Regulierte Eisenbahnentgelte und Kartellrecht

Prof. Dr. Torsten Körber LL.M. (Berkeley)

doi:10.5771/9783748910213

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Monographie Kein Zugriff

Regulierte Eisenbahnentgelte und Kartellrecht

Überlegungen zum Verhältnis von Kartell- und Regulierungsrecht nach Maßgabe der Urteile „CTL Logistics“ (EuGH) und „Trassenentgelte“ (BGH)

Autor:innen:
Reihe:: Kartell- und Regulierungsrecht, Band 37
Verlag:: 2020

Zusammenfassung

Der EuGH hat 2017 in seiner Entscheidung „CTL Logistics“ eine eigenständige zivilgerichtlichen Billigkeitskontrolle neben der behördlichen Regulierung von Eisenbahnnutzungsentgelten für unzulässig erklärt. Der Band spürt der Frage nach, welche Konsequenzen diese Entscheidung für das Kartellrecht hat. Insbesondere wird der Frage nachgespürt, ob Art. 102 AEUV im Lichte der EuGH-Entscheidungen „Deutsche Telekom“ und „Crehan/Courage“ auch weiterhin in Stand alone-Verfahren durch die Zivilgerichte für eine Entgeltkontrolle angewendet werden kann, wie der BGH 2019 in der Entscheidung „Trassenentgelte“ vertreten hat. Der Band enthält ein Gutachten im Auftrag der DB Netz AG.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6933-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1021-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 120
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. I. Problemstellung und Prüffragen der DB Netz AG vom 17.12.2019 Kein Zugriff
2. II. Struktur des Gutachtens Kein Zugriff
1. I. Vorabentscheidungsersuchen des LG Berlin (2015) Kein Zugriff
2. II. Das Urteil CTL Logistics des EuGH (2017) Kein Zugriff
3. III. Das Urteil Deutsche Lufthansa des EuGH (2019) Kein Zugriff
1. I. Instanzgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
2. II. Monopolkommission Kein Zugriff
3. 1. 1. Argumente für eine Übertragbarkeit der CTL Logistics-Grundsätze Kein Zugriff
  2. 2. Argumente gegen eine Übertragbarkeit der CTL Logistics-Grundsätze Kein Zugriff
4. 1. 1. Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH (2016) Kein Zugriff
  2. 2. Beschluss Stationspreissystem (2019) Kein Zugriff
  3. 3. Urteil Trassenentgelte (2019) Kein Zugriff
1. 1. 1. Nationales Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Sekundärrecht Kein Zugriff
    2. b) Primärrecht Kein Zugriff
2. II. Wortlaut der CTL Logistics-Entscheidung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Diskriminierungsverbot und Wettbewerbsverzerrung Kein Zugriff
    2. b) Eigenständige, vom Regulierungsrecht abweichende Kriterien Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Unabhängigkeit des Infrastrukturbetreibers Kein Zugriff
    2. b) Ausschließliche Zuständigkeit der Regulierungsstelle Kein Zugriff
    3. c) Vermeidung unkoordinierter Rechtswege Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Unmittelbare Geltung und Anwendbarkeit des Art. 102 AEUV Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Unabhängigkeit der Kommission von Entscheidungen nationaler Stellen Kein Zugriff
      2. bb) Bindung nationaler Gerichte an Entscheidungen der Kartellbehörden Kein Zugriff
      3. cc) Bindung nationaler Gerichte an Entscheidungen der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
      4. dd) Bindung der Regulierungsbehörden an Art. 102 AEUV Kein Zugriff
    2. b) Vorrang des Art. 102 AEUV oder wechselseitige Beeinflussung von Kartell- und Regulierungsrecht? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Durchsetzung des Kartellrechts Kein Zugriff
      2. bb) Durchsetzung des Eisenbahnregulierungsrechts Kein Zugriff
      3. (1) EU-Kommission Kein Zugriff
        (2) Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten, insbesondere Bundeskartellamt Kein Zugriff
        (3) Gerichte der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  3. 1. a) EuGH-Rechtsprechung zum Kartellschadensersatz Kein Zugriff
    2. b) Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU Kein Zugriff
    3. c) Folgerungen des BGH im Urteil Trassenentgelte Kein Zugriff
    4. 1. aa) Institutioneller Schutz des Wettbewerbs vs. Regulierungsrecht? Kein Zugriff
      2. bb) Schutz subjektiver Rechte vs. Regulierungsrecht? Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
E. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 105 - 108
1. 1. I. Richtlinie 2001/14/EG Kein Zugriff
  2. II. Allgemeines Eisenbahngesetz a.F. (AEG) Kein Zugriff
  3. III. Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) Kein Zugriff
2. 1. I. Richtlinie 2012/34/EU Kein Zugriff
  2. II. Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) Kein Zugriff
  3. III. Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz (BEVVG) Kein Zugriff

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