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Der Kapital- und Vermögensschutz in der zweiten Kapitalgesellschaftsform

Ein dänisch-deutscher Rechtsvergleich
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt zunächst auf, dass der Kapital- und Vermögensschutz in der GmbH in seiner jetzigen Form in Teilen weder effektiv noch konsistent ist. Um Lösungsansätze für dieses Problem zu entwickeln, orientiert sich die Arbeit am dänischen Recht. Anhand einer rechtsvergleichenden Analyse werden die verschiedenen Instrumente des Kapital- und Vermögensschutzes in der dänischen zweiten Kapitalgesellschaft, der ApS, zunächst ausführlich aufgezeigt und sodann einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Dabei zeigt sich, dass das dänische Recht in vielen einzelnen Punkten geeignet ist, den Schutz der Gläubiger in der GmbH zu verbessern und trotzdem die Interessen der Gesellschafter zu berücksichtigen. Gleichzeitig hilft die Arbeit, dem deutschen Juristen das in Deutschland weitgehend unbekannte dänische Gesellschaftsrecht näherzubringen und stellt im Idealfall die Grundlage für weitergehende Untersuchungen dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2888-6
ISBN-Online
978-3-8452-7287-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
76
Sprache
Deutsch
Seiten
483
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
      1. Warum Dänemark? Kein Zugriff
      2. Grundsätzliches zum dänischen Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
      3. Die ApS im Wandel der Zeit Kein Zugriff
          1. Kapitalschutz als vorherrschender Grundsatz in der GmbH Kein Zugriff
          2. Reformbestrebungen im Wettbewerb der Rechtsordnungen Kein Zugriff
            1. Kapitalaufbringung Kein Zugriff
            2. Kapitalerhaltung Kein Zugriff
            3. Flankierender Schutz Kein Zugriff
          1. Kapitalaufbringung Kein Zugriff
          2. Kapitalerhaltung Kein Zugriff
          3. Flankierender Schutz Kein Zugriff
        3. Reformbedarf Kein Zugriff
        1. Überblick Kein Zugriff
        2. Forschungsstand Kein Zugriff
    3. . Fragestellung Kein Zugriff
    4. . Eingrenzung Kein Zugriff
    5. . Gang der Arbeit Kein Zugriff
    1. . Einführung Kein Zugriff
      1. Erstellen des Gründungsdokuments Kein Zugriff
      2. Zeichnung der Kapitalanteile Kein Zugriff
      3. Einzahlung der Einlagen Kein Zugriff
      4. Anmeldung und Registrierung beim Erhvervsstyrelsen Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Verfügungen über den Anteil Kein Zugriff
      3. Rechte der Gesellschafter Kein Zugriff
      4. Gleichbehandlung der Gesellschafter Kein Zugriff
      5. Gesellschafterabsprachen Kein Zugriff
        1. Aufgaben, Einberufung und Beschlussfassung Kein Zugriff
        2. Minderheitenschutz Kein Zugriff
        1. Organisation Kein Zugriff
          1. Der allgemeine Vertretbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff
          2. Generalklausel Kein Zugriff
      3. Revisor Kein Zugriff
          1. Haftung der Gesellschaftsorgane Kein Zugriff
          2. Haftung der Gesellschafter Kein Zugriff
        2. Weitere Sanktionen Kein Zugriff
        3. Verschärfung der Haftung? Kein Zugriff
      1. Kapitalerhöhung (»kapitalforhøjelse«) Kein Zugriff
      2. Kapitalverlust (»kapitaltab«) Kein Zugriff
    6. . Beendigung und Liquidation Kein Zugriff
    7. . Sonderformen Kein Zugriff
      1. Konzerndefinition Kein Zugriff
      2. Folgen eines Konzernsachverhalts Kein Zugriff
      1. Als Einlage zulässige Gegenstände Kein Zugriff
      2. Als Einlage nicht zulässige Gegenstände Kein Zugriff
      1. Einzahlung des Stammkapitals Kein Zugriff
        1. Zur Bewertung berechtigter Personenkreis Kein Zugriff
          1. Prüfer-Bewertungsbericht Kein Zugriff
          2. Frist Kein Zugriff
          3. Besonderheiten bei der Einbringung von Unternehmen Kein Zugriff
          4. Zugang zu Informationen Kein Zugriff
        3. Ausnahmen von der Bewertungspflicht Kein Zugriff
      3. Entstehen der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
      1. Zustimmung des zentralen Leitungsorgans Kein Zugriff
      2. Kein Schaden für die Gesellschaft oder deren Gläubiger Kein Zugriff
      3. Sonderfall: Umschuldung im Rahmen einer Kapitalerhöhung Kein Zugriff
    4. . Resthæftelse und Sacheinlage Kein Zugriff
    5. . Nachgründung Kein Zugriff
      1. Für die Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Für das Leitungsorgan Kein Zugriff
      3. Für die vurderingsmænd Kein Zugriff
      4. Für Gründer und Gesellschafter Kein Zugriff
    7. . Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Systematik Kein Zugriff
      2. Gegenstand der Sacheinlage Kein Zugriff
      3. Verfahren Kein Zugriff
      4. Verdeckte Sacheinlage und nachfolgender Erwerb Kein Zugriff
      5. Aufrechnung und resthæftelse Kein Zugriff
        1. Fehlende Differenzhaftung Kein Zugriff
          1. Bestehen einer Seriositätsfunktion Kein Zugriff
          2. Gefährdung Kein Zugriff
        3. Schwächen in der Umsetzung der Kompetenzverschiebung Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Erster konzeptioneller Unterschied: Erfordernis einer Gründungsprüfung Kein Zugriff
      2. Differenzhaftung und Haftung für falsche Angaben Kein Zugriff
      3. Nachfolgende Erwerbe Kein Zugriff
      4. Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
      5. Aufrechnung und resthæftelse Kein Zugriff
      6. Zweiter konzeptioneller Unterschied: Verteilung der Verantwortung Kein Zugriff
      7. Dritter konzeptioneller Unterschied: Ausformung der Pflichten Kein Zugriff
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Definition Kein Zugriff
            1. Vermögensstock Kein Zugriff
            2. Schutz der notwendigen Kapitalgrundlage Kein Zugriff
            3. Transparenz und Seriosität Kein Zugriff
            4. Minderheitenschutz Kein Zugriff
          3. Kritik Kein Zugriff
          4. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
            1. Vermögensstock Kein Zugriff
            2. Seriositäts- und Warnfunktion Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
          3. Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
            1. Nutzen Kein Zugriff
            2. Schwächen Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Anschubfunktion Kein Zugriff
        2. Transparenz und Seriosität Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Beleihung von Sacheinlagen Kein Zugriff
          1. Totalverbot Kein Zugriff
              1. Kapitalerhaltung als Mindestanforderung Kein Zugriff
              2. Kein Schaden für die Gesellschaft Kein Zugriff
                1. Gesellschafterhaftung Kein Zugriff
                2. Geschäftsführerpflichten Kein Zugriff
                1. Unpräzise Pflichtenbeschreibung Kein Zugriff
                2. Aushöhlung durch die Gesellschafter Kein Zugriff
                1. Eigene Regelung Kein Zugriff
                2. Verantwortlichkeit der Geschäftsführer Kein Zugriff
                3. Rechte der Geschäftsführer Kein Zugriff
                4. Haftung der Gesellschafter Kein Zugriff
        3. Erwerbe im gewöhnlichen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
        4. Umwandlung der Einlageschuld und Aufrechnung Kein Zugriff
        1. Mischeinlage oder Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        2. Gründungsprüfung Kein Zugriff
        3. Differenzhaftung Kein Zugriff
          1. Verdeckte Sacheinlage Kein Zugriff
          2. Sachübernahme Kein Zugriff
          3. Hin- und Herzahlen Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Abschließende Möglichkeit zur Auszahlung Kein Zugriff
        1. Liquiditätsschutz im Rahmen des Vertretbarkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        2. Kapitalschutz als Mindestvoraussetzung des besonderen Vertretbarkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
      1. Allgemeine Voraussetzungen für ordentliche Ausschüttungen Kein Zugriff
      2. Ausschüttungsfähiges Kapital Kein Zugriff
      3. Einteilung in Kapitalklassen Kein Zugriff
      4. Sachausschüttungen Kein Zugriff
      1. Ausschüttungen nach außerordentlicher Generalversammlung Kein Zugriff
      2. Ausschüttungen aufgrund einer Ermächtigung Kein Zugriff
      3. Ausschüttungsfähiges Kapital und Zwischenbilanz Kein Zugriff
      4. Sachausschüttungen Kein Zugriff
        1. Der Herabsetzungsbeschluss Kein Zugriff
        2. Anmeldung des Beschlusses und Durchführung der Herabsetzung Kein Zugriff
        3. Gläubigerbeteiligung Kein Zugriff
        1. Herabsetzungsbeschluss Kein Zugriff
        2. Vorschlag des zentralen Leitungsorgans Kein Zugriff
        3. Sachkapitalherabsetzung Kein Zugriff
            1. Aufforderung an die Gläubiger Kein Zugriff
            2. Durchführung Kein Zugriff
          2. Ausnahme – Kapitalschnitt Kein Zugriff
      3. Die Bevollmächtigung des zentralen Leitungsorgans Kein Zugriff
      4. Die Amortisation Kein Zugriff
      1. Beendigung durch Erklärung Kein Zugriff
        1. Gläubigerbeteiligung Kein Zugriff
        2. Ausschüttungen Kein Zugriff
        3. Verteilung des Liquidationserlöses Kein Zugriff
      3. Gläubigerbeteiligung im Rahmen der Zwangsauflösung Kein Zugriff
      1. Die allgemeine Rückzahlungspflicht Kein Zugriff
      2. Die subsidiäre Ersatzpflicht der weiteren Beteiligten Kein Zugriff
      3. Verdeckte Auszahlungen Kein Zugriff
      4. Weitere Folgen rechtswidriger Auszahlungen Kein Zugriff
    7. . Spenden Kein Zugriff
    8. . Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Systematik Kein Zugriff
        1. Die hybride Auszahlungssperre Kein Zugriff
        2. Der besondere Vertretbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff
          1. Ausschüttungsfähige Bilanzposten Kein Zugriff
          2. Außerordentliche Ausschüttungen Kein Zugriff
          3. Hohe Anforderungen an Umgehungen Kein Zugriff
          4. Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
          5. Beendigung Kein Zugriff
          6. Schlussfolgerung Kein Zugriff
              1. Interessenkonflikt zwischen Gesellschaftern und Gläubigern Kein Zugriff
              2. Dazwischentreten des zentralen Leitungsorgans Kein Zugriff
              1. Geeignetheit Kein Zugriff
              2. Die Prognoseentscheidung als Haftungsfalle Kein Zugriff
            3. Kenntnis um die Situation der Gesellschaft Kein Zugriff
            4. Auswirkungen auf die Attraktivität der Rechtsform Kein Zugriff
            5. Schutz der Minderheitsgesellschafter Kein Zugriff
            6. Schlussfolgerung Kein Zugriff
            1. Angemessene Ausschüttungen Kein Zugriff
            2. Kein Druck der Gesellschafter Kein Zugriff
            3. Verlust von Einfluss der Gesellschafter Kein Zugriff
            4. Keine Wirkung bei Selbstorganschaft Kein Zugriff
              1. Standpunkt der Gläubiger Kein Zugriff
              2. Standpunkt zukünftiger Investoren Kein Zugriff
            6. Minderheitenschutz Kein Zugriff
            7. Schlussfolgerung Kein Zugriff
          3. Anwendung im gesamten kapitalafgang Kein Zugriff
          4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      4. Auszahlung von Sachen Kein Zugriff
        1. Grundsatz Kein Zugriff
        2. Verdeckte Ausschüttungen Kein Zugriff
        3. Sonstiger kapitalafgang Kein Zugriff
        1. Die Ermächtigung des zentralen Leitungsorgans Kein Zugriff
        2. Kurze Fristen für die Gläubiger Kein Zugriff
        3. Keine Sperre bei der einfachen Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        4. Abbedingung der Auslagevorschriften Kein Zugriff
      7. Beendigung Kein Zugriff
      8. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Formstrenge Kein Zugriff
        1. Bestandsaufnahme: Kapitalerhaltung in der GmbH Kein Zugriff
        2. Vergleich zur ApS Kein Zugriff
        3. Rezeption Kein Zugriff
        1. Verantwortung für Ausschüttungen in der GmbH Kein Zugriff
          1. Kompetenzen Kein Zugriff
          2. Auseinanderfallen der Verantwortungskomponenten Kein Zugriff
          1. Grundsatz Kein Zugriff
            1. Zustimmungsrecht Kein Zugriff
            2. Vetorecht Kein Zugriff
            3. Vorschlagsrecht Kein Zugriff
            4. Das dänische Modell Kein Zugriff
            5. Modifizierung des Vorschlagsrechts Kein Zugriff
            6. Entscheidung Kein Zugriff
          3. Ausschluss des Weisungsrechts Kein Zugriff
            1. Grundsatz Kein Zugriff
            2. Ausgestaltung Kein Zugriff
            3. Pflichtwidrige Verweigerung Kein Zugriff
          5. Pflichtenbeschreibung statt reiner Generalklausel Kein Zugriff
            1. Geschäftsführer Kein Zugriff
            2. Gesellschafter Kein Zugriff
        4. Verdeckte Gewinnausschüttungen Kein Zugriff
        5. Außerordentliche Ausschüttungen Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
      5. Beendigung Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. . Einführung Kein Zugriff
        1. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Erwerb von Kapitalanteilen Kein Zugriff
        3. Zurverfügungstellung von Mitteln Kein Zugriff
        4. Bestellung von Sicherheiten und zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Bewertung der Kreditwürdigkeit Kein Zugriff
          1. Beschluss Kein Zugriff
          2. Grundlage des Beschlusses Kein Zugriff
        3. Zur Verfügung stehendes Kapital Kein Zugriff
        4. Besondere Ausprägungen im Rahmen der Anforderungen an die Vertretbarkeit Kein Zugriff
        1. Kreditinstitute Kein Zugriff
        2. Mitarbeiter Kein Zugriff
        3. Refinanzierung durch Ausschüttungen (»efterfinansiering«) Kein Zugriff
        4. Verhältnis zu weiteren Rechtsinstituten Kein Zugriff
        1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Gesellschafter Kein Zugriff
          2. Leitungsorgan der Gesellschaft Kein Zugriff
          3. Organe in Unternehmen mit bestimmendem Einfluss Kein Zugriff
          4. Nahestehende Personen Kein Zugriff
        1. Selvfinansiering Kein Zugriff
        2. Økonomisk bistand im allgemeinen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
          1. Ausnahme Muttergesellschaften Kein Zugriff
          2. Cash-Pooling Kein Zugriff
        4. Weitere Ausnahmen Kein Zugriff
        1. Rückzahlung Kein Zugriff
        2. Besonderheiten bei der Bestellung von Sicherheiten Kein Zugriff
        3. Die subsidiäre Ersatzpflicht der weiteren Beteiligten Kein Zugriff
      2. Weitere Konsequenzen Kein Zugriff
    5. . Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Formelle Kritik Kein Zugriff
        2. Materielle Kritik Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Vergleich zum kapitalafgang Kein Zugriff
        2. Unsicherheiten Kein Zugriff
        3. Schlupflöcher Kein Zugriff
        4. Dispositionen im allgemeinen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Økonomisk bistand – insbesondere Gesellschaftsdarlehen Kein Zugriff
      2. Selvfinansiering Kein Zugriff
          1. Problem Kein Zugriff
          2. Lösungsansätze Kein Zugriff
          3. Rückausnahme Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag? Kein Zugriff
        2. Darlehen im allgemeinen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
        3. Selvfinansiering Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. . Einführung Kein Zugriff
    2. . Hintergrund Kein Zugriff
      1. Überblick Kein Zugriff
        1. Grundsatz Kein Zugriff
            1. Nur frie reserver Kein Zugriff
            2. Grenzen des Erwerbs Kein Zugriff
            3. Ermächtigung Kein Zugriff
            1. Gefahr für die Gesellschaft Kein Zugriff
            2. Speziellere Vorschriften Kein Zugriff
        3. Besonderheiten im Konzern Kein Zugriff
          1. Allgemeine Wirkungen Kein Zugriff
            1. Rechtmäßiger Erwerb Kein Zugriff
            2. Rechtswidriger Erwerb Kein Zugriff
            3. Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
      3. Originärer Erwerb Kein Zugriff
      4. Weitere Folgen Kein Zugriff
    4. . Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Die Rolle des zentralen Leitungsorgans Kein Zugriff
      2. Besonderheiten des Kapitalschutzes Kein Zugriff
      3. Formelle Gesichtspunkte Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Nur bei voll geleisteter Einlage Kein Zugriff
        2. Kapitalschutz Kein Zugriff
        3. Weitere Besonderheiten Kein Zugriff
        4. Rechtsfolgen, insbesondere die Verantwortung des Geschäftsführers Kein Zugriff
      2. Originärer Erwerb Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. . Einführung Kein Zugriff
    2. . Die IVS – im Grundsatz eine ApS Kein Zugriff
      1. Firma Kein Zugriff
        1. Höhe und Einzahlung Kein Zugriff
        2. Sacheinlagen Kein Zugriff
      3. Zwangsrücklage Kein Zugriff
      4. Ausschüttungen Kein Zugriff
      5. »Ummeldung« in eine ApS Kein Zugriff
      6. Kapitaltab Kein Zugriff
    4. . Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Ausschüttungssperre Kein Zugriff
      2. Die UG (haftungsbeschränkt) im vorgeschlagenen Kapital- und Vermögensschutzsystem Kein Zugriff
        1. Sacheinlage Kein Zugriff
        2. Kapitalafgang Kein Zugriff
        3. Finanzielle Hilfen Kein Zugriff
        4. Erwerb eigener Anteile Kein Zugriff
        5. IVS Kein Zugriff
        1. Hybrides Gläubigerschutzsystem Kein Zugriff
        2. Verantwortung und Kompetenzen des zentralen Leitungsorgans Kein Zugriff
        3. Flexibilität der Rechtsform Kein Zugriff
        1. Die drei Säulen der Rezeption Kein Zugriff
        2. Das vorgeschlagene System des Kapital- und Vermögensschutzes Kein Zugriff
      2. Integration der Einzelpunkte in das Gesamtsystem Kein Zugriff
    3. . Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  10. . Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff 439 - 448
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 449 - 483

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