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Monographie Kein Zugriff
Das Finanzierungsrecht der Gesetzlichen und Privaten Krankenversicherung
Herausforderung für die Zusammenführung in ein einheitliches System- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Sozialrecht, Band 41
- Verlag:
- 2017
Zusammenfassung
Hinter dem Schlagwort „Finanzierungsrecht der Krankenversicherungen“ steht die Diskussion um das duale Krankenversicherungssystem. Es geht hierbei um die viel und kontrovers diskutierte Frage, ob es aus sozial- und wettbewerbspolitischer Sicht sinnvoll ist, die Gesetzliche und Private Krankenversicherung nebeneinander bestehen zu lassen.
Reformdiskussionen zu einer Zusammenführung von Privater und Gesetzlicher Krankenversicherung führen zwangsläufig zu einer Auseinandersetzung mit der unterschiedlichen Ausgestaltung des jeweiligen Finanzierungsrechts, welche ein Kernproblem der Systemintegration darstellt.
Die Arbeit analysiert zunächst das Finanzierungsrecht der Gesetzlichen und Privaten Krankenversicherung, thematisiert anschließend verschiedene Reformdiskussionen und schließt mit einer verfassungsrechtlichen Diskussion. Zentrale Fragestellung ist dabei der Umgang mit Altersrückstellungen und Beihilfeberechtigten in einem integrierten System.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4199-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8468-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Sozialrecht
- Band
- 41
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 316
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 19
- aa. Der Beitrag als Basis der Finanzierung Kein Zugriff
- bb. Besonderer Charakter des Sozialversicherungsbeitrags Kein Zugriff
- b. Bundeszuschuss Kein Zugriff
- 2. Umlagefinanzierung Kein Zugriff
- a. Bedeutung der Solidarität im Alltag und im Rechtssystem Kein Zugriff
- b. Aspekte des Solidarprinzips in der GKV Kein Zugriff
- aa. Einordnung Kein Zugriff
- (1) Allgemeines zum Mitgliedschafts- und Versicherungsverhältnis Kein Zugriff
- (2) Versicherungspflicht Kein Zugriff
- (3) Versicherungsfreiheit Kein Zugriff
- (4) Versicherungsberechtigung Kein Zugriff
- (5) Familienversicherung Kein Zugriff
- b. Beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder Kein Zugriff
- c. Beitragssätze und Zusatzbeitrag Kein Zugriff
- d. Tragung der Beiträge Kein Zugriff
- e. Zahlung der Beiträge Kein Zugriff
- 2. Beitragszuschüsse Kein Zugriff
- 1. Verwendung und Verwaltung der Mittel Kein Zugriff
- 2. Verschuldungsfeindlichkeit und Finanzausgleiche Kein Zugriff
- a. Überblick Kein Zugriff
- b. Finanzierung der GKV in Zeiten vor dem Gesundheitsfonds Kein Zugriff
- (1) Leitgedanken und Grundstruktur Kein Zugriff
- (2) Startphase Kein Zugriff
- (3) Weiterentwicklung Kein Zugriff
- (a) Alters-, geschlechts- und risikoadjustierte Zuweisungen Kein Zugriff
- (b) Zuweisungen für sonstige Ausgaben Kein Zugriff
- (2) Einheitlicher Beitragssatz und Steuerzuschuss Kein Zugriff
- cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa. Finanzierung des Gesundheitsfonds Kein Zugriff
- (1) Sondervermögen Kein Zugriff
- (2) Liquidität Kein Zugriff
- (3) Anlage der Mittel Kein Zugriff
- (4) Verwaltungskosten Kein Zugriff
- (1) Zuweisungen zur Deckung der standardisierten Leistungsausgaben Kein Zugriff
- (2) Zuweisungen zur Deckung der standardisierten Satzungs- und Ermessensleistungen Kein Zugriff
- (3) Zuweisungen für DMP-Programme Kein Zugriff
- (4) Zuweisungen zur Deckung der standardisierten Verwaltungsausgaben Kein Zugriff
- (5) Konvergenzklausel Kein Zugriff
- (a) Alters- und Geschlechts-Gruppen Kein Zugriff
- (b) Erwerbsminderungsgruppen Kein Zugriff
- (c) Hierarchisierte Morbiditätsgruppen Kein Zugriff
- (d) Kostenerstattungsgruppe Kein Zugriff
- (e) Auslands-Alters-Geschlechts-Gruppen Kein Zugriff
- (f) Krankengeldgruppen Kein Zugriff
- (a) Grundpauschale Kein Zugriff
- (b) Zu- und Abschläge Kein Zugriff
- (c) Versichertenzeiten Kein Zugriff
- (1) Zuständigkeit Kein Zugriff
- (a) Monatliche Abschlagszahlungen Kein Zugriff
- (b) Jahresausgleich Kein Zugriff
- (c) Korrekturen Kein Zugriff
- ff. Beitragseinziehung Kein Zugriff
- gg. Einkommensausgleich über den Gesundheitsfonds Kein Zugriff
- aa. Zahlungen aus dem Gesundheitsfonds an die PKV Kein Zugriff
- bb. Zahlungen der PKV an den Gesundheitsfonds Kein Zugriff
- 1. Prämien und Prämienzahlungspflicht des Versicherungsnehmers im Rahmen des Äquivalenzprinzips Kein Zugriff
- a. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- b. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
- aa. Altersabhängigkeit Kein Zugriff
- bb. Tarifbezogenheit Kein Zugriff
- aa. Überblick Kein Zugriff
- bb. Kalkulation Kein Zugriff
- cc. Risikoausgleich Kein Zugriff
- dd. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
- b. Notlagentarif Kein Zugriff
- 1. Brutto-/Nettoprämie Kein Zugriff
- a. Unisex-Urteil des EuGH („Test-Achats”) Kein Zugriff
- b. Gesetzliche Folgeänderungen Kein Zugriff
- a. Rechnungszins Kein Zugriff
- b. Ausscheideordnung Kein Zugriff
- c. Kopfschäden Kein Zugriff
- d. Sicherheitszuschlag Kein Zugriff
- e. Sonstige Zuschläge Kein Zugriff
- f. Übertrittswahrscheinlichkeiten zur Berechnung des Übertragungswertes nach § 14 KVAV Kein Zugriff
- a. Versicherungstechnische Rückstellungen nach dem HGB Kein Zugriff
- aa. Tarifbeiträge Kein Zugriff
- bb. Limitierung von Beitragsanpassungen Kein Zugriff
- cc. Überzinszuschreibung Kein Zugriff
- dd. Gesetzlicher Beitragszuschlag Kein Zugriff
- c. Individualisierbarkeit Kein Zugriff
- 5. Beitragsrückerstattung Kein Zugriff
- 6. Erhöhtes Risiko und Selbstbehalte Kein Zugriff
- 7. Beitragszahlung Kein Zugriff
- 8. Beitragszuschuss des Arbeitgebers Kein Zugriff
- II. Prämienanpassung Kein Zugriff
- III. Solvabilität von Versicherungsunternehmen – Solvency I und II Kein Zugriff
- 1. Beihilfeberechtigung Kein Zugriff
- 2. Beihilfefähigkeit und Bemessungssatz Kein Zugriff
- II. Versicherung der Beihilfeberechtigten in der GKV oder PKV Kein Zugriff
- III. Die Veränderung des Bemessungssatzes und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Alterungsrückstellung Kein Zugriff
- 1. Umlageverfahren versus Kapitaldeckungsverfahren Kein Zugriff
- a. Interpersonaler Ausgleich Kein Zugriff
- b. Interkorporativer Ausgleich Kein Zugriff
- 3. Vertragsfreiheit versus Kontrahierungszwang Kein Zugriff
- 1. Privatisierung GKV Kein Zugriff
- 2. Publifizierung PKV Kein Zugriff
- III. Ausblick Kein Zugriff
- 1. Konzept von CDU/CSU und FDP Kein Zugriff
- 2. Konzept der Bundesärztekammer Kein Zugriff
- 3. Idee einer privatrechtlich ausgestalteten Gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
- 1. Konzept der SPD Kein Zugriff
- 2. Konzept von Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff
- 3. Konzept der Linken Kein Zugriff
- 4. Konzept des Deutschen Gewerkschaftsbundes Kein Zugriff
- 5. IGES Studie Kein Zugriff
- 6. Monistische Einwohnerversicherung Kein Zugriff
- 7. Krankenversicherung nach dem „Niederländischen Modell“ Kein Zugriff
- I. Aufrechterhaltung des dualen Systems Kein Zugriff
- 1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
- 2. Konkrete Überlegungen Kein Zugriff
- 3. Fazit Kein Zugriff
- a. Vorüberlegungen Kein Zugriff
- aa. Neuverträge Kein Zugriff
- bb. Altverträge Kein Zugriff
- cc. Beobachtungspflicht Kein Zugriff
- dd. Zwischenresümee Kein Zugriff
- (1) Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
- (a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
- (b) Geeignetheit Kein Zugriff
- (c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
- (d) Angemessenheit Kein Zugriff
- (3) Zwischenresümee Kein Zugriff
- bb. Altverträge Kein Zugriff
- cc. Fazit Kein Zugriff
- a. Vorüberlegungen Kein Zugriff
- b. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
- c. Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
- d. Stellungnahme Kein Zugriff
- 3. Fazit zur Beeinträchtigung der Unternehmensgrundrechte Kein Zugriff
- 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
- aa. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
- bb. Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
- (a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur kapitalbildenden Lebensversicherung Kein Zugriff
- (b) Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf die Alterungsrückstellungen Kein Zugriff
- (a) Sozialversicherung Kein Zugriff
- (b) Individualversicherung Kein Zugriff
- (c) Unterschied zwischen Alterungsrückstellung und sozialversicherungsrechtlicher Anwartschaft Kein Zugriff
- dd. Zwischenfazit zum Schutzbereich Kein Zugriff
- b. Eingriff in den Schutzbereich – Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
- 3. Fazit zu den Grundrechten der wechselwilligen Versicherten Kein Zugriff
- 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
- 2. Eigentumsfreiheit (Art. 14 GG) Kein Zugriff
- 3. Fazit zu den Grundrechten der Versicherten, die im Unternehmen verbleiben wollen Kein Zugriff
- a. Alimentationspflicht Kein Zugriff
- b. Fürsorgepflicht Kein Zugriff
- a. Rechtsprechung Kein Zugriff
- b. Literatur Kein Zugriff
- c. Stellungnahme Kein Zugriff
- 1. Vereinbarkeit mit der Fürsorgepflicht des Dienstherrn Kein Zugriff
- 2. Vereinbarkeit mit der Vorsorgefreiheit des Beamten Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 294 - 298
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 316
