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Die Kompetenzen innerhalb der GmbH bei der Sanierung im Schutzschirmverfahren

Autor:innen:
Verlag:
 29.08.2019

Zusammenfassung

Insbesondere aufgrund der Möglichkeit der Aufnahme gesellschaftsrechtlicher Maßnahmen in einen im Schutzschirmverfahren nach § 270b InsO ausgearbeiteten Insolvenzplan lässt sich das Insolvenzverfahren seit Inkrafttreten des ESUG im Jahre 2012 für die insolvenzreife GmbH als strategische Handlungsoption begreifen. Der Fall „Suhrkamp“ hat allerdings offenbart, dass sich das Insolvenzverfahren insbesondere aus Sicht eines nicht geschäftsführenden (Minderheits-)Gesellschafters als „Schreckensszenario“ entpuppen kann. Ob dies tatsächlich der Fall ist, hängt auch davon ab, inwiefern die Gesellschafter Einfluss auf die Sanierung im Insolvenzplanverfahren nehmen können.

Daher untersucht der Verfasser, inwieweit es in den jeweiligen Verfahrensabschnitten zu einer insolvenzbedingten Verschiebung der gesellschaftsrechtlichen Kompetenzverteilung kommt. Er zeigt auf, dass sich ein umfassender Vorrang des Insolvenzrechts vor dem Gesellschaftsrecht nicht begründen lässt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
Erscheinungsdatum
29.08.2019
ISBN-Print
978-3-8487-6085-5
ISBN-Online
978-3-7489-0215-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
74
Sprache
Deutsch
Seiten
292
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. B. Problemstellung Kein Zugriff
    3. C. Herangehensweise und Untersuchungsgang Kein Zugriff
      1. I. Die notwendigen Anträge Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut von § 270b InsO Kein Zugriff
        2. 2. Systematische Stellung von § 270b InsO Kein Zugriff
          1. a) Maßgeblichkeit der Vorteile des Schutzschirmverfahrens Kein Zugriff
          2. b) Vorteile des Schutzschirmverfahrens Kein Zugriff
          3. c) Rolle der Gläubiger Kein Zugriff
            1. aa) Nachreichen der Sanierungsanträge Kein Zugriff
            2. bb) Nachreichen des Schutzschirmantrags Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Gesellschaftsrechtliche Vertretungsregelungen Kein Zugriff
        1. 1. Verdrängung der gesetzlichen Gesamtvertretungsbefugnis Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung der vertraglichen Einzelvertretungsbefugnis Kein Zugriff
            1. aa) (Un-)Mittelbare Anwendbarkeit von § 15 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
            2. bb) Analoge Anwendbarkeit von § 15 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
          2. b) Rückgriff auf § 218 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
          1. a) Gesetzliche Gesamtvertretungsbefugnis Kein Zugriff
            1. aa) Wortlaut der §§ 270 Abs. 2 Nr. 1, 270b Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
              1. (1) Bedeutung der Vorschriften zum Insolvenzantragsrecht Kein Zugriff
              2. (2) Bedeutung von § 218 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
            3. cc) Sinn und Zweck der §§ 270 Abs. 2 Nr. 1, 270b Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Befugnis zur Vornahme weiterer Prozesshandlungen Kein Zugriff
        1. 1. Weisungen der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
        2. 2. Gesellschaftsvertragliche Bestimmungen Kein Zugriff
          1. a) Pflicht zur unverzüglichen Antragstellung Kein Zugriff
          2. b) Verschlechterung der Sanierungschancen Kein Zugriff
            1. aa) Gesellschaftsrechtliche Neutralität der InsO Kein Zugriff
            2. bb) Bedeutung des „Paradigmenwechsels“ Kein Zugriff
          2. b) Fehlende GmbH-rechtliche Spezialregelung Kein Zugriff
          1. a) Maßgeblichkeit der Folgen der Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
            1. aa) Erfolgreiche Antragstellung Kein Zugriff
            2. bb) Gescheiterte Antragstellung Kein Zugriff
            1. aa) Unsicherheit des Verfahrensablaufs Kein Zugriff
              1. (1) Ungewöhnlichkeit des Insolvenzantrags Kein Zugriff
              2. (2) Ungewöhnlichkeit der Sanierungsanträge Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Legitimation weiterer Prozesshandlungen Kein Zugriff
        1. 1. Unbeschränktheit der Vertretungsmacht Kein Zugriff
        2. 2. Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse zum 1. Teil Kein Zugriff
    1. A. Ausgangsproblematik Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut von § 276a InsO Kein Zugriff
          2. b) Systematik der §§ 270 ff. InsO Kein Zugriff
            1. aa) Klärungsbedürfnis Kein Zugriff
            2. bb) Gleichlaufgedanke Kein Zugriff
            3. cc) Anreizwirkungen Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Verhältnis von Gesellschafter- und Gläubigerinteresse Kein Zugriff
              2. (2) Schutz vor gläubigerschädigendem Verhalten Kein Zugriff
            2. bb) Rechtfertigung einer Kompetenzverschiebung Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Analoge Anwendbarkeit von § 276a InsO Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. II. Kompetenzverteilung bei Ausarbeitung und Vorlage des Insolvenzplans Kein Zugriff
        1. 1. Gesellschaftsrechtliche Organe Kein Zugriff
          1. a) Unmittelbare Erfassung Kein Zugriff
            1. aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
            2. bb) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Mögliches Begriffsverständnis Kein Zugriff
        2. 2. Systematische Einordnung Kein Zugriff
        3. 3. Wortlaut der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          1. a) Klärungsbedürfnis Kein Zugriff
          2. b) Gleichlaufgedanke Kein Zugriff
          3. c) Anreizwirkungen Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsverständnis Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut von § 276a S. 1 InsO Kein Zugriff
          2. b) Systematik von § 276a InsO Kein Zugriff
          3. c) Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
          4. d) Sinn und Zweck von § 276a S. 1 InsO Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Erfasste Einflussnahmen Kein Zugriff
            2. bb) Nicht erfasste Einflussnahmen Kein Zugriff
            1. aa) Unmittelbare Einflussnahme über das Vertretungsorgan Kein Zugriff
              1. (1) Überwachung der Geschäftsführung Kein Zugriff
                1. (a) Informationsrecht der Gesellschafter Kein Zugriff
                2. (b) Minderheitsrechte der Gesellschafter Kein Zugriff
        4. 4. Gesetzliche und gesellschaftsvertragliche Bindungen Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse zum 2. Teil Kein Zugriff
        1. 1. Uneingeschränkter Wortlaut von § 225a Abs. 3 InsO Kein Zugriff
        2. 2. Allgemeine zivilrechtliche Grenzen von § 225a Abs. 3 InsO Kein Zugriff
              1. (1) Bedeutung von § 217 InsO Kein Zugriff
              2. (2) Verhältnis zu § 225a InsO Kein Zugriff
              3. (3) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            2. bb) Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
              1. (1) Am Schuldner beteiligte Personen Kein Zugriff
              2. (2) Anteils- oder Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
              3. (3) Bezug zu den Gesellschafterrechten Kein Zugriff
          2. b) Massebezug Kein Zugriff
            1. aa) Vorbehalt bestmöglicher Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
            2. bb) Sanierungserforderlichkeit Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Verständnismöglichkeiten Kein Zugriff
            2. bb) Allgemeiner Sprachgebrauch Kein Zugriff
            3. cc) Besonderer Sprachgebrauch Kein Zugriff
            4. dd) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            1. aa) „Geschriebenes“ Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
            2. bb) „Ungeschriebenes“ Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
          1. a) Systematik von § 225a InsO Kein Zugriff
            1. aa) Bedeutung von § 254a Abs. 2 S. 1 InsO Kein Zugriff
            2. bb) Bedeutung der §§ 238a, 243, 244, 245 InsO Kein Zugriff
            3. cc) Bedeutung der §§ 251, 253 InsO Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c) Systematik der InsO Kein Zugriff
        3. 3. Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
        4. 4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
        2. 2. Schlechterstellungsverbot Kein Zugriff
          1. a) Wirtschaftliche Interessen Kein Zugriff
          2. b) Gleichartigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Sachgerechte Abgrenzung Kein Zugriff
        1. 1. Stimmrecht der Gesellschafter (§§ 238a Abs. 2, 237 Abs. 2 InsO) Kein Zugriff
        2. 2. Stimmkraft der Gesellschafter (§ 238a Abs. 1 InsO) Kein Zugriff
          1. a) Fortbestehen der Treuepflicht Kein Zugriff
            1. aa) Insolvenzrechtliche Abstimmung (§ 243 InsO) Kein Zugriff
            2. bb) Abstimmungsmodalitäten (§ 238a InsO) Kein Zugriff
            3. cc) Wertbezogenes Schutzkonzept (§§ 245, 251, 253 InsO) Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Mehrheit nach § 244 Abs. 3 InsO Kein Zugriff
          1. a) Überbefriedigungsverbot (§ 245 Abs. 3 Nr. 1 InsO) Kein Zugriff
            1. aa) Gleichgestellte Anteilsinhaber Kein Zugriff
            2. bb) Besserstellung eines Anteilsinhabers Kein Zugriff
      4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. 1. Kompetenzverschiebung nach §§ 217 S. 2, 225a InsO Kein Zugriff
        2. 2. Kompetenzverschiebung nach §§ 235, 254, 254a InsO Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Gesamtanalogie zu §§ 233 S. 1, 276a S. 2 InsO Kein Zugriff
            1. aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
              1. (1) Plangefährdendes Verhalten Kein Zugriff
                1. (a) Allgemeine gesellschaftsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
                  1. (aa) Abberufung und Neubestellung des Geschäftsführers Kein Zugriff
                  2. (bb) Satzungsänderungen Kein Zugriff
                  3. (cc) Kapitalmaßnahmen Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) § 276a S. 2 InsO analog Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse zum 3. Teil Kein Zugriff
  7. Gesamtergebnis Kein Zugriff 263 - 268
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 269 - 286
  9. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 287 - 292

Literaturverzeichnis (340)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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  24. Böcker, Philipp: Gesellschaftsrecht versus Insolvenzrecht oder Suhrkamp: Verfall eines Verlages Fortsetzung (II), DZWiR 2014, 557-580 Google Scholar öffnen
  25. Böcker, Philipp: Gesellschaftsrecht versus Insolvenzrecht oder Suhrkamp: Verfall eines Verlages Fortsetzung (III), DZWiR 2015, 10-21 Google Scholar öffnen
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