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Monographie Kein Zugriff

Privatisierung und Informationszugang

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Der ökonomische Wert von Informationen, auch solchen des Staates und privatisierter Unternehmen, nimmt stetig zu. Währenddessen steht seit dem Erlass des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes jedermann ein voraussetzungsloser Informationszugangsanspruch gegenüber Bundesbehörden zu. Zugleich richtet sich der Informationszugangsanspruch auf Informationen von privaten Rechtssubjekten, die von Bundesbehörden in die Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Aufgaben eingebunden werden. Das vorliegende Werk untersucht die Rolle privatisierter Unternehmen im Gefüge des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes. Dabei werden nicht nur Grund und Grenzen des Informationszugangsanspruchs gegenüber Privaten betrachtet, sondern auch Zielkonflikte zwischen Informationsfreiheitsrecht und Privatisierungen offengelegt. Schließlich werden Möglichkeiten für eine interessengerechtere Einbeziehung von privatisierten Unternehmen in das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes erörtert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5053-5
ISBN-Online
978-3-8452-9225-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
938
Sprache
Deutsch
Seiten
298
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. 1. Kapitel: Einleitung Kein Zugriff 17 - 20
      1. I. Privatisierung Kein Zugriff
        1. 1. Unternehmen Kein Zugriff
        2. 2. Öffentliche Unternehmen Kein Zugriff
        3. 3. Gemischt-wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
        4. 4. Gemischt-öffentliche Unternehmen Kein Zugriff
        5. 5. Öffentlich-rechtliche Unternehmen Kein Zugriff
        1. 1. Materielle Privatisierung Kein Zugriff
        2. 2. Formelle Privatisierung Kein Zugriff
          1. a) Begriff Kein Zugriff
            1. aa) Verwaltungshilfe Kein Zugriff
            2. bb) Öffentlich-Private-Partnerschaften Kein Zugriff
        1. 1. Personengesellschaften Kein Zugriff
        2. 2. Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      3. III. Kategorisierung der gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen im Hinblick auf die Erscheinungsformen der Privatisierung Kein Zugriff
        1. 1. Materielle Privatisierung Kein Zugriff
        2. 2. Formelle Privatisierung Kein Zugriff
        3. 3. Funktionelle Privatisierung Kein Zugriff
      2. II. Nachteile Kein Zugriff
          1. a) Privatisierungsgebote und -verbote Kein Zugriff
          2. b) Steuerstaatsprinzip Kein Zugriff
          3. c) Staatliche Kernaufgaben Kein Zugriff
          4. d) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
          5. e) Demokratieprinzip Kein Zugriff
          6. f) Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
            1. aa) Privatisierungsvorgang Kein Zugriff
            2. bb) Grundrechtsbindung Kein Zugriff
            3. cc) Privatisierungsgebot Kein Zugriff
            4. dd) Verletzung der Grundrechte Dritter Kein Zugriff
          8. h) Kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff
          9. i) Öffentliche Zweckbindung Kein Zugriff
          10. j) Funktionsvorbehalt für Beamte Kein Zugriff
          11. k) Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
          1. a) Grundrechtsbindung Kein Zugriff
          2. b) Grundrechtsfähigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Privatisierungspflicht, Privatisierungsverbot und Kompetenzen der Union Kein Zugriff
        2. 2. Grundfreiheiten Kein Zugriff
        3. 3. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Personeller Einfluss Kein Zugriff
          1. a) Geschäftsführer und Vorstand Kein Zugriff
          2. b) Aufsichtsrat Kein Zugriff
        3. 3. Einfluss über den Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
        1. 1. Informationsrechte der Gesellschafter und Aktionäre Kein Zugriff
        2. 2. Informationspflichten der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        3. 3. Informationsweitergabe im Konzern Kein Zugriff
        1. 1. Begriff des Konzerns Kein Zugriff
        2. 2. Die öffentliche Hand als herrschendes Unternehmen Kein Zugriff
        3. 3. Formen der Abhängigkeit Kein Zugriff
        4. 4. Möglichkeiten und Folgen der Einflussnahme der öffentlichen Hand auf von ihr beherrschte Unternehmen Kein Zugriff
    6. F. Wettbewerbsrechtliche Stellung gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen Kein Zugriff
        1. 1. Anerkannte Fallgruppen Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereich des Grundrechts auf Informationsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Leistungsgehalt des Art. 5 I 1 Hs. 2 GG Kein Zugriff
        3. 3. Objektiv-rechtliche Wirkungen der Grundrechte Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
          1. a) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
          2. b) Demokratieprinzip Kein Zugriff
          3. c) Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    2. B. Unionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        1. 1. Aufgabe Kein Zugriff
          1. a) Bedeutung der Handlungsform Kein Zugriff
          2. b) Bedeutung der Art der Aufgabenentstehung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Materielle Privatisierung Kein Zugriff
          2. b) Formelle Privatisierung Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
              1. (1) Öffentlich-Private-Partnerschaften Kein Zugriff
                1. (a) Bereichsausnahme? Kein Zugriff
                2. (b) Vergleich mit dem Presserecht Kein Zugriff
                3. (c) Beherrschung Kein Zugriff
          4. d) Abgrenzung im Einzelfall Kein Zugriff
    2. B. Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
    3. C. Anspruchsgegner Kein Zugriff
      1. I. Vorhandene Informationen Kein Zugriff
      2. II. Informationsbeschaffungspflicht? Kein Zugriff
        1. 1. Informationsbeschaffungsanspruch aus § 1 I 3 IFG Kein Zugriff
        2. 2. Informationsbeschaffung auf vertraglicher und faktischer Basis Kein Zugriff
    5. E. Informationsinteresse? Kein Zugriff
    6. F. Fragen des Geltungsbereichs des Informationsfreiheitsgesetzes Kein Zugriff
      1. I. Bestimmung des Spezialitätsverhältnisses Kein Zugriff
      2. II. Umweltinformationsgesetz Kein Zugriff
      3. III. Verbraucherinformationsgesetz Kein Zugriff
        1. 1. Einbeziehung Privater im Presserecht Kein Zugriff
        2. 2. Streit um die Spezialität Kein Zugriff
        1. 1. Auskunfts- und Einsichtsrechte aus dem Handels-, Aktien- und Bankrecht Kein Zugriff
        2. 2. Markenrechtlicher Auskunftsanspruch Kein Zugriff
        3. 3. Insolvenzrechtliche Auskunftsansprüche Kein Zugriff
      6. VI. Steuerrecht Kein Zugriff
      7. VII. Registerrecht Kein Zugriff
          1. a) Interessenlage Kein Zugriff
          2. b) Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
          1. a) Vergaberecht als lex specialis Kein Zugriff
          2. b) Differenzierung nach Schwellenwerten Kein Zugriff
          3. c) Parallele Anwendung des Vergabe- und des Informationsfreiheitsrechts Kein Zugriff
          4. d) Differenzierung nach Verfahrensstadien Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      9. IX. Kartellrecht Kein Zugriff
      10. X. Bürgerlich-rechtliche Auskunftsansprüche Kein Zugriff
      11. XI. Zivilprozessuale Vorschriften Kein Zugriff
      12. XII. Gesetzliche Geheimhaltungsvorschriften Kein Zugriff
      13. XIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        2. 2. Systematik Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsnatur und Rechtswirkungen Kein Zugriff
        4. 4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        5. 5. Auslegung der Anspruchsgrenzen Kein Zugriff
      2. II. Bedeutung der Ausschlussgründe für privatisierte Unternehmen Kein Zugriff
            1. aa) Sinn und Zweck des Ausschlussgrundes Kein Zugriff
            2. bb) In Bezug genommene Behörden Kein Zugriff
            3. cc) Kontroll- und Aufsichtsaufgaben Kein Zugriff
            4. dd) Nachteilige Auswirkungen Kein Zugriff
          2. b) Nachteilige Auswirkungen auf die Durchführung eines laufenden Gerichtsverfahrens (§ 3 Nr. 1 g) IFG) Kein Zugriff
          3. c) Schutz von Geheimhaltungspflichten (§ 3 Nr. 4 IFG) Kein Zugriff
            1. aa) Sinn und Zweck des Ausschlussgrundes Kein Zugriff
              1. (1) Fiskalische Interessen Kein Zugriff
              2. (2) Des Bundes Kein Zugriff
              3. (3) Im Wirtschaftverkehr Kein Zugriff
            3. cc) Beeinträchtigung des Schutzgutes Kein Zugriff
          1. a) Sinn und Zweck Kein Zugriff
          2. b) Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
          3. c) Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
            1. aa) Registrierte Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
              1. (1) Werkschutz Kein Zugriff
                1. (a) Erstveröffentlichungsrecht Kein Zugriff
                2. (b) Verwertungsrechte Kein Zugriff
                3. (aa) Verfielfältigungsrecht Kein Zugriff
                4. (bb) Verbreitungsrecht Kein Zugriff
                5. (cc) Schranken des Urheberrechts Kein Zugriff
          1. a) Sinn und Zweck Kein Zugriff
            1. aa) Abgrenzung zu § 6 S. 1 IFG Kein Zugriff
            2. bb) Abgrenzung zu § 3 Nr. 4 IFG Kein Zugriff
            3. cc) Abgrenzung zu § 3 Nr. 6 IFG Kein Zugriff
              1. (1) Der grundrechtliche Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
              2. (2) Folgeproblematik: Einfachgesetzlicher Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der öffentlichen Hand? Kein Zugriff
            2. bb) Verfassungskonformität des § 6 S. 2 IFG? Kein Zugriff
          4. d) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
            1. aa) Unternehmensbezogenheit Kein Zugriff
            2. bb) Keine Offenkundigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Geheimhaltungswille Kein Zugriff
            4. dd) Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
          6. f) Einwilligung Kein Zugriff
        1. 1. Vertraglicher Anspruchsausschluss Kein Zugriff
        2. 2. Missbräuchliche Informationszugangsbegehren Kein Zugriff
        3. 3. Unverhältnismäßiger Verwaltungsaufwand Kein Zugriff
      1. I. Akzeptanzherstellungs- und -steigerungsfunktion Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Kontrollfunktion Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsschutzfunktion Kein Zugriff
        3. 3. Qualitätssicherungsfunktion Kein Zugriff
        4. 4. Funktion der Korruptionsprävention Kein Zugriff
      3. III. Teilhabefunktion Kein Zugriff
      4. IV. Grundrechtsvoraussetzungsschutzfunktion Kein Zugriff
      5. V. Steuerungsfunktion Kein Zugriff
      6. VI. Gerechtigkeitsfunktion Kein Zugriff
      7. VII. Informationsverbreitungsfunktion Kein Zugriff
      8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Akzeptanzherstellungs- und -steigerungsfunktion Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Kontrollfunktion Kein Zugriff
          1. a) Unvereinbarkeit des Zwecks des Informationsfreiheitsrechts mit dem Zweck des Rechtsschutzes Kein Zugriff
              1. (1) Kein Anwendungsausschluss des Informationsfreiheitsgesetzes Kein Zugriff
              2. (2) Kein Ausschluss nach § 3 Nr. 1 g) IFG Kein Zugriff
              3. (3) Ausschluss wegen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
            2. bb) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
        3. 3. Korruptionsprävention Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz: Interne Qualitätssicherung Kein Zugriff
          2. b) Notwendigkeit externer Qualitätssicherungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          1. a) Förderung der Meinungs- und Willensbildung Kein Zugriff
          2. b) Aktivierung des Bürgers Kein Zugriff
          1. a) Persönlichkeitsentfaltung Kein Zugriff
          2. b) Wirtschaftliche Entfaltung Kein Zugriff
        7. 7. Steuerungsfunktion Kein Zugriff
        8. 8. Gerechtigkeitsfunktion Kein Zugriff
        9. 9. Informationsverbreitungsfunktion Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    1. A. Grundlage der Zurechnung Kein Zugriff
      1. I. Das Kriterium der Beleihung Kein Zugriff
      2. II. Das Kriterium des Bedienens zur Erfüllung öffentlicher bzw. öffentlich-rechtlicher Aufgaben Kein Zugriff
      3. III. Kontroll- und Beherrschungskriterien Kein Zugriff
      4. IV. Auslegung des Behördenbegriffs im Presserecht Kein Zugriff
              1. (1) Beschränkung auf Verwaltungshelfer Kein Zugriff
              2. (2) Bedürfnis nach Ausweitung des Kreises der Informationspflichtigen Kein Zugriff
              3. (3) Begrüßung der Weite des Kreises der Informationspflichtigen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Kein Zugriff
            2. bb) Fehlende Synchronisation der Zurechnungskriterien Kein Zugriff
          2. b) Klarheit des Beleihungskriteriums Kein Zugriff
          3. c) Kritik am Zurechnungskriterium der Beherrschung Kein Zugriff
          4. d) Zurechnungskriterien des Presserechts Kein Zugriff
          1. a) Fehlende Synchronisation der Zurechnungskriterien Kein Zugriff
            1. aa) Kriterium des Bedienens bei der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben Kein Zugriff
            2. bb) Beherrschungskriterium Kein Zugriff
            1. aa) Kriterium des Bedienens bei der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben Kein Zugriff
            2. bb) Beherrschungskriterium Kein Zugriff
          4. d) Praktikabilität und Interessengerechtigkeit des Beleihungskriteriums Kein Zugriff
          5. f) Fehlende Normierung im Presserecht Kein Zugriff
      6. C. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 279 - 298

Literaturverzeichnis (290)

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