Videotechnik im Strafverfahren
Ein Petitum für mehr Dokumentation und Transparenz- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V., Band 35
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Videoaufnahmen gehören zum modernen Alltag. Am Strafverfahren ist diese technische Entwicklung weitgehend vorbeigegangen. Die Dokumentation von Inhalten in Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung und Revision findet nach wie vor, wenn überhaupt, weitgehend verschriftet statt.
Der Autor blickt auf die Geschichte des Strafverfahrens und zeigt unter anderem am Protokoll, wie unzeitgemäß im deutschen Strafprozess dokumentiert wird. Mangelnde Transparenz und Rechtskonstrukte wie das „Verbot der Rügeverkümmerung“ sind die Folge. Das Werk stellt alle bedeutenden rechtspolitischen und legislativen Initiativen für eine Verbesserung dieser Situation dar. Anhand des vom Strafrechtsausschuss der BRAK vorgelegten Reformvorschlags für ein „Gesetz zur Verbesserung der Wahrheitsfindung“ entwickelt der Autor ein praktikables Lösungsmodell und plädiert entschieden für mehr Transparenz und Dokumentation.
Das Werk richtet sich gleichermaßen an Praxis, Rechtspolitik und Wissenschaft. Der Autor ist Strafverteidiger in München und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des DAV und als solcher mit dem Thema aus Praxis und rechtspolitischer Arbeit bestens vertraut.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7405-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3974-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.
- Band
- 35
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 155
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 17Autor:innen:
- Das altgermanische Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Der römische Strafprozess Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Das kanonische Inquisitionsverfahren Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Die Constutio Criminalis Carolina (CCC) Kein Zugriff Seiten 22 - 26Autor:innen:
- Das reformierte deutsche Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Die Reichsstrafprozessordnung von 1877 Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- 1964: Einführung des Wortprotokolls vor dem Landgericht Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- 1964: Erste legislative Überlegungen zum Tonbandprotokoll Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- 1965: Der BGH und das Wortprotokoll Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- 1974: Abschaffung des 1964 eingeführten Inhaltsprotokolls Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- 1998: Einführung der Bild-Tonträger-Aufzeichnung von Zeugenaussagen Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- 2004: Einführung des Tonbandprotokolls vor dem Amtsgericht Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- 2009: Protokollierungspflicht für die Verständigung, § 273 Abs. 1 a StPO Kein Zugriff Seiten 34 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgrundlage für die Bild- und Tondokumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschiedene Dokumentationssysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Auschwitz-Prozess vor dem Landgericht Frankfurt am Main (1963-1965) Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Der Stammheim-Prozess (1975-1977) Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art der Protokollierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Protokolls Kein ZugriffAutor:innen:
- Äußerungen bei der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art der Protokollierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des Protokolls Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsnatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz des Zeugen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dokumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Vernehmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kindliche Zeugen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Zwecke des Transfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Anordnungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vernehmungsniederschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Akteneinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Durchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiarität der isolierten Vernehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Durchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Niederschrift als Protokoll Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufzeichnung auf Bild-Ton-Träger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Diktatvorlage gemäß § 168a Abs. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verlaufsprotokoll gemäß § 273 Abs. 1 StPO Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Das Inhaltsprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Das amtsgerichtliche Tonbandprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Das Wortprotokoll gemäß § 273 Abs. 3 StPO Kein Zugriff Seiten 64 - 64Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderer Zeugenschutz gemäß § 247a S. 1 Hs. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Subsidiarität der Simultanvernehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Audiovisuelle Zeugenvernehmung in Fällen des § 251 Abs. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Anordnungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Standard Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen zum Zwecke des Zeugenschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufzeichnung der Vernehmung gemäß § 247a S. 4 StPO Kein Zugriff Seiten 72 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Fallgruppen des § 255a Abs. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Vorführung: § 252 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richterliche Vernehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Katalogtat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitwirkungsmöglichkeit oder tatsächliche Mitwirkung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorherige umfassende Akteneinsicht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss des Beschuldigten nach § 168c Abs. 3 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des § 252 bei § 255a Abs. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ergänzende richterliche Vernehmung nach § 255a Abs. 2 S. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfahrungen mit § 255a Abs. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der herkömmliche Augenschein Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Die Ausgangslage: § 274 StPO als Ursache des Problems Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Der 3. Strafsenat des BGH und die „unwahre“ Protokollrüge Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Der Große Strafsenat des BGH und die „Rügeverkümmerung“ Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Die Entscheidung Kein Zugriff Seiten 88 - 88Autor:innen:
- Die Sondervoten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik in der Literatur Kein Zugriff Seiten 89 - 89Autor:innen:
- Der unzutreffend protokollierte Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Fehlende Feststellung zum Selbstleseverfahren Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Wurden eintausend Seiten Anklage tatsächlich verlesen? Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 92 - 92Autor:innen:
- Bild-Ton-Aufzeichnung: Aktenbestandteil oder Beweismittel? Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Meinungen zum Rekonstruktionsverbot Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Ein Beispielsfall von Rekonstruktion Kein Zugriff Seiten 95 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Code of practice on audio recording interviews with suspects“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Code of practice on visual recording with sound of interviews with suspects“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Audiovisuelle Elemente in der Hauptverhandlung seit 1992 Kein Zugriff Seiten 99 - 99Autor:innen:
- Videoprotokoll im Ermittlungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Videoprotokoll in der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
- Gefahr der Selektion des Aussagegehalts Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Fehler im materiellen und modalen Bereich Kein Zugriff Seiten 102 - 102Autor:innen:
- Gefahr der Vernehmungsroutine Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Ergänzung von Vernehmungsprotokollen Kein Zugriff Seiten 103 - 103Autor:innen:
- „Runde“ Vernehmungsprotokolle Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Auswirkungen in der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Das Formalprotokoll Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Die Tonbandaufnahme in Großverfahren Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Schwierige Hauptverhandlungen mit langen Unterbrechungen Kein Zugriff Seiten 107 - 107Autor:innen:
- Die Schwäche der Schrift Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
- Das schriftliche Inhaltsprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Das Tonbandprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Der DAV Gesetzentwurf (1993) „zur Tonaufzeichnung der Hauptverhandlung in Strafsachen“ Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Die DAV Stellungnahme (1996) „für eine Tonband- und Video Aufzeichnung von Zeugenvernehmungen“ Kein Zugriff Seiten 112 - 112Autor:innen:
- Das Eckpunktepapier der Bundesregierung (2001) „zur Reform des Strafverfahrens“ Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Der EU-Rahmenbeschluss (2001) „über die Stellung des Opfers im Strafverfahren“ Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
- Der Diskussionsentwurf (2004) „für eine Reform des Strafverfahrens“ Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kann-Bestimmung für Bagatellfälle, § 136 Abs. 4 S. 1 StPO-E Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ist-Bestimmung für Fälle notwendiger Verteidigung, § 136 Abs. 4 S. 2 StPO-E Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufzeichnungspflicht für informatorischen Gespräche Kein ZugriffAutor:innen:
- Transfer der geständigen Vernehmung in die Hauptverhandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Soll-Bestimmung für „erhebliche“ Zeugen, § 58a Abs. 1 S. 2 Nr. 3 StPO-E Kein ZugriffAutor:innen:
- Ist-Bestimmung für „ausschlaggebende“ Zeugen, § 58a I S. 3 StPO-E Kein ZugriffAutor:innen:
- Akteneinsichtsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufzeichnungspflicht für informatorische Gespräche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bild-Ton-Aufzeichnung vor dem Landgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Protokollberichtigung auch mit Hilfe der Videoaufzeichnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrügen mit Hilfe von Videoaufzeichnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Hessischer Gesetzesantrag (2007) „zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren“ Kein Zugriff Seiten 121 - 123Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Gesetzentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahmen zum Gesetzentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Praxisrelevante Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Auswirkungen auf das Konsultationsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Status quo für besonders schutzwürdige Zeugen Kein ZugriffAutor:innen:
- Praxisrelevante Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Verpolizeilichung“ des Ermittlungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der unnötige Mehraufwand Kein ZugriffAutor:innen:
- Aspekte der Wahrheitsfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Positive rechtliche Impulse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Transferierte Videoprotokolle aus dem Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
- Zeugenvernehmungen in der Hauptverhandlung nach § 247a StPO Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gedächtnisstütze und Erleichterung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzung des Wortprotokolls nach § 273 Abs. 3 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Protokollberichtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rekonstruktionsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Beibehaltung des gängigen Rechtsmittelsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht der aufgezeichneten Personen Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Der Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Konsequenter Einsatz von Videotechnik im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 144 - 144Autor:innen:
- Ein einheitliches Videoprotokoll für alle Gerichte erster Instanz Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Gesetzliches Verwertungsverbot bei Verstoß gegen Dokumentationspflichten Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Schlussbetrachtung und Fazit Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 149 - 155Autor:innen:





