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Die Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechte

Eine dogmatische Analyse der Auswirkungen der Beendigung auf die in der Rechtekette abgeleiteten Nutzungsrechte
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Rechtsfolgen der Beendigung urheberrechtlicher Nutzungsrechtseinräumungen sind seit jeher stark umstritten. Der Autor unternimmt eine dogmatische Analyse der Rechtsfolgen und bezieht Stellung zur Anwendung und Reichweite des Kausalitäts- bzw. Abstraktionsprinzips sowie den Auswirkungen auf die in der Rechtekette nachrangig eingeräumten Nutzungsrechte. Ausgangspunkt sind dabei die Entscheidungen Reifen Progressiv, Take Five und M2Trade, in denen sich der Bundesgerichtshof erstmals für den vom Hauptrecht unabhängigen Fortbestand eines abgeleiteten Nutzungsrechts ausgesprochen hat.

In der vorliegenden Arbeit werden deshalb die in der Rechtswissenschaft und Rechtsprechung vertretenen Positionen kritisch überprüft und einem eigenen, an den dogmatischen Grundzügen des deutschen Urhebervertragsrechts orientierten Lösungsansatz zugeführt, der zugleich als verallgemeinerungsfähige Grundlage für die urheberrechtliche Vertragsgestaltungspraxis herangezogen werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-3411-5
ISBN-Online
978-3-8452-7721-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
280
Sprache
Deutsch
Seiten
454
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Objektives Urheberrecht Kein Zugriff
      2. II. Subjektives Urheberrecht Kein Zugriff
        1. 1. Interessenausgleich Kein Zugriff
        2. 2. Interessen des Urhebers Kein Zugriff
        3. 3. Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff
        4. 4. Interessen der Werkvermittler Kein Zugriff
        1. 1. Theorie vom Verlagseigentum Kein Zugriff
        2. 2. Theorie vom geistigen Eigentum Kein Zugriff
        3. 3. Theorie vom Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
        4. 4. Monistisches Leitbild des deutschen Urheberrechts Kein Zugriff
      1. I. Dogmatische Konstruktion der Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
        1. 1. Ausschließliches Nutzungsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Einfaches Nutzungsrecht Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsnatur des Nutzungsrechts Kein Zugriff
        4. 4. Beschränkbarkeit des Nutzungsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
          1. a. Nutzungsrechtsvertrag als Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff
          2. b. Übertragungszweckgrundsatz Kein Zugriff
          3. c. Nutzungsrechtseinräumung als Verfügungsgeschäft Kein Zugriff
        1. 1. Zustimmungserfordernis Kein Zugriff
        2. 2. Ausschluss der Übertragbarkeit Kein Zugriff
        1. 1. Nutzungsrechtserteilung durch den ausschließlichen Nutzungsrechtsinhaber Kein Zugriff
        2. 2. Nutzungsrechtserteilung durch den einfachen Nutzungsrechtsinhaber Kein Zugriff
      6. VI. Schuldrechtliche Gestattung Kein Zugriff
      7. VII. Einwilligung Kein Zugriff
      1. I. Begriff der urheberrechtlichen „Lizenz“ Kein Zugriff
      2. II. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      1. I. Grundsatz: Automatischer Heimfall bei Beendigung des Verfügungsgeschäfts Kein Zugriff
          1. a. Trennungsprinzip im Urheberrecht Kein Zugriff
              1. (1). Explizite gesetzliche Regelung im Verlagsrecht Kein Zugriff
              2. (2). Kausalbindung nur im Verhältnis zwischen Verfasser und Verleger Kein Zugriff
              3. (3). Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff
                1. (a). Allgemeine Rechtsfolgen bei Rückabwicklung mit Wirkung ex tunc Kein Zugriff
                2. (b). Allgemeine Rechtsfolgen bei Rückabwicklung mit Wirkung ex nunc Kein Zugriff
                1. (a). Argumente für eine kausal ausgestaltete Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
                2. (b). Argumente für eine abstrakt ausgestaltete Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
                  1. (aa). Entscheidungen „Die Privatsekretärin“ und „GELU“ des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
                  2. (bb). Entscheidung „Kinderfernseh-Sendereihe“ des OLG Hamburg Kein Zugriff
                  3. (cc). Entscheidung „M2Trade“ des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
                4. (d). Bewertung der aktuellen Situation Kein Zugriff
                1. (a). Regelungslücke im Urheberrecht Kein Zugriff
                2. (b). Planwidrigkeit Kein Zugriff
                  1. (aa). Gesetzesanalogie Kein Zugriff
                  2. (bb). Rechtsanalogie Kein Zugriff
                    1. i. Monistische Konzeption als dogmatisches Leitbild des Urheberrechtsgesetzes Kein Zugriff
                    2. ii. Grundsatz der eingeschränkten Verkehrsfähigkeit Kein Zugriff
                    3. iii. Grundsatz der freien Aufspaltbarkeit von Nutzungsrechten Kein Zugriff
                    4. iv. Grundsatz des Übertragungszwecks Kein Zugriff
                    5. v. Grundsatz des Interessenausgleichs Kein Zugriff
                1. (a). Anwendbarkeit des Kausalitätsprinzips auf zweiter und weiterer Erwerbsstufe Kein Zugriff
                2. (b). Differenzierung nach Art der Verfügung Kein Zugriff
              5. (5). Abweichende Parteivereinbarung Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a. Zeitliche und inhaltliche Beschränkung Kein Zugriff
          2. b. Auflösende Bedingung Kein Zugriff
          3. c. Aufhebungsvertrag und Verzicht Kein Zugriff
            1. aa. Anfechtung der verfügenden Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
            2. bb. Anfechtung der Zustimmung zur Übertragung und Einräumung abgeleiteter Nutzungsrechte Kein Zugriff
            3. cc. Rechtsfolgen der Anfechtung Kein Zugriff
          5. e. Sittenwidriges Rechtsgeschäft und Verstoß gegen gesetzliches Verbot Kein Zugriff
        2. 2. Urheberrechtliche Beendigungsrechte Kein Zugriff
        3. 3. Ablauf der Schutzfrist Kein Zugriff
            1. aa. Bestimmung nach bürgerlich-rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
            2. bb. Bestimmung des Nutzungsrechtsvertrags als Typ sui generis Kein Zugriff
              1. (1). Dauerleistungscharakter Kein Zugriff
              2. (2). Ordentliches Kündigungsrecht Kein Zugriff
                1. (a). Subsidiarität Kein Zugriff
                  1. (aa). Leistungsstörung Kein Zugriff
                  2. (bb). Störung des Vertrauensverhältnisses Kein Zugriff
                  3. (cc). Vertragliche Gestaltungspraxis Kein Zugriff
                3. (c). Kündigungsfrist Kein Zugriff
              4. (4). Zulässigkeit einer Teilkündigung Kein Zugriff
              5. (5). Rechtsfolgen Kein Zugriff
              1. (1). Anwendbarkeit auf Dauerschuldverhältnisse Kein Zugriff
              2. (2). Rücktrittsrechte Kein Zugriff
                1. (a). Allgemeine Rücktrittsfolgen Kein Zugriff
                  1. (aa). Automatischer Heimfall des Verlagsrechts, § 9 VerlG Kein Zugriff
                  2. (bb). Teilweise Aufrechterhaltung nach Ablieferung, § 38 VerlG Kein Zugriff
            3. cc. Vertragliche Pflichtverletzungen, §§ 280 ff. BGB Kein Zugriff
              1. (1). Subsidiarität Kein Zugriff
              2. (2). Voraussetzungen Kein Zugriff
              3. (3). Rechtsfolgen Kein Zugriff
              4. (4). Abgrenzung zum Kündigungs- und Rücktrittsrecht Kein Zugriff
              1. (1). Nichtigkeit infolge Anfechtung Kein Zugriff
              2. (2). Nichtigkeit infolge Gesetzes- und Sittenverstoßes Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Insolvenzverfahren Kein Zugriff
          2. b. Nutzungsrechtsverträge in der Insolvenz Kein Zugriff
              1. (1). Erfüllungswirkung Kein Zugriff
              2. (2). Nebenleistungspflichten Kein Zugriff
            2. bb. Ausnahmen vom Wahlrecht gem. § 108 InsO Kein Zugriff
              1. (1). Auswirkungen auf die Nutzungsrechtseinräumung bei Erfüllungswahl gem. § 103 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
                1. (a). Folgen der Erfüllungsablehnung im Rahmen der Insolvenz des Nutzungsrechtsgebers Kein Zugriff
                2. (b). Folgen der Erfüllungsablehnung im Rahmen der Insolvenz des Nutzungsrechtsnehmers Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Verlagsrechtliche Bestimmungen zur Vertragsbeendigung Kein Zugriff
          1. a. Verträge über unbekannte Nutzungsarten als lediglich bedingte Rechtseinräumungen Kein Zugriff
          2. b. Erklärung des Widerrufs Kein Zugriff
          3. c. Adressat des Widerrufs Kein Zugriff
          4. d. Rechtsfolgen des Widerrufs Kein Zugriff
            1. aa. Wegfall des Widerrufsrechts infolge Mitteilung gem. § 31 Abs. 1 S. 4 UrhG Kein Zugriff
            2. bb. Wegfall des Widerrufsrechts gem. § 31a Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
          1. a. Verträge über künftige Werke, Vorverträge und Optionsvereinbarungen Kein Zugriff
          2. b. Unbestimmte und nur der Gattung nach bestimmte Werke Kein Zugriff
          3. c. Kündigungserklärung Kein Zugriff
          4. d. Rechtsfolgen der Kündigung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Rückruf als ein besonderer Beendigungsbehelf sui generis Kein Zugriff
          2. b. Historischer Überblick Kein Zugriff
          3. c. Einzelne Normierungen der Rückrufsrechte Kein Zugriff
              1. (1). Ausübungsobliegenheit Kein Zugriff
              2. (2). Fehlende oder unzureichende Ausübung Kein Zugriff
              3. (3). Erhebliche Verletzung berechtigter Interessen Kein Zugriff
              4. (4). Unverwertbarkeitseinwand Kein Zugriff
              5. (5). Wartefrist gem. § 41 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
              6. (6). Nachfrist gem. § 41 Abs. 3 UrhG Kein Zugriff
              1. (1). Rückruf des Nutzungsrechts gem. § 41 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
              2. (2). Auswirkungen des Rückrufs auf den Nutzungsrechtsvertrag Kein Zugriff
              3. (3). Entschädigungspflicht gem. § 41 Abs. 6 UrhG Kein Zugriff
              1. (1). Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff
              2. (2). Relation der einzelnen Beendigungsgründe Kein Zugriff
              3. (3). Kombination von Rechtsbehelfen Kein Zugriff
              4. (4). Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. (1). Überzeugungswandel Kein Zugriff
              2. (2). Unzumutbarkeit der Verwertung Kein Zugriff
              3. (3). Aufwendungsersatz und Sicherheitsleistung gem. § 42 Abs. 3 S. 3 UrhG Kein Zugriff
              1. (1). Rückruf des Nutzungsrechts und Beendigung des Nutzungsrechtsvertrags Kein Zugriff
              2. (2). Entschädigungspflicht des Urhebers gem. § 42 Abs. 3 UrhG Kein Zugriff
              3. (3). Anbietungspflicht des Urhebers gem. § 42 Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
            3. cc. Parallele Anwendbarkeit anderer Rechte und Ansprüche gem. § 42 Abs. 5 UrhG i. V. m. § 41 Abs. 7 UrhG Kein Zugriff
              1. (1). Gesamt- oder Teilveräußerung eines Unternehmens Kein Zugriff
              2. (2). Änderung der Beteiligungsverhältnisse am Unternehmen Kein Zugriff
              3. (3). Unzumutbarkeit des Urhebers Kein Zugriff
              4. (4). Ausübung des Rückrufsrechts Kein Zugriff
            2. bb. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            3. cc. Parallele Anwendbarkeit anderer Rechte und Ansprüche Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a. Fortfall des Nutzungsrechts infolge dinglich wirkender Beschränkungen und Widerrufs Kein Zugriff
          2. b. Fortfall des Nutzungsrechts infolge Anfechtung und Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
              1. (1). Derivativer Charakter von Nutzungsrechten Kein Zugriff
              2. (2). Lediglich bedingte Rechtseinräumung Kein Zugriff
                1. (a). Sukzessionsschutz bei Inhaberwechsel Kein Zugriff
                2. (b). Sukzessionsschutz bei Verzicht auf das Nutzungsrecht Kein Zugriff
              2. (2). Gesetzgeberische Wertung der Weiterwirkung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
                  1. (aa). Gesetzliche Wertung zum Schutz von Urheberinteressen Kein Zugriff
                  2. (bb). Gesetzliche Wertung zugunsten von Verwerterinteressen Kein Zugriff
                  3. (cc). Allgemeininteressen Kein Zugriff
                2. (b). Reichweite einer Interessenabwägung Kein Zugriff
              1. (1). Rechtseinräumung mit Dauerleistungscharakter Kein Zugriff
                  1. (aa). Sukzessionsschutzrechtliche Wertung Kein Zugriff
                  2. (bb). Differenzierung zwischen schuldrechtlicher und dinglicher Ausgestaltung Kein Zugriff
                2. (b). Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Grundsatz kausaler Zweckbindung Kein Zugriff
              1. (1). Auswirkung auf übertragene Nutzungsrechte Kein Zugriff
              2. (2). Auswirkungen auf abgeleitete Nutzungsrechte Kein Zugriff
              3. (3). Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a). Auswirkungen bei Übertragung des Nutzungsrechts Kein Zugriff
                2. (b). Auswirkungen auf abgeleitete Nutzungsrechte Kein Zugriff
              2. (2). Rechtsfolgen der Beendigung des Nutzungsrechtsvertrags auf zweiter bzw. nachfolgender Erwerbsstufe Kein Zugriff
              3. (3). Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. cc. Beendigung unter Zugrundelegung des Kausalitätsprinzips Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c. Rechtsfolgen bei vertraglichen Abreden im Nutzungsrechtsvertrag Kein Zugriff
      2. II. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Natürliche Beendigung des Nutzungsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Würdigung der einzelnen in der Literatur vertretenen Lösungsansätze Kein Zugriff
        2. 2. Würdigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
          1. a. Zulässigkeit einer teilweisen Verdinglichung einfacher Nutzungsrechte im Wege der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
            1. aa. Zugrundelegung verkehrsrechtlicher Erwägungen Kein Zugriff
            2. bb. Einschränkungen zugunsten von Urheberinteressen Kein Zugriff
            3. cc. Struktur des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff
          3. c. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Auswirkungen der Beendigung auf die nachrangigen Nutzungsrechte Kein Zugriff
          1. a. Vertragliche Nebenpflichten Kein Zugriff
          2. b. Vertraglicher Vergütungsanspruch Kein Zugriff
        1. 1. Beschränkung und auflösende Bedingung Kein Zugriff
        2. 2. Bestimmung der Reichweite der Beschränkung Kein Zugriff
        3. 3. Verkehrsschützende Einschränkungen Kein Zugriff
        1. 1. Generalisierung Kein Zugriff
        2. 2. Differenzierung zwischen natürlicher und vorzeitiger Beendigung Kein Zugriff
          1. a. Widerrufsrecht des Urhebers nach § 31a Abs. 1 S. 3 UrhG Kein Zugriff
          2. b. Kündigungsrecht nach § 40 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff
          3. c. Rückruf wegen Nichtausübung nach § 41 UrhG Kein Zugriff
          4. d. Rückruf wegen gewandelter Überzeugung nach § 42 UrhG Kein Zugriff
          5. e. Rückruf bei Unternehmensveräußerung nach § 34 Abs. 3 S. 2 UrhG Kein Zugriff
        4. 4. Insolvenzrechtliche Auswirkungen auf die Rechtekette Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Begründung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
    2. B. Rechtsverkehr und Beendigung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
    3. C. Auswirkungen auf die Rechtekette Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 443 - 454

Literaturverzeichnis (226)

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