Insourcing aus arbeitsrechtlicher Sicht

RAin Dr. Sarah Geisler

doi:10.5771/9783845230221

Zusammenfassung

Beim Insourcing übernimmt der Unternehmer Funktionen wieder selbst, die er zuvor im Wege des Outsourcing fremdvergeben hatte. Trotz seiner hohen praktischen Bedeutung wurde dem Insourcing in der arbeitsrechtlichen Literatur bislang nur geringe Aufmerksamkeit geschenkt. Wer hierzu Literatur suchte, musste feststellen, dass sich sowohl die allgemeinen Abhandlungen über den Betriebsübergang als auch die Schriften zum Outsourcing nur begrenzt mit den spezifischen Problemen befassen, die sich dem Rechtsanwender beim Insourcing stellen.

Diese Lücke schließt das vorliegende. Im ersten Teil befasst sie sich damit, wann in den für das Insourcing typischen Konstellationen die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs nach § 613a BGB erfüllt sind. Liegt ein Betriebsübergang vor, stellt sich die Frage, ob die übernommenen Arbeitnehmer zu den beim Erwerber üblichen Arbeitsbedingungen beschäftigt werden oder ob die bisherigen, typischerweise schlechteren Bedingungen beibehalten werden können. Dem geht die Verfasserin im zweiten Teil nach. Sie untersucht, ob die übernommenen Arbeitnehmer verlangen können, ebenso günstig behandelt zu werden wie die Stammbelegschaft des Erwerbers. Anschließend widmet sie sich der Frage, wann Betriebsvereinbarungen, betriebliche Übungen und Gesamtzusagen auf die übernommenen Arbeitnehmer anwendbar sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-5725-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3022-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 244
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. Definition Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  2. 1. 1. Kontrolle Kein Zugriff
      2. Qualität und Kompetenz Kein Zugriff
      3. Kosten Kein Zugriff
      4. Flexibilität Kein Zugriff
      5. Beschäftigungssicherung im eigenen Unternehmen Kein Zugriff
      6. Strategische Ausweitung Kein Zugriff
    2. Praxisrelevanz Kein Zugriff
  3. Erscheinungsformen Kein Zugriff Seiten 23 - 24
2. 1. Interessenlage des Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  2. Interessenlage der Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 25 - 26
3. Charakteristika einer Rückverlagerung und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. 1. 1. Ansatzpunkt des BAG Kein Zugriff
    2. Betrieb und Betriebsteil als wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff
  2. Unabhängigkeit von weiteren Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  3. 1. Organisatorische Selbständigkeit Kein Zugriff
    2. Beschränkung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  5. Bestehen Kein Zugriff Seiten 39 - 39
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 39 - 40
2. 1. 1. Frühere Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    3. Rezeption der EuGH-Rechtsprechung durch das BAG Kein Zugriff
    4. Resümee Kein Zugriff
  2. 1. Identitätsbestimmung auf Basis des Normzwecks Kein Zugriff
    2. 1. Fortbestehende Beschäftigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. Abhängigkeit der Beschäftigungsmöglichkeiten von wirtschaftlichen Faktoren Kein Zugriff
      3. Bedeutung des wirtschaftlichen Erfolgs für die wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff
      4. Betriebliche Einheit als Anknüpfungspunkt des Gesetzes Kein Zugriff
      5. Betriebliche Einheit als entscheidende Grundlage von Arbeitsplätzen Kein Zugriff
      6. Unabhängigkeit der betrieblichen Einheit vom wirtschaftlichen Erfolg Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung des Betriebs-Substrats Kein Zugriff
      2. Maßgeblichkeit des arbeitsrechtlichen Verständnisses des Betriebs Kein Zugriff
    4. 1. Organisation als konstituierendes Merkmal Kein Zugriff
      2. Wesensmerkmal „Arbeitstechnischer Zweck“ Kein Zugriff
      3. Wesensmerkmal „Art der Zweckverfolgung“: Funktionszuweisungen Kein Zugriff
      4. Wertende Prüfung der Identitätswahrung der Arbeitsorganisation Kein Zugriff
    5. Resümee Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bedeutung der Betriebsmittelzuordnung für den Fall der Rückverlagerung Kein Zugriff
      2. Eigenwirtschaftliche Nutzungsbefugnis als Zuordnungskriterium nach früherer Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Zweifel an der eigenwirtschaftlichen Nutzung nach „Carlito Abler“ Kein Zugriff
        „Güney-Görres“ und der endgültige Abschied von der eigenwirtschaftlichen Nutzung Kein Zugriff
      4. Aktuelle Ansätze des BAG in den Entscheidungen „Forschungsschiff“ bis „Schlachthof“ Kein Zugriff
      5. Zuordnung jeglicher relevanter Gegenstände Kein Zugriff
      6. Ausschluss einer Zuordnung der vom Auftraggeber gestellten Gegenstände Kein Zugriff
      7. Eingliederung, Unabdingbarkeit und Abgrenzung der Betriebssphären Kein Zugriff
      8. Zuordnung anhand der angebotenen Leistung Kein Zugriff
      9. Wertschöpfungsprozess als Verfolgung des arbeitstechnischen Zwecks Kein Zugriff
        Problematik Kein Zugriff
        Objektive Bestimmung des arbeitstechnischen Zwecks Kein Zugriff
        Vertragserfüllung als Indiz Kein Zugriff
        Organisationshoheit als Indiz Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
        Unerheblichkeit von Nutzungsbefugnissen Kein Zugriff
      10. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung dieses Prüfungsschrittes Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche Möglichkeit einer Identitätsprägung durch Betriebsmittel Kein Zugriff
      3. Wertschöpfungsgedanke des BAG Kein Zugriff
      4. Bedeutung von Unverzichtbarkeit nach schuldrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
      5. Bedeutung der Verfügbarkeit auf dem Markt Kein Zugriff
      6. Einfluss auf die Arbeitsorganisation und die Zweckerreichung Kein Zugriff
      7. Keine wirtschaftliche Kontrollfrage auf betrieblicher Ebene Kein Zugriff
      8. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Resümee Kein Zugriff
  4. 1. Arbeitnehmer als identitätsstiftendes Merkmal der betrieblichen Einheit Kein Zugriff
    2. 1. Nach „Zahl“ und „Sachkunde“ wesentlicher Belegschaftsteil Kein Zugriff
      2. Bedeutung für die Organisation Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Fortbestehende Eingliederung beim Nachfolger Kein Zugriff
    4. Resümee Kein Zugriff
  5. 1. 1. Urteil „Royal-Air-Force” vom 25.09.2003 Kein Zugriff
      2. Urteil „Bistrowagen“ vom 06.04.2006 Kein Zugriff
      3. Urteil „Frauenhaus“ vom 04.05.2006 Kein Zugriff
      4. Urteile vom 24.08.2006 und 14.08.2007 Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Entscheidung Kein Zugriff
    3. Fortbestehender Funktionszusammenhang als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
    4. Resümee Kein Zugriff
  6. 1. Zweckänderung und -fortführung bei der Rückverlagerung Kein Zugriff
    2. 1. Tatsächliche Fortführung oder Fortführungsabsicht? Kein Zugriff
      2. Grenze zur identitätsrelevanten Zweckänderung analog der Grundsätze i.R.d. § 111 S. 3 Nr. 4 Fall 2 BetrVG Kein Zugriff
      3. Bestimmung identitätsrelevanter Zweckänderungen im Wege einer wertenden Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
      4. Vergleichbarkeit der Qualifikation Kein Zugriff
        Zu vergleichende Arbeitnehmergruppen Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Fortsetzungsdauer der Zweckverfolgung Kein Zugriff
    4. Unterbrechungen der Zweckverfolgung Kein Zugriff
    5. Resümee Kein Zugriff
  7. 1. Identitätsstiftende Wirkung des konkreten Funktionszusammenhangs Kein Zugriff
    2. 1. Änderungen der Aufbaustruktur Kein Zugriff
      2. Eigenes Organisationskonzept gemäß Urteil „Frauenhaus“ vom 04.05.2006 Kein Zugriff
        Eigene Organisationsleistung gemäß Urteil „Truppenübungsplatz“ vom 25.09.2008 Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
        Direktionsrecht als Identitätsmerkmal Kein Zugriff
        Organisationsänderungen entsprechend den grundlegenden Änderungen nach § 111 S. 3 Nr. 4 Fall 1 und Nr. 5 BetrVG Kein Zugriff
        Unterschiedliche Wertungen in § 613a BGB und § 111 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 und Nr. 5 BetrVG Kein Zugriff
        Vergleich der Zuständigkeiten der übernommenen Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Vergleich des Maßes an Leitung und Beaufsichtigung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Vergleich der Schnittstellenpartner Kein Zugriff
        Vergleich der Anforderungen an die Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Vergleich der Aufbaustruktur Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    3. Fortführung einer hinreichend ähnlichen Organisation als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
    4. Resümee Kein Zugriff
3. 1. Abgrenzung zu Gesamtrechtsnachfolge und gesetzlichem Übergang Kein Zugriff Seiten 132 - 133
  2. Rechtsgeschäft zwischen bisherigem Inhaber und Nachfolger Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  3. Rechtsgeschäft mit Dritten Kein Zugriff Seiten 134 - 136
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 136 - 137
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 137 - 137
1. Hintergründe und Interessenlage Kein Zugriff Seiten 138 - 140
2. 1. 1. Grundlagen des Gleichbehandlungsgrundsatzes und Willkürschutz Kein Zugriff
    2. Gleichbehandlung bei der Regelaufstellung Kein Zugriff
  2. Anwendbarkeit des Gleichbehandlungsgrundsatzes auf Hauptleistungspflichten Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  3. 1. Unternehmensweite, betriebsübergreifende Anwendung Kein Zugriff
    2. Beschränkung auf die Unternehmensgrenzen Kein Zugriff
    3. Resümee Kein Zugriff
  4. Rechtsfolgen des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 152 - 153
  5. 1. Frühere Rechtsprechung: Kein Gleichbehandlungsanspruch Kein Zugriff
    2. Früher herrschende Lehre: Betriebsübergang als sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. Scheitern eines Gleichbehandlungsanspruchs der Stammbelegschaft am Fehlen einer Verteilentscheidung Kein Zugriff
    4. Verteilentscheidung des Erwerbers in Bezug auf die übernommenen Arbeitnehmer Kein Zugriff
    5. 1. Maßstab der Sachgrundprüfung Kein Zugriff
      2. Unzulässigkeit einer Pauschalbetrachtung Kein Zugriff
      3. Fortsetzung eines bestehenden Arbeitsverhältnisses und Bestandsschutz Kein Zugriff
        Reichweite des Sachgrundes Kein Zugriff
        Leistungszweck als Grundlage der Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Sachgruppenvergleich Kein Zugriff
      4. Bei Verneinung einer arbeitgeberseitigen Regel Kein Zugriff
        Nach der „Sachgrund-Lösung“ Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      5. Wegfall des Sachgrundes durch „Aneignen“ einer übernommenen Regel Kein Zugriff
        Ansatz am Gesamtsystem der Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        Getrennte Betrachtung der einzelnen Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    6. 1. Leistungszweck Kein Zugriff
      2. Kosteneinsparungen als Sachgrund? Kein Zugriff
      3. Unterschiedliche Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      4. Differenzierung zwischen den betrieblichen Einheiten Kein Zugriff
    7. Resümee Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 180 - 181
1. 1. Vorrang der kollektivrechtlichen Fortgeltung Kein Zugriff Seiten 182 - 184
  2. 1. 1. Identitätswahrung als notwendige Bedingung Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen der Identitätswahrung Kein Zugriff
    2. 1. Übergangsmandat des Betriebsrats nach § 21a BetrVG Kein Zugriff
      2. Fortbestehendes Regelungsbedürfnis Kein Zugriff
      3. Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
      4. Sozialpläne trotz Identitätsverlust Kein Zugriff
      5. Anknüpfen der Betriebsidentität an der Leitungsmacht unabhängig von Größenverhältnissen Kein Zugriff
    3. 1. Fehlende Übertragbarkeit von § 21a BetrVG auf die Fortgeltung von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Erfordernis eines betrieblichen Anknüpfungspunktes Kein Zugriff
      3. Übertragbarkeit von abgrenzbaren Betriebsteilen nach § 613a BGB Kein Zugriff
      4. Betriebsvereinbarungen mit beschränktem Geltungsbereich Kein Zugriff
      5. Betriebsvereinbarungen als Bündel von Betriebsteilvereinbarungen Kein Zugriff
      6. Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
      7. Bestands- und Veränderungsinteresse des Arbeitgebers Kein Zugriff
      8. Kein Verstoß gegen die Kompetenz der Betriebsparteien auf Erwerberseite Kein Zugriff
      9. Kein Widerspruch zu § 613a Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
    4. Abhängigkeit vom späteren Schicksal der betrieblichen Einheit? Kein Zugriff
    5. Fortbestehender Regelungsgegenstand Kein Zugriff
    6. Resümee Kein Zugriff
2. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 204 - 205
  2. 1. 1. Einzelbetriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Gesamt- und Konzernbetriebsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. Gleichbehandlungsgrundsatz nach Betriebsübergang Kein Zugriff
  3. Vorrangprinzip Kein Zugriff Seiten 212 - 212
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 212 - 212
3. 1. Folgen der Transformation Kein Zugriff Seiten 212 - 214
  2. 1. Vorrangprinzip Kein Zugriff
    2. Regelungsidentität Kein Zugriff
  3. Möglichkeiten einer Änderungskündigung Kein Zugriff Seiten 217 - 217
  4. Veränderlichkeit in Abhängigkeit von der Regelungsqualität Kein Zugriff Seiten 217 - 218
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 218 - 219
1. Bindung des Erwerbers an übernommene betriebliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 220 - 220
2. 1. 1. Begriff und Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 1. Sofortige Geltung der betrieblichen Übung für neu eintretende Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Übergang des Arbeitsverhältnisses ohne Vertragsschluss Kein Zugriff
        Vertragsschluss als Voraussetzung der betrieblichen Übung Kein Zugriff
        Konkludenter Vertragsschluss Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Nach der Vertrauenstheorie Kein Zugriff
      3. Resümee Kein Zugriff
  2. 1. Begriff und Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. Geltung für übernommene Arbeitnehmer Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 230 - 230
1. Vorliegen eines Betriebsübergangs im Falle der Rückverlagerung Kein Zugriff Seiten 231 - 233
2. Erhalt getrennter Belegschaften Kein Zugriff Seiten 233 - 234
3. Durch Betriebsvereinbarung geregelte Arbeitsbedingungen Kein Zugriff Seiten 234 - 235
4. Geltung sonstiger betrieblicher Regelungen Kein Zugriff Seiten 235 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 244

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