Nachteilsausgleich bei nicht möglicher Gesamtstrafenbildung

Dr. Anne Mosig

doi:10.5771/9783845289229

Zusammenfassung

Die Bildung einer Gesamtstrafe findet ihre Grenze in den §§ 53–55 StGB. Die Rechtsprechung gewährt daher im Einzelfall einen Ausgleich für die nicht mögliche Gesamtstrafenbildung. Dabei fehlt es jedoch an einem stringenten System, aus dem sich ableiten lässt, in welchen Fällen und auf welche Weise ein solcher Nachteilsausgleich zu gewähren ist. Die Autorin hat ein solches System entwickelt. Ausgangspunkt ist dabei die Bestimmung der Ratio von § 53 StGB, die sie in dem Doppelverwertungsverbot als Ausfluss des Schuldprinzips erblickt. Nachdem sie die Grenzen einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung aufgezeigt hat, wird ausgehend von der Ratio des § 53 StGB für die Fälle einer erledigten Vorverurteilung, der zäsurauslösenden Vorverurteilung sowie für ausländische Vorverurteilungen erörtert, ob aus dem begrenzten Anwendungsbereich von § 55 StGB im Hinblick auf die Ratio von § 53 StGB ein Nachteil erwächst. Die Ausführungen münden in einen Reformvorschlag zu den §§ 53 ff. StGB.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4692-7
ISBN-Online: 978-3-8452-8922-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 153
Sprache: Deutsch
Seiten: 280
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 23
1. 1. 1. a) Idealkonkurrenz Kein Zugriff
    2. b) Realkonkurrenz Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis: Die Konkurrenzen als Strafrahmenregelungen bei mehrfach begründeter Strafbarkeit Kein Zugriff
  2. 2) Erwägungen zur Ratio des § 52 StGB Kein Zugriff
  3. 1. a) Progressiver Anstieg des Strafübels Kein Zugriff
    2. b) Kritik Kein Zugriff
    3. 1. (1) Die positive Generalprävention als maßgeblicher Strafzweck Kein Zugriff
      2. (2) Der Unterschied zwischen Täter- und Tatmehrheit Kein Zugriff
      3. (3) Rückführung des Asperationsprinzips auf das Schuldprinzip Kein Zugriff
      4. (a) Wiederherstellung der abstrakten Normgeltung durch Erwachsen der Verurteilung in Rechtskraft Kein Zugriff
        1. Strafaussetzung zur Bewährung, §§ 56 ff. StGB Kein Zugriff
        2. Reststrafenaussetzung, §§ 57, 57a StGB Kein Zugriff
        3. Verwarnung mit Strafvorbehalt, §§ 59 ff. StGB Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (c) Wiederherstellung der konkreten Normgeltung im Falle des Absehens von Strafe, § 60 StGB Kein Zugriff
        (d) Wiederherstellung der konkreten Normgeltung im Falle von Maßregeln der Besserung und Sicherung, §§ 61 ff. StGB Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zeitlicher Ablauf der zu berücksichtigenden Taten Kein Zugriff
    2. b) Keine Erledigung der früheren Verurteilung Kein Zugriff
    3. c) Rechtskraft der Verurteilung Kein Zugriff
    4. 1. (a) Mangelnde Vergleichbarkeit der Verurteilungen Kein Zugriff
        (b) Unzulässiger Eingriff in Vollstreckungshoheit und Rechtskraft Kein Zugriff
        (c) Die Maßgaben der Europäischen Union als Legitimierung zur Einbeziehung ausländischer Vorverurteilungen? Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (2) Sonderfall: Versagte Zustimmung zu einer Auslieferungsbewilligung bei deutscher Verurteilung Kein Zugriff
      3. (a) Die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
        (b) Die Möglichkeit zur Bildung einer Gesamtstrafe Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 2) Ratio der nachträglichen Gesamtstrafe Kein Zugriff
3. Ergebnis: Die Lückenhaftigkeit der §§ 53 ff. StGB im Hinblick auf die Gesamtschuld Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Unbilligkeitsargument Kein Zugriff
    2. b) Die Überschreitung der Höchstgrenze aus § 38 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
    3. c) Fehlen eines ausgleichsbedürftigen Nachteils Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. e) Eigener Ansatz Kein Zugriff
  2. 1. a) Fehlen eines ausgleichsbedürftigen Nachteils Kein Zugriff
    2. 1. (1) Strafübel bei einem teilweisen Erlass der Strafe Kein Zugriff
      2. (2) Strafübel bei einem vollständigen Erlass der Strafe Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3) Nachteilsausgleich bei Verjährung Kein Zugriff
  4. 4) Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die Überschreitung der Höchstgrenze aus § 38 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
    2. b) Die fehlende Warnwirkung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Klammerwirkung Kein Zugriff
      2. (2) Ausnahmecharakter des § 55 StGB Kein Zugriff
      3. (3) Strafzweckorientierte Begründung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Vor Rechtskraft der Entscheidung begangene Taten Kein Zugriff
    2. b) Zwischen rechtskräftiger Verurteilung und Vollstreckung begangene Taten Kein Zugriff
  3. 3) Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1) Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Reichsgericht, Beschluss vom 14. Juli 1941 – 3 StS 24/41 Kein Zugriff
      2. (2) Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 25. April 1950 – 1 Ws 71/50 Kein Zugriff
      3. (3) Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Urteil vom 13. Juli 1950 – Ss 44/50; Bundesgerichtshof, Urteil vom 04. April 1951 – 1 StR 58/51 Kein Zugriff
      4. (4) Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 22. November 1990 – 1 Ws 1025/90 Kein Zugriff
      5. (5) Bundesgerichtshof, Urteil vom 30. April 1997 – 1 StR 105/97 Kein Zugriff
      6. (a) Bundesgerichtshof, Beschluss vom 13. Mai 1997 – 1 StR 130/97 Kein Zugriff
        (b) Bundesgerichtshof, Beschluss vom 2. September 1997 – 1 StR 317/97 Kein Zugriff
        (c) Bundesgerichtshof, Beschluss vom 15. Dezember 1999 – 5 StR 608/99 Kein Zugriff
        (d) Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. September 2007 – 1 StR 276/07 Kein Zugriff
        (e) Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 25. Januar 2008 – 2 BvR 1532/07 Kein Zugriff
      7. (7) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bundesgerichtshof, Anfragebeschluss vom 29. Oktober 2008 – 2 StR 386/08 Kein Zugriff
      2. (2) Antworten der anderen Strafsenate Kein Zugriff
      3. (3) Bundesgerichtshof, Urteil vom 10. Juni 2009 – 2 StR 386/08 Kein Zugriff
    3. c) Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27. Januar 2010 – 5 StR 432/09 Kein Zugriff
    4. 1. (1) LG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 16. Juni 2010 – / Ns 95 Js 15880/08, 7 Ns 95 Js 15880/08 – AK 9/10 Kein Zugriff
      2. (2) Bundesgerichtshof, Beschluss vom 26. Januar 2011 – 5 StR 569/10 Kein Zugriff
      3. (3) LG Hamburg, Beschluss vom 09. März 2011 – 605 StVK 640/05 Kein Zugriff
      4. (4) Bundesgerichtshof, Beschluss vom 26. März 2014 – 2 StR 202/13 Kein Zugriff
      5. (5) Bundesgerichtshof, Urteil vom 5. November 2014 – 1 StR 299/14 Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Ausgleich unabhängig von einem Gerichtsstand nach §§ 3 ff. StGB Kein Zugriff
    2. b) Ausgleich nur bei einem Gerichtsstand nach §§ 3 ff. StGB Kein Zugriff
    3. c) Fehlende Notwendigkeit eines Ausgleichs Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Der Rahmenbeschluss 2008/675/JI vom 24. Juli 2008 Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die Beeinträchtigung der inländischen Normgeltung im Falle eines Gerichtsstands aufgrund des Territorialprinzips Kein Zugriff
      2. (2) Die Beeinträchtigung der inländischen Normgeltung im Falle eines Gerichtsstands aufgrund des Schutzgrundsatzes Kein Zugriff
      3. (3) Die Beeinträchtigung der inländischen Normgeltung im Falle eines Gerichtsstands aufgrund des passiven Personalitätsprinzips Kein Zugriff
      4. (4) Die Beeinträchtigung der inländischen Normgeltung im Falle eines Gerichtsstands aufgrund des Weltrechtsgrundsatzes Kein Zugriff
      5. (5) Die Beeinträchtigung der inländischen Normgeltung im Falle eines Gerichtsstands aufgrund des aktiven Personalitätsprinzips Kein Zugriff
      6. (6) Die Beeinträchtigung der inländischen Normgeltung im Falle der stellvertretenden Strafrechtspflege Kein Zugriff
  5. 5) Ergebnis Kein Zugriff
5. Ergebnis: Nachteilsausgleich bei drohender wiederholten Berücksichtigung des Normgeltungsschadens Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Methode Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verstoß gegen § 54 Abs. 1 S. 2 StGB Kein Zugriff
      2. (a) Berechnung einer Freiheitsstrafe in Wochen Kein Zugriff
        (b) Berechnung einer Freiheitsstrafe in Tagen Kein Zugriff
      3. (3) Analoge Anwendung des § 54 StGB Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Methode Kein Zugriff
    2. 1. (1) Milderung trotz Wegfall der den Nachteil begründenden Umstände Kein Zugriff
      2. (2) Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
      3. (3) Bildung einer Einheitsstrafe Kein Zugriff
  3. 3) Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1) Verstöße gegen den fair trial Grundsatz und deren Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 2) Strafzumessungslösung Kein Zugriff
  3. 3) Vollstreckungslösung Kein Zugriff
  4. 1. a) Methode Kein Zugriff
    2. 1. (1) Möglichkeit der Berücksichtigung auf Strafzumessungsebene Kein Zugriff
      2. (2) Möglichkeit der Berücksichtigung auf Strafvollstreckungsebene Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Berücksichtigung im Rahmen von zeitigen Freiheitsstrafen und Geldstrafen Kein Zugriff
  5. 5) Ergebnis Kein Zugriff
4. Ergebnis: Die Notwendigkeit einer Strafreduktion infolge einer Schuldreduktion Kein Zugriff
1. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. § 54 Bildung der Gesamtstrafe Kein Zugriff
  2. § 55 Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe Kein Zugriff
F. Literatur Kein Zugriff Seiten 267 - 280

Literaturverzeichnis (256 Einträge)

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