Die Konstitutionalisierung des Bildnisschutzes in Deutschland und in den USA

Dr. Stefanie Böhnstedt LL.M. (Cornell)

doi:10.5771/9783845221021

Zusammenfassung

Der Konflikt von Recht am eigenen Bild und Pressefreiheit ist ein durch die Massenkommunikationsmittel verschärftes Rechtsproblem, das in Deutschland wie in den USA in Erscheinung tritt. In beiden Rechtsordnungen stellt sich der Bildnisschutz als vorwiegend zivilrechtlich ausgestaltetes Rechtsgebiet dar, das jedoch in erheblichem Maße durch die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte beider Staaten geprägt wird.

Die Arbeit untersucht die verschiedenen dogmatischen und institutionellen Ursachen der Konstitutionalisierung des Bildnisschutzes in Deutschland und in den USA. Dabei geht es vor allem um die Privatwirkung der Grundrechte sowie um die verfassungsgerichtliche Nachprüfung fachgerichtlicher bzw. staatengerichtlicher Entscheidungen.

Auf dieser Grundlage werden die konkreten rechtlichen Lösungen, die die deutsche und die amerikanische Rechtsprechung unter verfassungsgerichtlichem Einfluss für das Recht der Bildberichterstattung entwickelt haben, rechtsvergleichend untersucht. Im Zentrum stehen hierbei die aktuellen Fragestellungen des deutschen Bildnisschutzes, für die entsprechende Lösungsmöglichkeiten durch eine Rezeption des amerikanischen Rechts aufgezeigt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5065-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2102-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Band: 106
Sprache: Deutsch
Seiten: 380
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 22
1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. Methode des Rechtsvergleichs Kein Zugriff Seiten 25 - 25
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. 1. 1. Das common law als Rechtsquelle Kein Zugriff
    2. Das common law als Entscheidungsmethode – stare decisis Kein Zugriff
    3. Common law Systeme in den USA Kein Zugriff
    4. Die Bedeutung der Kodifikationen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Original Jurisdiction Kein Zugriff
        Appellate Jurisdiction Kein Zugriff
      2. Andere Bundesgerichte Kein Zugriff
    2. Die Staatengerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. Ausschließliche Zuständigkeiten der Bundesgerichte Kein Zugriff
      2. Die Well-Pleaded Complaint Rule Kein Zugriff
        Der Grable-Test Kein Zugriff
        Bildberichterstattung und Federal Question Jurisdiction gem. Title 28 U.S.C. § 1331 Kein Zugriff
        Diversity Jurisdiction Kein Zugriff
        Swift v. Tyson Kein Zugriff
        Erie Railroad v. Tompkins Kein Zugriff
        Bildberichterstattung und Rechtswahl Kein Zugriff
  3. 1. Die U.S. Verfassung und die Staatenverfassungen Kein Zugriff
    2. 1. Das Verhältnis von Bundesverfassung und Staatenverfassung Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis von einfachem Bundes- und Staatenrecht Kein Zugriff
      3. Konsequenzen für das Recht der Bildberichterstattung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
      2. Drittwirkung der Grundrechte als Scheinproblematik Kein Zugriff
      3. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
      4. Staatsgerichtetheit der Grundrechte Kein Zugriff
      5. Stellungnahme zur Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Die Kritik im Schrifttum Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Grundrechtliche Schutzpflichten und Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
      3. Begründung der Schutzpflichten aus der EMRK Kein Zugriff
        Subjektivierung und Reichweite der Schutzpflichten aus der EMRK Kein Zugriff
      4. Die Privatwirkung der Grundrechte im Konflikt von allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff
  2. 1. Ursprung und Bedeutung der state action doctrine Kein Zugriff
    2. 1. Governmental function Kein Zugriff
        State involvement Kein Zugriff
      2. Shelley v. Kraemer – Gerichtsurteil Kein Zugriff
        New York Times v. Sullivan – Staatlicher Rechtssatz Kein Zugriff
    3. 1. Verfassungsrechtliche Kritik an der state action doctrine Kein Zugriff
      2. State action doctrine als Güterabwägung Kein Zugriff
      3. Die state action doctrine in right of privacy Konstellationen Kein Zugriff
  3. Rechtsvergleichende Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 105 - 108
3. 1. 1. 1. Martin v. Hunter’s Lessee Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Argumentation für eine Nachprüfungskompetenz Kein Zugriff
    2. Die Urteilsverfassungsbeschwerde in Deutschland Kein Zugriff
    3. 1. Anwendungsbereiche der Verfahren Kein Zugriff
      2. Funktionen der Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. Vorherige Erschöpfung des Rechtswegs Kein Zugriff
    2. 1. Federal question doctrine Kein Zugriff
      2. „Spezifisches” Verfassungsrecht als Prüfungsformel Kein Zugriff
      3. Gegenüberstellung Kein Zugriff
    3. 1. Adequate state ground Kein Zugriff
        Independent state ground Kein Zugriff
        Anwendungskonstellationen für Streitigkeiten um das Recht am eigenen Bild Kein Zugriff
      2. Bundesverfassungsgericht keine Superrevisionsinstanz Kein Zugriff
      3. Gegenüberstellung der Eingrenzung des Prüfungsumfanges Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bundesrechtliche Frage als Gegenstand des staatengerichtlichen Urteils Kein Zugriff
        Ausdehnung der bundesrechtlichen Frage Kein Zugriff
        Fehlerhafte Anwendung oder Auslegung der bundesrechtlichen Frage Kein Zugriff
        Verkennung der bundesrechtlichen Frage Kein Zugriff
      2. Nichterkennung einer Grundrechtsrelevanz Kein Zugriff
        Fehleinschätzung bei der Grundrechtsabwägung Kein Zugriff
        Willkürliches Urteil Kein Zugriff
        Differenzierung der Prüfungsdichte nach der Eingriffsintensität Kein Zugriff
      3. Gegenüberstellung der Nachprüfung einfachgerichtlicher rechtlicher Beurteilungen Kein Zugriff
    2. 1. Grob fehlerhafte Tatsachenfeststellung Kein Zugriff
        Relevanz der Tatsachenfeststellung für die Beurteilung der bundesrechtlichen Frage Kein Zugriff
      2. Nachprüfung der Tatsachenfeststellung und -würdigung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
      3. Gegenüberstellung der verfassungsgerichtlichen Nachprüfung von Tatsachenfeststellung und -würdigung Kein Zugriff
  4. 1. Der Entscheidungsausspruch des U.S. Supreme Court Kein Zugriff
    2. Der Entscheidungsausspruch des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  5. 1. 1. Trennung von Bundes- und Staatengerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. Bundesrechtliche Durchwirkung des Staatenrechts Kein Zugriff
    2. 1. Trennung von Verfassungs- und Fachgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Durchwirkung des einfachen Rechts Kein Zugriff
4. 1. 1. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
    2. 1. Die Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      2. Die Amerikanische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
  2. 1. Die Geltung des IPbpR in den USA Kein Zugriff
    2. 1. Der Rang des IPbpR und der EMRK in Deutschland Kein Zugriff
      2. Die Durchsetzung des IPbpR und der EMRK in Deutschland Kein Zugriff
  3. 1. Normhierarchischer Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. Rechtskraft und Bindungswirkung von Urteilen des EGMR Kein Zugriff
      2. Rechtskraft und Bindungswirkung von Urteilen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    3. 1. Konkrete Normenkontrolle gem. Art. 100 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. Das Distinguieren von Entscheidungen Kein Zugriff
      3. Grenzen der Auslegung von § 31 BVerfGG Kein Zugriff
        Unwissenheit des Gesetzgebers im Zeitpunkt des Zustimmungsgesetzes Kein Zugriff
        Souveränitätsvorbehalt des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      4. Einpassen der EGMR-Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 177 - 178
1. 1. 1. Die Struktur des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
 2. 1. Die persönlichen Ehre Kein Zugriff
 2. Das Recht am eigenen Wort Kein Zugriff
 Das Recht am eigenen Bild Kein Zugriff
 3. Weitere Schutzbereiche Kein Zugriff
 3. 1. Der Sphärengedanke Kein Zugriff
 2. Die Intimsphäre Kein Zugriff
 Die Privatsphäre Kein Zugriff
 Die Sozialsphäre Kein Zugriff
 2. 1. Das right of privacy des 4th Amendments Kein Zugriff
 2. Das right of privacy der due process clause Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Schutzbereiche des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
 2. Die Schranken der Meinungs- und Pressefreiheit gem. Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff
 2. 1. Der „Schutzbereich“ des 1st Amendmentst Kein Zugriff
 2. 1. Strict scrutiny Kein Zugriff
 Rational relation Kein Zugriff
 Intermediate scrutiny Kein Zugriff
 2. Content-based oder content-neutral regulation Kein Zugriff
 Time, place and manner regulation Kein Zugriff
 Low value und high value speech Kein Zugriff
 3. Der 1st Amendment Schutz der Bildberichterstattungst Kein Zugriff
 3. Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff Seiten 213 - 216
3. 1. 1. 1. Voraussetzungen der §§ 185 ff. StGB Kein Zugriff
 2. Die Wahrnehmung berechtigter Interessen gem. § 193 StGB Kein Zugriff
 3. Auslegungsvorgaben für den Konflikt von Meinungsäußerungsfreiheit und Ehrschutz Kein Zugriff
 Ursachen der Prävalenz der Meinungsäußerungsfreiheit im Ehrschutzrecht Kein Zugriff
 2. 1. Der Tatbestand des defamation tort Kein Zugriff
 2. Der Haftungsstandard des defamation tort Kein Zugriff
 3. Rechtfertigungsgründe gegen die defamation Haftung Kein Zugriff
 4. Der Einfluss des U.S. Supreme Court auf den defamation tort Kein Zugriff
 3. Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff
 2. 1. 1. Der Grundtatbestand des § 22 KUG Kein Zugriff
 Die Ausnahmen des § 23 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 KUG Kein Zugriff
 2. Der Tatbestand des public disclosure tort Kein Zugriff
 Legitimate public concern Kein Zugriff
 3. Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff
 2. 1. Schutz des höchstpersönlichen Lebensbereichs gem. § 201 a StGB Kein Zugriff
 Schutz vor der Anfertigung von Bildnissen gem. § 823 BGB Kein Zugriff
 2. Intrusion upon seclusion Kein Zugriff
 Highly offensive to a reasonable person Kein Zugriff
 Der Ausnahmetatbestand reasonable expectation of privacy Kein Zugriff
 3. Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff
 3. 1. Schutz durch §§ 22, 23 KUG und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
 2. False Light Kein Zugriff
 3. Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff
 4. 1. Schutz vor der kommerziellen Verwendung von Bildnissen gem. §§ 22, 23 KUG Kein Zugriff
 2. Appropriation of One’s Name or Likeness Kein Zugriff
 3. Rechtsvergleichende Betrachtungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Public official Kein Zugriff
 2. Public figure for all purposes Kein Zugriff
 Public figure for limited purposes Kein Zugriff
 3. Rosenbloom v. Metromedia, Inc. Kein Zugriff
 Gertz v. Robert Welch, Inc. Kein Zugriff
 Auswirkungen auf die einzelstaatliche Rechtsprechung Kein Zugriff
 2. 1. Die absolute Person der Zeitgeschichte Kein Zugriff
 Die relative Person der Zeitgeschichte Kein Zugriff
 2. Die Kritik des EGMR an der Person der Zeitgeschichte-Rechtsprechung Kein Zugriff
 3. Der Verzicht auf die Rechtsfigur Person der Zeitgeschichte Kein Zugriff
 2. 1. 1. Bestimmung von newsworthy durch die Presse Kein Zugriff
 2. Bestimmung von newsworthy durch das Sittengefühl der Gesellschaft Kein Zugriff
 3. Bestimmung von newsworthy durch die kalifornischen Gerichte Kein Zugriff
 2. 1. Einordnung des öffentlichen Informationsinteresses in die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung bis zum v. Hannover-Urteil des EGMR Kein Zugriff
 2. Das öffentliche Informationsinteresse im v. Hannover-Urteil des EGMR Kein Zugriff
 3. Die Reaktionen in der Literatur auf die Auslegung des öffentlichen Informationsinteresses im v. Hannover-Urteil des EGMR Kein Zugriff
 4. Die Urteile des BGH vom 6.3.2007 Kein Zugriff
 Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 26.2.2008 Kein Zugriff
 3. 1. Der social value einer Veröffentlichung Kein Zugriff
 2. 1. Der Bekanntheitsgrad einer Person Kein Zugriff
 2. Teilnahme an einer Diskussion von öffentlichem Interesse Kein Zugriff
 3. Das Verhalten der Person gegenüber den Medien Kein Zugriff
 3. Intensität der Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
 4. Ergebnis Kein Zugriff
1. Die Privatwirkung der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 350 - 351
2. Die verfassungsgerichtliche Nachprüfung einfachgerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 351 - 353
3. Der Einfluss des Völkerrechts auf das Recht am eigenen Bild Kein Zugriff Seiten 353 - 354
4. Der Konflikt von Recht am eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff Seiten 354 - 356
5. Die Abwägungskriterien der Rechtsprechung im Konflikt von Kommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen Bild Kein Zugriff Seiten 356 - 357
Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 358 - 358
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 359 - 376
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 380

Die Konstitutionalisierung des Bildnisschutzes in Deutschland und in den USA

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