Clawback-Klauseln im System der Vorstandsvergütung

Notarass. Dr. Angelina Rosiak

doi:10.5771/9783748912804

Zusammenfassung

Das Werk behandelt Clawback-Klauseln in Vergütungsvereinbarungen mit Vorstandsmitgliedern (börsennotierter) Aktiengesellschaften. Clawback-Klauseln sollen in bestimmten, in der Klausel definierten Fällen die Rückforderung bereits ausgezahlter variabler Vergütung ermöglichen. Die Klauseln fügen sich in den aktuellen Diskurs zur Ausrichtung der Vorstandsvergütung auf einen nachhaltigen und langfristigen Unternehmenserfolg ein. An der Unbestimmtheit der Regelungen zu Clawback-Klauseln im Aktiengesetz nach ARUG II setzt die Untersuchung an. Ziel der Studie ist es, die rechtlichen Fragestellungen um Clawback-Klauseln an der Schnittstelle von Gesellschafts-, Arbeits- und AGB-Recht umfassend monographisch aufzubereiten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 07.03.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7271-1
ISBN-Online: 978-3-7489-1280-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 196
Sprache: Deutsch
Seiten: 358
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Thematische Hinführung Kein Zugriff
2. B. Stand der Forschung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. „Gierige Banker“ als Entstehungsfaktor Kein Zugriff
    2. 1. a) Entwicklungen auf globaler Ebene Kein Zugriff
      2. aa) Empfehlungen der EU-Kommission Kein Zugriff
        (1) Leitlinien der CEBS 2010 Kein Zugriff
        (2) CRD III-Richtlinie Kein Zugriff
        (3) CRR-Verordnung und CRD IV-Richtlinie Kein Zugriff
        (4) Bewertung Kein Zugriff
      3. (1) Rundschreiben der BaFin Kein Zugriff
        (2) Institutsvergütungsverordnung 2010 und 2014 Kein Zugriff
        bb) Aktiengesellschaften: VorstAG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Hintergrund der Novelle Kein Zugriff
      2. b) Clawback-Vorgaben in den EBA-Leitlinien 2017 Kein Zugriff
      3. c) Umsetzung in der Institutsvergütungsverordnung 2017 Kein Zugriff
      4. d) Auslegungshilfe der BaFin Kein Zugriff
      5. e) Rezeption im Schrifttum Kein Zugriff
    2. 2. Exkurs: Kapitalverwaltungsgesellschaften Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorgaben der Aktionärsrechterichtlinie Kein Zugriff
      2. b) Richtlinienumsetzung im Zuge von ARUG II Kein Zugriff
    4. 1. a) Novellierung des Kodex Kein Zugriff
      2. b) Rechtsqualität und Verbindlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Empfehlung G.11 Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Funktion und Einfluss von Stimmrechtsberatern Kein Zugriff
      2. aa) ISS Kein Zugriff
        bb) Glass Lewis Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
    2. 2. Institutionelle Investoren Kein Zugriff
    3. 3. Vergütungsberater Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Entwicklungen in anderen Jurisdiktionen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verwendung von Clawback-Klauseln Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung der Clawback-Klauseln Kein Zugriff
  2. II. Bewertung Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff des Clawback Kein Zugriff
  2. II. Bisherige Definitionsansätze im Schrifttum Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Fehlverhalten als Regelungsgegenstand Kein Zugriff
      2. aa) Individuelle Ziele Kein Zugriff
        bb) Gesellschaftsbezogene Ziele Kein Zugriff
      3. c) Fehlerhafte Berechnung als Regelungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. a) Bedingung nach § 158 BGB Kein Zugriff
      2. b) Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
      3. aa) Schwächen der bisherigen Ansätze Kein Zugriff
        bb) Konzeption eines eigenständigen vertraglichen Rückforderungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Begriff der Vergütung Kein Zugriff
        (2) Fixe und variable Vergütungsbestandteile Kein Zugriff
        bb) Eingrenzung auf variable Vergütungsbestandteile Kein Zugriff
        cc) Rückforderung aktienbasierter variabler Vergütung? Kein Zugriff
      2. aa) Begrenzung auf endgültig ausbezahlte Vergütungsbestandteile? Kein Zugriff
        bb) „Echte“ und „unechte“ Clawback-Klauseln Kein Zugriff
      3. (1) Anwendungsbereich von Bad-Leaver-Klauseln Kein Zugriff
        (2) Anwendungsbereich von Bonus-Malus-Klauseln Kein Zugriff
        bb) Besonderheiten von Clawback-Klauseln Kein Zugriff
    2. 2. Sanktionswirkung und Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
    3. 3. Anreizwirkung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu Clawback-Klauseln Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu Clawback-Klauseln Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zu Clawback-Klauseln Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen und Abgrenzung Kein Zugriff
      2. b) Entscheidung des II. Zivilsenats – II ZR 192/18 Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung bei Fehlverhalten Kein Zugriff
      2. b) Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung bei fehlender Zielerreichung und fehlerhafter Berechnung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
        bb) Exkurs: Blick nach Großbritannien Kein Zugriff
      2. aa) Rechtsnatur einer Vertragsstrafe Kein Zugriff
        (1) Clawback-Klauseln als reine Vergütungsregelungen? Kein Zugriff
        (2) Pauschale Qualifikation als Vertragsstrafe? Kein Zugriff
        (3) Differenzierte Betrachtung: Primäre Zielsetzung nach dem Willen der Vertragsparteien Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zum Wegfall der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB Kein Zugriff
    4. 1. a) Aktienrechtlicher Schadensersatzanspruch (§ 93 Abs. 2 Satz 1 AktG) Kein Zugriff
      2. b) Herabsetzung der variablen Vergütung nach § 87 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      3. c) Clawback als Kredit oder Gestattung einer Entnahme? Kein Zugriff
4. D. Eigener Definitionsansatz Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Aufgabe und Leistung des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
        bb) Lage der Gesellschaft Kein Zugriff
        cc) Üblichkeit der Vergütung Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgen bei Verletzung des Angemessenheitsgebots Kein Zugriff
    2. 1. a) Nach dem VorstAG: Nachhaltigkeit Kein Zugriff
      2. b) Nach ARUG II ergänzend: Langfristigkeit Kein Zugriff
      3. c) Mehrjährige Bemessungsgrundlage variabler Vergütungsbestandteile Kein Zugriff
      4. d) Begrenzungsmöglichkeit bei außerordentlichen Entwicklungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zulässigkeit von kurzfristigen variablen Vergütungselementen Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis von kurzfristigen und langfristigen variablen Vergütungselementen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bonus-Malus-System Kein Zugriff
      2. b) Cliff-Vesting Kein Zugriff
      3. c) Bonusbank Kein Zugriff
    2. 1. a) Exkurs: Share Ownership Guidelines Kein Zugriff
      2. b) Stock Options Kein Zugriff
      3. c) Stock Appreciation Rights und Phantom Stocks Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Positive regulatorische Grundhaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätzliche Geeignetheit Kein Zugriff
      2. b) Aber: Nicht nur positive Effekte Kein Zugriff
    3. 1. a) Bonus-Malus-Systeme Kein Zugriff
      2. b) Cliff-Vesting Kein Zugriff
      3. c) Bonusbank Kein Zugriff
      4. d) Gewährung einer aktienbasierten Vergütung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verpflichtung nach § 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 AktG? Kein Zugriff
      2. aa) Keine generelle Verpflichtung Kein Zugriff
        bb) Verpflichtung bei vorab ausgezahlten variablen Vergütungsbestandteilen? Kein Zugriff
        cc) Verpflichtung zur Verwendung „echter“ Clawback-Klauseln? Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätze zur Haftung der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
      2. b) Verzicht auf Clawback-Klauseln als Pflichtverletzung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Freiwillige Zustimmung des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
      2. aa) Zustimmungspflicht im Anwendungsbereich der Institutsvergütungsverordnung Kein Zugriff
        (1) Grundsätzlich keine Zustimmungspflicht Kein Zugriff
        (2) Ausnahme bei Existenzgefährdung? Kein Zugriff
    2. 2. Einseitige Vertragsanpassung auf Grundlage von Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalten Kein Zugriff
    3. 3. Änderungskündigung des Vorstandsanstellungsvertrages Kein Zugriff
    4. 4. Anpassung des Vertrages nach § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. II. Neuabschluss und Verlängerung von Anstellungsverträgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine zivilrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. a) Entscheidung des Aufsichtsrats über den Anstellungsvertrag Kein Zugriff
      2. b) Say on pay (§ 120a AktG) Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Von der öffentlichen Hand beherrschte Gesellschaften Kein Zugriff
        bb) Gesellschaften ohne Beteiligung der öffentlichen Hand Kein Zugriff
      2. b) Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
      3. c) Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG Kein Zugriff
      4. d) Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 2. Unionsgrundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Offene Fragestellungen nach ARUG II Kein Zugriff
    2. 2. Bestehen gesetzgeberischer Vorgaben? Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen nach Empfehlung G.11 Satz 2 des DCGK Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
        bb) Relevanz für Clawback-Klauseln? Kein Zugriff
      2. aa) Grundlagen Kein Zugriff
        bb) Geltung für Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
        (1) Entscheidungsinhalt und Rezeption im Schrifttum Kein Zugriff
        (2) Ausgewählte Entscheidungsaspekte und ihre Konsequenzen für Clawback-Klauseln Kein Zugriff
        (1) Nicht im Synallagma stehende Vergütungsbestandteile Kein Zugriff
        (2) Keine Übertragung wegen § 76 Abs. 1 AktG? Kein Zugriff
        (3) Besonderheiten bei Ressortteilung? Kein Zugriff
        (4) Entzug nach Ablauf der Bemessungsperiode? Kein Zugriff
        (5) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Begrenzung auf unter 25 Prozent der Gesamtvergütung? Kein Zugriff
    2. 2. Performance-Clawback-Klauseln: Nichterreichen individueller Ziele Kein Zugriff
    3. 3. Compliance-Clawback-Klauseln Kein Zugriff
    4. 4. Correction-Clawback-Klauseln Kein Zugriff
2. 1. I. Vergütungsvereinbarungen: Legitimation der AGB-rechtlichen Kontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Vertragsbedingungen Kein Zugriff
        bb) Vorformulierung Kein Zugriff
        cc) Vielzahl von Verträgen Kein Zugriff
        dd) Von dem Verwender gestellt Kein Zugriff
        (1) Vorstandsmitglieder als Verbraucher: Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        ff) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Vertrag auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts? Kein Zugriff
        (1) Keine unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
        (2) Analoge Anwendung? Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemein Kein Zugriff
      2. b) Insbesondere: Keine überraschende Klausel (§ 305c Abs. 1 BGB) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Clawback-Klauseln als kontrollfreie Leistungsbestimmungen? Kein Zugriff
        bb) Analoge Anwendung von § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB? Kein Zugriff
      2. aa) Pauschalierung von Schadensersatzansprüchen (§ 309 Nr. 5 BGB) Kein Zugriff
        bb) Vertragsstrafe (§ 309 Nr. 6 BGB) Kein Zugriff
        cc) Änderungsvorbehalt (§ 308 Nr. 4 BGB) Kein Zugriff
      3. aaa) Grundsatz „verdient ist verdient“ Kein Zugriff
        bbb) Unbillige Abweichung von schadensrechtlichen Grundsätzen? Kein Zugriff
        ccc) Verstoß gegen bereicherungsrechtliche Grundgedanken? Kein Zugriff
        (2) § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        bb) § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB Kein Zugriff
        (1) Grundlagen Kein Zugriff
        (2) Besondere Schwierigkeiten bei Clawback-Klauseln Kein Zugriff
        aaa) Performance-Clawback-Klauseln: Nichterreichen gesellschaftsbezogener Ziele Kein Zugriff
        bbb) Performance-Clawback-Klauseln: Nichterreichen individueller Ziele Kein Zugriff
        ccc) Compliance-Clawback-Klauseln Kein Zugriff
        ddd) Correction-Clawback-Klauseln Kein Zugriff
        aaa) Umfasste Vergütungsbestandteile Kein Zugriff
        bbb) „Alles-oder-nichts“- Prinzip? Kein Zugriff
        ccc) Clawback-Zeitraum – „Echte“ oder „unechte“ Clawback-Klausel Kein Zugriff
        ddd) Periodengerechte Zuordnung Kein Zugriff
        eee) Brutto- oder Netto-Betrag Kein Zugriff
        aaa) Notwendigkeit einer Rückforderungsentscheidung? Kein Zugriff
        bbb) Regelungen zur Beweislast Kein Zugriff
        ccc) Einwand der Entreicherung Kein Zugriff
        ddd) Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen (§ 306 BGB) Kein Zugriff
3. 1. I. Performance-Clawback-Klauseln: Nichterreichen gesellschaftsbezogener Ziele Kein Zugriff
  2. II. Performance-Clawback-Klauseln: Nichterreichen individueller Ziele Kein Zugriff
  3. III. Compliance-Clawback-Klauseln Kein Zugriff
  4. IV. Correction-Clawback-Klauseln Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. AGB-rechtlicher Ansatz: Anwendungsausschluss der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
    2. 2. Aktienrechtlicher Ansatz: Gesetzliche Pflicht zur Verwendung von Clawback-Klauseln Kein Zugriff
    3. 3. Aktienrechtlicher Ansatz: Gesetzliche Festschreibung einer Clawback-Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kritische Bewertung des derzeitigen Rechtsrahmens Kein Zugriff
    2. 2. Argumente gegen die Notwendigkeit gesetzgeberischer Reformen Kein Zugriff
1. 1. I. Feststellung des Clawback-Sachverhaltes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätze zur Zuständigkeit des Aufsichtsratsplenums Kein Zugriff
    2. 2. Leitlinien für die Entscheidung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    3. 1. (1) Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        (3) Bedeutung und Auswirkungen der Entscheidung Kein Zugriff
        (1) Auswirkungen eines Clawbacks auf die Geltendmachung des aktienrechtlichen Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen der Geltendmachung des aktienrechtlichen Schadensersatzanspruchs auf Clawback-Ansprüche Kein Zugriff
        (3) Übertragung der „ARAG/Garmenbeck“-Grundsätze auf Clawback-Ansprüche? Kein Zugriff
      2. b) Grundsätze zu Clawback-Klauseln Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen der Clawback-Klausel Kein Zugriff
    2. 2. Grenze billigen Ermessens Kein Zugriff
  4. 1. 1. Arbeitsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Ansichten im Schrifttum Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung für Clawback-Klauseln Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Isolierte Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs Kein Zugriff
      2. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
        bb) Bewertung der Durchsetzungsrisiken Kein Zugriff
      3. c) Besonderheiten bei „unechter“ Clawback-Klausel Kein Zugriff
    2. 1. a) Besonderheiten Kein Zugriff
      2. aa) Berücksichtigung von bereits bestehenden Clawback-Ansprüchen Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung von noch nicht entstandenen Clawback-Ansprüchen Kein Zugriff
    3. 3. Gerichtliche Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erforderlichkeit von Negativangaben? Kein Zugriff
    2. 2. Umfang der Berichtspflicht nach § 162 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 AktG Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 314 - 324
1. Internetquellen Kein Zugriff