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Monographie Kein Zugriff

Der Grundsatz der Komplementarität

Der Internationale Strafgerichtshof im Spannungsfeld zwischen Effektivität und Staatensouveränität
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 44
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Grundsatz der Komplementarität regelt das Verhältnis zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof und der nationalen Strafgerichtsbarkeit und ist damit eine wichtige Stellschraube für das gesamte Funktionieren der internationalen Strafgerichtsbarkeit. Die spärlichen Regelungen im Rom-Statut, mit dem der Internationale Strafgerichtshof gegründet wurde, lassen dabei viele Fragen offen. Diese herauszuarbeiten und einer stets gut begründeten und praktikablen Antwort zuzuführen, hat sich der Autor mit seiner Arbeit verschrieben. Er setzt sich dabei umfassend mit den zwischen Effektivität des Verfahrens einerseits und der Staatensouveränität andererseits auftretenden Problemen auseinander.

Die Arbeit wurde im Jahr 2010 mit dem Forschungspreis der Universitätsstiftung der Universität Augsburg ausgezeichnet (Mietek-Pemper-Preis).

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5425-3
ISBN-Online
978-3-8452-3044-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
396
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Laurent Lafleur
    1. Das Problem Kein Zugriff Laurent Lafleur
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Laurent Lafleur
  3. Nationale Gerichtsbarkeiten und ihre Konkurrenz Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Laurent Lafleur
        1. Verantwortlichkeit des Kaisers Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Verantwortlichkeit anderer Beteiligter Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Verhältnis des internationalen Tribunals zur nationalen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Annex: Der Vertrag von Sèvres Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Leipziger Kriegsverbrecherprozesse Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Fazit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Zulässigkeit der Errichtung des IMT Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Zuständigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Verhältnis zur nationalen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Fazit Kein Zugriff Laurent Lafleur
    3. Alliiertes Kontrollratsgesetz Nr. 10 Kein Zugriff Laurent Lafleur
    4. IMTFE Tokio Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Völkermord-Konvention Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Apartheid-Konvention von 1973 Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Zusatzprotokolle zu den Genfer Abkommen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Folter-Konvention Kein Zugriff Laurent Lafleur
      6. Konvention über die Unverjährbarkeit von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      7. Fazit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Laurent Lafleur
        1. Konkurrenzlösung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Vorrang der Gerichtsbarkeit des ICTY (Primacy) Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Laurent Lafleur
          1. Verfolgung als „gewöhnliches“ Verbrechen Kein Zugriff Laurent Lafleur
          2. Mangelhaftes Verfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
          3. Bedeutung der tatsächlichen oder rechtlichen Fragen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Ne bis in idem Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Rechtliche Zulässigkeit des Vorrangs internationaler Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Arbeitsteilung zwischen nationaler und internationaler Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Bewertung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Fazit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Verhältnis zwischen nationaler und internationaler Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Ausübung des Vorrangs Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Arbeitsteilung zwischen nationaler und internationaler Strafgerichtsbarkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Bewertung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Special Court for Sierra Leone Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Bewertung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    9. Fazit Kein Zugriff Laurent Lafleur
    1. Geschichte der Internationalen Strafgerichtsbarkeit bis zum Ende des Ersten Weltkriegs Kein Zugriff Laurent Lafleur
    2. Völkerrechtliche Entwicklung zwischen den Weltkriegen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Rolle und Bedeutung der International Law Commission (ILC) Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Laurent Lafleur
        1. Das Draft Statute 1953 Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Bewertung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    4. Stillstand Kein Zugriff Laurent Lafleur
    5. Das Ende des Kalten Krieges Kein Zugriff Laurent Lafleur
    6. ILC Reports 1990-1992 Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Konkurrierende Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Weitere Voraussetzungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Die „Erfindung“ der Komplementarität Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Verfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Laurent Lafleur
        1. Zustimmung des betroffenen Staates Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Auslösemechanismus Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Laurent Lafleur
        1. Verfolgung als gewöhnliches Verbrechen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Mangelhaftes Verfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Beurteilung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Laurent Lafleur
        1. Verortung des Grundsatzes Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Bestimmtheit und Maßstab der Komplementaritätskriterien Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Entscheidungshoheit Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Verfahrensrechtliche Umsetzung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        5. Ne bis in idem Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Ergebnis Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Die Komplementarität im Preparatory Committee Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Laurent Lafleur
        1. Bestimmtheit und Maßstab der Kriterien Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Ausweitung der Unzulässigkeitsgründe Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Entscheidungshoheit Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Amnestien Kein Zugriff Laurent Lafleur
        5. Laurent Lafleur
          1. Die Ernsthaftigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
          2. Weitere Streitpunkte Kein Zugriff Laurent Lafleur
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Laurent Lafleur
        1. Anfechtungsberechtigung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Zeitpunkt der Anfechtung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Rechtsmittel Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Kompromissvorschlag und offene Fragen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Ne bis in idem Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Bewertung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    11. Vom Zutphen-Draft zum Draft Statute Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Laurent Lafleur
        1. Der Kern der Komplementarität: Die Zulässigkeit des Verfahrens Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Ne bis in idem Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Verfahrensrechtliche Umsetzung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Das Vorschaltverfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
        5. Amnestien Kein Zugriff Laurent Lafleur
        6. Abstimmungstaktik Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Ergebnis Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Inhärente Jurisdiktion Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Ratione loci - Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Ratione personae Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Ratione temporis - Zeitliche Zuständigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Ratione materiae - Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      6. Bewertung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Laurent Lafleur
        1. Der Begriff der Situation Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. „Anregung“ einer Staatenbeschwerde durch den Ankläger? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Laurent Lafleur
        1. Bedeutung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Die Darfur-Resolution – eine Revolution! Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Laurent Lafleur
        1. Bezugspunkt der Ermittlungen proprio motu Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Legalitätsprinzip oder Opportunitätsprinzip? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Präambel und Allgemeiner Teil Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Zulässigkeit der Ausübung der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Verfahrensrechtliche Umsetzung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Zusammenarbeit mit dem Gerichtshof Kein Zugriff Laurent Lafleur
      6. Das Schweigen der Verfahrensregeln Kein Zugriff Laurent Lafleur
    2. Systematik des Art. 17 IStGH-Statut Kein Zugriff Laurent Lafleur
    3. Adressat der Norm Kein Zugriff Laurent Lafleur
    4. Untätigkeit der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Laurent Lafleur
        1. Verfahren vor dem ICTY als „staatliches“ Verfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Verfahren vor hybriden (internationalisierten) Tribunalen als staatliche Verfahren? Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Ergebnis Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Laurent Lafleur
        1. Nationaler oder internationaler Maßstab der Gerichtsbarkeit? Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Erfasste Gerichtsbarkeitstypen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Ergebnis Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Der Begriff der „Sache“ Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Laurent Lafleur
        1. Wahrheitskommissionen als Alternative zur strafrechtlichen Ermittlung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Wahrheitskommissionen als Ermittlung iSd IStGH-Statuts? Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Durchführung von Strafverfolgungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      6. Tatsächliche Ermittlungen bzw. Strafverfolgung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Formelle und materielle Erwägungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Abgrenzung Art. 17 I lit. b – Art. 17 I lit. c IStGH-Statut Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Gerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Rechtskraft der Entscheidung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Das Verhalten Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Inhaltliche Richtigkeit der gerichtlichen Entscheidung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Systematische Einordnung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Laurent Lafleur
        1. Ausmaß der Rechtsverletzung, Anzahl der Opfer und regionale Auswirkungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Geographische und zeitliche Ausdehnung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Systematisches Vorgehen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Besondere Brutalität des Vorgehens Kein Zugriff Laurent Lafleur
        5. Art und Umfang der Beteiligung des Beschuldigten Kein Zugriff Laurent Lafleur
        6. Politischer und militärischer Rang des Beschuldigten Kein Zugriff Laurent Lafleur
        7. Social Alarm Kein Zugriff Laurent Lafleur
        8. Erforderlichkeit eines Verfahrens vor dem IStGH Kein Zugriff Laurent Lafleur
        9. Differenzierung nach Verbrechen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        10. Die completion strategy der Ad-hoc-Tribunale als Anhaltspunkt? Kein Zugriff Laurent Lafleur
        11. Laurent Lafleur
          1. Vergleichsmaßstab Kein Zugriff Laurent Lafleur
          2. Benchmarking Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Abschließender Charakter der Ausnahmen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Laurent Lafleur
        1. Bestimmung des Begriffs Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Ausgang des Verfahrens als Indiz für mangelnde Ernsthaftigkeit? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Laurent Lafleur
        1. Chapeau des Art. 17 II IStGH-Statut Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Laurent Lafleur
          1. Staatlicher Charakter der Schutzabsicht Kein Zugriff Laurent Lafleur
          2. Die Schutzabsicht im Einzelnen Kein Zugriff Laurent Lafleur
          3. Verfolgungsschwelle – „Normaler Tatbestand“ ausreichend? Kein Zugriff Laurent Lafleur
          4. Laurent Lafleur
            1. Offensichtlich unzureichende Maßnahmen Kein Zugriff Laurent Lafleur
            2. Fehlender Schutz von Zeugen und Opfern Kein Zugriff Laurent Lafleur
            3. Vernichtung von Beweismitteln Kein Zugriff Laurent Lafleur
            4. Auswahl der Geschworenen Kein Zugriff Laurent Lafleur
            5. Strafverfolgung nach dem Universalitätsprinzip ohne Bezug zur Tat Kein Zugriff Laurent Lafleur
            6. Spontane Aufnahme der Ermittlungen nach Notifizierung Kein Zugriff Laurent Lafleur
            7. Fehlende Transparenz des Verfahrens und besondere Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
            8. Fehlende Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem IStGH Kein Zugriff Laurent Lafleur
            9. „Wiederholungstäter“ Kein Zugriff Laurent Lafleur
          5. Laurent Lafleur
            1. Völkerrechtswidrigkeit von Amnestien für Völkerrechtsverbrechen? Kein Zugriff Laurent Lafleur
            2. Keine explizite Regelung im IStGH-Statut Kein Zugriff Laurent Lafleur
            3. Auswirkungen vor der Einleitung eines staatlichen Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff Laurent Lafleur
            4. Auswirkungen auf ein laufendes Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
            5. Amnestien und Wahrheitskommissionen Kein Zugriff Laurent Lafleur
            6. Auswirkungen auf ein laufendes staatliches gerichtliches Verfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
            7. Auswirkungen auf ein durch Sachurteil abgeschlossenes Verfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
            8. Praktische Relevanz – Uganda Kein Zugriff Laurent Lafleur
            9. Ergebnis Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Laurent Lafleur
          1. Vergleichsmaßstab Kein Zugriff Laurent Lafleur
          2. Spürbare Verzögerung Kein Zugriff Laurent Lafleur
          3. Ungerechtfertigt Kein Zugriff Laurent Lafleur
          4. Unvereinbarkeit mit der Absicht, die betreffende Person vor Gericht zu stellen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Laurent Lafleur
          1. Laurent Lafleur
            1. Unabhängigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
            2. Unparteilichkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
            3. Unvereinbarkeit mit der Absicht, die betreffende Person vor Gericht zu stellen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        5. Schutz durch den IStGH? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Laurent Lafleur
        1. Völliger Zusammenbruch des Justizsystems Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Weit gehender Zusammenbruch des Justizsystems Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Laurent Lafleur
          1. Die Ernsthaftigkeit des Verfahrens als relevantes Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff Laurent Lafleur
          2. Fehlende Einordnung als Völkerrechtsverbrechen? Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Folge: Unfähigkeit zur Durchführung des Verfahrens Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Laurent Lafleur
        1. Keine Ausnahme bei Unvermögen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Bezugspunkt der Prüfung: Das gerichtliche Verfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Völkerstrafrechtlicher Charakter der staatlichen Strafvorschrift Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Unangemessene Bestrafung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        5. Amnestien Kein Zugriff Laurent Lafleur
        6. Begnadigung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        7. Schließung der Lücken? Kein Zugriff Laurent Lafleur
        8. Schutz „durch“ den IStGH? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Art. 17 I lit. a IStGH-Statut Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Art. 17 I lit. b IStGH-Statut Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Art. 17 I lit. c – Ne bis in idem Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Art. 17 I lit. d – Minima-Klausel Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Verzicht im Rahmen der Auslösemechanismen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      6. Entgegenstehende Verfolgungspflicht der Nationalstaaten? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    11. Entscheidungshoheit des IStGH Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Geltung der Komplementarität? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Laurent Lafleur
        1. Kritik Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Praktische Erfahrungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Art. 16 IStGH-Statut als Schutzwall für Amnestien? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    1. Die Genehmigung der Proprio-motu-Ermittlungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Bezugspunkt der Ermittlungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Laurent Lafleur
        1. Bestimmung des Interesses der Gerechtigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Wahrheitskommissionen und Amnestien im Interesse der Gerechtigkeit? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Objektive Vorermittlungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Laurent Lafleur
        1. Statthaftigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Zeitpunkt der Notifikation Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Adressaten der Notifikation Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Inhalt der Notifikation Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Laurent Lafleur
        1. Das Verfahren im Einzelnen Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Antwort mehrerer Staaten Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Suspensiveffekt Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Fristversäumnis Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Weitere Auskünfte des Anklägers Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Laurent Lafleur
        1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Entscheidung der Vorverfahrenskammer Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Beschwerde Kein Zugriff Laurent Lafleur
        5. Keine Beteiligung des Beschuldigten Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. „Wiederaufnahme“ der Ermittlungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      6. Ermächtigung zu notwendigen Ermittlungshandlungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
      7. Teil-Präklusion Kein Zugriff Laurent Lafleur
      8. Bewertung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Statthaftigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Laurent Lafleur
        1. Anfechtung durch den Beschuldigten Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Anfechtung durch den ermittelnden Staat Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Staat, dessen Anerkennung der Gerichtsbarkeit erforderlich ist Kein Zugriff Laurent Lafleur
        4. Anhörungsrecht Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Anfechtungszeitpunkt Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Zuständigkeit Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Suspensiveffekt der Anfechtung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Ermittlungen trotz Suspensivwirkung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      6. Entscheidung der Kammer Kein Zugriff Laurent Lafleur
      7. Ausschluss der erneuten Anfechtung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      8. Beschwerde Kein Zugriff Laurent Lafleur
      9. Überprüfung der Entscheidung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      10. Informationspflicht des Staates Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Zeitpunkt des Antrags Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Wirkungen der Entscheidung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    7. Einstellung des Verfahrens nach Art. 53 II IStGH-Statut Kein Zugriff Laurent Lafleur
    8. Haftbefehl Kein Zugriff Laurent Lafleur
    9. Bestätigung der Anklage durch die Vorverfahrenskammer Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Beschwerdeberechtigung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Suspensiveffekt Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Die Beweislast in den einzelnen Verfahrensabschnitten Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Laurent Lafleur
        1. Beweisvereitelung Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Überlegenes Wissen als Grund für eine Beweislastumkehr? Kein Zugriff Laurent Lafleur
    12. Überzeugungskraft des Beweises Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Laurent Lafleur
        1. Ermittlungen des Anklägers nach Art. 57 III lit. d IStGH-Statut Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Überstellung von Personen an den Gerichtshof Kein Zugriff Laurent Lafleur
        3. Konkurrierende Ersuchen um Überstellung/Auslieferung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Konsequenzen für nationale Verfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    14. Fazit Kein Zugriff Laurent Lafleur
    1. Zusammenarbeit und Unterstützung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    2. Vertikale Arbeitsteilung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    3. Horizontale Arbeitsteilung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    4. Bewertung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Erster Anwendungsfall: Die Self-Referrals Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Zweiter Anwendungsfall: Das Taylor-Verfahren Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Schutz der Souveränität der Nationalstaaten Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Laurent Lafleur
        1. Höhere Effektivität durch nationale Strafverfolgung? Kein Zugriff Laurent Lafleur
        2. Höhere Effektivität durch internationale Strafverfolgung? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Fazit Kein Zugriff Laurent Lafleur
    2. Druck auf den nationalen Gesetzgeber Kein Zugriff Laurent Lafleur
    3. Druck auf die nationalen Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff Laurent Lafleur
    4. Gesamtwirkung: Höhere Abschreckung Kein Zugriff Laurent Lafleur
      1. Bevorzugung des Westens? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      2. Unterordnung des IStGH? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      3. Kritik an den Kriterien der Komplementarität Kein Zugriff Laurent Lafleur
      4. Keine externe Kontrolle Kein Zugriff Laurent Lafleur
      5. Missbrauchsgefahr? Kein Zugriff Laurent Lafleur
      6. Keine Regelung der staatlichen Kompetenzkonflikte Kein Zugriff Laurent Lafleur
      7. Keine Regelung über Amnestien und Begnadigungen Kein Zugriff Laurent Lafleur
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff Laurent Lafleur
    7. Die Gegner des IStGH und die Komplementarität Kein Zugriff Laurent Lafleur
    8. Exkurs: Der Grundsatz der Komplementarität als Vorbild für die Lösung von Kompetenzkonflikten Kein Zugriff Laurent Lafleur
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff Laurent Lafleur
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Laurent Lafleur

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