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Monographie Kein Zugriff
Die Eingriffsregelung im Naturschutzrecht
Defizite und Möglichkeiten zur Effektivierung des Gesetzesvollzugs- Autor:innen:
- Reihe:
- Forum Umweltrecht, Band 58
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Erstmals werden in dieser rechtswissenschaftlichen Untersuchung die praktischen Umsetzungsprobleme der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung unter Einschluss der Vollzugs- und Erfolgskontrollen und der langfristigen Sicherungsmöglichkeiten von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umfassend dargestellt, analysiert und aufbereitet. Daneben informiert die Studie zuverlässig und umfassend über den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Diskussion um den Anwendungsbereich des Instruments.
Aufgrund dieses ganzheitlichen Ansatzes lässt sich das Werk als ein Kompendium der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung nutzen, welches auch und gerade für die Praxis Bedeutung erlangen kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2531-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0101-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Forum Umweltrecht
- Band
- 58
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 306
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Vom Reservatsprinzip zum flächendeckenden Schutz von Natur und Landschaft Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Die wesentlichen Änderungen des BNatSchGNeuregG Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Die Novellierung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Gesetzgeberische Grundprinzipien der Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das ursprüngliche Grundverständnis der Eingriffsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dynamische Ausrichtung der Eingriffsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eingriffsregelung vor dem Hintergrund differierender Naturschutzbegründungen Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- Verhältnis der Eingriffsregelung zum Recht der Bauleitplanung Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Definition des Eingriffstatbestands Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die landesrechtlichen Auffangklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität der Eingriffsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachliche Zuständigkeit der Fachbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen einer Grundfläche Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderung einer Grundfläche Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderungen der Gestalt von Grundflächen Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderung der Nutzung von Grundflächen Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderung des Grundwasserspiegels Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Naturhaushalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung auf Primärfaktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Anthropozentrische Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Resümee Kein ZugriffAutor:innen:
- Landschaftsbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung auf unmittelbare Beeinträchtigungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erhebliche Beeinträchtigung des Landschaftsbildes Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstab des aufgeschlossenen Durchschnittsbeobachters Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz von Vorbelastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebliche Beeinträchtigung des Naturhaushalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Restriktive Meinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Extensive Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebliche Beeinträchtigung des Grundwasserspiegels Kein ZugriffAutor:innen:
- Streichung des Begriffs der Nachhaltigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Behandlung von Summationseffekten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Freistellungen nach § 18 Abs. 2 und Abs. 3 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsausfall aufgrund der Vollzugsabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollzugsgrenzen aufgrund der Eingriffsdefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der Orientierung am Ist-Zustand Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss von „Minimalbeeinträchtigungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Defizite im Bereich der Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rein stoffliche Einwirkungen werden nicht erfasst Kein ZugriffAutor:innen:
- Landwirtschaftsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Externe Vollzugsgrenzen auf der Tatbestandsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der landesrechtlichen Transformation Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Bundeskonformität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unproblematische landesrechtliche Ausgestaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 6 Abs. 1 Thür-NatG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 10 Abs. 1 NatSchG-BW (a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- § 10 Abs. 2 NatSchG-BW (a.F.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 6 Abs. 3 Bay-NatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Positiv- u. Negativlisten in den Landesnaturschutzgesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung des Vermeidungsgebots für die Standortwahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Technisch fachliche Optimierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorhabenversagung wegen fehlender Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorhabenversagung aufgrund negativer Bedarfsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Vermeidungsgebot im Bereich der Fachplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Verpflichtung zur Naturalrestitution Kein ZugriffAutor:innen:
- Voll- oder Teilausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Räumliche Komponente des Ausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionalität des Ausgleichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Komponente des Ausgleichsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der Ersatzmaßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsvorrang und Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zwischen Ausgleich und Ersatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Charakter der Abwägungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Abwägungsmaterials Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Untersagungsgebot zum Schutz streng geschützter Arten (S. 2) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Vermeidungsgebot im Landesrecht Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Die Ausgleichspflicht im Landesrecht Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Landesrechtliche Ausgestaltungen der physisch-realen Ersatzmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Alternative Ersatzabgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subsidiarität Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bestimmung der Abgabenhöhe und die Mittelverwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umkehr der Vorranglast Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss privater Belange Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Öko-Konto Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteile des Öko-Kontos Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachteile des Öko-Kontos Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Anwendungsdefizite Kein Zugriff Seiten 127 - 127Autor:innen:
- Vermeidungsdefizite Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Defizite bei der Ermittlung der naturschutzfachlichen Ausgangsparameter Kein Zugriff Seiten 128 - 130Autor:innen:
- Defizite bei der Festsetzung von Kompensationsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 130 - 130Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende oder mangelhafte Maßnahmenumsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Defizite beim Kompensationsflächenmanagement Kein ZugriffAutor:innen:
- Defizite in der zeitlichen Durchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Erfolgskontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflege und Sicherung der Flächen Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Sonstige Vollzugsdefizite Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
- Zusammenfassende Betrachtung der Vollzugsdefizite Kein Zugriff Seiten 136 - 138Autor:innen:
- Geringer Stellenwert des Naturschutzes Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen:
- Kommunikationsprobleme und autoritäres Vorgehen Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Mangelnde Personalkapazität in der Naturschutzverwaltung Kein Zugriff Seiten 140 - 140Autor:innen:
- Kontrollmängel Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Unsichere Wirkungsprognose aufgrund von Wissensdefiziten Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Mangelnde Flächenverfügbarkeit Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Standardisierte Bewertungsverfahren Kein Zugriff Seiten 142 - 142Autor:innen:
- Geringe Akzeptanz der Naturschutzbehörde Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Fazit zum Vollzug der Eingriffsregelung Kein Zugriff Seiten 143 - 143Autor:innen:
- Forderungen nach Erfolgskontrollen Kein Zugriff Seiten 144 - 146Autor:innen:
- Landesrechtliche Vorgängerregelungen zu Erfolgskontrollen Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Bundesrechtliche Vorgaben zu Erfolgskontrollen Kein Zugriff Seiten 147 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Formale Kontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltlich-methodische Kontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herstellungskontrolle (Vollzugskontrolle) Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionskontrolle (Erfolgskontrolle i.e.S.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen von Herstellungskontrollen Kein Zugriff Seiten 155 - 157Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überprüfung der Planunterlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen einer unzureichenden Bestandsaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Zuständigkeit der jeweiligen Fachbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Herstellungskontrollen durch den Eingriffsverursacher? Kein ZugriffAutor:innen:
- Herstellungskontrollen nach Art. 6 b Abs. 6 S. 2 Bay-NatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 19 Abs. 2 S. 1 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitwirkungspflicht des § 26 Abs. 2 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsanspruch der Naturschutzbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit der Generalklausel (Subsidiarität) Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen der Generalklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Der polizeirechtliche Gefahrenbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahrenverdacht und Gefahrerforschungseingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Inpflichtnahme zu Herstellungskontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit schnellstmöglicher Erforschungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschränkte Handlungskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorkehrungen nach § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungszeitpunkt der Herstellungskontrollen Kein Zugriff Seiten 186 - 189Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verwaltungsvollstreckungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitsleistung durch den Verursacher Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere landesrechtliche Instrumentarien dem Verursacher gegenüber Kein ZugriffAutor:innen:
- Duldungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ordnungswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträgliche Erhebung einer Ersatzzahlung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchsetzung bei einer Körperschaft des Öffentlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtspflicht zu Funktionskontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine obligatorischen Funktionskontrollen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben einer Funktionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Risiko des Erfolgseintritts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzlicher Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Erfolgspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführungsverantwortung des Eingriffsverursachers? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prognoseschwierigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen eindeutiger und verifizierbarer Messgrößen Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungsraum Kein Zugriff Seiten 209 - 209Autor:innen:
- Untersuchungszeitpunkt der Funktionskontrollen Kein Zugriff Seiten 209 - 211Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auflagenvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Planergänzung nach § 75 Abs. 1 a S. 2 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Planänderung nach § 76 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsvorbehalt nach § 74 Abs. 3 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträgliche Schutzvorkehrungen (§ 75 Abs. 2 S. 2 - 5 VwVfG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungsbereich des § 75 Abs. 2 S. 2 – 5 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen des § 75 Abs. 2 S. 2 - 5 VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücknahme und Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchsetzung der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 223 - 224Autor:innen:
- Fazit zu Erfolgskontrollen Kein Zugriff Seiten 224 - 224Autor:innen:
- Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 225 - 227Autor:innen:
- Das Verhältnis des Grundeigentums zu den sonstigen Sicherungsinstrumenten Kein Zugriff Seiten 227 - 228Autor:innen:
- Autor:innen:
- Freihändiger Erwerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen der freiwilligen Umlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor- und Nachteile der freiwilligen Umlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das freiwillige Umlegungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Übernahmeanspruch nach § 40 Abs. 2 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Umlegungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Umlegung nach §§ 45 ff. BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Privatnützigkeit der Umlegung für Eigentümer der Baugrundstücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatnützigkeit der Umlegung für Eigentümer der Ausgleichsflächen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorkaufsrecht § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen der planakzessorischen Enteignung Kein ZugriffAutor:innen:
- Enteignungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung der Enteignungszwecke durch einen Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinwohlgebot und Übermaßverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Enteignung als Instrument zur Flächenbeschaffung Kein ZugriffAutor:innen:
- Enteignung im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beispiel eines langfristigen Pachtvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor- und Nachteile dieses Sicherungsinstruments Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzestext Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung einer Dienstbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt einer Dienstbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelheiten der näheren Ausgestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretes Beispiel für eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor- und Nachteile dieses Sicherungsinstruments Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzestext Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt von Reallasten Kein ZugriffAutor:innen:
- Reallasten als Sicherungsmittel für Kompensationsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzestext Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Baulast Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen einer Baulast Kein ZugriffAutor:innen:
- Eintragung einer Baulast Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Baulast zur Sicherung von Kompensationsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis Bauaufsichtsbehörde - Baulastverpflichteter Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis Baulastverpflichteter - Baulastbegünstigter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beispiel eines Planverwirklichungsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur städtebaulicher Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zielsetzung des Eingriffskatasters Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionsweise des Eingriffskatasters Kein ZugriffAutor:innen:
- Defizite des Hamburger Eingriffskatasters Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustandskontrollen Kein Zugriff Seiten 277 - 278Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 306Autor:innen:
