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Netzwerkrecht
Die Zukunft des NetzDG und seine Folgen für die Netzwerkkommunikation- Herausgeber:innen:
- |
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 01. Januar 2018 anzuwenden. Es soll einen zivilen Diskurs in sozialen Netzwerken gewährleisten. Bereits im Gesetzgebungsverfahren war es Gegenstand verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Kritik. Vor allem wurde durch die Debatte aber sichtbar, dass grundlegende Fragen einer netzwerkgerechten Regulierung teils noch nicht vollständig durchdrungen, teils nicht vollständig beantwortet sind. Davon ausgehend wird zunächst die gegenwärtige rechtliche Einordnung sozialer Netzwerke aufgearbeitet, wobei private und öffentliche Ordnungsmuster aufgezeigt werden. Anschließend wird die Rechtsdurchsetzung bei Hate Speech als besonders für die Meinungsfreiheit kritisches Element der Netzwerkregulierung in den Blick genommen.
Mit Beiträgen von
Roland Broemel, Matthias Cornils, Martin Eifert, Hubertus Gersdorf, Tobias Gostomzyk, Albert Ingold, Karl-Heinz Ladeur, Marc Liesching, Jörn Lüdemann, Ralf Müller-Terpitz, Dan Wielsch.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2018
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5115-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9317-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
- Band
- 80
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 235
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Das frühe Internet: Haftungsprivilegierung als Technologieförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Intermediäre als „Störer“: BGH (Störerhaftung), EuGH (Datenverantwortlichkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Explizite gesetzliche Verantwortungsgestaltung im NetzDG Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Herausforderungen: Kompetenzaufbau – Interessenausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ansätze: Organisationsvorgaben, Berichtspflichten und Fristen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Sanktionierung von Organisationsversagen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Seitenblick: Bestehende Bundeskompetenz und Vereinbarkeit mit der E-Commerce-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Hohe Grundrechtssensibilität der Verantwortungsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a. Community Standards als Grundrechtsproblem Kein ZugriffAutor:innen:
- b. Schwierige Neujustierung der materiellen Standards angesichts der Eigenarten und der Eigendynamik der Internet-Kommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- c. NetzDG: Beschränkung auf Strafbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a. Faktische Anreize Kein ZugriffAutor:innen:
- b. Vorgaben und Sanktionsdrohung des NetzDG als Anreiz zum overblocking? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a. Stärkung der Nutzerrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- b. Aktivierung der Öffentlichkeit: Transparenzpflicht für Entscheidungen und Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der Erstzugriff der Plattformbetreiber: Rechtliche Normalität Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Unberührt bleibende staatliche Strafverfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Kosten gerichtlicher Rechtsdurchsetzung als breiteres Problem und Impuls für Qualitätsvorgaben vorgerichtlicher Streitbeilegung Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Fazit: Das NetzDG und die politische Gestaltung der virtuellen Welt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Kommunikationswissenschaftliches Begriffsverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Legaldefinition des Begriffs „soziale Netzwerke“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Verwendung des Begriffs „Netzwerk“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Soziale Netzwerke als „(Medien-)Intermediäre“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Allgemeine rechtssystematische Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundrechtsträgerschaft sozialer Netzwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Regelungszuständigkeit für soziale Netzwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. (Medien-)Intermediärsregulierung der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- II. EU-Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Online-Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Zusammenfassung der Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Explizite normative Ordnung von Facebook Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Rationalität der Selbstregulierung im sozialen Netzwerk Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Nationale Anknüpfung der Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Privatrecht als gesellschaftliches Verfassungsrecht: Autonomie des digitalen Mediums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Transparenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Gesetzliches Leitbild Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Deliktische Rechtsschutzverantwortlichkeit für Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Eigenverfassung transnationaler Medien: Freiheitsschutz durch Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Algorithmen als Code Law Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Algorithmenbasierte Auswahlentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Übergreifende Kontrollmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Schnittstellenfunktion der AGB-Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Verfassungsrechtliche Kritik am NetzDG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Anwendung: Sitz innerhalb Deutschlands Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ausweitung: Sitz innerhalb der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1. inländisch / ausländisch Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2. Rechtsprechung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 4.1. Gefährdungslage Overblocking Kein ZugriffAutor:innen:
- 4.2. Grundrechtliche Verortung Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Relative Grundrechtsträgerschaft gem. Art. 5 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Herausforderungen sozialer Netzwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Verschleifung von Infrastruktur und Content Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Kommunikativität und Plattförmigkeit sozialer Netzwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Medienfreiheitsrechtlicher Grundrechtsschutz für Plattformbetreibende Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Vorrang der Selbstregulierung (§ 20 Abs. 3 und 5 JMStV) Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Formelle Anerkennung von EFSK (§ 19 JMStV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Materielle Rechtsfolgen (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 b) NetzDG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Anerkennungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Anerkennung und Anerkennungswiderruf durch BfJ Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Beschränkung der Entscheidungsübertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Welcher Anreiz besteht für soziale Netzwerke zur EFSK-Etablierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Selbstregulierung zur Subsumtion von Straftatbeständen? Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Wer hat hinreichende „Sachkunde“ i.S.d. § 3 VI Nr. 1 NetzDG? Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. „Plurale Besetzung“ in EFSK-Gremien? Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Konkurrenz NetzDG/JMStV – Duales Aufsichtssystem? Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Doch besser „Löschen im Zweifelsfall“? Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Schluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Der Anreiz zum Overblocking Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Der Anreiz zur Bildung schematisierender Löschroutinen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Wenn Private von Gesetzes wegen tun, was der Staat nicht tun dürfte Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Rechtsstaatliche und demokratischen Kosten der privaten Rechtsdurchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Die fragwürdige Verschiebung der Problemdefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Das Verhältnis von Persönlichkeitsschutz und Meinungsfreiheit im Wandel der Ordnungsmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- B. „Cyber Courts“ als digitale Schiedsgerichte? Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Entwickelt sich eine neue Form der Subjektivität? Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Zur Notwendigkeit der Herausbildung eines „gesellschaftlichen Rechts“ der Internetkommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Neue Rechtsgrenzen digitaler Kommunikation in sozialen Medien zugunsten Dritter: Beispiel Facebook Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Weitere neue Konfliktfelder im Internet, für die rechtliche Lösungen erforderlich sind Kein ZugriffAutor:innen:
- G. Die Notwendigkeit der (Wieder-)Herstellung eines „gemeinsamen Wissens“ Kein ZugriffAutor:innen:
- H. Die Tendenz zur Ent-Institutionalisierung der Meinungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- I. Die 3. Kammer des 1. Senats des BVerfG und die Entgrenzung der Meinungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. (Unterlassener) Blick auf das Landesmedienrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Kompetenziell irrige Grundannahmen des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Regelungsgegenstand und grundrechtliche Bezogenheit von Kompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Gewährleistung der verfassungsmäßigen Ordnung durch Medien als Kompetenz der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Länderkompetenz in Bezug auf die Kommunikation der Nutzer sozialer Netzwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a. Länderkompetenz wegen der Qualifizierung sozialer Netzwerke als Träger der Grundrechte des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- b. Länderkompetenz auch bei einer Qualifizierung sozialer Netzwerke als Träger ausschließlich der Grundrechte der Art. 12 Abs. 1 und Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit: Verfassungswidrigkeit des NetzDG wegen fehlender Verortung in Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Keine Erforderlichkeit einer bundesgesetzlichen Regelung i.S.d. Art. 72 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Erfordernis einer staatsfreien Aufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Regelung der Verantwortlichkeit des Urhebers einer rechtswidrigen Äußerung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Konzentration der Aufsicht und System regulierter Selbstregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Das institutionelle Design des NetzDG: Semi-Publifizierung der Netzwerkverantwortlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Kritik mangelnder Staatsferne Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Gegenkritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Das Gebot der Staatsferne: Inhalt und Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Verbot administrativer Schutzeingriffe in die Kommunikationsfreiheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Schlussbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
