Aufsichtsratsmitglieder als Whistleblower

Dr. Leo Körner

doi:10.5771/9783828850002

Zusammenfassung

Im deutschen Gesellschaftsrecht ist die Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder als Grundprinzip verankert und wurde vom Gesetzgeber kontinuierlich verschärft. Ein Verstoß ist strafbewehrt. Gleichwohl sollen nun auch Organmitglieder von Gesellschaften in den Anwendungsbereich der europäischen Hinweisgeberschutzrichtlinie fallen. Dieses Spannungsverhältnis zwischen Hinweisgeberrecht und Verschwiegenheitspflicht wird in der vorliegenden Abhandlung zu einem interessengerechten Ausgleich gebracht, indem die Intention des Richtliniengebers durch Auslegung der Richtlinie und Vergleich mit dem geltenden Recht herausgearbeitet und umgesetzt wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8288-4875-7
ISBN-Online: 978-3-8288-5000-2
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 203
Sprache: Deutsch
Seiten: 268
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. 1. 1. 1. Rechtsgrundlage und Regelungszweck der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Umfang der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
    3. 1. a) Geheimhaltungsbedürftige Informationen Kein Zugriff
      2. b) Nicht geheimhaltungsbedürftige Informationen Kein Zugriff
      3. c) Selbstbefreiungsrecht der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
      4. d) Keine Einschränkung der Verschwiegenheitspflicht aufgrund von Art. 5 GG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Obligatorischer Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. b) Fakultativer Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 2. Europäische Gesellschaft SE Kein Zugriff
    3. 3. Genossenschaften Kein Zugriff
    4. 4. Kommanditgesellschaft auf Aktien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
    3. 3. Europäische Gesellschaft Kein Zugriff
  4. IV. Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. b) Verschulden Kein Zugriff
      3. c) Schuldausschließende Rechtsirrtümer Kein Zugriff
      4. d) Geschäftsverteilung innerhalb des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      5. aa) Enthaftung durch Einbindung externen Sachverstands Kein Zugriff
        bb) Haftung überstimmter Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        cc) Sonstige Haftungsausschlüsse und -beschränkungen Kein Zugriff
    2. 2. Schadensersatzansprüche der Aktionäre und sonstiger Dritter Kein Zugriff
    3. 1. a) Einordnung von gerechtfertigten Meldungen und Offenlegungen Kein Zugriff
      2. b) Keine Haftung Dritter Kein Zugriff
    4. 4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  2. II. Strafrechtliche Verantwortung der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
  3. III. Klagerechte des einzelnen Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
  4. 1. 1. GmbH Kein Zugriff
    2. 2. Europäische Gesellschaft SE Kein Zugriff
1. A. Ursprung des Hinweisgeberrechts im US-amerikanischen Rechtsraum Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Interne Meldungen Kein Zugriff
    2. 2. Externe Meldungen Kein Zugriff
    3. 3. Offenlegung Kein Zugriff
  2. II. Schutz vor Repressalien und Sanktionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Empfehlungen des Europarats Kein Zugriff
      2. b) Kommissionsentwurf vom 23. April 2018 Kein Zugriff
      3. c) Überarbeiteter Entwurf des Rats der Europäischen Union vom 10. Dezember 2018 Kein Zugriff
      4. d) Endgültige Fassung der HinSch-RL vom 21. Oktober 2019 Kein Zugriff
    2. 1. a) Widersprüchliche Wertung bei Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
      2. b) Einschränkung der HinSch-RL bei Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
  4. IV. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis zu Kapitel 3 B. Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Status quo des nationalen Hinweisgeberschutzes vor Inkrafttreten des HinSchG Kein Zugriff
      2. b) Unionsrechtlicher Hinweisgeberschutzes bis zum Inkrafttreten der HinSch-RL Kein Zugriff
    2. 1. a) Regelungstatbestände Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung sektorspezifischen Rechts für Hinweisgeber nach der HinSch-RL Kein Zugriff
  2. II. Zwischenergebnis zu Kapitel 2. C. Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Schutzbereich der GeschGeh-RL Kein Zugriff
    2. 1. a) Art. 5 GeschGeh-RL Kein Zugriff
      2. b) Deutsche Umsetzung der GeschGeh-RL im GeschGehG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kollision von GeschGehG und HinSchG Kein Zugriff
    2. 2. Keine Sonderstellung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis zu Kapitel 3. D. Kein Zugriff
1. A. Konflikt zwischen organschaftlicher Verschwiegenheitspflicht und Hinweisgeberrecht Kein Zugriff
2. 1. I. Keine Vollharmonisierung durch die HinSch-RL Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 352 AEUV als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Implizite Befugnisse, effet utile und Nebenziele der HinSch-RL Kein Zugriff
  3. III. Regelungsintention der EU bezüglich des organschaftlichen Haftungsregimes? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wortlaut des HinSchG Kein Zugriff
    2. 2. Verbleibender Auslegungsspielraum im HinSchG Kein Zugriff
    3. 1. a) Legitime Allgemeininteressen Kein Zugriff
      2. b) Weitere Abwägungskriterien des EGMR Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis zu Kapitel 3. B. Kein Zugriff
3. 1. I. Meldungen und Offenlegungen durch Mitglieder des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. II. Kein Schutz eines Aufsichtsratsmitglieds als Hinweisgebers außerhalb der HinSch-RL Kein Zugriff
  3. 1. 1. Widerruf der Bestellung der Mitglieder der Geschäftsleitung Kein Zugriff
    2. 2. Beschluss von Zustimmungsvorbehalten Kein Zugriff
    3. 3. Mitarbeiterbefragungen Kein Zugriff
    4. 4. Interne Ermittlungen und Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
  4. 1. 1. Organschaftliche Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsverstöße durch Mitarbeiter der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. b) Rechtsverstöße durch Mitglieder des Vorstands Kein Zugriff
      3. c) Ermessensspielraum hinsichtlich eigener Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Besonderheiten bei der GmbH Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis zu Kapitel 3. C. Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Dogmatische Rechtfertigung der Legalitätspflicht Kein Zugriff
      2. b) Einschränkung der Legalitätsplicht Kein Zugriff
      3. c) Geltung des Legalitätsprinzips auch für den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 1. aa) Direkte Anwendbarkeit der Legalitätspflicht auf das Hinweisgeberrecht von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
        bb) Entsprechende Anwendbarkeit der Legalitätspflicht auf das Hinweisgeberrecht von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
        cc) Anwendung nicht contra legem Kein Zugriff
        dd) Ausschluss der Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. b) Probleme der Anwendung der Legalitätspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsrechtliche Folgen des HinSchG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Informationsrechte der Aktionäre Kein Zugriff
    2. 1. a) Betroffene Gesellschaftsformen Kein Zugriff
      2. aa) Berichtspflichten von entsandten Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
        bb) Verschwiegenheitspflicht der Berichtsempfänger Kein Zugriff
    3. 3. Übertragbarkeit der Regelungsgedanken von §§ 394f. auf das Hinweisgeberrecht Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis zu Kapitel 3. D. II. Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Gesetzliche Kompetenzverteilung Kein Zugriff
      2. b) DCGK Kein Zugriff
      3. c) Annexkompetenz Kein Zugriff
      4. d) Gesamtzuständigkeit des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen für die Annahme eines Selbstbefreiungsrechts Kein Zugriff
      3. c) Zuständigkeit des Gesamtorgans Kein Zugriff
    3. 1. a) Übertragbarkeit der Grundsätze der Investorengespräche Kein Zugriff
      2. b) Übertragbarkeit der Grundsätze des BGH Kein Zugriff
      3. aa) Kein Ausschluss des Melderechts bei fehlender Befreiung durch das Gesamtorgan Kein Zugriff
        bb) Die Selbstbefreiung als Bedingung der Annahme eines „hinreichenden Grundes“ zur Meldung oder Offenlegung Kein Zugriff
        cc) Voraussetzung einer externen Meldung oder Offenlegung Kein Zugriff
      4. aa) Die sachliche Anwendbarkeit des HinSchG Kein Zugriff
        bb) Die Wahrheit der Information Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis zu Kapitel 3. D. III. Kein Zugriff
  4. 1. 1. Keine Meldepflicht im HinSchG Kein Zugriff
    2. 2. Keine dogmatische Herleitung einer Meldepflicht Kein Zugriff
    3. 3. Faktische Selbstverpflichtung aufgrund der aktienrechtlichen Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis zu Kapitel 3. D. IV. Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Interne Meldekanäle Kein Zugriff
      2. (i) Keine Möglichkeit der Überwachung durch die Gesellschaft Kein Zugriff
        (ii) Keine Unparteilichkeit des Betriebsrats Kein Zugriff
        (iii) Keine originäre Befähigung für Folgemaßnahmen Kein Zugriff
        (iv) Vergleichbare Organisationen Kein Zugriff
        (i) Meldekanal für Mitglieder des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (ii) Meldekanal für Mitarbeiter der Gesellschaft Kein Zugriff
        (a) Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        (b) Verwendung des Wissens ausnahmsweise nach den Grundsätzen des HinSchG geschützt Kein Zugriff
        (c) Keine „absteigende“ Privilegierung der Weitergabe von der Verschwiegenheitspflicht unterliegenden Informationen Kein Zugriff
        (ii) Meldung oder Offenlegung an den Aufsichtsrat des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
        dd) GmbH-Gesellschafter als interne Meldestellen Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis zu Kapitel 3. D. V. 1. b) Kein Zugriff
    2. 2. Verbotene Sanktionen Kein Zugriff
    3. 3. Berufsspezifische Ausnahme von dem Recht zur Meldung oder Offenlegung Kein Zugriff
    4. 1. a) Regelungen der HinSch-RL Kein Zugriff
      2. b) Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff
      3. c) Schlussfolgerungen für Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
  6. 1. 1. Vorgaben des HinSchG Kein Zugriff
    2. 2. Maßstab der Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis zu Kapitel 3. D. VI. Kein Zugriff
  7. VII. Sonderfall von Aufsichtsratsmitgliedern die Arbeitnehmer der Gesellschaft sind Kein Zugriff
  8. 1. 1. GmbH Kein Zugriff
    2. 2. Kommunale Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Europäische Gesellschaft Kein Zugriff
Kapitel 4 Fazit Kein Zugriff Seiten 241 - 246
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 268