Steuerliche Gewinnverteilung bei Personengesellschaften

Dr. Juliane Abel

doi:10.5771/9783748936190

Zusammenfassung

Das Einkommensteuergesetz bestimmt schlicht, dass der Mitunternehmer seinen Gewinnanteil zu versteuern hat. Dessen Höhe richtet sich im Ausgangspunkt nach der zivilrechtlichen Gewinnverteilungsabrede, welche überwiegend privatautonom gestaltet wird. Demgegenüber macht die US-Steuerrechtsordnung detaillierte Vorgaben für die Verteilung von Personengesellschaftsgewinnen und auch im Vereinigten Königreich wurde vor Kurzem eine Gesetzesreform erwogen. Vor diesem Hintergrund bewertet die Arbeit die Grundlagen der Zurechnung mitunternehmerischer Gewinnanteile im deutschen Steuerrecht im Lichte eines detaillierten Rechtsvergleichs mit US- sowie UK-Recht. Aufbauend hierauf werden wichtige praktische Fallgestaltungen erörtert und ein Gesetzgebungsvorschlag zur Neuregelung unterbreitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-7560-0041-8
ISBN-Online: 978-3-7489-3619-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 82
Sprache: Deutsch
Seiten: 421
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 20 Download Kapitel (PDF)
EinleitungSeiten 21 - 26 Download Kapitel (PDF)
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1. 1. I. Deutschland
  2. II. USA
  3. III. Vereinigtes Königreich
2. 1. 1. 1. Besteuerung nach dem Transparenzprinzip
    2. 2. Personengesellschaften im Dualismus der Einkunftsarten
    3. 3. Die steuerliche Mitunternehmerschaft
  2. 1. 1. Das pass-through regime des subchapter K
    2. 2. Entity und aggregate approach
    3. 3. Die Anforderungen an einen partner im Steuerrecht
  3. 1. 1. Tax transparency einer partnership im Steuerrecht
    2. 2. Einkunftsquellen einer partnership
    3. 3. Die Anforderungen an einen partner im Steuerrecht
3. C. Der Dualismus der Unternehmensbesteuerung in den Vergleichsländern
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1. 1. 1. 1. Die zweistufige Gewinnermittlung bei Mitunternehmerschaften
    2. 1. a) Die Gesellschaft als Subjekt der Gewinnermittlung
      2. b) Die Größe „Gewinn“
      3. aa) Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich
        bb) Gewinnermittlung durch Überschussrechnung
        cc) Die Bedeutung der unterschiedlichen Gewinnermittlungsmethoden für Mitunternehmerschaften
      4. d) Die Maßgeblichkeit der Handelsbilanz
      5. e) Der Umfang des Betriebsvermögens der Gesellschaft
      6. f) Einheitliche Bilanzierung und Bewertung
      7. aa) Der Begriff des Kapitalanteils
        (1.) Das zweigeteilte Kapitalkonto
        (2.) Mehrgliedrige Kapitalkonten-Modelle
        (3.) Ergänzungsbilanz und Ergänzungskapital
      8. h) Fälle außerbilanzieller Korrekturen
  2. 1. 1. a) Das Steuerobjekt der federal income tax
      2. b) Die Unterscheidung von ordinary income und capital gains
      3. c) Die Ermittlung des taxable income einer natürlichen Person
    2. 1. a) Die Gesellschaft als Einkommensermittlungssubjekt
      2. aa) Eine accrual method
        bb) Die cash method
        cc) Kombination von Methoden
      3. c) Die Bedeutung der unterschiedlichen Einkommensermittlungsmethoden für Personengesellschaften
      4. d) Das Erfordernis der book conformity und des clear reflection of income
      5. e) Das Verbot einzelner Abzüge vom gross income der Personengesellschaft
      6. f) Die gesonderte Ermittlung einzelner Bestandteile des taxable income
      7. g) Das bottom-line income der Gesellschaft
      8. aa) Das book capital account im Gesellschaftsrecht
        bb) Das tax capital account im Steuerrecht
  3. 1. 1. a) Das Steuerobjekt der britischen Income Tax
      2. b) Die Ermittlung der income tax liability einer natürlichen Person
      3. c) Die Unterscheidung von capital und income
    2. 1. a) Die firm als Gewinnermittlungssubjekt
      2. aa) Die Auswirkung der Unterscheidung von income und capital
        bb) Korrekturen als Folge der Schedulenbesteuerung
      3. aa) Die maßgeblichen steuerrechtlichen Gewinnermittlungsvorschriften
        (a) GAAP als Ausgangspunkt
        (b) Anpassungen des Gewinns für steuerliche Zwecke
        (2.) Cash basis
        cc) Die Bedeutung der unterschiedlichen Gewinnermittlungsmethoden für Personengesellschaften
      4. d) Das Kapitalkonto des Gesellschafters
2. 1. 1. 1. a) Gesetzliche Verteilungsregeln des Zivilrechts
      2. aa) Vereinbarungen zum Verteilungsschlüssel
        bb) Teilrechnungen statt einer einheitlichen Nettogröße
        cc) Grenzen der zivilrechtlichen Gestaltungsfreiheit
      3. c) Zusammenfassung
    2. 2. Die Angemessenheit der zivilrechtlichen Ergebnisverteilungsabrede im Sinne der Rechtsprechung des BFH
    3. 3. Auffassungen in der Literatur zur steuerlichen Zurechnung des Gesellschaftsgewinns
  2. 1. 1. Die allgemeinen Einkommenszurechnungsprinzipien im US-amerikanischen Steuerrecht
    2. 1. a) Die abweichende Zuteilung einzelner Ergebnisbestandteile
      2. b) The partner’s interest in the partnership
      3. aa) Historie
        (i.) Führung nichtsteuerlicher Kapitalkonten (book capital accounts)
        (ii.) Liquidationsausschüttungen in Übereinstimmung mit den positiven Kapitalkonten der Gesellschafter
        (iii.) Verpflichtung zum Ausgleich eines negativen Kapitalkontos
        (b) Der Alternate Test
        (c) Der Economic Effect Equivalence Test
        (a) Die erste Grundregel
        (b) Die zweite Grundregel
        (c) Umverteilung bei fehlender substantiality der vereinbarten Verteilung
    3. 3. Die Anti-Abuse Rule
  3. 1. 1. Die Ergebnisverteilung im britischen Gesellschaftsrecht
    2. 1. aa) Exkurs: Die Zurechnung von Einkünften aus einer Geschäftstätigkeit (trading income)
        bb) Die Anknüpfung an den zivilrechtlichen Verteilungsschlüssel in s 850 ITTOIA 2005
        cc) Die Umsetzung der zivilrechtlichen Ergebnisverteilungsabrede im Steuerrecht
        dd) Verworfene Neufassung des s 850 ITTOIA 2005
        ee) Vorrangige steuerrechtliche Bestimmungen und Prinzipien
      2. b) Die Verteilung von capital gains
  4. 1. 1. Der economic effect der steuerlichen Ergebnisverteilung im deutschen Recht
    2. 1. aa) Das Leistungsfähigkeitsprinzip im deutschen Recht
        (1.) Die Beitragsleistung des Gesellschafters
        (2.) Die eigene unternehmerische Tätigkeit des Gesellschafters
        (3.) Die Zurechnungsthese Schöns
        (4.) Die vermittelnde Ansicht von Desens und Blischke
        (5.) Der Standpunkt der Rechtsprechung
        (6.) Stellungnahme
      2. b) Die Verhinderung missbräuchlicher Verteilungsabreden mittels des Merkmals der substantiality im US-amerikanischen Recht
      3. c) Die Verhinderung missbräuchlicher Verteilungsabreden mittels der Anti-Abuse Rule im US-amerikanischen Recht
    3. 3. Lehren aus dem britischen Recht für die deutsche Steuerrechtsordnung
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1. 1. 1. 1. Begriffsbestimmung
    2. 2. Die Wertung inkongruenter Ergebnisverteilungen aus der Sicht der deutschen Besteuerungspraxis
    3. 1. a) Der zivilrechtliche Gewinnverteilungsschlüssel als Zurechnungsmaßstab für den steuerlichen Gewinnanteil
      2. b) Das Vorliegen eines Gestaltungsmissbrauchs im Sinne des § 42 AO
  2. 1. 1. a) Der Tatbestand des § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Hs. 1 EStG
      2. aa) Das normzweckorientierte Verständnis von Unangemessenheit
        bb) Unangemessenheit im Sinne widersprüchlichen Verhaltens
      3. c) Zwischenergebnis
    2. 1. a) Shifting tax consequences
      2. b) Transitory allocations
      3. c) Zwischenergebnis
    3. 1. a) Das Ramsay Principle
      2. b) Die britische GAAR
    4. 4. Vergleichende Zusammenfassung und Wertung
2. 1. 1. 1. Gesellschaftsrechtliche Wirkung
    2. 1. a) Die Unterscheidung zwischen Gewinnanteil und Sondervergütung
      2. b) Die steuerrechtliche Korrektur auf der Grundlage des § 42 AO
    3. 3. Zwischenergebnis
  2. II. USA
  3. III. Vereinigtes Königreich
  4. IV. Vergleichende Zusammenfassung und Wertung für das deutsche Recht
3. 1. I. Deutschland
  2. II. USA
  3. III. Vereinigtes Königreich
  4. IV. Vergleichende Zusammenfassung und Wertung
4. 1. 1. 1. a) Die steuerrechtliche Anerkennung eines Gesellschaftsverhältnisses
      2. aa) Der Fremdvergleich als Grundsatz der steuerlichen Angemessenheitsprüfung
        bb) Typisierung im Falle der schenkweisen Beteiligung nicht mitarbeitender Familienangehöriger
        cc) Die Rechtsfolge einer unangemessenen Ergebnisverteilung
        dd) Kritik in der Literatur
    2. 1. aa) Die Voraussetzungen der steuerrechtlichen Anerkennung einer Beteiligungsschenkung
        bb) Die Ergebnisverteilung im Falle einer Beteiligungsschenkung
      2. b) Der entgeltliche Beteiligungserwerb im Verhältnis von Familienangehörigen
    3. 1. aa) Die Grundlagen der settlement-Regelungen
        bb) Der Arctic Systems Case
      2. aa) Die Grundzüge des Gesetzentwurfs der Regierung
        bb) Kritik am Gesetzesentwurf
    4. 1. a) Das Erfordernis eines abweichenden Zurechnungsmaßstabes bei persönlich verbundenen Gesellschaftern
      2. b) Mögliche Änderung der Besteuerungseinheit
      3. aa) Der persönliche und sachliche Anwendungsbereich
        (1.) Die steuerrechtliche Anerkennung der Ergebnisverteilung dem Grunde nach
        (2.) Die steuerrechtliche Anerkennung der Ergebniszuteilung der Höhe nach
      4. d) Der entgeltlich begründete Beteiligungserwerb
  2. 1. 1. Deutschland
    2. 1. a) Problematische Konstellationen aus der US-amerikanischen Steuerrechtspraxis
      2. aa) Der substantial economic effect, § 704(b) IRC
        bb) Steuerliche Umverteilungen bei verbundenen Unternehmen, § 482 IRC
        cc) Die Anti-Abuse Rule
    3. 1. a) Zielsetzungen der Gesetzesreform zu mixed membership partnerships
      2. aa) Bedingung X
        (a.) Angemessene fiktive Kapitalrendite
        (b.) Angemessene fiktive Vergütung des Arbeitseinsatzes
        (2.) Power to enjoy
        cc) Die Rechtsfolge des s 850C ITTOIA 2005
    4. 4. Vergleichende Zusammenfassung und Wertung
5. 1. 1. 1. Deutschland
    2. 2. USA
    3. 3. Vereinigtes Königreich
  2. II. Die Aufteilung der Besteuerungsrechte nach Abkommensrecht
  3. 1. 1. Das Bedürfnis nach einer Verteilung der Einkünfte entsprechend ihrer Quelle
    2. 1. a) Deutschland
      2. b) USA
      3. c) Vereinigtes Königreich
  4. IV. Zusammenfassung und Wertung
6. 1. 1. 1. Rückwirkende Änderungen der Ergebnisverteilungsabrede
    2. 2. Änderungen im Gesellschafterbestand
  2. 1. 1. Rückwirkende Änderungen der Ergebnisverteilungsabrede
    2. 1. a) Der Anwendungsbereich des § 706(d) IRC
      2. aa) Der allgemeine Verteilungsmechanismus der Regulations
        bb) Spezielle Verteilungsmechanismen (§ 706(d)(2), (3) IRC)
  3. 1. 1. Rückwirkende Änderungen der Ergebnisverteilungsabrede
    2. 2. Änderungen im Gesellschafterbestand
  4. IV. Vergleichende Zusammenfassung und Wertung
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1. 1. I. Zurechnung des Gewinns als fremdes Einkommen
  2. II. Der gesellschaftsrechtliche Ergebnisverteilungsschlüssel als Zurechnungsmaßstab
  3. III. Steuerliche Korrekturmöglichkeiten von Ergebnisverteilungen, die ihre Grundlage nicht in der Beteiligung an der Gesellschaft haben
2. B. Die konzeptionelle Umsetzung
3. C. Der Regelungsvorschlag im Einzelnen
FazitSeiten 404 - 406 Download Kapitel (PDF)
LiteraturverzeichnisSeiten 407 - 421 Download Kapitel (PDF)