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Monographie Kein Zugriff
Varianten der Kodifizierung eines Mindestlohns und ihre Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Ein zunehmender Anteil der deutschen Bevölkerung ist von Niedriglöhnen betroffen. Zur Eindämmung des stetig wachsenden Niedriglohnsektors stehen dem Staat zwei sich grundsätzlich unterscheidende Korrekturmaßnahmen zur Verfügung: Der Kombilohn gleich welchen Modells zielt auf den Ausgleich der Marktmechanismen ab, indem zu niedrig entlohnte Arbeit bezuschusst wird. Konträr dazu verpflichtet der Mindestlohn die Arbeitgeber zur Einhaltung einer Lohnuntergrenze und greift deshalb unmittelbar in die Lohnbildung auf dem Arbeitsmarkt ein.
Die Verfasserin geht der Frage nach, wie das Einwirken des Staates auf die Lohnbildung aus volkswirtschaftlicher Sicht zu beurteilen ist und zieht hierzu ökonomische Theorien als auch empirische Studien heran. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet die Beurteilung des staatlichen Einwirkens auf die Lohnbildung aus juristischer Sicht, was die Darstellung der Varianten der Kodifizierung eines Mindestlohns beinhaltet.
Die Autorin untersucht das aktuell existierende AEntG, ergänzt durch das MiArbG im Hinblick auf seine Eignung zur Erfüllung der Mindestlohnfunktionen und seine Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht. Sie befürwortet unter diesen Gesichtspunkten die Alternative eines branchenübergreifenden gesetzlichen Mindestlohns.
Das Werk wurde 2011 mit dem Förderpreis der Schmitz-Nüchterlein-Stiftung ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6344-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3006-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 41
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 292
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Funktionen der Arbeit und des Lohns Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Wachsender Niedriglohnsektor in Deutschland Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Korrekturmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 26 - 30Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Armutsgefährdung unter Erwerbstätigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Größe des Niedriglohnsektors Kein ZugriffAutor:innen:
- Generell sinkendes Lohnwachstum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches Kein ZugriffAutor:innen:
- Ursachen innerhalb der Volkswirtschaft Deutschlands Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- EU-Mitgliedstaaten mit gesetzlichem Mindestlohn sowie die USA Kein ZugriffAutor:innen:
- EU-Mitgliedstaaten ohne gesetzlichen Mindestlohn Kein ZugriffAutor:innen:
- Der wesentliche Unterschied zu Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderstellung Deutschlands Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen eines Mindestlohns aus neoklassischer Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollständige Gleichsetzung des Arbeitsmarkts mit dem Gütermarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktmacht der Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen eines Mindestlohns aus monopsonistischer Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Dem Monopson ähnliche Strukturen im Niedriglohnsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Staat als Steuerinstrument der Binnennachfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen eines Mindestlohns aus keynesianischer Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Renaissance der keynesianischen Sichtweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweideutigkeit der Löhne Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen eines Mindestlohns aus Sicht der Effizienzlohntheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompatibilität und Modernität der Effizienzlohntheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Fragmentarische Abbildung der Realität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der »traditionelle« Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der »quasi-experimentelle« Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgehensweise und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgehensweise und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgehensweise und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgehensweise und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Parameterabhängigkeit der Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Tradition des Mindestlohns in den USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilweise Parallelität zur Weltwirtschaftskrise Kein ZugriffAutor:innen:
- Empirische Studien Kein ZugriffAutor:innen:
- Große Widersprüchlichkeit der Pionierstudien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zentrale Funktion der Low Pay Commission Kein ZugriffAutor:innen:
- Empirische Studien und der Low Pay Commission Report 2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Positive Erfahrungen mit Modellcharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tradition des Mindestlohns in Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Empirische Studien Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskrepanz zwischen Akzeptanz und empirischen Studien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Bewertung auf Basis der ökonomischen Theorien, empirischen Studien und Erfahrungen Kein Zugriff Seiten 84 - 86Autor:innen:
- Schlussfolgerungen hinsichtlich der Einführung eine gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahl existenter Kombilohnmodelle in Deutschland und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bislang keine negative Einkommenssteuer in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 93 - 96Autor:innen:
- Ergebnis zu Teil 1 Kein Zugriff Seiten 96 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Tarifautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtigkeitsgewähr der Tarifverträge Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Strenge Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungskonformität Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkte Eignung zur Normierung von Mindestlöhnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Vorgezogene Umsetzung der Entsenderichtlinie 96/71/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der deutschen Baubranche Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdehnung auf die Branchen der Gebäudereiniger und Briefdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tendenz zur Konzeptänderung des AEntG: Die Neufassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Branchenübergreifende Regelungen (§ 7 AEntG aF) Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeinverbindlicherklärung (§ 1 I AEntG aF) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverordnungsermächtigung (§ 1 III a AEntG aF) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwei Ansichten in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil des VG Berlin vom 7. März 2008 als Wegbereiter für die Neufassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit Sekundärrecht (Entsenderichtlinie 96/71/EG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Ansicht des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht des VG Berlin und des OVG Berlin-Brandenburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienstleistungsfreiheit: Eingriff und Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit Sekundärrecht und Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wesentlichkeitslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmtheit (Art. 80 I 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abhängigkeit von der Auslegung des § 1 III a 1 und 4 AEntG aF Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff durch einseitig zwingende Normen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifvertragsparteien des ausgewählten Tarifvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff durch Auswahl eines Tarifvertrags bei mehreren Anträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff durch Vorrang vor bereits vorhandenen Tarifverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die individuelle negative Koalitionsfreiheit der Außenseiter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches zum Einwirken des Staats auf die Lohnbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel des AEntG aF: Unterbindung von Lohndruck Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung zur Lohndruckunterbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit: Existenz von milderen, gleich wirksamen Mitteln? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sozialstaatsprinzip (Art. 20 I, 28 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflichten aus den Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Menschenwürde (Art. 1 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollektive Koalitionsfreiheit (Art. 9 III GG)? Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwiegen der geschützten Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion der Arbeitsvertragsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff durch § 1 III a AEntG aF Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung: Überwiegen der geschützten Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwei Anknüpfungspunkte für die Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Willkürverbot und »neue Formel« Kein ZugriffAutor:innen:
- Mängel hinsichtlich der Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausdrückliche Kodifizierung der Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgedehnter Anwendungsbereich und zwei Verfahrensarten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinn an Übersichtlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewinn an Klarheit über die Erfordernisse des Antrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinn an Klarheit über die Auslegung des § 8 I 2, II AEntG nF Kein ZugriffAutor:innen:
- Normierung des Auswahlkriteriums der Repräsentativität Kein ZugriffAutor:innen:
- Bleibendes Problem des Vorrangs vor bereits vorhandenen Tarifverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beteiligung des Tarifausschusses gemäß § 7 V AEntG nF Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht, Verwirkung (§ 9 AEntG nF) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vereinbarkeit mit Sekundärrecht (Entsenderichtlinie 96/71/EG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistungsfreiheit: Eingriff und Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Soziale Grundrechte als Rechtfertigungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsquellen und Rechtserkenntnisquellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmerische Freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf Kollektivverhandlungen und Kollektivmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtskonformität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentlichkeitslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmtheit (Art. 80 I 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tarifvertragsparteien des ausgewählten Tarifvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff durch Auswahl eines Tarifvertrages bei mehreren Anträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff durch Vorrang vor bereits vorhandenen Tarifverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitime Ziele des AEntG nF Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung zur Niedriglohnbekämpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit im Verhältnis zum branchenübergreifenden gesetzlichen Mindestlohn Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sozialstaatliche Motivation des AEntG nF Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflichten des Staats aus den Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Menschenwürde: Begrenzung auf das Existenzminimum? Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollektive Koalitionsfreiheit (Art. 9 III GG)? Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwiegen der geschützten Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Arbeitsvertragsfreiheit (Art. 12 I, 2 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zwei Anknüpfungspunkte für die Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Willkürverbot und »neue Formel« Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungskonformität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zielsetzung des MindArbBedG aF Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifvorbehalt in § 8 II MindArbBedG aF Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Kollision mit höherrangigem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine praktische Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das MiArbG nF als Ergänzung des AEntG nF Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlegende Änderung durch Abschaffung des Tarifvorbehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere wesentliche Neuerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bestimmtheit (Art. 80 I 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die kollektive Koalitionsfreiheit der Tarifvertragsparteien des außer Kraft gesetzten Tarifvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitime Ziele des MiArbG nF Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung des MiArbG nF als Ergänzung des AEntG nF Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit in einer das AEntG nF ergänzenden Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit: Überwiegen der geschützten Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Arbeitsvertragsfreiheit (Art. 12 I, 2 I GG)? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Berufsfreiheit (Art. 12 I GG)? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen das Gleichheitsgebot (Art. 3 I GG)? Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstant geringe praktische Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzipien des branchenübergreifenden Mindestlohns Kein Zugriff Seiten 210 - 215Autor:innen:
- Justierung der Mindestlohnhöhe Kein Zugriff Seiten 215 - 215Autor:innen:
- Varianten eines branchenübergreifenden Mindestlohns Kein Zugriff Seiten 215 - 215Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungstechnik Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzeptionelle Mängel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bestimmtheit (Art. 80 I 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Koalitionsfreiheit (Tarifautonomie) Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsvertragsfreiheit (Art. 12 I, 2 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichheitsgebot (Art. 3 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Eignung zur Erfüllung der Mindestlohnfunktionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der »objektive Wert« der Arbeitsleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugswert: Ortsübliches Lohnniveau oder üblicherweise gezahlter Tariflohn? Kein ZugriffAutor:innen:
- Unscharfe Definition der Untergrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Rolle des subjektiven Moments Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bezugswert: Üblicherweise gezahlter Tariflohn Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstmals Definition der Üblichkeit der Tarifvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwei-Drittel-Untergrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Umstände des Einzelfalls hinsichtlich der Untergrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge des § 612 II BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Herstellung von Einzelfallgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regelungstechnik Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht zielführende Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Eignung zur Erfüllung der Mindestlohnfunktionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Dynamische Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentlicher Unterschied zur Regelungstechnik des AEntG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bestimmtheit (Art. 80 I 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentlichkeitslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungswidrigkeit der Verweisung auf unterste Tarifentgelte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zielerreichung als tarifunabhängige Mindestlohnvariante Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfachheit und Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Relevanz der Mindestlohnhöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Getrennte Beträge für die alten und neuen Bundesländer? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Festlegung der Intervalle Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung der Parameter Kein ZugriffAutor:innen:
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- Definition des Mindestlohns Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren der Festsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Formulierungsvorschlag für die Ermächtigungsgrundlage zur Mindestlohnnormierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentlichkeitslehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmtheit (Art. 80 I 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Koalitionsfreiheit (Tarifautonomie) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mit dem AEntG nF deckungsgleiches Ziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung zur Niedriglohnbekämpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit im Verhältnis zum AEntG nF Kein ZugriffAutor:innen:
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- Form der Umsetzung des Sozialstaatsprinzips (Art. 20 I, 28 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zentrale Bedeutung der Menschenwürde (Art. 1 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Rechtfertigung durch die kollektive Koalitionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwiegen der geschützten Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Arbeitsvertragsfreiheit (Art. 12 I, 2 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingriff in die Berufsfreiheit (Art. 12 I GG) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gleichbehandlung als Charakteristikum Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachregister Kein Zugriff Seiten 289 - 292Autor:innen:
