Videotechnik im Strafverfahren

RA Dr. Werner Leitner FAStrafR, VRiBayAnwaltsGH

doi:10.5771/9783845239743

Zusammenfassung

Videoaufnahmen gehören zum modernen Alltag. Am Strafverfahren ist diese technische Entwicklung weitgehend vorbeigegangen. Die Dokumentation von Inhalten in Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung und Revision findet nach wie vor, wenn überhaupt, weitgehend verschriftet statt.

Der Autor blickt auf die Geschichte des Strafverfahrens und zeigt unter anderem am Protokoll, wie unzeitgemäß im deutschen Strafprozess dokumentiert wird. Mangelnde Transparenz und Rechtskonstrukte wie das „Verbot der Rügeverkümmerung“ sind die Folge. Das Werk stellt alle bedeutenden rechtspolitischen und legislativen Initiativen für eine Verbesserung dieser Situation dar. Anhand des vom Strafrechtsausschuss der BRAK vorgelegten Reformvorschlags für ein „Gesetz zur Verbesserung der Wahrheitsfindung“ entwickelt der Autor ein praktikables Lösungsmodell und plädiert entschieden für mehr Transparenz und Dokumentation.

Das Werk richtet sich gleichermaßen an Praxis, Rechtspolitik und Wissenschaft. Der Autor ist Strafverteidiger in München und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des DAV und als solcher mit dem Thema aus Praxis und rechtspolitischer Arbeit bestens vertraut.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7405-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3974-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 155
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 17
1. 1. Das altgermanische Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  2. Der römische Strafprozess Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  3. Das kanonische Inquisitionsverfahren Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  4. Die Constutio Criminalis Carolina (CCC) Kein Zugriff Seiten 22 - 26
  5. Das reformierte deutsche Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  6. Die Reichsstrafprozessordnung von 1877 Kein Zugriff Seiten 27 - 29
2. 1. 1964: Einführung des Wortprotokolls vor dem Landgericht Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  2. 1964: Erste legislative Überlegungen zum Tonbandprotokoll Kein Zugriff Seiten 30 - 30
  3. 1965: Der BGH und das Wortprotokoll Kein Zugriff Seiten 30 - 30
  4. 1974: Abschaffung des 1964 eingeführten Inhaltsprotokolls Kein Zugriff Seiten 30 - 32
  5. 1998: Einführung der Bild-Tonträger-Aufzeichnung von Zeugenaussagen Kein Zugriff Seiten 32 - 32
  6. 2004: Einführung des Tonbandprotokolls vor dem Amtsgericht Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  7. 2009: Protokollierungspflicht für die Verständigung, § 273 Abs. 1 a StPO Kein Zugriff Seiten 34 - 34
3. 1. 1. Rechtsgrundlage für die Bild- und Tondokumentation Kein Zugriff
    2. Verschiedene Dokumentationssysteme Kein Zugriff
  2. Der Auschwitz-Prozess vor dem Landgericht Frankfurt am Main (1963-1965) Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  3. Der Stammheim-Prozess (1975-1977) Kein Zugriff Seiten 39 - 40
1. 1. 1. Art der Protokollierung Kein Zugriff
    2. Inhalt des Protokolls Kein Zugriff
  2. Äußerungen bei der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  3. 1. Art der Protokollierung Kein Zugriff
    2. Inhalt des Protokolls Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 1. Schutz des Zeugen Kein Zugriff
      2. Dokumentation Kein Zugriff
      3. Aufklärung Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Vernehmungen Kein Zugriff
      2. Kindliche Zeugen Kein Zugriff
      3. Zum Zwecke des Transfers Kein Zugriff
    4. Anordnungskompetenz Kein Zugriff
    5. Vernehmungsniederschrift Kein Zugriff
    6. Akteneinsicht Kein Zugriff
    7. Praktische Durchführung Kein Zugriff
  2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Subsidiarität der isolierten Vernehmung Kein Zugriff
    3. Praktische Durchführung Kein Zugriff
    4. Niederschrift als Protokoll Kein Zugriff
    5. Aufzeichnung auf Bild-Ton-Träger Kein Zugriff
3. 1. Die Diktatvorlage gemäß § 168a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
1. 1. Das Verlaufsprotokoll gemäß § 273 Abs. 1 StPO Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  2. Das Inhaltsprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  3. Das amtsgerichtliche Tonbandprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  4. Das Wortprotokoll gemäß § 273 Abs. 3 StPO Kein Zugriff Seiten 64 - 64
2. 1. 1. Besonderer Zeugenschutz gemäß § 247a S. 1 Hs. 1 StPO Kein Zugriff
    2. Keine Subsidiarität der Simultanvernehmung Kein Zugriff
    3. Audiovisuelle Zeugenvernehmung in Fällen des § 251 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
    4. Anordnungskompetenz Kein Zugriff
    5. 1. Der Standard Kein Zugriff
      2. Einschränkungen zum Zwecke des Zeugenschutzes Kein Zugriff
  2. Die Aufzeichnung der Vernehmung gemäß § 247a S. 4 StPO Kein Zugriff Seiten 72 - 72
  3. 1. Die Fallgruppen des § 255a Abs. 1 StPO Kein Zugriff
    2. Grenzen der Vorführung: § 252 StPO Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Richterliche Vernehmung Kein Zugriff
      2. Schutzbereich Kein Zugriff
      3. Katalogtat Kein Zugriff
      4. Mitwirkungsmöglichkeit oder tatsächliche Mitwirkung? Kein Zugriff
        Vorherige umfassende Akteneinsicht? Kein Zugriff
        Ausschluss des Beschuldigten nach § 168c Abs. 3 StPO Kein Zugriff
      5. Anwendung des § 252 bei § 255a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
    3. Die ergänzende richterliche Vernehmung nach § 255a Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff
    4. Erfahrungen mit § 255a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
  5. Der herkömmliche Augenschein Kein Zugriff Seiten 82 - 83
1. Die Ausgangslage: § 274 StPO als Ursache des Problems Kein Zugriff Seiten 84 - 85
2. Der 3. Strafsenat des BGH und die „unwahre“ Protokollrüge Kein Zugriff Seiten 85 - 86
3. Der Große Strafsenat des BGH und die „Rügeverkümmerung“ Kein Zugriff Seiten 86 - 88
4. 1. Die Entscheidung Kein Zugriff Seiten 88 - 88
  2. Die Sondervoten Kein Zugriff
  3. Kritik in der Literatur Kein Zugriff Seiten 89 - 89
5. 1. Der unzutreffend protokollierte Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  2. Fehlende Feststellung zum Selbstleseverfahren Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  3. Wurden eintausend Seiten Anklage tatsächlich verlesen? Kein Zugriff Seiten 91 - 92
6. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 92 - 92
  2. Bild-Ton-Aufzeichnung: Aktenbestandteil oder Beweismittel? Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  3. Meinungen zum Rekonstruktionsverbot Kein Zugriff Seiten 93 - 95
  4. Ein Beispielsfall von Rekonstruktion Kein Zugriff Seiten 95 - 95
1. 1. 1. „Code of practice on audio recording interviews with suspects“ Kein Zugriff
    2. „Code of practice on visual recording with sound of interviews with suspects“ Kein Zugriff
  2. Audiovisuelle Elemente in der Hauptverhandlung seit 1992 Kein Zugriff Seiten 99 - 99
2. 1. Videoprotokoll im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
  2. Videoprotokoll in der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 100 - 100
1. 1. Gefahr der Selektion des Aussagegehalts Kein Zugriff Seiten 101 - 102
  2. Fehler im materiellen und modalen Bereich Kein Zugriff Seiten 102 - 102
  3. Gefahr der Vernehmungsroutine Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  4. Ergänzung von Vernehmungsprotokollen Kein Zugriff Seiten 103 - 103
  5. „Runde“ Vernehmungsprotokolle Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  6. Auswirkungen in der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 104 - 105
2. 1. Das Formalprotokoll Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  2. Die Tonbandaufnahme in Großverfahren Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  3. Schwierige Hauptverhandlungen mit langen Unterbrechungen Kein Zugriff Seiten 107 - 107
  4. Die Schwäche der Schrift Kein Zugriff Seiten 107 - 108
3. 1. Das schriftliche Inhaltsprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  2. Das Tonbandprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff Seiten 109 - 110
1. Der DAV Gesetzentwurf (1993) „zur Tonaufzeichnung der Hauptverhandlung in Strafsachen“ Kein Zugriff Seiten 111 - 112
2. Die DAV Stellungnahme (1996) „für eine Tonband- und Video Aufzeichnung von Zeugenvernehmungen“ Kein Zugriff Seiten 112 - 112
3. Das Eckpunktepapier der Bundesregierung (2001) „zur Reform des Strafverfahrens“ Kein Zugriff Seiten 112 - 113
4. Der EU-Rahmenbeschluss (2001) „über die Stellung des Opfers im Strafverfahren“ Kein Zugriff Seiten 113 - 115
5. Der Diskussionsentwurf (2004) „für eine Reform des Strafverfahrens“ Kein Zugriff Seiten 115 - 115
6. 1. 1. Die Kann-Bestimmung für Bagatellfälle, § 136 Abs. 4 S. 1 StPO-E Kein Zugriff
    2. Die Ist-Bestimmung für Fälle notwendiger Verteidigung, § 136 Abs. 4 S. 2 StPO-E Kein Zugriff
    3. Aufzeichnungspflicht für informatorischen Gespräche Kein Zugriff
    4. Transfer der geständigen Vernehmung in die Hauptverhandlung Kein Zugriff
  2. 1. Soll-Bestimmung für „erhebliche“ Zeugen, § 58a Abs. 1 S. 2 Nr. 3 StPO-E Kein Zugriff
    2. Ist-Bestimmung für „ausschlaggebende“ Zeugen, § 58a I S. 3 StPO-E Kein Zugriff
    3. Akteneinsichtsrecht Kein Zugriff
    4. Aufzeichnungspflicht für informatorische Gespräche Kein Zugriff
  3. 1. Bild-Ton-Aufzeichnung vor dem Landgericht Kein Zugriff
    2. Protokollberichtigung auch mit Hilfe der Videoaufzeichnung Kein Zugriff
    3. Verfahrensrügen mit Hilfe von Videoaufzeichnungen Kein Zugriff
7. 1. Hessischer Gesetzesantrag (2007) „zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren“ Kein Zugriff Seiten 121 - 123
  2. 1. Der Gesetzentwurf Kein Zugriff
    2. Stellungnahmen zum Gesetzentwurf Kein Zugriff
1. 1. 1. Praxisrelevante Erwägungen Kein Zugriff
    2. Rechtliche Auswirkungen auf das Konsultationsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Der Status quo für besonders schutzwürdige Zeugen Kein Zugriff
    2. Praxisrelevante Erwägungen Kein Zugriff
    3. Die „Verpolizeilichung“ des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. Der unnötige Mehraufwand Kein Zugriff
    2. Aspekte der Wahrheitsfindung Kein Zugriff
    3. Positive rechtliche Impulse Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. Transferierte Videoprotokolle aus dem Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  2. Zeugenvernehmungen in der Hauptverhandlung nach § 247a StPO Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  3. 1. 1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
      2. Gedächtnisstütze und Erleichterung Kein Zugriff
      3. Ergänzung des Wortprotokolls nach § 273 Abs. 3 StPO Kein Zugriff
    2. 1. Protokollberichtigung Kein Zugriff
      2. Rekonstruktionsverbot Kein Zugriff
      3. Beibehaltung des gängigen Rechtsmittelsystems Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht der aufgezeichneten Personen Kein Zugriff Seiten 141 - 142
4. Der Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 142 - 143
1. Konsequenter Einsatz von Videotechnik im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff Seiten 144 - 144
2. Ein einheitliches Videoprotokoll für alle Gerichte erster Instanz Kein Zugriff Seiten 144 - 145
3. Gesetzliches Verwertungsverbot bei Verstoß gegen Dokumentationspflichten Kein Zugriff Seiten 145 - 146
Schlussbetrachtung und Fazit Kein Zugriff Seiten 147 - 148
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 149 - 155

Videotechnik im Strafverfahren

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