Marktmissbrauchsrechtliche Regelungen des WpHG und der REMIT-VO im Stromspothandel

Alexander T. Retsch

doi:10.5771/9783845253305

Zusammenfassung

Seit der Liberalisierung der Energiewirtschaft und der Möglichkeit Strom börslich zu handeln, ist auch der organisierte Stromhandel durch typischerweise im Börsenhandel auftretende Missbrauchsstrategien, wie Insiderhandel und Marktmanipulationen, gefährdet.

In diesem Werk wird untersucht, inwiefern sich die existierenden marktmissbrauchsrechtlichen Regelungen eignen, die Integrität des börslichen Stromspothandels zu stärken. Es werden hierzu Anwendbarkeit und Regelungsgehalt entsprechender Normen des nationalen WpHG und der europäischen REMIT-VO dogmatisch begutachtet. Dabei gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass beide Regelungswerke auf der für den Finanzmarkthandel konzipierten Marktmissbrauchsrichtlinie basieren und aus diesem Grund nicht recht geeignet sind, den Stromspothandel effektiv vor spezifischen Missbrauchsstrategien, wie der Kapazitätszurückhaltung, zu schützen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1179-6
ISBN-Online: 978-3-8452-5330-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 176
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. Untersuchungsgegenstand und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 18 - 20
3. Eingrenzung des Themas Kein Zugriff Seiten 20 - 22
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 24
1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. Abgrenzung zum Tatbestand des Marktmachtmissbrauchs Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zur Spekulation Kein Zugriff
      3. Systematische Zusammenführung der Gebote beim Börsenhandel Kein Zugriff
        Angebot und Nachfrage Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Informationsgestützte Manipulation Kein Zugriff
        Handelsgestützte Manipulation Kein Zugriff
        Handlungsgestützte Manipulation Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zur Marktmanipulation Kein Zugriff
      3. Bedeutung von Informationen beim Aktienhandel Kein Zugriff
        Allgemeine Merkmale von Insiderinformationen Kein Zugriff
      4. Insidergeschäfte Kein Zugriff
        Sonstige Missbräuche von Insiderinformationen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 51 - 51
2. 1. 1. Fungibilität Kein Zugriff
    2. Preissensibilität und Volatilität Kein Zugriff
    3. Leitungsgebundenheit Kein Zugriff
    4. Fehlende Zirkulationsfähigkeit Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Physische Stromkontrakte Kein Zugriff
    2. 1. Angebot Kein Zugriff
        Nachfrage Kein Zugriff
      2. Übertragungsebene Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Systematische Zusammenführung der Gebote Kein Zugriff
    2. 1. Grenzkosten Kein Zugriff
      2. Verbraucherlast Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Kapitalmarktrecht Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  2. Energierecht Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  3. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 74 - 76
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 77 - 79
2. 1. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Finanzinstrumente Kein Zugriff
        Einordnung der Stromspotmarktprodukte als Finanzinstrumente? Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 87 - 88
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  2. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. Strom als Ware i.S.v. § 20 a Abs. 4 i.V.m. § 2 Abs. 2 c WpHG Kein Zugriff
        Waren in ihrer Funktion als Underlying für Warenderivate Kein Zugriff
        Erweiterung des Marktmanipulationsverbots auf den Warenhandel Kein Zugriff
        Gebot der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
        Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Historische Auslegung Kein Zugriff
        Objektiv-teleologische Kriterien Kein Zugriff
        Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Inländische Börse Kein Zugriff
        § 20 a Abs. 1 Satz 2 WpHG Kein Zugriff
        Außerbörslicher Handel Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unrichtige oder irreführende Angaben Kein Zugriff
        Anwendbarkeit der MaKonV Kein Zugriff
        § 2 MaKonV Kein Zugriff
        Anwendung dieser Maßstäbe auf den Stromspothandel Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Verschweigen von Umständen (Alt. 2) Kein Zugriff
      3. Eignung zur Einwirkung auf den Börsen- oder Marktpreis Kein Zugriff
      4. Journalistenprivileg (§ 20 Abs. 6 WpHG) Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Vornahme von Geschäften bzw. Erteilung von Kauf- oder Verkaufsaufträgen Kein Zugriff
      2. Falsche oder irreführende Signale Kein Zugriff
        Künstliches Preisniveau Kein Zugriff
        Anzeichen (§ 3 Abs. 1 MaKonV) Kein Zugriff
        Beispiele (§ 3 Abs. 2 MaKonV) Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Fiktive Handelsaktivitäten zwecks Beeinflussung des Strombörsenpreises Kein Zugriff
        Rückkauf von terminlich verkauftem Strom Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Zulässige Marktpraxis gem. § 20 a Abs. 2 WpHG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. § 4 Abs. 1 MaKonV Kein Zugriff
        Anzeichen gem. § 4 Abs. 2 MaKonV Kein Zugriff
        Beispiele gem. § 4 Abs. 3 MaKonV Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Handlungsgestützte Marktmanipulationen Kein Zugriff
        Zurückhaltung von Stromerzeugungskapazitäten Kein Zugriff
      2. Eignung zur Einwirkung auf den Börsen- oder Marktpreis Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Safe Harbours (§ 20 a Abs. 3 WpHG) Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 165 - 166
4. 1. 1. Ausweitung des Anwendungsbereichs der Vorschriften des WpHG Kein Zugriff
    2. Sektorspezifisches Marktmissbrauchsregime Kein Zugriff
  2. Relevanz des grenzüberschreitenden Stromhandels Kein Zugriff Seiten 170 - 172
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 172
1. 1. Entstehungsgeschichte der REMIT-VO Kein Zugriff Seiten 173 - 175
  2. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt der REMIT-VO Kein Zugriff Seiten 175 - 177
2. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  2. 1. 1. Abgrenzung zwischen Derivaten und Verträgen i.S.v. Art. 2 Nr. 4 Kein Zugriff
      2. Versorgungsverträge (Art. 2 Nr. 4 lit. a) Kein Zugriff
        Transportverträge (Art. 2 Nr. 4 lit. c) Kein Zugriff
      3. Ausnahme für den Endverbrauchermarkt Kein Zugriff
      4. Ausnahme für den Handel mit Finanzinstrumenten Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Handelsplätze Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 185 - 185
3. 1. 1. 1. Stromhandelsverordnung Kein Zugriff
        Erzeugung Kein Zugriff
        Übertragung Kein Zugriff
        Verbrauch Kein Zugriff
        Speicherung Kein Zugriff
        Preisbeeinflussung Kein Zugriff
        Andere Informationen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Bezug zu Energiegroßhandelsprodukt Kein Zugriff
        Nicht öffentlich bekannt Kein Zugriff
        Eignung zur Preisbeeinflussung Kein Zugriff
        Präzise Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Insider Kein Zugriff
      2. Erwerbs- und Veräußerungsverbot (Art. 3 Abs. 1 lit. a) Kein Zugriff
      3. Weitergabeverbot (Art. 3 Abs. 1 lit. b) Kein Zugriff
      4. Empfehlungs- und Verleitungsverbot (Art. 3 Abs. 1 lit. c) Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. Sicherer Netzbetrieb Kein Zugriff
        Fällig gewordene Verpflichtungen Kein Zugriff
        Unvorhergesehene Ausfälle Kein Zugriff
        Handeln unter Notfallvorschriften Kein Zugriff
        Informationsverbreitung zu journalistischen oder künstlerischen Zwecken Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Pflichtadressaten Kein Zugriff
      2. Insiderinformationen Kein Zugriff
        Bezug zu Unternehmen oder Anlagen Kein Zugriff
        Art und Weise der Veröffentlichung Kein Zugriff
      3. Berechtigte Interessen Kein Zugriff
        Stromhandelsverordnung Kein Zugriff
        Schutz kritischer Infrastrukturen Kein Zugriff
      4. Befugte Weitergabe von Insiderinformationen (Art. 4 Abs. 3) Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung zum Insiderrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Falsche oder irreführende Signale Kein Zugriff
      2. Künstliches Preisniveau Kein Zugriff
      3. Sonstige Kunstgriffe oder Formen der Täuschung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Verbreitung von Informationen (Art. 2 Nr. 2 lit. b) Kein Zugriff
    3. 1. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
      2. Informations- und handelsgestützte Marktmanipulationen Kein Zugriff
      3. Handlungsgestützte Marktmanipulationen Kein Zugriff
    4. 1. Marktmanipulation (Art. 2 Nr. 2) Kein Zugriff
      2. Versuch der Marktmanipulation (Art. 2 Nr. 3) Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Verhältnis der REMIT-VO zum WpHG Kein Zugriff Seiten 241 - 244
5. Zusammenfassung und Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 244 - 246
1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 247 - 248
2. Marktmissbrauchsrechtliche Vorschriften des WpHG Kein Zugriff Seiten 248 - 251
3. Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 – REMIT-VO Kein Zugriff Seiten 251 - 254
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 264

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