Die Eingriffsregelung im Naturschutzrecht

Dr. Dirk Berchter

doi:10.5771/9783845201016

Zusammenfassung

Erstmals werden in dieser rechtswissenschaftlichen Untersuchung die praktischen Umsetzungsprobleme der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung unter Einschluss der Vollzugs- und Erfolgskontrollen und der langfristigen Sicherungsmöglichkeiten von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umfassend dargestellt, analysiert und aufbereitet. Daneben informiert die Studie zuverlässig und umfassend über den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Diskussion um den Anwendungsbereich des Instruments.

Aufgrund dieses ganzheitlichen Ansatzes lässt sich das Werk als ein Kompendium der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung nutzen, welches auch und gerade für die Praxis Bedeutung erlangen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2531-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0101-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Umweltrecht
Band: 58
Sprache: Deutsch
Seiten: 306
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 22
1. Vom Reservatsprinzip zum flächendeckenden Schutz von Natur und Landschaft Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. 1. Die wesentlichen Änderungen des BNatSchGNeuregG Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  2. Die Novellierung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. 1. Gesetzgeberische Grundprinzipien der Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. 1. Das ursprüngliche Grundverständnis der Eingriffsregelung Kein Zugriff
    2. Dynamische Ausrichtung der Eingriffsregelung Kein Zugriff
  3. Die Eingriffsregelung vor dem Hintergrund differierender Naturschutzbegründungen Kein Zugriff Seiten 32 - 34
4. Verhältnis der Eingriffsregelung zum Recht der Bauleitplanung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
1. 1. Definition des Eingriffstatbestands Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. 1. 1. Die landesrechtlichen Auffangklauseln Kein Zugriff
      2. Subsidiarität der Eingriffsregelung Kein Zugriff
    2. Sachliche Zuständigkeit der Fachbehörde Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorliegen einer Grundfläche Kein Zugriff
      2. Veränderung einer Grundfläche Kein Zugriff
      3. Veränderungen der Gestalt von Grundflächen Kein Zugriff
      4. Veränderung der Nutzung von Grundflächen Kein Zugriff
    2. Veränderung des Grundwasserspiegels Kein Zugriff
    3. 1. Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
        Naturhaushalt Kein Zugriff
        Beschränkung auf Primärfaktoren Kein Zugriff
        Anthropozentrische Beschränkung Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
      2. Landschaftsbild Kein Zugriff
      3. Beeinträchtigung Kein Zugriff
        Begrenzung auf unmittelbare Beeinträchtigungen? Kein Zugriff
        Möglichkeit Kein Zugriff
      4. Erhebliche Beeinträchtigung des Landschaftsbildes Kein Zugriff
        Maßstab des aufgeschlossenen Durchschnittsbeobachters Kein Zugriff
        Relevanz von Vorbelastungen Kein Zugriff
        Erhebliche Beeinträchtigung des Naturhaushalts Kein Zugriff
        Restriktive Meinung Kein Zugriff
        Extensive Auffassung Kein Zugriff
        Erhebliche Beeinträchtigung des Grundwasserspiegels Kein Zugriff
        Streichung des Begriffs der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        Die Behandlung von Summationseffekten Kein Zugriff
    4. Die Freistellungen nach § 18 Abs. 2 und Abs. 3 BNatSchG Kein Zugriff
    5. 1. Anwendungsausfall aufgrund der Vollzugsabhängigkeit Kein Zugriff
        Vollzugsgrenzen aufgrund der Eingriffsdefinition Kein Zugriff
        Folgen der Orientierung am Ist-Zustand Kein Zugriff
        Ausschluss von „Minimalbeeinträchtigungen“ Kein Zugriff
        Defizite im Bereich der Bauleitplanung Kein Zugriff
        Rein stoffliche Einwirkungen werden nicht erfasst Kein Zugriff
        Landwirtschaftsklausel Kein Zugriff
        Sonstige Gründe Kein Zugriff
      2. Externe Vollzugsgrenzen auf der Tatbestandsebene Kein Zugriff
2. 1. Notwendigkeit der landesrechtlichen Transformation Kein Zugriff Seiten 76 - 76
  2. 1. Grundsatz der Bundeskonformität Kein Zugriff
    2. 1. Unproblematische landesrechtliche Ausgestaltungen Kein Zugriff
      2. § 6 Abs. 1 Thür-NatG Kein Zugriff
        § 10 Abs. 1 NatSchG-BW (a.F.) Kein Zugriff
        § 10 Abs. 2 NatSchG-BW (a.F.) Kein Zugriff
        Art. 6 Abs. 3 Bay-NatSchG Kein Zugriff
      3. Die Positiv- u. Negativlisten in den Landesnaturschutzgesetzen Kein Zugriff
3. 1. 1. Bedeutung des Vermeidungsgebots für die Standortwahl Kein Zugriff
    2. 1. Technisch fachliche Optimierung Kein Zugriff
      2. Vorhabenversagung wegen fehlender Geeignetheit Kein Zugriff
        Vorhabenversagung aufgrund negativer Bedarfsprüfung Kein Zugriff
    3. Begrenzung durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    4. Das Vermeidungsgebot im Bereich der Fachplanung Kein Zugriff
  2. 1. Keine Verpflichtung zur Naturalrestitution Kein Zugriff
    2. Voll- oder Teilausgleich Kein Zugriff
    3. 1. Räumliche Komponente des Ausgleichs Kein Zugriff
      2. Funktionalität des Ausgleichs Kein Zugriff
      3. Zeitliche Komponente des Ausgleichsbegriffs Kein Zugriff
  3. 1. Der Begriff der Ersatzmaßnahme Kein Zugriff
    2. Anwendungsvorrang und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. Abgrenzung zwischen Ausgleich und Ersatz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Charakter der Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
      2. Umfang des Abwägungsmaterials Kein Zugriff
    2. Das Untersagungsgebot zum Schutz streng geschützter Arten (S. 2) Kein Zugriff
4. 1. Das Vermeidungsgebot im Landesrecht Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  2. Die Ausgleichspflicht im Landesrecht Kein Zugriff Seiten 110 - 111
  3. 1. Landesrechtliche Ausgestaltungen der physisch-realen Ersatzmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Alternative Ersatzabgabe Kein Zugriff
      2. Subsidiarität Kein Zugriff
        Die Bestimmung der Abgabenhöhe und die Mittelverwendung Kein Zugriff
  4. 1. Umkehr der Vorranglast Kein Zugriff
    2. Ausschluss privater Belange Kein Zugriff
  5. 1. Das Öko-Konto Kein Zugriff
    2. Vorteile des Öko-Kontos Kein Zugriff
    3. Nachteile des Öko-Kontos Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 126 - 127
2. 1. Anwendungsdefizite Kein Zugriff Seiten 127 - 127
  2. Vermeidungsdefizite Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  3. Defizite bei der Ermittlung der naturschutzfachlichen Ausgangsparameter Kein Zugriff Seiten 128 - 130
  4. Defizite bei der Festsetzung von Kompensationsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 130 - 130
  5. 1. Fehlende oder mangelhafte Maßnahmenumsetzung Kein Zugriff
    2. Defizite beim Kompensationsflächenmanagement Kein Zugriff
    3. Defizite in der zeitlichen Durchführung Kein Zugriff
    4. Fehlende Erfolgskontrollen Kein Zugriff
  6. Pflege und Sicherung der Flächen Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  7. Sonstige Vollzugsdefizite Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  8. Zusammenfassende Betrachtung der Vollzugsdefizite Kein Zugriff Seiten 136 - 138
3. 1. Geringer Stellenwert des Naturschutzes Kein Zugriff Seiten 138 - 139
  2. Kommunikationsprobleme und autoritäres Vorgehen Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  3. Mangelnde Personalkapazität in der Naturschutzverwaltung Kein Zugriff Seiten 140 - 140
  4. Kontrollmängel Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  5. Unsichere Wirkungsprognose aufgrund von Wissensdefiziten Kein Zugriff Seiten 141 - 141
  6. Mangelnde Flächenverfügbarkeit Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  7. Standardisierte Bewertungsverfahren Kein Zugriff Seiten 142 - 142
  8. Geringe Akzeptanz der Naturschutzbehörde Kein Zugriff Seiten 142 - 143
4. Fazit zum Vollzug der Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 143 - 143
1. 1. Forderungen nach Erfolgskontrollen Kein Zugriff Seiten 144 - 146
  2. Landesrechtliche Vorgängerregelungen zu Erfolgskontrollen Kein Zugriff Seiten 146 - 147
  3. Bundesrechtliche Vorgaben zu Erfolgskontrollen Kein Zugriff Seiten 147 - 149
2. 1. 1. Formale Kontrollen Kein Zugriff
    2. Inhaltlich-methodische Kontrollen Kein Zugriff
  2. 1. Herstellungskontrolle (Vollzugskontrolle) Kein Zugriff
    2. Funktionskontrolle (Erfolgskontrolle i.e.S.) Kein Zugriff
3. 1. Voraussetzungen von Herstellungskontrollen Kein Zugriff Seiten 155 - 157
  2. 1. Überprüfung der Planunterlagen Kein Zugriff
    2. Folgen einer unzureichenden Bestandsaufnahme Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätzliche Zuständigkeit der jeweiligen Fachbehörde Kein Zugriff
    2. Herstellungskontrollen durch den Eingriffsverursacher? Kein Zugriff
    3. Herstellungskontrollen nach Art. 6 b Abs. 6 S. 2 Bay-NatSchG Kein Zugriff
    4. 1. § 19 Abs. 2 S. 1 BNatSchG Kein Zugriff
      2. Mitwirkungspflicht des § 26 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
      3. Auskunftsanspruch der Naturschutzbehörde Kein Zugriff
      4. Anwendbarkeit der Generalklausel (Subsidiarität) Kein Zugriff
        Voraussetzungen der Generalklausel Kein Zugriff
        Der polizeirechtliche Gefahrenbegriff Kein Zugriff
        Gefahrenverdacht und Gefahrerforschungseingriff Kein Zugriff
        Konsequenzen für die Inpflichtnahme zu Herstellungskontrollen Kein Zugriff
        Erforderlichkeit schnellstmöglicher Erforschungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Eingeschränkte Handlungskompetenzen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Vorkehrungen nach § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Untersuchungszeitpunkt der Herstellungskontrollen Kein Zugriff Seiten 186 - 189
  5. 1. Verwaltungsvollstreckungsrecht Kein Zugriff
    2. Sicherheitsleistung durch den Verursacher Kein Zugriff
    3. Weitere landesrechtliche Instrumentarien dem Verursacher gegenüber Kein Zugriff
    4. Duldungspflicht Kein Zugriff
    5. Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
    6. Nachträgliche Erhebung einer Ersatzzahlung? Kein Zugriff
    7. Durchsetzung bei einer Körperschaft des Öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtspflicht zu Funktionskontrollen Kein Zugriff
    2. Keine obligatorischen Funktionskontrollen Kein Zugriff
    3. Aufgaben einer Funktionskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zum Risiko des Erfolgseintritts Kein Zugriff
      2. Gesetzlicher Wortlaut Kein Zugriff
        Sinn und Zweck Kein Zugriff
        Grenzen der Erfolgspflicht Kein Zugriff
    2. Durchführungsverantwortung des Eingriffsverursachers? Kein Zugriff
  3. 1. Prognoseschwierigkeiten Kein Zugriff
    2. Vorliegen eindeutiger und verifizierbarer Messgrößen Kein Zugriff
  4. Untersuchungsraum Kein Zugriff Seiten 209 - 209
  5. Untersuchungszeitpunkt der Funktionskontrollen Kein Zugriff Seiten 209 - 211
  6. 1. 1. Auflagenvorbehalt Kein Zugriff
      2. Planergänzung nach § 75 Abs. 1 a S. 2 VwVfG Kein Zugriff
        Planänderung nach § 76 VwVfG Kein Zugriff
        Entscheidungsvorbehalt nach § 74 Abs. 3 VwVfG Kein Zugriff
        Nachträgliche Schutzvorkehrungen (§ 75 Abs. 2 S. 2 - 5 VwVfG) Kein Zugriff
        Geltungsbereich des § 75 Abs. 2 S. 2 – 5 VwVfG Kein Zugriff
        Voraussetzungen des § 75 Abs. 2 S. 2 - 5 VwVfG Kein Zugriff
        Rücknahme und Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Durchsetzung der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 223 - 224
5. Fazit zu Erfolgskontrollen Kein Zugriff Seiten 224 - 224
1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 225 - 227
2. 1. Das Verhältnis des Grundeigentums zu den sonstigen Sicherungsinstrumenten Kein Zugriff Seiten 227 - 228
  2. 1. Freihändiger Erwerb Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen der freiwilligen Umlegung Kein Zugriff
      2. Vor- und Nachteile der freiwilligen Umlegung Kein Zugriff
      3. Das freiwillige Umlegungsverfahren Kein Zugriff
    3. Übernahmeanspruch nach § 40 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Umlegungsverfahren Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur der Umlegung nach §§ 45 ff. BauGB Kein Zugriff
      3. Privatnützigkeit der Umlegung für Eigentümer der Baugrundstücke Kein Zugriff
        Privatnützigkeit der Umlegung für Eigentümer der Ausgleichsflächen Kein Zugriff
    2. Vorkaufsrecht § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
    3. 1. Voraussetzungen der planakzessorischen Enteignung Kein Zugriff
        Enteignungszweck Kein Zugriff
        Konkretisierung der Enteignungszwecke durch einen Bebauungsplan Kein Zugriff
        Gemeinwohlgebot und Übermaßverbot Kein Zugriff
        Bedeutung der Enteignung als Instrument zur Flächenbeschaffung Kein Zugriff
      2. Enteignung im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Kein Zugriff
3. 1. 1. Beispiel eines langfristigen Pachtvertrages Kein Zugriff
    2. Vor- und Nachteile dieses Sicherungsinstruments Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzestext Kein Zugriff
    2. Entstehung einer Dienstbarkeit Kein Zugriff
    3. Inhalt einer Dienstbarkeit Kein Zugriff
    4. 1. Einzelheiten der näheren Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. Konkretes Beispiel für eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit Kein Zugriff
      3. Vor- und Nachteile dieses Sicherungsinstruments Kein Zugriff
  3. 1. Gesetzestext Kein Zugriff
    2. Inhalt von Reallasten Kein Zugriff
    3. Reallasten als Sicherungsmittel für Kompensationsmaßnahmen Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesetzestext Kein Zugriff
    2. Inhalt der Baulast Kein Zugriff
    3. Voraussetzungen einer Baulast Kein Zugriff
    4. Eintragung einer Baulast Kein Zugriff
    5. Die Baulast zur Sicherung von Kompensationsmaßnahmen Kein Zugriff
    6. 1. Verhältnis Bauaufsichtsbehörde - Baulastverpflichteter Kein Zugriff
      2. Verhältnis Baulastverpflichteter - Baulastbegünstigter Kein Zugriff
  2. 1. Beispiel eines Planverwirklichungsvertrags Kein Zugriff
    2. Rechtsnatur städtebaulicher Verträge Kein Zugriff
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Zielsetzung des Eingriffskatasters Kein Zugriff
      2. Funktionsweise des Eingriffskatasters Kein Zugriff
      3. Defizite des Hamburger Eingriffskatasters Kein Zugriff
5. Zustandskontrollen Kein Zugriff Seiten 277 - 278
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 306

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