zuständigkeit für die aufsichtsratsspezifische Kapitalmarktkommunikation Kein Zugriff
      2. b) Zur Zulässigkeit einer die Kommunikationsbefugnisse auf den Aufsichtsratsvorsitzenden übertragenden Satzungsregelung Kein Zugriff
      3. c) Die Übertragung der Kommunikationsbefugnisse auf den Aufsichtsratsvorsitzenden durch das Gesamtgremium kraft Geschäftsordnung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Die Übertragung der aufsichtsratsspezifischen Kapitalmarktkommunikation auf einen Ausschuss Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätzliche Zuständigkeit des informationsempfangenden Mandatsträgers für die Informationsweitergabe an das Gesamtgremium Kein Zugriff
    2. 2. Einschaltung des Aufsichtsratsvorsitzenden in die Koordination der Informationsweiterleitung und -verarbeitung durch die Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Die Kapitalmarktkommunikation als Leitungsaufgabe des Vorstands Kein Zugriff
      2. b) Umfang des durch § 76 Abs. 1 AktG vermittelten Delegationsverbotes Kein Zugriff
    2. 2. Delegationsverbot des § 111 Abs. 4 S. 1 AktG als Grenze der Einbindung des Aufsichtsrats in die vorstandsspezifische Kapitalmarktkommunikation Kein Zugriff
    3. 1. a) Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse zur freiwilligen Einbindung des Aufsichtsrats in die Investor Relations-Arbeit des Vorstands Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeit einer inhaltlich beschränkten Einbindung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. II. Exkurs: Bestehen eines passiven Teilnahmerechts von Aufsichtsratsmitgliedern an vom Vorstand initiierten Investor Relations-Maßnahmen Kein Zugriff
1. 1. I. Inhalt und Reichweite der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
  2. II. Entscheidungshoheit über die Offenlegung vertraulicher Informationen Kein Zugriff
  3. III. Praktische Auswirkungen für die Aufsichtsratsarbeit Kein Zugriff
2. B. Die organschaftliche Treuepflicht als Grenze der Kommunikationsbefugnisse und als Anknüpfungspunkt einer sog. one-voice-policy Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zum Prüfungsmaßstab des § 53a AktG: Der Gleichbehandlungsgrundsatz als Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine Legitimationswirkung für eine generelle Vorabinformation bestimmter Aktionäre Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Verbotswirkung des § 131 Abs. 4 S. 1 AktG Kein Zugriff
      3. c) Durchbrechungen des Grundsatzes der informationellen Gleichbehandlung nur in Ausnahmefällen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das berechtigte Gesellschaftsinteresse an der Durchführung vertraulicher Investorengespräche und der selektiven Weitergabe von Informationen Kein Zugriff
    2. 2. Geeignetheit und Erforderlichkeit einer selektiven Informationsweitergabe zur Verwirklichung des Gesellschaftsinteresses Kein Zugriff
    3. 1. a) Anlassbezogene, zur Vorbereitung von hauptversammlungspflichtigen Maßnahmen erforderliche Vorabunterrichtung ausgewählter Aktionäre Kein Zugriff
      2. aa) Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
        (1) Ausgangspunkt: Kein generelles Sonderprivileg im Bereich der Aktionärsinformation aufgrund der Eigenschaft als institutioneller Investor oder Großaktionär Kein Zugriff
        (2) Keine Rechtfertigung eines privilegierten Informationsstatus institutioneller Investoren durch die Aktionärsrechterichtlinie beziehungsweise deren Umsetzung im Rahmen des ARUG II Kein Zugriff
        (aa) Das Kriterium der Kurserheblichkeit als ungeeignetes Differenzierungsmerkmal Kein Zugriff
        (bb) Öffentlich bekannte Informationen als Gegenstand des Investorendialoges Kein Zugriff
        (b) Zwischenergebnis: Zulässigkeit der näheren Erläuterung und Vertiefung bereits öffentlich bekannter Informationen im persönlichen Gespräch Kein Zugriff
      3. c) Kriterien für eine sachgerechte und den Gleichbehandlungsgrundsatz der Aktionäre respektierende Auswahl der Dialogpartner Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Sachverhaltszusammenfassung Kein Zugriff
      2. b) Wiedergabe der Entscheidungsgründe unter kritischer Würdigung der tatbestandlichen Begrenzung des Auskunftsrechts auf vom Vorstand erteilte Informationen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einbeziehung der Investorengespräche durch Ziffer 6.1 S. 2 DCGK Kein Zugriff
        bb) Die Regulation Fair Disclosure der United States Securities and Exchange Commission Kein Zugriff
        cc) Adaptionspotential der Regulation FD und Anpassung der Ziffer 6.1 S. 2 DCGK Kein Zugriff
      2. b) Abgabe einer Erklärung zur Dialogpraxis Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Herleitung eines unmittelbar auf § 53a AktG beruhenden Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeit einer selektiven Weitergabe von Insiderinformationen durch den Aufsichtsrat nur im Ausnahmefall Kein Zugriff
  3. III. Nachgelagerte Ad-hoc-Publizitätspflichten Kein Zugriff
5. E. Zur Gesetzmäßigkeit eines dem Investorendialog nachgelagerten und von den Empfehlungen der Aktionäre beeinflussten Handelns des Aufsichtsrats und seiner Mitglieder Kein Zugriff
1. A. Denkbare Inhalte einer Kommunikationsordnung für den Aufsichtsrat Kein Zugriff
2. 1. I. Form der Kommunikationsordnung Kein Zugriff
  2. II. Mehrheitserfordernis Kein Zugriff
3. C. Muster für eine Kommunikationsordnung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kreditgefährdende Äußerungen eines Mitglieds des Aufsichtsrats – OLG Stuttgart, Urt. vom 29.02.2012 – 20 U 3/11, ZIP 2012, 625 (sog. Sardinien-Urteil) Kein Zugriff
    2. 2. Haftung bei der fehlenden Weiterleitung von Informationen Kein Zugriff
    3. 3. Eigenhaftung aus culpa in contrahendo bei Falschangaben zu für eine Anlagenentscheidung wesentlichen Umständen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundsätzlicher Vorrang der Beschlussfassung nach § 108 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 1. (1) (Innerorganschaftliche) Kompetenzüberschreitungen im Verhältnis zum Aufsichtsratsgremium Kein Zugriff
        (2) Eingriffe in den Zuständigkeitsbereich des Vorstands Kein Zugriff
        (3) Verstöße gegen die Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        bb) Abberufungsbeschluss durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        cc) Prozessuales, insbesondere Passivlegitimation im gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
      2. b) Sonderfall: Abberufung des Aufsichtsratsvorsitzenden aus seinem Amt als Vorsitzendem Kein Zugriff
    3. 1. a) Unterlassungsklagen einzelner Aufsichtsratsmitglieder bei Kompetenzüberschreitungen anderer Mandatsträger Kein Zugriff
      2. b) Klage auf Feststellung der Nichtigkeit des Aufsichtsratsbeschlusses Kein Zugriff
      3. c) Ausnahmsweise Zulässigkeit einer Unterlassungsklage im Aufsichtsrat Kein Zugriff
      4. d) Leistungsklage auf Erfüllung der dem Investorendialog nachgelagerten Informationsrechte der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulässigkeit einer Kompetenzschutzklage des Vorstands Kein Zugriff
    2. 2. Nichtigkeitsfeststellungsklage durch den Vorstand Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick über die weitere Vorgehensweise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erneut: Berücksichtigung der durch das dualistische System vorgegebenen organschaftlichen Trennung von Aufsichtsrat und Vorstand Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Regelungsinhalte der Kodizes Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Annäherung des dualistischen und monistischen Systems Kein Zugriff
2. B. Ziffer 5.2 Abs. 2 DCGK zum Investorendialog durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
3. 1. I. Die Struktur des boards nach dem UK Corporate Governance Code Kein Zugriff
  2. II. Der Investorendialog nach dem UK Corporate Governance Code in seine Fassung von Juli 2018 Kein Zugriff
4. 1. I. Die “Principles of Corporate Governance” des Business Roundtables Kein Zugriff
  2. II. Listed Company Manual der NYSE und Regulation S-K der SEC Kein Zugriff
5. 1. I. Die Fokussierung der Gesprächsinitiative auf einzelne Mitglieder Kein Zugriff
  2. II. Plädoyer für den Verzicht auf einen umfassenden Regelungsabschnitt zum Investorendialog im Deutschen Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufnahme einer Anregung zum Erlass einer Kommunikationsordnung durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 2. Änderung von Ziffer 5.2 DCGK zugunsten einer das Gremium betreffenden Regelung Kein Zugriff
    3. 3. Verzicht auf weitere Regelungsinhalte Kein Zugriff
6. F. Vorschlag für eine Anpassung des Deutschen Corporate Governance Kodex 2017 Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 401 - 403
Thesenartige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 404 - 416
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 417 - 453

Kapitalmarktkommunikation durch den Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft

Zusammenfassung

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen