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Monographie Kein Zugriff

Videotechnik im Strafverfahren

Ein Petitum für mehr Dokumentation und Transparenz
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Videoaufnahmen gehören zum modernen Alltag. Am Strafverfahren ist diese technische Entwicklung weitgehend vorbeigegangen. Die Dokumentation von Inhalten in Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung und Revision findet nach wie vor, wenn überhaupt, weitgehend verschriftet statt.

Der Autor blickt auf die Geschichte des Strafverfahrens und zeigt unter anderem am Protokoll, wie unzeitgemäß im deutschen Strafprozess dokumentiert wird. Mangelnde Transparenz und Rechtskonstrukte wie das „Verbot der Rügeverkümmerung“ sind die Folge. Das Werk stellt alle bedeutenden rechtspolitischen und legislativen Initiativen für eine Verbesserung dieser Situation dar. Anhand des vom Strafrechtsausschuss der BRAK vorgelegten Reformvorschlags für ein „Gesetz zur Verbesserung der Wahrheitsfindung“ entwickelt der Autor ein praktikables Lösungsmodell und plädiert entschieden für mehr Transparenz und Dokumentation.

Das Werk richtet sich gleichermaßen an Praxis, Rechtspolitik und Wissenschaft. Der Autor ist Strafverteidiger in München und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des DAV und als solcher mit dem Thema aus Praxis und rechtspolitischer Arbeit bestens vertraut.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7405-3
ISBN-Online
978-3-8452-3974-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
155
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 17
    Autor:innen:
      1. Das altgermanische Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 18 - 20
        Autor:innen:
      2. Der römische Strafprozess Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
      3. Das kanonische Inquisitionsverfahren Kein Zugriff Seiten 21 - 22
        Autor:innen:
      4. Die Constutio Criminalis Carolina (CCC) Kein Zugriff Seiten 22 - 26
        Autor:innen:
      5. Das reformierte deutsche Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 26 - 27
        Autor:innen:
      6. Die Reichsstrafprozessordnung von 1877 Kein Zugriff Seiten 27 - 29
        Autor:innen:
      1. 1964: Einführung des Wortprotokolls vor dem Landgericht Kein Zugriff Seiten 29 - 30
        Autor:innen:
      2. 1964: Erste legislative Überlegungen zum Tonbandprotokoll Kein Zugriff Seiten 30 - 30
        Autor:innen:
      3. 1965: Der BGH und das Wortprotokoll Kein Zugriff Seiten 30 - 30
        Autor:innen:
      4. 1974: Abschaffung des 1964 eingeführten Inhaltsprotokolls Kein Zugriff Seiten 30 - 32
        Autor:innen:
      5. 1998: Einführung der Bild-Tonträger-Aufzeichnung von Zeugenaussagen Kein Zugriff Seiten 32 - 32
        Autor:innen:
      6. 2004: Einführung des Tonbandprotokolls vor dem Amtsgericht Kein Zugriff Seiten 32 - 34
        Autor:innen:
      7. 2009: Protokollierungspflicht für die Verständigung, § 273 Abs. 1 a StPO Kein Zugriff Seiten 34 - 34
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Rechtsgrundlage für die Bild- und Tondokumentation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verschiedene Dokumentationssysteme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Der Auschwitz-Prozess vor dem Landgericht Frankfurt am Main (1963-1965) Kein Zugriff Seiten 37 - 39
        Autor:innen:
      3. Der Stammheim-Prozess (1975-1977) Kein Zugriff Seiten 39 - 40
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Art der Protokollierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Inhalt des Protokolls Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Äußerungen bei der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 43 - 44
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Art der Protokollierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Inhalt des Protokolls Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Rechtsnatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Schutz des Zeugen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Dokumentation Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Aufklärung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Allgemeine Vernehmungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kindliche Zeugen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zum Zwecke des Transfers Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Anordnungskompetenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Vernehmungsniederschrift Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Akteneinsicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Praktische Durchführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Voraussetzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Subsidiarität der isolierten Vernehmung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Praktische Durchführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Niederschrift als Protokoll Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Aufzeichnung auf Bild-Ton-Träger Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Die Diktatvorlage gemäß § 168a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
        Autor:innen:
      1. Das Verlaufsprotokoll gemäß § 273 Abs. 1 StPO Kein Zugriff Seiten 61 - 62
        Autor:innen:
      2. Das Inhaltsprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 62 - 63
        Autor:innen:
      3. Das amtsgerichtliche Tonbandprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
      4. Das Wortprotokoll gemäß § 273 Abs. 3 StPO Kein Zugriff Seiten 64 - 64
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Besonderer Zeugenschutz gemäß § 247a S. 1 Hs. 1 StPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Keine Subsidiarität der Simultanvernehmung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Audiovisuelle Zeugenvernehmung in Fällen des § 251 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Anordnungskompetenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Der Standard Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einschränkungen zum Zwecke des Zeugenschutzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Die Aufzeichnung der Vernehmung gemäß § 247a S. 4 StPO Kein Zugriff Seiten 72 - 72
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Fallgruppen des § 255a Abs. 1 StPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Grenzen der Vorführung: § 252 StPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Richterliche Vernehmung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schutzbereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Katalogtat Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Mitwirkungsmöglichkeit oder tatsächliche Mitwirkung? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vorherige umfassende Akteneinsicht? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ausschluss des Beschuldigten nach § 168c Abs. 3 StPO Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Anwendung des § 252 bei § 255a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Die ergänzende richterliche Vernehmung nach § 255a Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Erfahrungen mit § 255a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Der herkömmliche Augenschein Kein Zugriff Seiten 82 - 83
        Autor:innen:
    1. Die Ausgangslage: § 274 StPO als Ursache des Problems Kein Zugriff Seiten 84 - 85
      Autor:innen:
    2. Der 3. Strafsenat des BGH und die „unwahre“ Protokollrüge Kein Zugriff Seiten 85 - 86
      Autor:innen:
    3. Der Große Strafsenat des BGH und die „Rügeverkümmerung“ Kein Zugriff Seiten 86 - 88
      Autor:innen:
      1. Die Entscheidung Kein Zugriff Seiten 88 - 88
        Autor:innen:
      2. Die Sondervoten Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Kritik in der Literatur Kein Zugriff Seiten 89 - 89
        Autor:innen:
      1. Der unzutreffend protokollierte Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff Seiten 89 - 90
        Autor:innen:
      2. Fehlende Feststellung zum Selbstleseverfahren Kein Zugriff Seiten 90 - 91
        Autor:innen:
      3. Wurden eintausend Seiten Anklage tatsächlich verlesen? Kein Zugriff Seiten 91 - 92
        Autor:innen:
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 92 - 92
        Autor:innen:
      2. Bild-Ton-Aufzeichnung: Aktenbestandteil oder Beweismittel? Kein Zugriff Seiten 92 - 93
        Autor:innen:
      3. Meinungen zum Rekonstruktionsverbot Kein Zugriff Seiten 93 - 95
        Autor:innen:
      4. Ein Beispielsfall von Rekonstruktion Kein Zugriff Seiten 95 - 95
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. „Code of practice on audio recording interviews with suspects“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. „Code of practice on visual recording with sound of interviews with suspects“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Audiovisuelle Elemente in der Hauptverhandlung seit 1992 Kein Zugriff Seiten 99 - 99
        Autor:innen:
      1. Videoprotokoll im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Videoprotokoll in der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 100 - 100
        Autor:innen:
      1. Gefahr der Selektion des Aussagegehalts Kein Zugriff Seiten 101 - 102
        Autor:innen:
      2. Fehler im materiellen und modalen Bereich Kein Zugriff Seiten 102 - 102
        Autor:innen:
      3. Gefahr der Vernehmungsroutine Kein Zugriff Seiten 102 - 103
        Autor:innen:
      4. Ergänzung von Vernehmungsprotokollen Kein Zugriff Seiten 103 - 103
        Autor:innen:
      5. „Runde“ Vernehmungsprotokolle Kein Zugriff Seiten 103 - 104
        Autor:innen:
      6. Auswirkungen in der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 104 - 105
        Autor:innen:
      1. Das Formalprotokoll Kein Zugriff Seiten 105 - 106
        Autor:innen:
      2. Die Tonbandaufnahme in Großverfahren Kein Zugriff Seiten 106 - 107
        Autor:innen:
      3. Schwierige Hauptverhandlungen mit langen Unterbrechungen Kein Zugriff Seiten 107 - 107
        Autor:innen:
      4. Die Schwäche der Schrift Kein Zugriff Seiten 107 - 108
        Autor:innen:
      1. Das schriftliche Inhaltsprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 108 - 109
        Autor:innen:
      2. Das Tonbandprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 109 - 110
        Autor:innen:
    1. Der DAV Gesetzentwurf (1993) „zur Tonaufzeichnung der Hauptverhandlung in Strafsachen“ Kein Zugriff Seiten 111 - 112
      Autor:innen:
    2. Die DAV Stellungnahme (1996) „für eine Tonband- und Video Aufzeichnung von Zeugenvernehmungen“ Kein Zugriff Seiten 112 - 112
      Autor:innen:
    3. Das Eckpunktepapier der Bundesregierung (2001) „zur Reform des Strafverfahrens“ Kein Zugriff Seiten 112 - 113
      Autor:innen:
    4. Der EU-Rahmenbeschluss (2001) „über die Stellung des Opfers im Strafverfahren“ Kein Zugriff Seiten 113 - 115
      Autor:innen:
    5. Der Diskussionsentwurf (2004) „für eine Reform des Strafverfahrens“ Kein Zugriff Seiten 115 - 115
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Kann-Bestimmung für Bagatellfälle, § 136 Abs. 4 S. 1 StPO-E Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Ist-Bestimmung für Fälle notwendiger Verteidigung, § 136 Abs. 4 S. 2 StPO-E Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Aufzeichnungspflicht für informatorischen Gespräche Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Transfer der geständigen Vernehmung in die Hauptverhandlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Soll-Bestimmung für „erhebliche“ Zeugen, § 58a Abs. 1 S. 2 Nr. 3 StPO-E Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ist-Bestimmung für „ausschlaggebende“ Zeugen, § 58a I S. 3 StPO-E Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Akteneinsichtsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Aufzeichnungspflicht für informatorische Gespräche Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Bild-Ton-Aufzeichnung vor dem Landgericht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Protokollberichtigung auch mit Hilfe der Videoaufzeichnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verfahrensrügen mit Hilfe von Videoaufzeichnungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Hessischer Gesetzesantrag (2007) „zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren“ Kein Zugriff Seiten 121 - 123
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Gesetzentwurf Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stellungnahmen zum Gesetzentwurf Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Praxisrelevante Erwägungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtliche Auswirkungen auf das Konsultationsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Status quo für besonders schutzwürdige Zeugen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Praxisrelevante Erwägungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die „Verpolizeilichung“ des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Der unnötige Mehraufwand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Aspekte der Wahrheitsfindung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Positive rechtliche Impulse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Transferierte Videoprotokolle aus dem Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 133 - 134
        Autor:innen:
      2. Zeugenvernehmungen in der Hauptverhandlung nach § 247a StPO Kein Zugriff Seiten 134 - 135
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gedächtnisstütze und Erleichterung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergänzung des Wortprotokolls nach § 273 Abs. 3 StPO Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Protokollberichtigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rekonstruktionsverbot Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beibehaltung des gängigen Rechtsmittelsystems Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht der aufgezeichneten Personen Kein Zugriff Seiten 141 - 142
      Autor:innen:
    2. Der Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 142 - 143
      Autor:innen:
    1. Konsequenter Einsatz von Videotechnik im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 144 - 144
      Autor:innen:
    2. Ein einheitliches Videoprotokoll für alle Gerichte erster Instanz Kein Zugriff Seiten 144 - 145
      Autor:innen:
    3. Gesetzliches Verwertungsverbot bei Verstoß gegen Dokumentationspflichten Kein Zugriff Seiten 145 - 146
      Autor:innen:
  3. Schlussbetrachtung und Fazit Kein Zugriff Seiten 147 - 148
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 149 - 155
    Autor:innen:

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