Die Einkünfteerzielungsabsicht in der Systematik des Einkommensteuergesetzes

RA u StB Dr. Sandro Urban

doi:10.5771/9783845228006

Zusammenfassung

Die Einkünfteerzielungsabsicht (Liebhaberei) ist bei der steuerlichen Anerkennung von Verlusten seit jeher Streitpunkt zwischen Finanzverwaltung/Finanzgerichten und Steuerpflichtigem.Der Autor liefert ein übersichtliches und umfassendes Prüfungsschema für das Vorliegen der Einkünfteerzielungsabsicht anhand der von Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur herangezogenen Kriterien. Daneben erfolgen eine systematische Einordnung in den Tatbestand der Einkommensteuer sowie eine kritische Analyse dieses subjektiven Tatbestandsmerkmals, die zu einem an objektiven Kriterien orientierten Vorschlag einer gesetzlichen Neuregelung führen.Das Werk richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker des Steuerrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5836-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2800-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 278
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. Untersuchungsgegenstand und Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 23 - 29
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. 1. Grundsatz der unbeschränkten Verlustverrechnung im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff Seiten 31 - 38
  2. 1. Fallgruppe 1: Verluste außerhalb des steuerpflichtigen Einkünftebereichs des Steuersubjekts Kein Zugriff
    2. Fallgruppe 2: Beschränkung des horizontalen Verlustausgleichs Kein Zugriff
    3. Fallgruppe 3: Beschränkung des vertikalen Verlustausgleichs Kein Zugriff
    4. Fallgruppe 4: Beschränkung des intertemporären Verlustabzugs Kein Zugriff
2. 1. Steuertatbestand Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  2. Bestimmtheit des Steuertatbestandes Kein Zugriff Seiten 43 - 45
  3. 1. Essentielle Elemente des Steuertatbestandes Kein Zugriff
    2. Anordnung der einzelnen Tatbestandselemente Kein Zugriff
  4. 1. Steuersubjekt Kein Zugriff
    2. 1. „Einkommen“ als Steuerobjekt der Einkommensteuer Kein Zugriff
      2. „Erwerbstätigkeit“ als Steuerobjekt der Einkommensteuer Kein Zugriff
      3. „Erzielen von Einkommen“ als Steuerobjekt der Einkommensteuer Kein Zugriff
      4. Analyse der Einzelsteuergesetze Kein Zugriff
        Analyse des Einkommensteuergesetzes Kein Zugriff
        „Verhalten“ des Steuersubjekts als Steuerobjekt Kein Zugriff
        „Entgeltliche Leistungserstellung“ als Steuerobjekt der Einkommensteuer Kein Zugriff
    3. Zurechnung Kein Zugriff
    4. Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
    5. Steuersatz Kein Zugriff
  5. Irrelevanz des Verwirklichungswillens des Steuersubjekts Kein Zugriff Seiten 70 - 71
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 71 - 72
1. Bedeutung der Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff Seiten 73 - 75
2. 1. Gewinnerzielungsabsicht als Merkmal des Gewerbebetriebs in der obergerichtlichen Rechtsprechung und der Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 75 - 80
  2. 1. Einkommenserzielungsabsicht im Rahmen des Werbungskosten- /Betriebsausgabenbegriffs als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs bis 1984 Kein Zugriff
      3. Entscheidung des Großen Senats des Bundesfinanzhofs vom 25.6.1984 Kein Zugriff
      4. Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs seit 1984 Kein Zugriff
    3. Objektives Tatbestandsmerkmal Eignung zur Erzielung positiver Einkünfte als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
    4. Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
  3. Zusammenfassende Analyse des historischen Befundes Kein Zugriff Seiten 97 - 100
3. Terminologie und Erscheinungsformen der Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff Seiten 100 - 102
4. 1. § 4 Abs. 5 S. 2 EStG Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  2. § 15 Abs. 2 EStG Kein Zugriff Seiten 103 - 106
  3. § 15 Abs. 3 EStG Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  4. § 9 und § 12 EStG Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  5. § 2 Abs. 1 EStG Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  6. Rechtsgrundlagen für Liebhaberei und objektive Eignung zur Erzielung positiver Einkünfte Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  7. Zusammenfassende Betrachtung: Entbehrlichkeit des Merkmals Gewinnerzielungsabsicht in § 15 Abs. 2 S. 1 EStG? Kein Zugriff Seiten 112 - 113
5. Verortung der Einkünfteerzielungsabsicht im einkommensteuerlichen Tatbestand Kein Zugriff Seiten 113 - 114
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 114 - 115
1. Definition der Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff Seiten 116 - 119
2. Einkünfteerzielungsabsicht als innere Tatsache Kein Zugriff Seiten 119 - 120
3. 1. 1. Prüfungszeitpunkt Kein Zugriff
    2. Zeitlicher Anknüpfungspunkt der Prüfung Kein Zugriff
    3. Vorabprüfungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlegendes zum Totalerfolg Kein Zugriff
      2. Zeitlicher Anknüpfungspunkt der Prognose Kein Zugriff
      3. Prognosezeitraum (Totalperiode) Kein Zugriff
      4. Einzubeziehende Einnahmen Kein Zugriff
        Einzubeziehende Aufwendungen Kein Zugriff
        Einbeziehung lediglich vorhersehbarer zukünftiger Ereignisse Kein Zugriff
      5. Höhe des Totalerfolges Kein Zugriff
    2. 1. Art der Tätigkeit Kein Zugriff
        Betriebsgröße Kein Zugriff
        Haupt- oder Nebentätigkeit Kein Zugriff
        Grundlagen der Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Betriebsorganisation Kein Zugriff
        Betriebswirtschaftliche Investitionsrechnungen Kein Zugriff
        Marketing Kein Zugriff
        Erfahrungen, Fachwissen und Ausbildung Kein Zugriff
        Fehlmaßnahmen Kein Zugriff
        Durchführung von Umstrukturierungs- oder Kostensenkungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Einstellen einer verlustträchtigen Tätigkeit Kein Zugriff
        Fehlende Untersuchung der Verlustursachen und fehlende Gegenmaßnahmen Kein Zugriff
      3. Dauerverluste Kein Zugriff
        Anlaufverluste Kein Zugriff
        Außergewöhnliche Verlustursachen Kein Zugriff
        Häufige Überschüsse Kein Zugriff
        Gelegentliche Überschüsse Kein Zugriff
      4. Verhältnis der weiteren objektiven Beweisanzeichen zur exante-Betrachtung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Freizeitgestaltung und Erholung (klassische „Liebhaberei“) Kein Zugriff
    2. 1. Verlustzuweisungsgesellschaften Kein Zugriff
        Beteiligung an einer Gesellschaft zur Verlustmitnahme Kein Zugriff
        Geltendmachung von Kosten der Lebensführung Kein Zugriff
        Möglichkeit der Verlustverrechnung mit anderen Einkünften im Übrigen Kein Zugriff
      2. Begünstigung von Angehörigen Kein Zugriff
        Begünstigung von Nichtangehörigen Kein Zugriff
        Tradition Kein Zugriff
        Sozialprestige Kein Zugriff
        Verbilligte Vermietung Kein Zugriff
        Gemeinnützige und ehrenamtliche Tätigkeit (Selbstkostendeckung) Kein Zugriff
      3. Nebenberufliche Tätigkeit Kein Zugriff
      4. Alleiniges Vorhandensein anderweitiger Geldmittel Kein Zugriff
      5. Alleiniges Unterlassen von Umstrukturierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      6. Neue Tendenz: Rational nicht erklärbare Verlusthinnahme Kein Zugriff
      7. Weitere Einzelfälle Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Objektive Beweislast (Feststellungslast) Kein Zugriff Seiten 184 - 186
  2. 1. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
    2. Indizienbeweis Kein Zugriff
  3. Vorläufigkeitsvermerk (§ 165 Abs. 1 S. 1 AO), Vorbehaltsfestsetzung (§ 164 Abs. 1 S. 1 AO) und Änderung wegen neuer Tatsachen (§ 173 Abs. 1 AO) Kein Zugriff Seiten 192 - 194
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 194 - 197
1. Irrelevanz der gesamten entgeltlichen Leistungserstellung Kein Zugriff Seiten 198 - 199
2. Fehlende Einkünfteerzielungsabsicht bei Beginn der Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 199 - 199
3. 1. 1. Keine Betriebsaufgabe Kein Zugriff
    2. 1. Bereits entstandene Forderungen/Verbindlichkeiten Kein Zugriff
      2. Nachträglich entstehende Forderungen/Verbindlichkeiten Kein Zugriff
  2. Nachträgliches Eintreten der Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff Seiten 205 - 207
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 207 - 207
1. 1. Subjektive Tatbestandsmerkmale und Absichten in der Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 208 - 211
  2. 1. Problemstellung und grundsätzliche Möglichkeiten der Feststellung Kein Zugriff
    2. Vorgehen in der Praxis der einzelnen Rechtsgebiete Kein Zugriff
  3. Faktische Verobjektivierung beim Nachweis der Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  4. Besteuerung nach subjektiven Tatbestandsmerkmalen und Absichten Kein Zugriff Seiten 217 - 222
2. 1. 1. Totalerfolg und Steuertatbestand Kein Zugriff
    2. Totalerfolg und Prinzip der Abschnittsbesteuerung Kein Zugriff
  2. Mangelnde Realitätsnähe der rechnerischen Totalerfolgsprognose aufgrund der Maßgeblichkeit einkommensteuerlicher Ermittlungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 224 - 228
  3. 1. Schätzung der Totalperiode Kein Zugriff
    2. Schätzung der tatsächlichen Entwicklung Kein Zugriff
    3. Einbeziehung bestimmter Einnahmen und Ausgaben in die Prognose Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Typisierende Unterstellung der Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff
    2. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
    3. Rechnerische Ergebnisprognose bei Künstlern, Schriftstellern, Erfindern und Forschern Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. Heranziehung weiterer objektiver Beweisanzeichen Kein Zugriff Seiten 239 - 239
  6. Fehlende Einkünfteerzielungsabsicht trotz positiver Einkünfte oder positiver Ergebnisprognose Kein Zugriff Seiten 239 - 243
  7. Ermittlung einkommensteuerlich unbeachtlicher Motive Kein Zugriff Seiten 243 - 243
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 243 - 244
1. Diskussion ausgewählter Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 245 - 247
2. 1. Grundlegender Prüfungsansatz Kein Zugriff Seiten 247 - 249
  2. Erstes Tatbestandsmerkmal „objektive Eignung zur Erzielung positiver Einkünfte“ Kein Zugriff Seiten 249 - 252
  3. Zweites Tatbestandsmerkmal „objektive Verursachung durch die private Lebensführung“ Kein Zugriff Seiten 252 - 253
  4. Rechtsanwendung Kein Zugriff Seiten 253 - 254
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 254 - 255
Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 256 - 262
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 278