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Monographie Kein Zugriff

Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

Eine juristisch-ökonomische Analyse zur Bestimmung der Kapitalkosten in regulierten Telekommunikationsmärkten
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die Bestimmung der sogenannten angemessenen Verzinsung des eingesetzten Kapitals im Rahmen der Entgeltregulierung nach dem TKG. Für die Auslegung dieses schwer fassbaren Begriffs gilt es Rechtswissenschaften und Betriebswirtschaftslehre interdisziplinär zu verknüpfen. Anhand dieser Vorgabe werden Berechnungsmethoden zur Bestimmung der Kapitalverzinsung erarbeitet.

Ein besonderer Fokus wird auf die Bestimmung der bedeutsamen Berechnungsparameter wie das Eigen- und Fremdkapital und deren korrespondierende Zinssätze gelegt.

Die Untersuchung legt dar, dass die behördliche Praxis zur Bestimmung der Kapitalverzinsung nicht in jederlei Hinsicht mit dem geltenden Recht im Einklang ist und zeigt entsprechend gesetzeskonforme Lösungen auf.

In Anschluss an das komplexe Berechnungsverfahren zur Bestimmung der Kapitalverzinsung wird diskutiert, inwiefern ökonomisch geprägte Behördenentscheidungen gerichtlich nachvollzogen werden können. Ein abschließender Ausblick stellt klar, dass im Zuge neuer Netztechnologien nicht auf besondere Berechnungsmodelle zurückgegriffen werden muss. Vielmehr ist das vom Verfasser dargelegte Spektrum an Berechnungsmöglichkeiten zugrunde zu legen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6849-6
ISBN-Online
978-3-8452-3352-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kartell- und Regulierungsrecht
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
356
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20
    1. Wirtschaftliche Bedeutung der Telekommunikation Kein Zugriff 21 - 24
      1. Paradigmenwechsel auf dem Weg zum liberalisierten Markt Kein Zugriff 24 - 26
      2. Der nunmehr geltende Rechtsrahmen Kein Zugriff 26 - 28
      1. Schaffung von Wettbewerb auf Ebene der Diensteanbieter Kein Zugriff 28 - 29
      2. Marktungleichgewicht durch Effekte der Subaddivitität und durch Markteintrittsbarrieren, insbesondere Bottleneck-Barrieren Kein Zugriff 29 - 32
        1. Marktdefinition (§ 10 TKG) Kein Zugriff
        2. Marktanalyse (§ 11 TKG) Kein Zugriff
        3. Durchführung von Marktdefinition und Marktanalyse Kein Zugriff
        1. Zugangsverpflichtungen nach § 21 TKG Kein Zugriff
        2. Funktion der Zugangsregulierung Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen der Zugangsverpflichtung nach § 21 TKG Kein Zugriff
        1. Gegenstand der Entgeltregulierung Kein Zugriff
        2. Ziele der Entgeltregulierung (§ 27 TKG) Kein Zugriff
            1. Ex-Ante-Entgelregulierung Kein Zugriff
            2. Ex-post-Entgeltregulierung bei Vorleistungen Kein Zugriff
            1. Ex-ante-Entgeltregulierung von Endnutzerleistungen Kein Zugriff
            2. Ex-post-Entgeltregulierung von Endnutzerleistungen Kein Zugriff
          1. Bedeutung des KeL-Maßstabs Kein Zugriff
            1. Entgelte für Zugangsleistungen Kein Zugriff
            2. Entgelte für Endnutzerleistungen Kein Zugriff
            3. Entgelte bei der Ex-post-Entgeltregulierung Kein Zugriff
            1. Langfristige zusätzliche Kosten der Leistungsbereitstellung Kein Zugriff
            2. Angemessener Zuschlag für leistungsmengeneutrale Gemeinkosten Kein Zugriff
            3. Neutrale Aufwendungen (§ 31 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
            4. Die angemessene Verzinsung des eingesetzten Kapitals Kein Zugriff
          4. Die Kapitalverzinsung als notwendiger Bestandteil der KeL Kein Zugriff
      1. Grundlegendes zum Eigenkapital Kein Zugriff 65 - 68
      2. Grundlegendes zum Fremdkapital Kein Zugriff 68 - 69
        1. Terminologie der BNetzA Kein Zugriff
        2. Terminologie in der betriebswirtschaftlichen Literatur Kein Zugriff
        3. Zur WACC-Terminologie des Verfassers im Folgendem Kein Zugriff
          1. Ansicht der BNetzA Kein Zugriff
          2. Divisional-WACC in Großbritannien? Kein Zugriff
          3. Kapital wird für das gesamte Unternehmen beschafft Kein Zugriff
          4. Vertikale Integration als Vorteil bei der Kapitalbeschaffung Kein Zugriff
          5. Nicht berücksichtigte Risiken bei einer singulären Betrachtung Kein Zugriff
          6. Ergebnis: Divisional-WACC ist unsachgerecht Kein Zugriff
        2. Kritik aus dem betriebswirtschaftlichen Schrifttum Kein Zugriff
        3. Fazit zur Sachdienlichkeit des WACC Kein Zugriff
        1. Einschätzungsprärogative des regulierten Unternehmens Kein Zugriff
          1. § 31 Abs. 4 Nr. 1 TKG Kein Zugriff
          2. § 31 Abs. 4 Nr. 2 TKG Kein Zugriff
          3. § 31 Abs. 4 Nr. 3 TKG Kein Zugriff
          4. § 31 Abs. 4 Nr. 4 TKG Kein Zugriff
          5. Ergebnis: WACC ist mit § 31 Abs. 4 TKG vereinbar Kein Zugriff
        3. Weitere gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
      4. Fazit zur Anwendung der WACC-Formel im Telekommunikationsrecht Kein Zugriff 85 - 86
    3. Bestimmung des Begriffs der »Angemessenheit« der Kapitalverzinsung Kein Zugriff 86 - 89
          1. Die Bilanz Kein Zugriff
          2. Ermittlung des Wertes des Eigenkapitals nach der Bilanzwertmethode Kein Zugriff
          3. Vorzüge der Bilanzwertmethode der BNetzA Kein Zugriff
          4. Niedrigere Kapitalverzinsung bei Anwendung der Bilanzwertmethode Kein Zugriff
        2. Ansatz der DTAG – Marktorientierter Ansatz Kein Zugriff
          1. § 31 Abs. 4 Nr. 1 TKG Kein Zugriff
          2. § 31 Abs. 1 S. 1 TKG Kein Zugriff
          3. § 33 TKG Kein Zugriff
          4. § 31 Abs. 4 Nr. 4 TKG Kein Zugriff
          5. § 31 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 TKG als Argument gegen eine investorspezifische Betrachtung Kein Zugriff
          6. Ergebnis: Vereinbarkeit beider Ansätze mit dem TKG Kein Zugriff
          1. Gesellschaftsanteile im Eigentum des Staates Kein Zugriff
          2. Fehlender Bezug des Marktwertes zur konkreten Leistung Kein Zugriff
            1. Probleme bei Durchschnittskursen Kein Zugriff
            2. Zukunftsgerichteter Annahmewert Kein Zugriff
            3. Zwischenfazit zur Stabilität von Marktwerten Kein Zugriff
            1. Festlegen einer marktorientierten Zielkapitalstruktur Kein Zugriff
            2. Lösung des Zirkularitätsproblems mittels Iteration Kein Zugriff
            3. Lösung des Zirkularitätsproblems mittels Bereinigung der zukünftigen Marktwerte Kein Zugriff
            4. Fazit zum Zirkularitätsproblem bei Marktwerten Kein Zugriff
          5. Ergebnis: Vorzug der Bilanzwertmethode zur Bestimmung des Eigenkapitals Kein Zugriff
          1. Ex-ante-Entgeltregulierung im Mobilfunksektor Kein Zugriff
          2. Bilanzwertmethode beim Mobilfunk Kein Zugriff
          3. Modifikation der Bilanzwertmethode Kein Zugriff
          4. Sachdienlichkeit/Rechtmäßigkeit einer solchen Modifikation Kein Zugriff
          1. Abzug unverzinslicher bzw. verdeckt verzinslicher Anteile des Fremdkapitals Kein Zugriff
          2. Bestimmung des Gesamtkapitals Kein Zugriff
        2. Ansatz der DTAG Kein Zugriff
        3. Buchwerte vs. Marktwerte beim Fremdkapital Kein Zugriff
          1. Rückstellungen Kein Zugriff
          2. Pensionsrückstellungen Kein Zugriff
          3. Lieferantenkredite Kein Zugriff
          4. Fazit zum Abzug unverzinslicher bzw. verdeckt verzinslicher Positionen vom Fremdkapital Kein Zugriff
          5. Exkurs: Rechenbeispiel zur Kapitalstruktur (EK und FK) Kein Zugriff
        5. Fremdkapitalanteile im Mobilfunkbereich Kein Zugriff
          1. Auffassung der Monopolkommission Kein Zugriff
            1. Schaffung eines unzulässigen Mischansatzes Kein Zugriff
            2. Kapitalbeschaffung durch das Gesamtunternehmen Kein Zugriff
            3. Fehlen belastbarer Daten für leistungsspezifische Betrachtungen Kein Zugriff
            4. Fehlgehende Anreize durch unternehmensspezifische Betrachtung Kein Zugriff
            5. Berücksichtigung der Leistungsspezifität bereits im Eigenkapitalzinssatz Kein Zugriff
            6. Ansicht der BNetzA zu leistungsspezifischen Besonderheiten bei der TAL Kein Zugriff
            7. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. § 31 Abs. 1 S. 1 TKG Kein Zugriff
            2. § 31 Abs. 2 TKG Kein Zugriff
            3. § 31 Abs. 4 Nr. 3 TKG Kein Zugriff
          4. Praktische Umsetzung einer leistungsspezifischen Betrachtung Kein Zugriff
        2. Berücksichtigung eines regulatorischen Risikos Kein Zugriff
          1. Eigenkapitalzinssatzbestimmung in der Kostenrechnung Kein Zugriff
          2. Comparable Earnings Standard bzw. Benchmark-Methode Kein Zugriff
            1. Berechnung nach DGM Kein Zugriff
            2. Vorteile des Ansatzes Kein Zugriff
            3. Nachteile bei Berechnungen mittels DGM Kein Zugriff
            4. Fazit zu DGM Kein Zugriff
            1. Grundannahmen Kein Zugriff
            2. Berechnung mit APT Kein Zugriff
            3. Unzulänglichkeiten Kein Zugriff
          5. Realoptionstheorie Kein Zugriff
            1. Vorgehen beim TAL-Entgeltgenehmigungsbeschluss 2001 Kein Zugriff
            2. Vorgehen beim TAL-Entgeltgenehmigungsbeschluss 2003 Kein Zugriff
            3. Vorgehen beim TAL-Entgeltgenehmigungsbeschluss 2005 und die bis 2011 gleichbleibende Praxis der BNetzA bei der TAL und im Mobilfunk Kein Zugriff
            4. Vorteile der DAX-Durchschnittswert-Methode der BNetzA Kein Zugriff
            5. Vereinbarkeit der DAX-Durchschnittswertmethode mit den weiteren Vorgaben des TKG Kein Zugriff
            6. Fazit zur Berechnungsmethode der BNetzA Kein Zugriff
            1. Grundannahmen des CAPM Kein Zugriff
            2. Berechnung des Eigenkapitalzinssatzes anhand der CAPM-Grundformel Kein Zugriff
            3. Der risikolose Basiszinssatz Kein Zugriff
            4. Die allgemeine Marktrendite (r<sub>m</sub>) Kein Zugriff
            5. Das unternehmensspezifische Risiko (?) Kein Zugriff
            6. Nachteile bei einer Berechnung mittels CAPM Kein Zugriff
            7. Vorteile des CAPM Kein Zugriff
            8. Vereinbarkeit des CAPM mit dem TKG Kein Zugriff
            9. Fazit zu CAPM Kein Zugriff
          1. Praktikabilität und Praxistauglichkeit Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit mit den Vorgaben des TKG Kein Zugriff
          3. Anpassung von CAPM für die Zwecke der Entgeltregulierung Kein Zugriff
          4. Freiräume der BNetzA bei der konkreten Ausgestaltung Kein Zugriff
          5. Leistungsspezifische Berechnung Kein Zugriff
            1. Berücksichtigung der Unternehmenssteuern Kein Zugriff
            2. Berücksichtigung der Einkommenssteuer der Eigenkapitalgeber Kein Zugriff
          1. Schwierigkeiten einer leistungsspezifischen Würdigung bei der Bestimmung des Fremdkapitalzinssatzes Kein Zugriff
            1. Argumentum e contrario zugunsten einer leistungsspezifischen Würdigung Kein Zugriff
            2. Argumentum a fortiori zu Lasten einer leistungsspezifischen Würdigung Kein Zugriff
            3. Argumentum a simile zu Lasten einer leistungsspezifischen Würdigung Kein Zugriff
          1. Der risikolose Basiszinssatz Kein Zugriff
            1. Bestimmung anhand von langfristigen Anleihen Kein Zugriff
            2. Extrapolation des unternehmensspezifischen Risikozuschlags zwecks Einbeziehung künftiger Marktentwicklungen Kein Zugriff
          1. Rechtslage vor der Unternehmenssteuerreform 2008 Kein Zugriff
          2. Rechtslage nach der Unternehmenssteuerreform 2008 Kein Zugriff
            1. Verhältnisse auf den nationalen und internationalen Kapitalmärkten Kein Zugriff
            2. Bewertung des regulierten Unternehmens auf diesen Märkten Kein Zugriff
          2. § 31 Abs. 4 Nr. 4 TKG Kein Zugriff
          3. Ergebnis zur Vereinbarkeit mit dem TKG Kein Zugriff
          1. Vorgehen der BNetzA Kein Zugriff
          2. Sachdienlichkeit des Vorgehens der BNetzA Kein Zugriff
          3. Vereinbarkeit eines solchen Vorgehens mit dem TKG Kein Zugriff
        6. Fazit zur Berechnung des Fremdkapitalzinssatzes Kein Zugriff
        1. Keine eindeutige gesetzliche Vorgabe Kein Zugriff
        2. Wiederbeschaffungskosten Kein Zugriff
        3. Anschaffungskosten Kein Zugriff
          1. Wesentliche Feststellungen des EuGH für die Bestimmung des Investitionswerts Kein Zugriff
          2. Rezeption der Vorgaben des EuGH durch das VG Köln Kein Zugriff
          3. Folgen der Rechtsprechung des EuGH und des VG Köln Kein Zugriff
        5. Ausblick auf eine Konkretisierung der Vorgaben Kein Zugriff
        6. Auswirkungen auf die Kapitalverzinsung Kein Zugriff
        1. Bereinigung um eine anlagespezifische Preissteigerungsrate Kein Zugriff
        2. Bereinigung um die allgemeine Inflationsrate Kein Zugriff
        3. Praktische Probleme bei einer anlagespezifischen Bereinigung Kein Zugriff
        4. Fazit zum Thema allgemeine Inflationsrate vs. anlagenspezifische Preissteigerungsrate Kein Zugriff
      1. Berechnung anhand der exponentiellen Glättung Kein Zugriff 243 - 245
      2. Mathematisch statistische Alternativen zur exponentiellen Glättung Kein Zugriff 245 - 246
        1. Geringerer Eigenkapitalzinssatz durch die DAX-Durchschnittswertmethode Kein Zugriff
        2. Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform Kein Zugriff
        3. Anstieg der allgemeinen Inflationsrate Kein Zugriff
        4. Kumulation dieser Effekte Kein Zugriff
        1. § 31 Abs. 4 Nr. 4 TKG Kein Zugriff
          1. Zweck des Konsistenzgebots Kein Zugriff
          2. Verbindlichkeit des Konsistenzgebots Kein Zugriff
          3. Auswirkungen auf die Berechnung des kalkulatorischen Zinssatzes Kein Zugriff
      1. Der Sicherheitszuschlag im allgemeinen Kartellrecht Kein Zugriff 254 - 257
        1. Ungewissheiten in beiden Rechtsmaterien Kein Zugriff
        2. Grundrechtsintensität der Entgeltregulierung Kein Zugriff
        3. Untersuchungsgrundsatz als Argument für Sicherheitszuschläge Kein Zugriff
        4. Die besondere Zwecksetzung des Regulierungsrechts Kein Zugriff
        5. Ermittlung eines verhältnismäßigen Preises Kein Zugriff
      3. Ergebnis: Kein in dubio pro libertate zugunsten des regulierten Unternehmens Kein Zugriff 263 - 263
    4. Notwendigkeit eines Vergleichs mit den Kapitalverzinsungen ausländischer Netzbetreiber Kein Zugriff 263 - 264
      1. Divergierende Eigenkapitalzinssatzberechnung im Energierecht Kein Zugriff 264 - 268
      2. Methodenwechsel bei der Zinssatzberechnung und das Konsistenzgebot Kein Zugriff 268 - 269
    6. Fazit zur nachträglichen Modifikation des kalkulatorischen Zinssatzes Kein Zugriff 269 - 270
    1. Grundsätzliches zum Beurteilungsspielraum Kein Zugriff 271 - 274
      1. Marktdefinition - § 10 Abs. 2 S. 2 TKG Kein Zugriff 274 - 275
        1. Rechtscharakter der Kriterien nach § 21 TKG Kein Zugriff
        2. Beurteilungsspielraum vs. Ermessen Kein Zugriff
        3. Entscheidung des BVerwG - Regulierungsermessen Kein Zugriff
        4. Auswirkungen der Anerkennung eines Regulierungsermessens bei § 21 TKG Kein Zugriff
      3. Festlegung der Art der Entgeltregulierung - § 30 TKG Kein Zugriff 279 - 280
        1. § 10 Abs. 2 S. 2 TKG Kein Zugriff
          1. Ermessensebene vs. Tatbestandsebene Kein Zugriff
          2. Regulierungsermessen als umfassende Fallgruppe für Tatbestand und Ermessen Kein Zugriff
        1. BVerwG Kein Zugriff
        2. EuGH Kein Zugriff
        3. OVG Münster Kein Zugriff
        4. VG Köln Kein Zugriff
        1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          1. Parallele zum allgemeinen Kartellrecht Kein Zugriff
          2. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
          3. Grundrechtsrelevanter Bereich Kein Zugriff
          4. Umkehrschluss zu § 10 Abs. 2 S. 2 TKG Kein Zugriff
          5. Fehlen gesetzlicher Vorgaben als systematisches Argument Kein Zugriff
          1. Sachverständige pluralistische Gremien Kein Zugriff
          2. Prognostische Einschätzung mit politischem Einschlag Kein Zugriff
          3. Handlungsfähigkeit der BNetzA Kein Zugriff
          4. Mangelnde Nachvollziehbarkeit aufgrund zu hoher Komplexität der Entscheidungen Kein Zugriff
        5. Gesamtschau der Argumente Kein Zugriff
      1. Kürzliche Novellierung des TKG im Jahre 2009 Kein Zugriff 307 - 307
      2. Änderung des Art. 13 Abs. 1 ZRL 2009 Kein Zugriff 307 - 310
        1. Berücksichtigung leistungsspezifischer Risiken Kein Zugriff
        2. Risikobeteiligunsmodelle Kein Zugriff
        1. Bisher keine Konkretisierung der »angemessenen Verzinsung« durch die Kommission Kein Zugriff
        2. Grundsätzlich keine Bindungswirkung von Empfehlungen Kein Zugriff
        3. Harmonisierungsempfehlung nach Art. 19 Abs. 1 RRL Kein Zugriff
          1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
          2. Systematischer Vergleich zum Verfahren der Marktdefinition und Marktanalyse Kein Zugriff
          3. Zweckmäßigkeitserwägungen Kein Zugriff
        5. Fazit zur Konkretisierung der Berechnungspraxis durch Harmonosierungsempfehlungen Kein Zugriff
      1. Definition des Next Generation Access (NGA) Kein Zugriff 317 - 318
      2. Europarechtliche Unwirksamkeit der Freistellung von der Regulierung nach § 9a TKG Kein Zugriff 318 - 319
      3. Besondere Chancen und Risiken bei NGA Kein Zugriff 319 - 320
      4. Änderungen bei der Berechnung der Kapitalverzinsung Kein Zugriff 320 - 321
    3. Zweckmäßigkeit einer konkretisierenden Kodifizierung Kein Zugriff 321 - 322
    1. Grundsätzliche Tauglichkeit der WACC-Formel Kein Zugriff 323 - 323
      1. Das Eigenkapital Kein Zugriff 323 - 324
      2. Das Fremdkapital Kein Zugriff 324 - 324
      3. Der Eigenkapitalzinssatz Kein Zugriff 324 - 325
      4. Der Fremdkapitalzinssatz Kein Zugriff 325 - 325
      1. Realzins vs. Nominalzins Kein Zugriff 325 - 325
      2. Exponentielle Glättung Kein Zugriff
      3. Sicherheitszuschläge Kein Zugriff 326 - 326
      4. Internationaler Zinssatzvergleich Kein Zugriff 326 - 326
      5. Einheitlichkeit der Beschlusspraxis der BNetzA im Lichte des Konsistenzgebots Kein Zugriff 326 - 326
    4. Beurteilungsspielraum der BNetzA Kein Zugriff 326 - 327
    5. Konkretisierung der Berechnungspraxis der Kapitalverzinsung Kein Zugriff 327 - 327
    6. Keine grundlegenden Änderungen durch Regulierung des NGA Kein Zugriff 327 - 328
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 329 - 356

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