Urheberrechte als Kreditsicherheit

Dr. Simon Freyer

doi:10.5771/9783845295060

Zusammenfassung

Kreativunternehmen haben einen erheblichen Finanzierungsbedarf, können aber selten hinreichend werthaltige körperliche Gegenstände als Sicherheit anbieten. In der Informationsgesellschaft besteht deshalb ein wachsendes Bedürfnis, Immaterialgüterrechte wie das Urheberrecht zur Kreditbesicherung einzusetzen.

Die das Urheberrecht prägende besondere Verwobenheit von Vermögens- und Persönlichkeitsrecht führt bei seinem Einsatz als Kreditsicherheit allerdings zu beträchtlichen Schwierigkeiten. So geraten Rechtsinstitute wie Zustimmungserfordernis, Rückrufsrecht und Zweckübertragungslehre zwangsläufig in Konflikt mit den Interessen des Sicherungsnehmers.

Die Arbeit versucht, die Auslegungsgrenzen dieser urheberschützenden Vorschriften auszuloten und unterbreitet Vorschläge für die Vertragsgestaltung. Sie zeigt auf, dass die Kreditbesicherung mittels urheberrechtlicher Nutzungsrechte möglich ist, aber sowohl dem Urheber als auch dem Sicherungsnehmer große Zugeständnisse abverlangt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 25.10.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5367-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9506-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 106
Sprache: Deutsch
Seiten: 338
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Grundbegriffe, Beteiligte und Gründe der Kreditsicherung Kein Zugriff
3. C. Immaterielle Kreditsicherheiten Kein Zugriff
4. 1. I. Grundzüge; Urheberrechte als Wirtschaftsgut Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Urheberpersönlichkeitsrechtliche Schutzvorschriften Kein Zugriff
    2. 2.) Vergütungs- und haftungsrechtliche Schutzvorschriften Kein Zugriff
5. 1. I. Verkehrsfähigkeit Kein Zugriff
  2. II. Zuordnungssicherheit Kein Zugriff
  3. III. Verwertungssicherheit Kein Zugriff
  4. IV. Wirtschaftlichkeit der Transaktion Kein Zugriff
  5. V. Haftungsfreiheit Kein Zugriff
  6. VI. Ermöglichung der Weiternutzung durch den Sicherungsgeber Kein Zugriff
  7. VII. Bewertbarkeit Kein Zugriff
6. F. Vorgehensweise; Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Rechte und Pflichten des Sicherungsnehmers Kein Zugriff
    2. 2.) Rechte und Pflichten des Sicherungsgebers Kein Zugriff
    3. 3.) Sicherungsfall Kein Zugriff
2. 1. I. Urheber als Sicherungsgeber: Sicherungseinräumung Kein Zugriff
  2. II. Nutzungsrechtsnehmer als Sicherungsgeber: Sicherungsübertragung bzw. Sicherungsunterlizenzierung Kein Zugriff
3. C. Unterschiede in der zeitlichen Abfolge von Werkentstehung, Sicherheitenbestellung und Sicherungsfall Kein Zugriff
4. D. Unterschiede im Maß der persönlichkeitsrechtlichen Prägung des Werks Kein Zugriff
5. E. Reibungspunkte zwischen der Interessenlage eines Sicherungsgeschäfts mit der vom (Urheberrechts-)Gesetzgeber angenommenen Interessenlage Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Leerübertragungen Kein Zugriff
    2. 2.) Unsicherheit über Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
    3. 3.) Sukzessionsschutz des § 33 S. 1 UrhG Kein Zugriff
    4. 4.) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Auslegungsvorschrift Kein Zugriff
        bb) Formvorschrift Kein Zugriff
        cc) Inhaltsnorm Kein Zugriff
        dd) Zwingende Schutznorm Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2.) Konsequenzen für die Sicherungseinräumung von Urheberrechten Kein Zugriff
    3. 3.) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1.) Verträge seit dem 1.1.2008 Kein Zugriff
    2. 2.) Verträge bis zum 31.12.2007 Kein Zugriff
    3. 3.) Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1.) Grundsätzliche Zulässigkeit der Vorausverfügung Kein Zugriff
    2. 2.) Insolvenzrisiko der Vorausverfügung Kein Zugriff
    3. 1. a) „Künftiges“ Werk im Sinne des § 40 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. aa) Nur gattungsmäßig bestimmter Sicherungsgegenstand Kein Zugriff
        bb) Völlig unbestimmter Sicherungsgegenstand Kein Zugriff
      3. aa) Anwendbarkeit der Vorschrift auch auf Sicherungsverträge Kein Zugriff
        bb) Abdingbarkeit Kein Zugriff
        cc) Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1.) Anspruch auf Zustimmung gegen die übrigen Miturheber Kein Zugriff
    2. 2.) Alternativen Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Abhängigkeiten von den Risiken der vorangegangenen Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2.) Anwendbarkeit des § 34 Abs. 1 UrhG auf Sicherungsgeschäfte Kein Zugriff
    3. 3.) Konkrete Zustimmung des Urhebers Kein Zugriff
    4. 1. a) Formularmäßige Abbedingung Kein Zugriff
      2. aa) Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
        bb) Sonstige Nutzungsverträge Kein Zugriff
    5. 1. aa) Berücksichtigungsfähige Interessen des Urhebers Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigungsfähige Interessen des Nutzungsrechtsnehmers Kein Zugriff
      2. aa) Interessen des Urhebers an der Verweigerung der Zustimmung zur Sicherungsübertragung Kein Zugriff
        bb) Interessen des Verwerters an der Sicherungsübertragung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. aa) Anwendungsfälle Kein Zugriff
        bb) Konsequenzen Kein Zugriff
    7. 7.) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1.) Grundsätzliche Zulässigkeit der Vorausverfügung Kein Zugriff
    2. 2.) Kündigung durch den Urheber Kein Zugriff
    3. 1. a) Insolvenzbeschlag urheberrechtlicher Nutzungsrechte Kein Zugriff
      2. aa) Wirksamkeit erst nach Fertigstellung Kein Zugriff
        bb) Wirksamkeit bereits nach der Schaffung erster schutzfähiger Teile Kein Zugriff
        cc) Sukzessives Wirksamwerden mit Fertigstellung jedes schutzfähigen Elements Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Durchgangs- oder Direkterwerb Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  5. V. Sicherungsübertragung von Nutzungsrechten an Mehr-Urheber-Werken Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsätzliche Befugnis zur Einräumung von Unternutzungsrechten Kein Zugriff
  2. II. Zustimmungserfordernis Kein Zugriff
  3. III. Anwendung der Zweckübertragungslehre Kein Zugriff
  4. IV. Künftige Werke und unbekannte Nutzungsarten als Sicherungsgegenstand Kein Zugriff
  5. V. Unterschiede in der weiteren Durchführung des Sicherungsgeschäfts Kein Zugriff
4. D. Hilfsgeschäft: Sicherungsübereignung von Werkstücken Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Kein gesetzlicher Ausnahmetatbestand Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Während der Sicherungsphase: Kreditgewährung als „Vergütung“? Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmittelbare Anwendung des § 32 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        bb) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      3. c) Konsequenzen der analogen Anwendung Kein Zugriff
      4. d) Rechtspolitische Überlegungen Kein Zugriff
    3. 3.) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 4.) Vertragspraktische Konsequenzen Kein Zugriff
  4. IV. Keine Bedeutung für Sicherungsübertragung und Sicherungsunterlizenzierung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.) Anspruch gegen den Sicherungsnehmer Kein Zugriff
    2. 2.) Anspruch gegen einen Drittverwerter Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Kreditsumme als „Ertrag“ des Sicherungsgebers Kein Zugriff
    2. 2.) Erträge des Sicherungsnehmers und seines Drittverwerters Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Vergütungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Ausübungspflichten Kein Zugriff
      3. c) Urheberrechtsfremde Nebenpflichten Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2.) Anwendbarkeit der Erwerberhaftung bei Sicherungsübertragungen? Kein Zugriff
    3. 3.) Erreichbarkeit der „Zustimmung im Einzelfall“? Kein Zugriff
  2. II. Sicherungseinräumung ebenso wie Sicherungsübertragung: Haftung eines Zweiterwerbers des Nutzungsrechts im Verwertungsfall Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Sicherungseinräumung Kein Zugriff
    2. 2.) Sicherungsübertragung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Voraussetzung: Zustimmung des Urhebers Kein Zugriff
    2. 2.) Zuverlässiger Heimfall im Sicherungsfall Kein Zugriff
    3. 3.) Einräumung von Unterlizenzen Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1.) Interesse an der Rechtsverfolgung Kein Zugriff
  2. 1. a) Sicherungseinräumung und Sicherungsunterlizenzierung Kein Zugriff
    2. b) Sicherungsübertragung Kein Zugriff
3. C. Sonstige Rechte und Pflichten der Vertragsparteien Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Bestehen eines Rückrufsrechts Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgen des Rückrufs Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestehen eines Rückrufsrechts Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgen des Rückrufs Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Rückruf des Unter-Unter-Nutzungsrechts (Rückunterlizenz, Inhaber: Sicherungsgeber) Kein Zugriff
      2. b) Rückruf des Unternutzungsrechts (Inhaber: Sicherungsnehmer) Kein Zugriff
      3. aa) Rechtsfolgen des Rückrufs Kein Zugriff
        bb) Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 4.) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Überzeugungswandel Kein Zugriff
        bb) Unzumutbarkeit der weiteren Verwertung Kein Zugriff
      2. aa) Entschädigung des Sicherungsnehmers Kein Zugriff
        bb) Mindestentschädigung: Aufwendungsersatz Kein Zugriff
        aaa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        α) Die von der gesetzlichen Regelung vorausgesetzte Interessenlage Kein Zugriff
        αα) Gemeinsamkeiten mit dem gesetzlich geregelten Fall Kein Zugriff
        ββ) Unterschiede gegenüber dem gesetzlich geregelten Fall Kein Zugriff
        γ) Wertende Stellungnahme Kein Zugriff
        ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
        ee) Rechtsgestalterische Auswege Kein Zugriff
    2. 1. a) Rückrufsrecht Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgen des Rückrufs Kein Zugriff
    3. 1. a) Rückruf des Hauptnutzungsrechts Kein Zugriff
      2. b) Rückruf des sicherungsweise eingeräumten Unternutzungsrechts Kein Zugriff
    4. 4.) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Ausgangspunkt: Wesen der „Vergütung“ bei der Sicherungseinräumung Kein Zugriff
    2. b) Anwendung des § 40a UrhG Kein Zugriff
    3. c) Teleologische Reduktion des § 40a UrhG Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis; Vertragspraktische Konsequenzen Kein Zugriff
  2. 2.) Sicherungsübertragung Kein Zugriff
  3. 3.) Sicherungsunterlizenzierung Kein Zugriff
  4. 4.) Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.) Sicherungsweise eingeräumte Haupt- oder Unternutzungsrechte Kein Zugriff
    2. 2.) Sicherungsweise Unterlizenzierung Kein Zugriff
    3. 3.) Sicherungsübertragung Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Geltung des Trennungsprinzips Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. b) Argumente für die kausale Bindung Kein Zugriff
      3. c) Argumente für die Abstraktion Kein Zugriff
      4. aa) Kausale Bindung Kein Zugriff
        bb) Abstraktionsprinzip Kein Zugriff
        cc) Beurteilung in Abhängigkeit vom vertraglichen Austauschmodell Kein Zugriff
      5. aa) Abstraktion Kein Zugriff
        bb) Kausale Bindung Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      6. aa) Privatsekretärin Kein Zugriff
        bb) Zwischenzeitige Instanzrechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Reifen Progressiv Kein Zugriff
        aaa) Heimfall des Hauptnutzungsrechts Kein Zugriff
        bbb) Fortbestand des Unternutzungsrechts Kein Zugriff
        ccc) Fazit Kein Zugriff
      7. aa) Funktion der Begriffe Kein Zugriff
        bb) Grundsätzliche Vorzugswürdigkeit des Abstraktionsprinzips Kein Zugriff
        cc) Einzelfallabhängigkeit Kein Zugriff
    3. 3.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Abwägung Kein Zugriff
        bb) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Abhängigkeit der Hauptlizenz vom schuldrechtlichen Grundgeschäft? Kein Zugriff
      3. c) Rechterückfall auch bei Sicherungsübertragung Kein Zugriff
    2. 1. a) Sicherungseinräumung Kein Zugriff
      2. b) Sicherungsunterlizenzierung Kein Zugriff
      3. c) Sicherungsübertragung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.) Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Dinglichkeitstypischer Sukzessionsschutz und Aktivlegitimation Kein Zugriff
        bb) Vollständige Aufgabe der eigenen Nutzungsberechtigung durch den Verfügenden Kein Zugriff
        cc) Geltung des Abstraktionsprinzips Kein Zugriff
      2. aa) Zirkularität der Dinglichkeitsbegründung Kein Zugriff
        bb) Drittbelastung bedürfe ausdrücklicher Entscheidung des Gesetzgebers Kein Zugriff
        cc) Fehlen eines gesetzlichen Begleitschuldverhältnisses Kein Zugriff
        dd) Unbillige Konsequenzen der Dinglichkeit Kein Zugriff
      3. aa) Folgen der Verneinung bzw. Bejahung der Dinglichkeit Kein Zugriff
        bb) Problem: Fehlende Möglichkeit der Vollübertragung Kein Zugriff
        cc) Lösungsansatz Kein Zugriff
        dd) Ähnliche Tendenzen in der Ecosoil-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        ee) Alternative: Rechtspraktische Beschränkung auf dingliche Nutzungsrechte einerseits und schlicht-schuldrechtliche Gestattungen andererseits? Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Unvollständige Erfüllung durch Nutzungsrechtsgeber Kein Zugriff
        bb) Unvollständige Erfüllung durch Nutzungsrechtsnehmer Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Unerheblichkeit des Bestehens des Verwalterwahlrechts Kein Zugriff
      3. c) Würdigung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Rechtsprechung Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. aa) planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        aaa) Grundsätzliches Kein Zugriff
        bbb) Konsequenzen der Anwendung von § 108 Abs. 1 S. 1 InsO Kein Zugriff
        ccc) Analoge Anwendung auch des § 111 InsO? Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Lizenzsicherungsnießbrauch Kein Zugriff
      2. aa) Doppeltreuhand zur Sicherung regulärer Nutzungsrechte Kein Zugriff
        bb) Doppeltreuhand in reinen Kreditsicherungskonstellationen Kein Zugriff
      3. c) Aufschiebend-kündigungsbedingter Erwerb Kein Zugriff
    5. 5.) Ergebnisse; Konsequenzen für Sicherungseinräumungen Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Pachtähnliche Hauptlizenz Kein Zugriff
    2. 2.) Kaufähnliche Hauptlizenz Kein Zugriff
    3. 3.) Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Schicksal des sicherungsweise übertragenen (Unter-)Nutzungsrechts in der Insolvenz des Sicherungsgebers Kein Zugriff
  4. IV. Schicksal des sicherungsweise übertragenen oder unterlizenzierten Nutzungsrechts in der Insolvenz des Urhebers Kein Zugriff
  5. V. Schicksal von sicherungsweise übertragenen oder eingeräumten Nutzungsrechten in der Insolvenz des Sicherungsnehmers Kein Zugriff
  6. VI. Gesetzgeberischer Lösungsversuch: § 108a InsO-E Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Auflösende Bedingung Kein Zugriff
2. B. Heimfall nach Kündigung Kein Zugriff
3. 1. 1.) Auflösende Bedingung Kein Zugriff
  2. 2.) Teilkündigung Kein Zugriff
  3. 3.) Schuldrechtliche Verpflichtung zur Teilfreigabe Kein Zugriff
1. A. Sicherungsfall Kein Zugriff
2. B. Veröffentlichungsrecht Kein Zugriff
3. 1. I. Eigenverwertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundsätzliches und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. aa) Zustimmungserlangung im Falle der Sicherungseinräumung Kein Zugriff
        bb) Zustimmungserlangung im Falle der Sicherungsübertragung Kein Zugriff
        cc) Zustimmungserlangung im Falle der Sicherungsunterlizenzierung Kein Zugriff
      3. aa) Verwertungsübertragung eines zuvor sicherungsübertragenen Nutzungsrechts Kein Zugriff
        bb) Verwertungsübertragung eines zuvor sicherungshalber eingeräumten Nutzungsrechts Kein Zugriff
        cc) Verwertungsübertragung einer zuvor sicherungshalber eingeräumten Unterlizenz Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätzliches und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Zustimmungserfordernis zur Verwertungsunterlizenzierung Kein Zugriff
      3. c) Haftungsfolgen der Verwertungsunterlizenzierung Kein Zugriff
4. 1. I. Sicherungseinräumung Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      2. b) Vergleichbarkeit der Interessenlage Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Kündigungsrecht des Sicherungsnehmers Kein Zugriff
    2. b) Auflösend bedingte Rückunterlizenz Kein Zugriff
  2. 1. a) Ausnahmsweise Heimfall ipso iure? Kein Zugriff
    2. b) Rein schuldrechtliche Gestaltung Kein Zugriff
    3. c) Dinglich wirkender Zustimmungsvorbehalt Kein Zugriff
    4. d) Auflösende Bedingtheit der Rückunterlizenz mit Erstreckung auf etwaige Unter-Unterlizenzen Kein Zugriff
  3. 3.) Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Niedrigere Schwelle der Schutzfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2.) Softwareerstellung durch Arbeitnehmer-Urheber Kein Zugriff
    3. 3.) Rückrufsrechte Kein Zugriff
    4. 4.) Fortlaufend aktualisierte Software Kein Zugriff
    5. 5.) Sonstiges Kein Zugriff
2. B. Filmwerke Kein Zugriff
3. C. Literarische Werke Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.) Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2.) Zweckübertragungsgrundsatz Kein Zugriff
  2. II. Nutzungsrechtsnehmer als Sicherungsgeber Kein Zugriff
2. 1. 1.) Bestellung; Vorausverpfändung Kein Zugriff
  2. 1. a) Anspruch auf angemessene Vergütung aus § 32 UrhG gegen den Pfandgläubiger Kein Zugriff
    2. b) Anspruch auf weitere Beteiligung aus § 32a UrhG Kein Zugriff
    3. c) Gesamtschuldnerische Erwerberhaftung des Pfandgläubigers Kein Zugriff
  3. 3.) Sicherungsphase Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Rückruf wegen Nichtausübung, § 41 UrhG Kein Zugriff
      2. bb) Rückruf wegen gewandelter Überzeugung, § 42 UrhG Kein Zugriff
    2. b) Zwischenzeitige Verfügungen, Änderungen und Unterlizenzierungen Kein Zugriff
    3. c) Abhängigkeit vom Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff
    4. d) Bruch der Rechtekette Kein Zugriff
    5. e) Recht zur anderweitigen Verwertung nach § 40a UrhG Kein Zugriff
    6. f) Insolvenz des Pfandschuldners Kein Zugriff
  5. 1. a) Verwertung ohne Insolvenz des Sicherungsgebers Kein Zugriff
    2. b) Verwertung in der Insolvenz des Sicherungsgebers Kein Zugriff
    3. c) Erlöschen des Pfandrechts Kein Zugriff
  6. 6.) Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. I. Sicherungseinräumung: Vertrag zwischen Urheber und Sicherungsnehmer Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Vertrag zwischen Sicherungsgeber und Urheber Kein Zugriff
    2. 2.) Vertrag zwischen Sicherungsgeber und Sicherungsnehmer Kein Zugriff
    3. 3.) Vertrag zwischen Sicherungsnehmer und Urheber Kein Zugriff
3. 1. I. Verkehrsfähigkeit Kein Zugriff
  2. II. Zuordnungssicherheit Kein Zugriff
  3. III. Verwertungssicherheit Kein Zugriff
  4. IV. Wirtschaftlichkeit der Transaktion Kein Zugriff
  5. V. Haftungsfreiheit Kein Zugriff
  6. VI. Ermöglichung der Weiternutzung durch den Sicherungsgeber Kein Zugriff
  7. VII. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Klarstellung der Dinglichkeit von Kauf- und Sicherungslizenzen Kein Zugriff
  2. II. Herstellung der beschränkten Abdingbarkeit bestimmter die wirtschaftlichen Interessen des Urhebers schützender Vorschriften Kein Zugriff
  3. III. Herstellung der beschränkten Abdingbarkeit bestimmter urheberpersönlichkeitsrechtlicher Schutzvorschriften Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 338

Literaturverzeichnis (152 Einträge)

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