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Monographie Kein Zugriff

Die Haushalts- und Vertretungsbefristung im allgemeinen öffentlichen Dienst

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Befristete Arbeitsverträge werden besonders häufig mit Beschäftigten des allgemeinen öffentlichen Dienstes geschlossen. Im Fokus stehen hierbei die Vertretungsbefristung und die Haushaltsbefristung. Die Auslegung beider Befristungsgründe wird – vor allem angesichts der stark verbreiteten Kettenbefristungen und der hiermit verbundenen Nachteile für die betroffenen Arbeitnehmer – sowohl im Hinblick auf die Vorgaben des Verfassungsrechts als auch im Hinblick auf diejenigen der Befristungsrichtlinie der Europäischen Union untersucht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0434-7
ISBN-Online
978-3-8452-4740-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
239
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Janine Roth
    1. Die Befristung: ein »zweischneidiges Schwert« Kein Zugriff 13 - 14 Janine Roth
      1. Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff 14 - 21 Janine Roth
      2. Zweifel an der Vereinbarkeit mit der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge Kein Zugriff 21 - 23 Janine Roth
    3. Gang der Arbeit Kein Zugriff 23 - 24 Janine Roth
      1. Janine Roth
        1. Janine Roth
          1. Janine Roth
            1. Die zur Haushaltsbefristung Berechtigten Kein Zugriff Janine Roth
            2. Die Zweckbindung der Haushaltsmittel Kein Zugriff Janine Roth
          2. Janine Roth
            1. Der Streitstand zur Prognoseentscheidung Kein Zugriff Janine Roth
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Janine Roth
          3. Janine Roth
            1. Die Auslegung der entsprechenden Beschäftigung Kein Zugriff Janine Roth
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Janine Roth
          4. Fazit zum Bestandsschutz (Artt. 12 Abs. 1, 20 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Janine Roth
        2. Janine Roth
          1. Janine Roth
            1. Vergleichsgruppen Kein Zugriff Janine Roth
            2. Vergleichbarkeit Kein Zugriff Janine Roth
          2. Janine Roth
            1. Von vornherein keine Notwendigkeit zur Gleichbehandlung? Kein Zugriff Janine Roth
            2. Die Besonderheiten des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff Janine Roth
            3. Die Haushaltsbindung Kein Zugriff Janine Roth
          3. Fazit Kein Zugriff Janine Roth
      2. Janine Roth
        1. Die Richtlinienumsetzung als Anlass der Absenkung des Schutzniveaus Kein Zugriff Janine Roth
        2. Die Absenkung des Schutzniveaus Kein Zugriff Janine Roth
      1. Janine Roth
        1. Die Befristungskontrolle ohne Rücksicht auf Anzahl und Dauer von Vorbefristungen Kein Zugriff Janine Roth
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Janine Roth
      2. Janine Roth
        1. Der erforderliche Rückgriff auf die Judikatur des BAG Kein Zugriff Janine Roth
        2. Janine Roth
          1. Janine Roth
            1. § 5 Nr. 1 RV Kein Zugriff Janine Roth
            2. Teleologische Auslegung von § 5 Nr. 1 RV Kein Zugriff Janine Roth
            3. Vergleich zu § 5 Nr. 2 lit. b RV Kein Zugriff Janine Roth
            4. Fazit Kein Zugriff Janine Roth
          2. Janine Roth
            1. Haushaltsrechtliche Erwägungen als tätigkeitsbezogener Umstand oder sozialpolitisches Ziel Kein Zugriff Janine Roth
            2. Keine bloß formale Norm Kein Zugriff Janine Roth
            3. Vergleich zu § 4 Nr. 1 RV Kein Zugriff Janine Roth
            4. Kein Dauerbedarf Kein Zugriff Janine Roth
            5. Umgehung des Richtlinienziels Kein Zugriff Janine Roth
            6. Fazit Kein Zugriff Janine Roth
        3. Janine Roth
          1. Keine Höchstgrenze für Sachgrundbefristungen Kein Zugriff Janine Roth
          2. Die fehlende Berücksichtigung von Vorbefristungen Kein Zugriff Janine Roth
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Janine Roth
      1. Janine Roth
        1. Janine Roth
          1. Keine Dauervertretung Kein Zugriff Janine Roth
          2. Janine Roth
            1. Die Grundsätze des BAG zur Prognoseentscheidung Kein Zugriff Janine Roth
            2. Streitstand Kein Zugriff Janine Roth
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Janine Roth
        2. Janine Roth
          1. Der Kausalitätsnachweis bei der unmittelbaren Vertretung Kein Zugriff Janine Roth
          2. Janine Roth
            1. Die Organisationsvertretung Kein Zugriff Janine Roth
            2. Die Zuordnungsvertretung Kein Zugriff Janine Roth
            3. Die Gesamtvertretung Kein Zugriff Janine Roth
          3. Streitstand Kein Zugriff Janine Roth
          4. Janine Roth
            1. Die Verfassungswidrigkeit der Zuordnungsvertretung Kein Zugriff Janine Roth
            2. Die Verfassungswidrigkeit der Gesamtvertretung Kein Zugriff Janine Roth
            3. Fazit Kein Zugriff Janine Roth
      2. Richtlinienkonformität Kein Zugriff 157 - 157 Janine Roth
      1. Janine Roth
        1. Kein Einfluss der Vorbefristungen Kein Zugriff Janine Roth
        2. Janine Roth
          1. Streitstand Kein Zugriff Janine Roth
          2. Janine Roth
            1. Die Personalhoheit des öffentlichen Arbeitgebers Kein Zugriff Janine Roth
            2. Tatsächliche und rechtliche Grenzen Kein Zugriff Janine Roth
            3. Der Widerspruch zu sozialpolitischen Zielen des Staates Kein Zugriff Janine Roth
            4. Fazit Kein Zugriff Janine Roth
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Janine Roth
      2. Janine Roth
        1. Janine Roth
          1. Der Vertretungsfall als tätigkeitsbezogener Umstand oder sozialpolitisches Ziel Kein Zugriff Janine Roth
          2. Janine Roth
            1. Anwendbarkeit der EuGH-Rechtsprechung auf die Vertretungsbefristung Kein Zugriff Janine Roth
            2. Kein Fall des »Dauerbedarfs« Kein Zugriff Janine Roth
          3. Janine Roth
            1. Der Interessenausgleich als Ziel der Rahmenvereinbarung Kein Zugriff Janine Roth
            2. Anhaltspunkte aus der Adeneler-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Janine Roth
            3. Der Entscheidungsspielraum der Mitgliedstaaten nach § 5 Nr. 2 RV Kein Zugriff Janine Roth
            4. Die Achtung der Organisations- und Personalhoheit Kein Zugriff Janine Roth
            5. Die tatsächlichen und rechtlichen Grenzen Kein Zugriff Janine Roth
            6. Die Achtung sozialpolitischer Ziele Kein Zugriff Janine Roth
        2. Verletzung von § 5 Nr. 1 RV bei fehlender Berücksichtigung von Vorbefristungen Kein Zugriff Janine Roth
        3. Fazit zur Richtlinienkonformität Kein Zugriff Janine Roth
      1. Janine Roth
        1. Bund, Länder und Kommunen als Berechtigte Kein Zugriff Janine Roth
        2. Detaillierte Zweckbestimmung Kein Zugriff Janine Roth
        3. Kein bloßer Gesetzesentwurf Kein Zugriff Janine Roth
        4. Kongruenz zwischen Grund und Dauer der Befristung Kein Zugriff Janine Roth
        5. Nicht nur Prognose über das Tätigkeitsfeld Kein Zugriff Janine Roth
        6. Auslegung bei Einsatz in Vertretungsfällen oder bei vorübergehendem betrieblichen Mehrbedarf Kein Zugriff Janine Roth
      2. Die Folgen der Richtlinienwidrigkeit von § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG Kein Zugriff 193 - 197 Janine Roth
    2. Die Vertretungsbefristung Kein Zugriff 197 - 197 Janine Roth
      1. Die Höchstgrenze für zulässige Befristungen Kein Zugriff 197 - 199 Janine Roth
      2. Strengere Auslegung des Sachgrundes Kein Zugriff 199 - 200 Janine Roth
      3. Janine Roth
        1. Nur noch zur Vertretung »eines« Arbeitnehmers Kein Zugriff Janine Roth
        2. Erhöhte Anforderungen an die Prognoseentscheidung bei wiederholter Vertretung Kein Zugriff Janine Roth
      4. Missbrauchskontrolle im Einzelfall Kein Zugriff 203 - 208 Janine Roth
      5. Janine Roth
        1. Der Prüfmaßstab Kein Zugriff Janine Roth
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Janine Roth
      6. Janine Roth
        1. Strenger Prüfmaßstab für § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 und Nr. 7 TzBfG Kein Zugriff Janine Roth
        2. Janine Roth
          1. Verfassungs- und unionsrechtliche Bedenken hinsichtlich der Anwendung von § 17 TzBfG im Fall der Kettenbefristung Kein Zugriff Janine Roth
          2. Modifizierte Anwendung von § 17 TzBfG bei Kettenbefristungen Kein Zugriff Janine Roth
          3. Kein Widerspruch zur Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Janine Roth
  6. Ergebnisse Kein Zugriff 221 - 230 Janine Roth
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 231 - 238 Janine Roth
  8. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 239 - 239 Janine Roth

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