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Monographie Kein Zugriff

Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Mit der Zunahme der Zahl überschuldeter Privathaushalte sind neue Fragen im Schnittpunkt zwischen Miet- und Insolvenzrecht entstanden, die vom Zustand der existenziellen Bedrohung bis hin zum Wohnungsverlust durch Zwangsräumung reichen. Dementsprechend widmet sich die Arbeit den Verteidigungsmöglichkeiten, die der Schuldner nach dem sozialen Mietrecht und dem Insolvenzmietrecht hat. Die Bedingungen einer Erhaltung der Mietwohnung werden in rechtsdogmatischer und rechtspraktischer Absicht geklärt.

Die Autorin geht in systematischer Analyse auf die insolvenzrechtliche Lage des Wohnraummieters ein und beantwortet vor allem die Rechtsfragen, die durch die Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters entstehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6128-2
ISBN-Online
978-3-8452-2835-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
711
Sprache
Deutsch
Seiten
237
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Einführung Kein Zugriff 17 - 23
      1. Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung Kein Zugriff 24 - 26
      2. Studie der Wirtschaftsauskunftei Creditreform Kein Zugriff 26 - 27
      3. Schuldenreport der Verbraucherzentrale Kein Zugriff 27 - 28
      1. Verbraucherinsolvenzverfahren von 1999 bis 2009 Kein Zugriff 28 - 31
      2. Zusammenfassung der Daten Kein Zugriff 31 - 32
    3. Ursachen der Überschuldung von Privathaushalten Kein Zugriff 32 - 35
    4. Folgen der Überschuldung Kein Zugriff 35 - 36
      1. Mietrückstände im Umfang der §§ 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, 569 Abs. 3 Nr. 1 BGB Kein Zugriff 37 - 39
      2. Mietrückstände unterhalb der Grenze der §§ 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, 569 Abs. 3 Nr. 1 BGB und ständig unpünktliche Zahlung Kein Zugriff 39 - 40
      3. Hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung Kein Zugriff 40 - 41
      4. Heilung der Kündigung durch nachträgliche Zahlung Kein Zugriff 41 - 43
      1. Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff 43 - 44
      2. Ordentliche Kündigung Kein Zugriff 44 - 45
    3. Die Kündigung des Mieters zur Vermeidung einer unbezahlbaren Miete Kein Zugriff 45 - 46
    4. Der Kautionsrückzahlungsanspruch bei Beendigung der Mietverhältnisse Kein Zugriff 46 - 48
    5. Die Insolvenz des Mieters als Härtegrund nach § 574 BGB Kein Zugriff 48 - 50
    6. Die gerichtliche Räumungsfrist nach § 721 ZPO Kein Zugriff 50 - 52
    7. Der Vollstreckungsschutz nach § 765 a ZPO Kein Zugriff 52 - 55
      1. Rückgabepflicht des insolventen Mieters nach § 546 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 55 - 56
      2. Räumungs- und Ersatzansprüche des Vermieters Kein Zugriff 56 - 57
        1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. Ablauf der Räumung Kein Zugriff
        3. Räumungsgut Kein Zugriff
        4. Kostensenkungsmodelle Kein Zugriff
    9. Die drohende Obdachlosigkeit Kein Zugriff 63 - 65
    1. Voraussetzungen für den Bezug von Sozialleistungen Kein Zugriff 66 - 68
      1. Die menschenwürdige Unterkunft Kein Zugriff 68 - 69
      2. Übernahme der Kosten für die Unterkunft Kein Zugriff 69 - 70
      1. Übernahme der Mietschulden Kein Zugriff 70 - 73
      2. Behebung einer der Wohnungslosigkeit vergleichbaren Notlage Kein Zugriff 73 - 74
      3. Mitteilungspflicht des Gerichts Kein Zugriff 74 - 75
    4. Übernahme der Kosten für die neue Wohnung Kein Zugriff 75 - 75
    5. Übernahme der Wohnungsbeschaffungskosten, Umzugskosten, Mietkaution Kein Zugriff 75 - 76
      1. Anspruch aus § 22 Abs. 1 i.V. mit § 4 Abs. 1 Nr. 3 SGB II und aus § 29 Abs. 1 i.V. mit § 10 Abs. 1 SGB XII als Sachleistung Kein Zugriff 76 - 77
      2. Anspruch auf eine Unterkunft nach den §§ 67 ff. SGB XII Kein Zugriff 77 - 78
      3. Anspruch auf eine Wohnung aus Art. 13 GG Kein Zugriff 78 - 78
    7. Der Anspruch auf Wohngeld nach dem WoGG Kein Zugriff 78 - 79
    8. Die Hilfe durch eine Schuldnerberatung Kein Zugriff 79 - 79
    1. Fortbestehen des Mietverhältnisses Kein Zugriff 80 - 81
        1. Anwendung des § 112 InsO auf das Wohnraummietverhältnis Kein Zugriff
          1. Mögliche Kündigung des noch nicht vollzogenen Vertrages Kein Zugriff
          2. Die erweiternde Auslegung Kein Zugriff
          3. Die einschränkende Auffassung Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Ausschluss der Kündigungssperre Kein Zugriff
      2. Kündigungsrecht des Mieters Kein Zugriff 89 - 89
    3. Vertragliche Lösungsklausel Kein Zugriff 89 - 89
    4. Mietzahlungen im Zeitraum vor und nach der Antragstellung Kein Zugriff 89 - 91
    5. Der Schutz vor der Räumungsvollstreckung im Eröffnungsverfahren Kein Zugriff 91 - 92
    6. Das Verfügungsverbot gem. § 21 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein Zugriff 92 - 92
    7. Die Abwicklung des beendeten Vertrages Kein Zugriff 92 - 93
      1. Umfang und Rechtsnatur Kein Zugriff 94 - 95
      2. Aussonderungsrecht des Vermieters gem. § 47 InsO Kein Zugriff 95 - 96
      1. Die frühere Diskussion Kein Zugriff 96 - 98
      2. Reform des InsOÄndG 2001 Kein Zugriff 98 - 99
    3. Die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Verwalters gem. § 80 InsO Kein Zugriff 99 - 99
        1. Pfändungsverbot gem. § 36 Abs. 1 InsO i.V. mit § 811 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Kein Zugriff
        2. Anwendbarkeit des § 36 Abs. 1 InsO i.V. mit § 811 Abs. 1 Nr. 1 ZPO analog auf gemietete Wohnräume Kein Zugriff
        1. Erste Fallkonstellation: zwei Zimmer bereits untervermietet Kein Zugriff
        2. Zweite Fallkonstellation: zwei Zimmer noch nicht untervermietet Kein Zugriff
    1. Fortbestehen des vollzogenen Mietverhältnisses gem. § 108 InsO Kein Zugriff 108 - 109
        1. Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
        2. Rang der Masseansprüche im Falle der Masseunzulänglichkeit Kein Zugriff
        3. Vollstreckungsverbot bei Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
        4. Insolvenzforderungen gem. §§ 38, 108 Abs. 3 InsO Kein Zugriff
        5. Neuforderungen nach Ablauf der Frist Kein Zugriff
      2. Gebrauchsüberlassungspflicht des Vermieters Kein Zugriff 117 - 118
      1. Sonderkündigungsrecht des Verwalters gem. § 109 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff 118 - 119
      2. Kündigungsrecht des Vermieters Kein Zugriff 119 - 120
      1. Rücktrittsrecht nach § 109 Abs. 2 InsO Kein Zugriff 120 - 120
      2. Probleme bei der Anwendbarkeit auf Wohnraummietverträge Kein Zugriff 120 - 122
      3. Folgen des Rücktrittsrechts nach § 109 Abs. 2 InsO Kein Zugriff 122 - 122
      4. Erfüllung des nicht vollzogenen Vertrages Kein Zugriff 122 - 124
    1. Inhalt, Sinn und Zweck des § 109 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff 125 - 127
    2. Abgabe der Erklärung gem. § 109 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff 127 - 128
      1. Mehrere Wohnungen Kein Zugriff 128 - 130
      2. Luxus- und Ferienwohnung Kein Zugriff 130 - 132
      3. Mischmietverhältnisse Kein Zugriff 132 - 132
      4. Untervermietung Kein Zugriff 132 - 133
    4. Keine Beendigung des Mietvertrages Kein Zugriff 133 - 134
    5. Herauslösung des Mietvertrages aus dem Verfahren Kein Zugriff 134 - 137
    6. Entlastung der Masse von Verbindlichkeiten aus dem Mietverhältnis Kein Zugriff 137 - 137
    7. Verlust des Sonderkündigungsrechts des Verwalters Kein Zugriff 137 - 137
    8. Erhaltung des ordentlichen Kündigungsrechts des Verwalters Kein Zugriff 137 - 139
    9. Adressat der Kündigung Kein Zugriff 139 - 141
    10. Adressat der Räumungsklage Kein Zugriff 141 - 143
    11. Kündigung gegenüber Mitmietern Kein Zugriff 143 - 143
    12. Schadensersatzanspruch des Vermieters gem. § 109 Abs. 1 S. 3 InsO Kein Zugriff 143 - 144
    13. Unterlassen der Erklärung Kein Zugriff 144 - 144
      1. Kündigung des Vermieters vor Antragstellung Kein Zugriff 145 - 146
      2. Scheitern der Verfahrenseröffnung und Rücknahme des Antrags Kein Zugriff 146 - 147
      3. Vorliegen anderer mietrechtlicher Kündigungsgründe Kein Zugriff 147 - 147
    2. Die Kündigungssperre bei Mietrückständen aus der Zeit vor Antragstellung Kein Zugriff 147 - 148
    3. Die Kündigungssperre bei Mietrückständen aus der Zeit nach Antragstellung oder Verfahrenseröffnung Kein Zugriff 148 - 149
      1. Erste Fallkonstellation Kein Zugriff 149 - 152
      2. Zweite Fallkonstellation Kein Zugriff 152 - 152
      3. Dritte Fallkonstellation Kein Zugriff 152 - 153
      4. Vierte Fallkonstellation Kein Zugriff 153 - 153
      5. Fünfte Fallkonstellation Kein Zugriff 153 - 155
      1. Herleitung aus § 80 InsO Kein Zugriff 156 - 158
      2. Auslegung des § 109 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff 158 - 159
    2. Gebrauchsrecht des Mieters Kein Zugriff 159 - 159
    3. Zahlungsverpflichtung des Mieters, die aus seinem unpfändbaren Einkommen zu erfüllen ist Kein Zugriff 159 - 161
    4. Weitere Pflichten des Mieters Kein Zugriff 161 - 161
    5. Untervermietete Räumlichkeiten Kein Zugriff 161 - 162
    6. Neuer Mietvertragsschluss durch den Schuldner Kein Zugriff 162 - 164
      1. Ordentliche Kündigung des Mieters Kein Zugriff 165 - 166
      2. Außerordentliche fristlose Kündigung des Mieters Kein Zugriff 166 - 169
      3. Außerordentliche Kündigung mit gesetzlicher Frist Kein Zugriff 169 - 170
      4. Weitere Sonderkündigungsrechte des Mieters Kein Zugriff 170 - 170
      5. Kündigungsbeschränkung Kein Zugriff 170 - 171
      6. Kündigungserklärung des Mieters Kein Zugriff 171 - 171
      1. Kündigung in der Zeit während des Fristablaufs und bei unterlassener Erklärung gem. § 109 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff 171 - 174
      2. Kündigung nach Auslaufen der Frist gem. § 109 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff 174 - 175
      1. Räumung und Rückgabe der Mietwohnung Kein Zugriff 176 - 179
      2. Ersatzanspruch des Vermieters gem. § 546 a Abs. 1 BGB Kein Zugriff 179 - 180
      3. Schönheitsreparaturen Kein Zugriff 180 - 181
        1. Aus dem Insolvenzeröffnungsverfahren Kein Zugriff
        2. Aus dem eröffneten Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        3. Mietrückstände nach Enthaftung der Masse gem. § 109 Abs. 1 S. 2 InsO Kein Zugriff
      1. Vertragsbeendigung vor Fristablauf Kein Zugriff 183 - 185
      2. Vertragsbeendigung nach Ablauf der Frist Kein Zugriff 185 - 188
    3. Die Zulässigkeit der Aufrechnung mit der Kaution im Insolvenzverfahren Kein Zugriff 188 - 191
      1. Anspruch auf die Rückzahlung der Mietkaution Kein Zugriff 191 - 192
      2. Sonstige Ansprüche Kein Zugriff 192 - 193
      1. Einstellung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff 194 - 196
      2. Aufhebung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff 196 - 197
      1. Eigener Insolvenzantrag und Abtretungserklärung des insolventen Mieters Kein Zugriff 197 - 199
        1. Versagung der Restschuldbefreiung Kein Zugriff
        2. Ankündigung der Restschuldbefreiung Kein Zugriff
      1. Aufgaben des Verwalters Kein Zugriff 201 - 203
      2. Obliegenheiten des insolventen Mieters Kein Zugriff 203 - 204
      3. Rechtsstellung des Vermieters als Insolvenz- und Massegläubiger Kein Zugriff 204 - 205
    4. Neue Mietrückstände während der Wohlverhaltensperiode Kein Zugriff 205 - 206
      1. Versagung der Restschuldbefreiung Kein Zugriff
      2. Erteilung der Restschuldbefreiung Kein Zugriff 207 - 207
      1. Erfasste Ansprüche Kein Zugriff 207 - 209
      2. Nicht erfasste Ansprüche Kein Zugriff 209 - 210
        1. Keine Wirkung der Restschuldbefreiung auf Masseforderungen Kein Zugriff
        2. Beschränkte Wirkung der Restschuldbefreiung auf Masseforderungen Kein Zugriff
        3. Wirkung der Restschuldbefreiung nach Art der Masseforderungen Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Wieder zulässige Vollstreckung Kein Zugriff 216 - 216
    7. Widerruf der Restschuldbefreiung Kein Zugriff 216 - 216
  15. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 217 - 228
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 229 - 237

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