Delokalisierte Erfindungen

Dr. Gabriel Prado Ojea

doi:10.5771/9783748938972

Zusammenfassung

Die stetig voranschreitende Digitalisierung macht sich auch in einer steigenden Anzahl an Patentanmeldungen vernetzter Technologien bemerkbar. Vernetzung und Informationsaustausch erfolgen ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen und stehen daher dem ersten Anschein nach im Widerspruch zu einem nationalen Patentrecht, das Schutz nur im jeweiligen Erteilungsstaat bieten kann. Das Patentrecht soll aber seiner Konzeption nach dem Erfinder eine Belohnung in Form eines Monopols gewähren, um damit einen Anreiz zum erfinderischen Tätigwerden zu schaffen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese Funktionen des Patentrechts im Hinblick auf grenzüberschreitend realisierbare Erfindungen und Informationen erzeugende Verfahren erhalten bleiben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 18.01.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0597-0
ISBN-Online: 978-3-7489-3897-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 138
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. I. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Erzeugniserfindung, § 9 S. 2 Nr. 1 PatG Kein Zugriff
  2. 2. Verfahrenserfindung, § 9 S. 2 Nr. 2 PatG Kein Zugriff
  3. 3. Derivativer Erzeugnisschutz, § 9 S. 2 Nr. 3 PatG Kein Zugriff
2. 1. 1. Inhalt des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. a) Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) Kein Zugriff
    2. b) Straßburger Patentübereinkommen Kein Zugriff
    3. c) Patent Cooperation Treaty (PCT) Kein Zugriff
    4. d) Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) Kein Zugriff
    5. e) TRIPS-Übereinkommen Kein Zugriff
    6. f) Patent Law Treaty (PLT) Kein Zugriff
    7. g) Fazit und Ausblick auf das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung Kein Zugriff
  3. 1. a) Begründung Kohlers für das Warenzeichenrecht Kein Zugriff
    2. b) Übernahme und Ablehnung durch das Reichsgericht Kein Zugriff
    3. c) Folge für das Patentrecht Kein Zugriff
1. I. Der Schutzbereich des Patents als Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. II. Formulierung der Patentansprüche als Problem und Lösung? Kein Zugriff
3. 1. 1. Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff
  2. 1. a) Doppelter Inlandsbezug Kein Zugriff
    2. b) Mehrpersonenverhältnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Die Court of Appeal Entscheidung „Menashe Business Mercantile Ltd. v. William Hill Organization Ltd.“ Kein Zugriff
      2. bb) Die LG München I Entscheidungen „Kommunikationssystem“ Kein Zugriff
    2. b) Prognose der vollständigen, zurechenbaren Verwirklichung nach Ann Kein Zugriff
    3. c) Schwerpunkttheorie nach Haupt Kein Zugriff
    4. d) Neue Verbotsnorm nach Kupzok Kein Zugriff
    5. e) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Täterschaft und Teilnahme an fremder Benutzungshandlung Kein Zugriff
      2. (1) Die Anfänge der Rechtsprechungslinie Kein Zugriff
        (2) Fortführung durch den BGH Kein Zugriff
        (3) Abkehr von der bisherigen Rechtsprechungspraxis Kein Zugriff
        (4) Grund der Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Mittelbare Patentverletzung nach § 10 PatG Kein Zugriff
      2. bb) Vereinbarkeit mit § 14 PatG Kein Zugriff
    3. c) Anwendung der Kriterien auf delokalisierte Erfindungen Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Schwerpunkttheorie nach Haupt Kein Zugriff
    2. b) Zurechenbare Teilanwendung im Ausland Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die OLG Düsseldorf Entscheidung „Prepaid Karten II“ Kein Zugriff
      2. bb) Würdigung Kein Zugriff
      3. cc) Kein Widerspruch zum derivativen Erzeugnisschutz nach § 9 S. 2 Nr. 3 PatG Kein Zugriff
    4. d) Neue Verbotsnorm nach Kupzok Kein Zugriff
  2. 2. Fazit Kein Zugriff
6. VI. Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
7. VII. Weiterhin problematische Fälle Kein Zugriff
8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Formen der Energie, Flüssigkeiten und Gase Kein Zugriff
  2. 2. Informationen Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. RG – Vakuumgefäße vom 24.2.1939 Kein Zugriff
  2. 2. LG Düsseldorf – Cam-Carpet vom 7.11.2000 Kein Zugriff
  3. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Begründung des LG Düsseldorf Kein Zugriff
    3. c) Bestätigung durch das OLG Düsseldorf Kein Zugriff
  4. 1. a) LG Düsseldorf Urteil vom 10.11.2011 Kein Zugriff
    2. b) U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit – Bayer AG vs. Housey Pharm., Inc. vom 22.8.2003 Kein Zugriff
  5. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Begründung der Vorinstanzen Kein Zugriff
    3. c) Begründung des BGH Kein Zugriff
  6. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Begründung des LG München I – FLT3-Gentest vom 20.11.2014 Kein Zugriff
    3. c) Bestätigung durch das OLG München mit Urteil vom 22.10.2015 Kein Zugriff
    4. d) Bestätigung durch den BGH mit Urteil vom 27.9.2016 – Rezeptortyrosinkinase II Kein Zugriff
  7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Seligsohn Kein Zugriff
    2. b) Kent Kein Zugriff
    3. c) H. Tetzner Kein Zugriff
    4. d) Landgraf Kein Zugriff
    5. e) Schanze und Isay Kein Zugriff
    6. f) Flesche Kein Zugriff
    7. g) V. Tetzner Kein Zugriff
    8. h) Hahn Kein Zugriff
  2. 1. a) Wolfram Kein Zugriff
    2. b) von Meibom/vom Feld Kein Zugriff
    3. c) Brandi-Dohrn Kein Zugriff
    4. d) Mes Kein Zugriff
    5. e) Petri/Böck Kein Zugriff
    6. f) Hoppe-Jänisch Kein Zugriff
    7. g) Cimniak Kein Zugriff
    8. h) Ann Kein Zugriff
    9. i) Arnold Kein Zugriff
    10. j) Verhauwen Kein Zugriff
    11. k) Zech Kein Zugriff
    12. l) Ballestrem/Reisner Kein Zugriff
    13. m) Greiner-Wittner Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Prämisse: Unkörperlichkeit von Informationen Kein Zugriff
  2. 1. a) Subjektive oder objektive Auslegung im Patentrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) unmittelbar Kein Zugriff
      2. bb) hergestelltes Kein Zugriff
      3. cc) Erzeugnis Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Entstehungsgeschichte des § 9 S. 2 Nr. 3 PatG Kein Zugriff
      2. bb) Historisch-systematische Betrachtung des § 139 Abs. 3 S. 1 PatG Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) „Sachähnliche Nutzbarkeit“, Charakterisierbarkeit und Handelbarkeit als zusätzliche Schutzvoraussetzung Kein Zugriff
      2. (1) Arbeits- oder Herstellungsverfahren? Kein Zugriff
        (2) Unmittelbarkeit semantischer Informationen Kein Zugriff
      3. cc) Übertragbarkeit der Patentierungsausschlüsse Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. aa) Einheitlicher oder relativer Erzeugnisbegriff Kein Zugriff
      2. (1) Verhältnismäßigkeit einer Unterlassungsverpflichtung nach § 139 Abs. 1 S. 1 PatG Kein Zugriff
        (2) Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen von Informationen nach § 140a Abs. 1, 3 PatG Kein Zugriff
        (3) Vorlage und Besichtigung von Informationen nach § 140c Abs. 1 S. 1 PatG Kein Zugriff
        (4) Beweiserleichterung für neue Erzeugnisse nach § 139 Abs. 3 S. 1 PatG Kein Zugriff
      3. (1) Erschöpfung von Videodaten nach „MPEG-2-Videosignalcodierung“ Kein Zugriff
        (2) Erschöpfung von Computerprogrammen im Urheberrecht nach „UsedSoft“ Kein Zugriff
        (3) Analyse und Vergleich der Entscheidungen Kein Zugriff
        (4) Künstliche Rivalität bei semantischen Informationen Kein Zugriff
        (5) Konsequenzen für die Erschöpfung semantischer Informationen Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. aa) Art. 5quater PVÜ Kein Zugriff
      2. bb) Art. 64 Abs. 2 EPÜ Kein Zugriff
      3. cc) Art. 28 Abs. 1 lit. b) TRIPS Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
§ 5 Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 234 - 234
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 265