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Freihandelsabkommen und Non-Profit-Organisationen im deutschen Sozial- und Gesundheitswesen

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert das Spannungsfeld zwischen Freihandelsabkommen und der regulatorischen Ausgestaltung des deutschen Sozial- und Gesundheitswesens, unter besonderer Berücksichtigung des Engagements von Non-Profit-Organisationen, allen voran der Verbände der freien Wohlfahrtspflege. Um die konkreten Auswirkungen jüngerer Freihandelsabkommen (wie etwa des CETA) auf das gemeinnützige Engagement im deutschen Sozial- und Gesundheitswesen zu bestimmen, nimmt das Werk Freihandelsabkommen auf Grundlage des GATS, des GPA und bilateraler Investitionsabkommen umfassend in den Blick und untersucht neben Vorschriften zur Dienstleistungsliberalisierung auch Regeln zum Investitionsschutz, zum öffentlichen Beschaffungswesen, zu Wettbewerb und zu Subventionen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5701-5
ISBN-Online
978-3-8452-9867-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
362
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. A. Gemeinwohlverpflichtungen, Non-Profit Organisationen und Freihandelsabkommen Kein Zugriff
    2. B. Untersuchungsgegenstand: Gemeinnützige Leistungserbringung im deutschen Sozial- und Gesundheitswesen Kein Zugriff
    3. C. Untersuchte Handels- und Investitionsabkommen Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Kulturell-historische Bedeutung des gemeinnützigen Engagements Kein Zugriff
      2. II. NPOs als Leistungserbringer im Sozial- und Gesundheitswesen Kein Zugriff
      3. III. Ökonomische Besonderheiten von NPOs Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtliche Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
        2. 2. Verantwortungsstruktur im Sozial- und Gesundheitswesen Kein Zugriff
      2. II. Recht auf Gesundheit und Recht auf soziale Sicherheit Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Krankenhausdienstleistungen Kein Zugriff
      2. II. Rettungsdienstleistungen Kein Zugriff
      3. III. Kinderbetreuungsdienstleistungen Kein Zugriff
      4. IV. Pflegedienstleistungen Kein Zugriff
      5. V. Sozialhilfedienstleistungen Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Handel mit Dienstleistungen Kein Zugriff
        2. 2. Erfasste Maßnahmen Kein Zugriff
          1. a) In Ausübung hoheitlicher Gewalt Kein Zugriff
          2. b) Kommerzielle Zwecke Kein Zugriff
          3. c) Im Wettbewerb mit anderen Anbietern Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Instrumentelle Ausnahmen Kein Zugriff
          1. a) Zugeständnisse über die Listen Kein Zugriff
          2. b) Einschränkungen über die Listen Kein Zugriff
        2. 2. Sektorspezifische Vorschriften und Ausnahmen Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verständnis der Marktzugangsverpflichtungen Kein Zugriff
          1. a) Zulassungserfordernisse Kein Zugriff
          2. b) Bedarfsplanung oder Bedarfsprüfung Kein Zugriff
          3. c) Preisgrenzen, Mehrkostenbehalte, Gewinn- und Reinvestitionsbeschränkungen sowie Wirtschaftlichkeitsgebote Kein Zugriff
          4. d) Rechtsformwahlbeschränkungen Kein Zugriff
          5. e) Finanzierung der Leistungserbringung Kein Zugriff
          6. f) Qualitätsvorgaben und Kontrollmöglichkeiten Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Gleichartigkeit („likeness“) Kein Zugriff
          1. a) Verständnis der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
            1. i. Herausgehobene Stellung von NPOs Kein Zugriff
            2. ii. Zulassung von Leistungserbringern und öffentliche Finanzierung Kein Zugriff
            3. iii. Rechtsformwahlbeschränkungen, Preisgrenzen, Gewinn- und Reinvestitionsbeschränkungen Kein Zugriff
            4. iv. Besondere Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten von NPOs Kein Zugriff
            5. v. Zuwendungen an inländische (gemeinnützige) Akteure Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Meistbegünstigung Kein Zugriff
        1. 1. Bedingungen für Zulassung und Qualifikation Kein Zugriff
        2. 2. Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
          1. a) Art. VI:4 GATS Kein Zugriff
          2. b) Art. VI:5 GATS Kein Zugriff
      5. V. Transparenz Kein Zugriff
      6. VI. Allgemeine Ausnahmen und Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. C. Würdigung Kein Zugriff
      1. I. Investor und Investitionen Kein Zugriff
      2. II. Ausnahmevorschriften Kein Zugriff
      3. III. Bezugnahmen zu Gemeinwohlzielen und der staatlichen Regulierungsfreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Direkte Enteignung Kein Zugriff
          1. a) Wirtschaftliche Auswirkungen und Erwartungshaltung Kein Zugriff
          2. b) „Police power doctrine“ und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Rechtmäßige Enteignungen Kein Zugriff
        4. 4. Die staatliche Regulierungsfreiheit und Verpflichtungsbegrenzungen Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Umfang des FET Kein Zugriff
        2. 2. Legitime Erwartungen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Entwicklung Kein Zugriff
          2. b) Inhaltliche Ausgestaltung der Marktzugangsvorschriften neuerer Abkommen Kein Zugriff
          3. c) Verpflichtungsbegrenzungen Kein Zugriff
          1. a) Verankerung und inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
          2. b) Verpflichtungsbegrenzungen Kein Zugriff
        3. 3. Schirmklauseln Kein Zugriff
        4. 4. Streitschlichtung Kein Zugriff
      4. IV. Allgemeine Ausnahmen und Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. C. Würdigung Kein Zugriff
      1. I. Erfasste Sektoren Kein Zugriff
      2. II. Öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
      3. III. Schwellenwerte Kein Zugriff
        1. 1. Hoheitlicher Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Keine kommerzielle Veräußerung oder Wiederveräußerung Kein Zugriff
        3. 3. Konzessionen? Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Teilnahmebedingungen und Ausschlussgründe Kein Zugriff
        1. 1. Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
        2. 2. Transparenzvorschriften Kein Zugriff
      3. III. Technische Spezifikationen Kein Zugriff
      4. IV. Zuschlagserteilung Kein Zugriff
      5. V. Allgemeine Ausnahmen und Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. C. Würdigung Kein Zugriff
          1. a) Monopole und Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
          2. b) Besondere Rechte und Privilegien Kein Zugriff
          1. a) Gemeinwohlbezüge Kein Zugriff
          2. b) Kommerzielle Aktivitäten Kein Zugriff
          3. c) Weitere Ausnahmen des EUVFTA Kein Zugriff
          4. d) Verpflichtungsbegrenzungen des CETA Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vorgaben des GATS Kein Zugriff
          1. a) Kommerzielle Erwägungen Kein Zugriff
          2. b) Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
          3. c) Weitere Vorgaben Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Subventionen: Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Spezifische Subventionen und Verfolgung sozialpolitischer Zielsetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Marktbezug und wirtschaftliche Tätigkeiten Kein Zugriff
          1. a) Sektorspezifische Ausnahmen Kein Zugriff
          2. b) De minimis-Regelung Kein Zugriff
        1. 1. Verbot von Subventionen und Bedingungen für Subventionen Kein Zugriff
        2. 2. Transparenzvorgaben und Konsultationspflichten Kein Zugriff
          1. a) Ausnahmen auf europäischer Ebene über Art. 107 Abs. 2, Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
          2. b) Gemeinwohlbezüge des EUVFTA Kein Zugriff
    3. C. Würdigung Kein Zugriff
    1. A. Bedeutung von NPOs für die Leistungserbringung im deutschen Sozial- und Gesundheitswesen Kein Zugriff
    2. B. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      1. I. Dienstleistungshandel Kein Zugriff
      2. II. Investitionsschutz Kein Zugriff
      3. III. Öffentliches Beschaffungswesen Kein Zugriff
      4. IV. Wettbewerb und Subventionen Kein Zugriff
    4. D. Gesamtwürdigung Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 339 - 362

Literaturverzeichnis (341)

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