Die Anwendung von § 31a BGB im Recht der Kapitalgesellschaften

RA Dr. Robert Schneider

doi:10.5771/9783828878778

Zusammenfassung

Der Band untersucht den Anwendungsbereich von § 31a BGB, der recht jungen vereinsrechtlichen Vorschrift, welche die Haftung der Vorstandsmitglieder an die Höhe ihrer jährlichen Vergütung knüpft und sich in entsprechender Anwendung auch auf die aktien- und GmbH-rechtliche Haftungsverfassung auswirkt. Zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements hat der Gesetzgeber weitgehende Haftungsbegrenzungen zugunsten der Vorstandsmitglieder von Vereinen, gleichermaßen aber auch ein gesetzliches Mindestniveau normiert. Wenngleich die Regelungen unter gewissen Voraussetzungen analog im Aktien- und GmbH-Recht gelten, so setzt die gesetzliche Neuerung insbesondere der Dispositionsmöglichkeit über den GmbH-rechtlichen Haftungsmaßstab enge Grenzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8288-4771-2
ISBN-Online: 978-3-8288-7877-8
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 183
Sprache: Deutsch
Seiten: 182
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XII
1. A. Thesen Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Das Haftungsrisiko der Vorstandsmitglieder gegenüber dem Verein Kein Zugriff
2. B. Das Haftungsrisiko gegenüber den Vereinsmitgliedern und Dritten Kein Zugriff
1. 1. I. Der Gesetzesentwurf der Länder Saarland und Baden-Württemberg Kein Zugriff
  2. II. Das Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen Kein Zugriff
  3. III. Das Ehrenamtsstärkungsgesetz Kein Zugriff
2. B. Der Sinn und Zweck von § 31a BGB Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Die besonderen Vertreter des Vereins Kein Zugriff
      2. aa. Die Mitglieder des Vereinsvorstands Kein Zugriff
        bb. Die Mitglieder des Vereins Kein Zugriff
      3. c. Die Vergütungsgrenze von 720 Euro im Jahr Kein Zugriff
      4. d. Die Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
      5. aa. Der Sinn und Zweck von § 31a BGB Kein Zugriff
        bb. Der Wille des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
        cc. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. 1. a. Bei der Wahrnehmung ihrer Pflichten Kein Zugriff
      2. aa. Die grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        bb. Die systematische Auslegung Kein Zugriff
        cc. Die historische Auslegung Kein Zugriff
        dd. Die teleologische Auslegung Kein Zugriff
        ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c. Der Schaden Kein Zugriff
      4. aa. Der Verein im Sinne von § 31a Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        bb. Das Vereinsmitglied im Sinne von § 31a Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        cc. Anderer im Sinne von § 31a Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
      5. e. Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit im Sinne von § 31a Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Rechtsfolgenseite von § 31a Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechtsfolgenseite von § 31a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    3. 1. a. Die Möglichkeiten zur Auflösung der gestörten Gesamtschuld Kein Zugriff
      2. b. Die Auflösung der gestörten Gesamtschuld im Rahmen von § 31a Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. III. Die Beweislastregelung Kein Zugriff
4. 1. I. Die gesetzliche Ausgangslage nach § 40 S. 1 BGB Kein Zugriff
  2. II. Die Zulässigkeit haftungsverschärfender Satzungsregelungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die vertretenen Rechtsansichten in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Die vertretenen Rechtsansichten im Schrifttum Kein Zugriff
    3. 1. a. Die systematische Auslegung von § 31a BGB Kein Zugriff
      2. b. Die historische Auslegung von § 31a BGB Kein Zugriff
      3. aa. Die Kernfunktionen des Haftungsrechts Kein Zugriff
        bb. Der Gläubigerschutz Kein Zugriff
        cc. Die Wertung von § 93 Abs. 5 S. 1, S. 2 AktG Kein Zugriff
5. E. Abschließende Betrachtung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Regelungslücke Kein Zugriff
    2. 2. Die Planwidrigkeit Kein Zugriff
  2. II. Die vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
2. 1. I. Die Analogiefähigkeit von § 31a BGB Kein Zugriff
  2. II. Die Unvollständigkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Begrenzung der Vorstands- und Geschäftsführerhaftung analog § 31a BGB Kein Zugriff
    2. 2. Die Begrenzung der Dispositionsbefugnis analog § 31a BGB Kein Zugriff
  4. IV. Die Wertung von § 34 Abs. 2 S. 3 GenG Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Herrschende Meinung: Die analoge Anwendung von § 31a BGB ist unzulässig Kein Zugriff
    2. 2. Teilweise vertretene Ansicht: Die Haftungsbegrenzung de lege ferenda Kein Zugriff
    3. 3. Teilweise vertretene Ansicht: Die analoge Anwendung von § 31a BGB ist denkbar Kein Zugriff
    4. 4. Teilweise vertretene Ansicht: Die analoge Anwendung von § 31a BGB ist zulässig Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
        bb. Die Erwägungen des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. (1) Die Business-Judgment-Rule Kein Zugriff
        (2) Die Möglichkeit des Abschlusses einer D&O-Versicherung Kein Zugriff
        (3) Der Grundsatz der Satzungsstrenge Kein Zugriff
        (4) Die Erwägungen des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme: § 93 Abs. 2 S. 2 AktG hat keinen abschließenden Charakter Kein Zugriff
        cc. Stellungnahme: Der abschließende Charakter von § 93 Abs. 3 Nr. 1–9 AktG Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Interessenabwägung im Kontext von § 31a BGB Kein Zugriff
      2. aa. Die organisationsrechtliche Stellung von Vereins- und Aktienvorstand Kein Zugriff
        bb. Der Aspekt des Gläubigerschutzes Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Der Regelungsplan von § 31a BGB Kein Zugriff
      2. b. Der Regelungsplan von § 117 AktG Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Interessenabwägung im Kontext von § 31a BGB Kein Zugriff
      2. b. Die Übertragung der Abwägungsaspekte Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Der Regelungsplan von § 31a BGB Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme: § 93 Abs. 4 S. 3 AktG hat keinen abschließenden Charakter Kein Zugriff
    2. 2. Die vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
  5. V. Die Haftung der Vorstandsmitglieder analog § 31a BGB: Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Teilweise vertretene Ansicht: Es liegt keine planwidrige Regelungslücke vor Kein Zugriff
      2. b. Teilweise vertretene Ansicht: Es liegt keine vergleichbare Interessenlage vor Kein Zugriff
      3. c. Teilweise vertretene Ansicht: Der Analogieschluss ist rechtspolitisch verfehlt Kein Zugriff
    2. 2. Teilweise vertretene Ansicht: Die entsprechende Anwendung von § 31a BGB ist schwierig Kein Zugriff
    3. 3. Teilweise vertretene Ansicht: Die entsprechende Anwendung von § 31a BGB ist denkbar Kein Zugriff
    4. 4. Teilweise vertretene Ansicht: Die entsprechende Anwendung von § 31a BGB ist zulässig Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Die Thematisierung von anderen privaten Ämtern Kein Zugriff
        (1) Der GmbH-rechtliche Bezug im Rahmen der Einführung von § 31a BGB Kein Zugriff
        (2) Der GmbH-rechtliche Bezug im Rahmen der Novellierung von § 31a BGB Kein Zugriff
        (3) Die Aussagekraft der GmbH-rechtlichen Bezüge Kein Zugriff
      2. (1) Herrschende Meinung: § 43 Abs. 1 GmbHG ist grundsätzlich disponibel Kein Zugriff
        (2) Teilweise vertretene Ansicht: § 43 Abs. 1 GmbHG ist zwingendes Recht Kein Zugriff
        (a) Die historische Auslegung Kein Zugriff
        (b) Die grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        (c) Die teleologische Auslegung Kein Zugriff
        (d) Die systematische Auslegung Kein Zugriff
        (e) Der Aspekt des Gläubigerschutzes Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme: Der abschließende Charakter von § 43 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
    2. 2. Die vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
  3. III.Stellungnahme: Die analoge Anwendung von § 31a Abs. 1 S. 2, S. 3 BGB Kein Zugriff
  4. IV. Stellungnahme: Die analoge Anwendung von § 31a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  5. V. Die Haftung der Geschäftsführer analog § 31a BGB: Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Die Begrenzung der Dispositionsbefugnis analog § 31a BGB im Aktienrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Herrschende Meinung: Vorsatz als Dispositionsgrenze Kein Zugriff
      2. b. Teilweise vertretene Ansicht: Grobe Fahrlässigkeit als Dispositionsgrenze Kein Zugriff
      3. c. Teilweise vertretene Ansicht: Der Gläubigerschutz als Dispositionsgrenze Kein Zugriff
      4. d. Stellungnahme: Vorsatz als Dispositionsgrenze Kein Zugriff
    2. 2. Die planwidrige Unvollständigkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 1. a. Die Interessenabwägung im Kontext von § 31a BGB Kein Zugriff
      2. b. Die Übertragung der Abwägungsaspekte Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Handlungsempfehlung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 163 - 182